Kurz gesagt: Transparenz und die Abschöpfung von, Krisengewinnen. Damit der nächste Energiepreisschock nicht wieder automatisch in eine Kostenfalle für uns alle mündet!
8/8
Zweiter Schritt: Übergewinnsteuern auf krisenbedingte Gewinnaufschläge. Die EU hat mit der „Solidarity Contribution“ bereits einen Probelauf gemacht. Jetzt geht es darum, solche Instrumente dauerhaft zu verankern und die Abgabe wiederzubeleben!
7/8
Deshalb brauchen wir jetzt eine Debatte über bessere Steuerung und Analyse von Inflation. Erster Schritt: Echtzeit-Gewinndaten für Energiekonzerne. Nur mit Transparenz lässt sich unterscheiden zwischen realen Kostensteigerungen und Krisengewinnen.
6/8
Das Problem: Bei Preisschocks zählt Zeit. Wenn sich höhere Kosten erst durch die Lieferketten fressen, verfestigt sich der Effekt. Dann wird Gegensteuern deutlich schwieriger.
5/8
Eine Modellierung des Dezernat Zukunfts zeigt: Je nach Dauer des Konflikts könnte ein Inflationsschock von bis zu +2 Prozentpunkten in der EU entstehen.
4/8
Oft steigen Benzin- und Heizölpreise sogar vor dem eigentlichen Kostenschub. Und es wäre nicht das erste Mal, dass Mineralölkonzerne Krisen nutzen, um ihre Margen zusätzlich auszuweiten.
3/8
Der Krieg im Iran treibt die Ölpreise nach oben: etwa 90 USD pro Barrel, also rund +40 % seit dem völkerrechtswidrigen Angriff der USA und Israels auf den Iran. Solche Preisschocks bleiben nie isoliert: Sie laufen durch Lieferketten und treffen Haushalte und Industrie.
2/8
Die Energiekrise 2022 hat massive Preisexplosionen ausgelöst. Daraus müssen wir lernen. Wir sind mit dem nächsten Preisschock konfrontiert und dürfen nicht tatenlos zusehen, sondern müssen früh gegensteuern.
Ein Thread 1/8
hasepost.de/gruene-forde...
Die EU muss gegen die hohen Öl Preise vorgehen. Die EU Kommission muss Marktmissbrauch der Öl Konzerne untersuchen und die Übergewinnsteuer für Öl Konzerne wieder einführen!
presse-augsburg.de/gruene-draen...
Heute Abend diskutieren wir über den Einfluss von BigTech auf die Finanzwelt. Seid dabei!
Anmeldung: us02web.zoom.us/webinar/regi...
Die EU muss gegen die hohen Öl Preise vorgehen. Die EU Kommission muss Marktmissbrauch der Öl Konzerne untersuchen und die Übergewinnsteuer für Öl Konzerne wieder einführen!
presse-augsburg.de/gruene-draen...
Das ist wirklich ein toller Erfolg. Grüne Eigenständigkeit, Persönlichkeiten und regionale Identität sind der Schlüssel zum Erfolg. Cem Özdemir hat das perfektioniert. Glückwunsch, Cem.
Stichwahl in München! Glückwunsch an Dominik Krause zu diesen großartigen Erfolg. Dieter Reiter und die SPD sind schlagbar!
mir gehts nicht um die SPD, sondern darum dass die größte dänische Partei (die Partei der Staatsministerin) die Vermögensteuer in einen sehr harten Wahlkampf als Instrument setzt. Das trauen sich die Parteien in vielen Ländern nicht, obwohl die Steuer sehr beliebt ist. Bin gespannt.
Absolut sinnvoll.
Die dänischen Sozialdemokraten machen die Vermögensteuer zum zentralen Wahlkampfthema. In ihrer Ansprache zur Ausschreibung der Parlamentswahl, schlägt die dänische Staatsministerin eine Vermögensteuer für die reichsten 1% vor. Das Geld soll komplett in die Grundschulen fließen.
Es wird Zeit, dass wir über Zentralbanken und Geldpolitik reden.
youtu.be/U04C6LzzQHk?...
Die Superleague ist tot, aber Vereine wie Real Madrid werden nicht locker lassen und alles der Kommerzialisierung unterordnen.
www.kicker.de/super-league...
Hohe Preise sind sozialer Zündstoff. Sie sind das Ergebnis politischer Leerstellen – und es ist höchste Zeit gegenzusteuern. Meine Ideen:
gruenblog.com/teuerung-als...
3/3
Für viele Haushalte wird der Alltag zunehmend unbezahlbar. Seit 2020 sind Lebensmittel um rund ein Drittel teurer geworden. EU-weit stiegen Immobilienpreise in 15 Jahren um über 55 %, Mieten um fast 27 %.
2/3
2025 war über jede fünfte Person in Deutschland von Armut betroffen: 17,6 Mio. Menschen. Besonders wer allein lebt oder alleinerziehend ist, lebt oft in prekären Verhältnissen.
Ein Thread 1/3
Die Anbiederung von Fußballfunktionären an Trump muss enden. Trumps hetzerische Politik darf nicht legitimiert werden. Ich habe mit anderen EU Abgeordneten einen Brief an die UEFA & den DFB geschrieben. Sie sollten sich von der FIFA distanzieren & die WM26 überprüfen. www.spiegel.de/politik/deut...
Eine Mehrheit im Europäischen Parlament hat eben beschlossen, das Mercosur-Abkommen vom EuGH prüfen zu lassen.
Handelsabkommen müssen juristisch wasserdicht sein.
Die Messlatte ist klar: Vereinbarkeit mit den EU-Verträgen. Nicht mehr und nicht weniger.
Die EU braucht eine starke Antwort auf Trumps Provokationen. Was Trump wirklich schwächen würde: Der Stopp des Kaufs von US Staatsanleihen & Euro Bonds! Von der Leyen & die EZB sollten diese Option ins Spiel bringen.
www.rnd.de/mandanten/ma...
Österreich handelt, aber was macht die EU?? Wer faire Preise will, braucht fairen Wettbewerb. Ursula von der Leyen schweigt zu hohen Mieten und teuren Lebensmitteln. Wenn Sie das nicht ändert, wird die EU untergehen.
orf.at/stories/3417...
Landwirte protestieren.
Konservative: Aber die Klimakleber!
taz-Titelzeile am Mittwoch: Die Auspuffmutter Titelfoto: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Kanzler Friedrich Merz, EVP-Chef Manfred Weber und CSU-Chef Markus Söder
tazeins zum Aus vom Verbrenner-Aus in der EU @taz.de
Wir brauchen Gesetze um Spekulation zu bekämpfen! Dazu gehört ein Immobilienregister, einen Renditedeckel für Wohnkonzerne und der Abbau von Steuerprivilegien für große Immobilienkonzerne. 8/8
Wir müssen mehr tun um die Finanzialisierung zu bekämpfen! Die Finanzialisierung schafft mehr Ungleichheit. Werden die Mieten für alle Mieter*innen krass steigen, profitieren wenige Konzerne und Vermögende von höheren Renditen. 7/8
Der Plan erkennt zwar an, dass Spekulation mit Wohnraum ein Problem ist, bleibt aber zahnlos. Zunächst sollen bis 2026 Datenlücken geschlossen, Markttransparenz verbessert und spekulative Muster analysiert werden, bevor über weitere EU-Maßnahmen entschieden wird. 6/8
