AchWendler

Freie Wähler sagen Nein zu Lockerung der Schuldenbremse Die Freien Wähler lehnen die schwarz-roten Pläne zur Lockerung der Schuldenbremse ab: Die Partei könne dem Papier in dieser Form nicht zustimmen, sagte FW-Chef Aiwanger in München. Das könnte Folgen f...

Aiwangers Verständnis von dem, was Söder bundespolitisches Gequake nannte: www.br.de/nachrichten/...

Robert Habecks angekündigter Rückzug Erschöpft wodurch? Erschöpft durch den Wahlkampf, die Niederlage und die eigenen Leute – und erschöpft durch sich selbst.

Mann, ist das gut, wie @pnin62.bsky.social den Robert Habeck zeichnet. Mein Print-Favorit gerade:
www.faz.net/aktuell/feui...

Weg mit diesem (!) Länderfinanzausgleich! Mein Kommentar @br24.de

"Kleines Ermächtigungsgesetz" nennt die #AfD im bayer. Landtag allen Ernstes eine Änderung der Geschäftsordnung, die ihren Zugriff auf Ausschuss-Vorsitze eingrenzt. Worüber man ja in der Tat streiten kann. www.br.de/nachrichten/...

Ist es richtig, die #AfD durch Regeländerungen einzubremsen? Heute neues Kapitel im bayerischen Landtag: www.br.de/nachrichten/...

Unruhe und wilde Diskussionen auf der Regierungsbank im bayerischen Landtag.

Mit Blick auf Hessen und das dort diskutierte #Genderverbot u.a. für den #ÖRR : Es gibt keinen Genderzwang bei @BR24 und bei @BR_Presse . Niemals hat von mir jemand verlangt zu gendern, nie habe ich das verlangt.

Bußgeld, kein Vize, ggf. Bedeutungsverlust - Wie die anderen im neuen bayerischen Landtag sich auf eine erstarkte #AfD-Fraktion und mehr Provokationen vorbereiten @br24.de www.br.de/nachrichten/...

Mehr Ministerien - mehr Macht? #Aiwanger s Triumph oder Niederlage - Im neuen #ÜBERBAYERN analysiere ich mal die Machtverteilung im neuen Kabinett von #Söder und seinem Koalitionspartner : youtu.be/B5kU42gGjkw?... @br24.de

Die #Grünen im bayerischen Landtag werden künftig allein von Katharina Schulze geführt. Ludwig Hartmann soll Landtags-Vizepräsident werden. Darf man wohl als Hinweis auf (wegen Alters erstmals formal realistische) MP-Kandidatur von Schulze 2028 verstehen. @br24.de

Zerstört #Aiwanger die #CSU? Das neue #ÜberBayern ist hier : youtu.be/N5FTKnlgkM8?...

Subventionsbetrug? Vorzeige-Start-up holen Ermittlungen ein Das Robotics-Unternehmen "Franka Emika" aus München gilt seit langem als Vorzeigeunternehmen. Doch seit Wochen hat ein Insolvenzverwalter das Sagen. Zudem laufen nach BR-Informationen Ermittlungen we...

Das Robotics-Unternehmen Franka Emika aus München gilt seit langem als Vorzeigeunternehmen. Doch seit Wochen hat ein Insolvenzverwalter das Sagen. Zudem laufen nach BR-Informationen Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts des Subventionsbetrugs. www.br.de/nachrichten/...