Kann sich noch einer daran erinnern, das der Generalsekretär der @spdbt im Sommer 2025 verkündet hat, offen für einen Untersuchungsausschuss bezüglich der Maskendeals von #Spahn zu sein?! Auch schon ein halbes Jahr her. Passiert ist nichts. @paulapiechotta.de www.spiegel.de/politik/deut...
Katherina Reiche vor grünem Hintergrund.
Text auf Grünem Hintergrund.
Johannes Wagner am Laptop.
Saubere Luft, bezahlbares #Wohnen und #Gesundheit sind für unseren #Wohlstand unabdinglich. Katherina Reiche hat diese Indikatoren aus dem Jahreswirtschaftsbericht gestrichen und verschleiert damit, wie es den Menschen wirklich geht. Ein Rückschritt für eine gerechte und moderne #Wirtschaftspolitik.
“Sie sind der lebende Beweis dafür, dass Wirtschaftslobbyismus und Wirtschaftskompetenz nicht das Gleiche sind!”
Diese Abrechnung von Felix Banaszak mit Katherina Reiche ist absolut sehenswert:
Der Boss und The Orange werden in diesem Leben keinen Freunde mehr. Thank you Bruce!
Der Berliner Stromausfall wird nun so instrumentalisiert, wie er auch geplant war, als Reichstagsbrand. Die Medien haben das Narrativ vom Klimaterror verbreitet und die Union wechselt in den Nazijargon.
Also ein hingeschissenes „Bekennerschreiben“ auf einer Internetseite auf der jeder Inhalte hochladen kann reicht um gesichert von „Linksextremen“ zu reden, aber bei Hakenkreuzflaggen, Kriegswaffen aus dem zweiten Weltkrieg und SS Uniformen im Keller kann man keine Rechtsextreme Gesinnung erkennen. ❤️
Die Politik hat nicht einmal einmal einen Versuch unternommen, die offen rechtsextreme #AfD zu verbieten. In #SachsenAnhalt werden wir ab September als erstes merken, welch ein riesiger Fehler das war.
www.tagesspiegel.de/politik/zugr...
Sicher war ich 2016 sehr früh mit der Forderung nach einem AfD Verbotsverfahren. Aber noch sicherer ist, dass wir 2026 eigentlich schon sehr viel zu spät dran sind. Lasst uns das dieses Jahr ändern. #afdverbot
Screenshot des Zitats aus dem verlinkten Text.
Volker Bouffier sagt, es ist von Jens #Spahn enttäuscht. Fühlen wir. www.zeit.de/2026/01/volk...
2025 war ein Jahr fortwährender Gipfel und Spitzengespräche, in denen nicht um Frieden für die Ukraine sondern um Trumps Gunst gerungen wurde.
Die SPD und die letzten Unionsleute mit christlichem Gewissen sollten sich in Grund und Boden schämen. Nie wieder ist wohl vorbei. Jetzt wird im ganz großen Stil deportiert. Um Bekämpfung von Kriminalität geht es natürlich nicht. Es geht nur noch um eine Politik für Rassisten und Menschenfeinde.
Putin schickt tausende über tausende Russen in den Tod und kann doch noch immer Pokrowsk nicht vollständig kontrollieren und hat Kupjansk wieder verloren. Aber mit Drohnen in Wohnhäuser friedliche Familien in Kyjiw ermorden, dass kann er. Kriegsverbrecher.
Die #CDU ist korrupt bis ins Mark. Und das nicht erst seit #Merz. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
"Der Kulturkampf, die AfD und die Strategie eines Marxisten"
www.dw.com/de/der-kultu...
Not just Unpopular! He's also the Most Unworthy-Unqualified-Unethical-Uneducated-Unprepared-Undemocratic-Unfortunate-Unhinged-Unjust-Unread-Unappealing-Unconscionable-Untrustworthy-Unscrupulous-Unstable-Unbearable-Unlikable-Unreliable-Unsound & Unctuous President in Modern American History. 🇺🇸 🙄
Same.
#AlsoTiredOfWaitingForTheEPSTEIN_Files
@cducsubt: "Union macht Kulturkampf für Blöde und die Agrarlobby"
www.n-tv.de/politik/poli...
Bald könnten ALLE Chat-Nachrichten von den Behörden durchsucht werden – selbst ohne Verdacht! Das entscheiden *heute* die Minister*innen. Sag Nein zur Chatkontrolle! Jetzt unterzeichnen ✍️ weact.campact.de/petitions/ch...
Bald könnten ALLE Chat-Nachrichten von den Behörden durchsucht werden – selbst ohne Verdacht! Das entscheiden *heute* die Minister*innen. Sag Nein zur Chatkontrolle! Jetzt unterzeichnen ✍️ weact.campact.de/petitions/ch...
Dobrindt lässt afghanische Staatsterroristen ins Land und gibt ihnen Diplomatenpässe. Er schmeichelt sich bei Folterern und Mördern ein, um Menschen, die vor Folter und Mord geflohen sind, nach Afghanistan abschieben zu können. Meine Verachtung für diese Regierung wird täglich größer.
Einnahmemöglichkeiten des Staates
Konsequente Verfolgung von Finanzkriminalität: 100 Milliarden Euro
Vermögensteuer: 70 Milliarden Euro
Erbschaftssteuer: 30 Milliarden Euro
Streichung umweltschädlicher Subventionen: 60 Milliarden Euro.
Behauptet nicht, es wäre kein Geld da.
Bürgergeld kürzen, Pflegegrad 1 abschaffen, Zahnbehandlungen aus der GKV nehmen: Jeden Tag eine neue Salami-Scheibe. Man gewinnt den Eindruck, die Regierung Merz-Klingbeil führt Krieg gegen die eigene Bevölkerung.
Trumps Rede zu den Generälen ist eine echte, unverklausulierte Kriegserklärung an die eigene Bevölkerung, an alle, die nicht folgen wollen. Das ist es, was #Faschismus im Kern bedeutet: Permanenter Krieg. Erst nach innen, dann nach außen.
#CivilWar
Das macht mich richtig wütend. 😡
100 Mrd. liegen im Klimafonds – für echten Klimaschutz.
Doch die Bundesregierung will damit CO₂-Zertifikate im Ausland kaufen. Geld weg, Fortschritt null.
Wenn wir heute nicht investieren, zahlen wir morgen doppelt. 🤦♂️
Volle Zustimmung. Die @spdfraktion.de ist auf dem besten Weg, unter 10% zu kommen. Und so, wie sie ihr sozialdemokratischen Herz seit Jahrzehnten verrät, völlig verdient. Nur Machterhalt, kein Rückgrat.
Münsters Grüne haben heute ihr Konzept einer Familienfördergarantie für Münster vorgestellt. Diese Fördergarantie soll sicherstellen, dass alle Familien die für sie optimalen Sozialleistungen tatsächlich auch bekommen: muenster-zusammen.de/gruene-stell...
(KV)
💰 Investieren, aber richtig!
Mit der Zukunftsanleihe fließt dein Geld direkt in Münsters Zukunft! 🌱 #MünsterZusammen
Du siehst, wo dein Geld wirkt, und profitierst selbst davon.
Am 14.09. GRÜN wählen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Münster zukunftsfest macht. youtube.com/shorts/9F1DL...
Die Brandenburger CDU hat lange zugesehen, wie Saskia Ludwig die Brandmauer löchert. Zu lange? Eine einfache Distanzierung ist jetzt nicht mehr glaubwürdig. Die Unionsfraktion im Bund muss jetzt klaren Kompass zeigen und Frau Ludwig ausschließen.
Bundesumweltministerium: Großer Teil des BUdgets geht für Atommüll drauf
Wahnsinnsgrafik, Wahnsinnszahl, kaum besprochen:
Allgegenwärtige Korruption bei @CDU und @CSU:
"Er habe das Ganze für 'die Art von Lobbyismus gehalten, die bis heute praktisch allgegenwärtig' sei" (Lintner, CSU).
www.zdfheute.de/politik/deut...
