Laut #Koalitionsvertrag von Union und SPD soll zeitnah die SLAPP-Richtlinie umgesetzt werden. Dadurch soll verhindert werden, dass Journalistinnen und Journalisten durch strategische Klagen eingeschüchtert werden. Das EU-Gesetz muss bis Mai 2026 umgesetzt werden.
Herr Merz hat die CDU beendet, Frau Weidel übernimmt. www.welt.de/politik/deut... Wohin wandert ihr aus?
Herr Döpfner hat es geschafft, mehr als 50% in Deutschland wählen rechts. Die CDU ist Geschichte.
www.welt.de/politik/deut...
Wenn es nur so einfach wäre.
Team Menschenhass auf der Überholspur. Was bleibt der Bevölkerung nach Trump, Merz und Putin? Wie schuldig können Arbeitssuchende sein? Wieviel Verantwortung trägt ein Kriegsflüchtling am Erfolg der antichristlichen Union? Und wer ist als nächstes Schuld? Fragen über Fragen.
Und das OBWOHL sie auf dem rechten Auge blind sind.
»Eine Erinnerung daran, dass die Regierung, wenn sie Migranten ohne ein ordentliches Verfahren in ein Gefangenenlager schicken kann, auch US-Bürger dorthin schicken kann. Ich weiß das, denn das ist mir und meiner Familie 1942 passiert.« George Takei https://bsky.app/profile/georgetakei.bsky.social/post/3lmash4obl52v (* 20. April 1937 in Los Angeles, Kalifornien) ist ein amerikanischer Film- und Fernsehschauspieler und politischer Aktivist. International bekannt wurde er durch die Rolle des Hikaru Sulu in der Star-Trek-Fernsehserie Raumschiff Enterprise und den nachfolgenden Kinofilmen. Der homosexuelle japanische Amerikaner setzt sich insbesondere für die LGBT-Bewegung ein, ist aber auch für seinen Einsatz gegen Rassismus bekannt.
#USA @georgetakei.bsky.social
Team neoliberale Weltrevolution (Trump, Putin, Merz und Linnemann) hat einen bedeutenden Sieg errungen. Sie dürfen mit Kriegsrecht abschieben.
Welcome to hell.
Der größte Korruptionspartei in Deutschland versucht AFD Politik zu machen, biedert sich an und hilft Trump bei der heftigsten neoliberalen Revolution seit Menschengedenken. Danke Blackrock. Wie traurig muss Herr Lindner sein, dass er nicht dabei ist?
UNGLAUBLICH ‼️
Beate Zschäpe hatte während ihrer NSU-Zeit möglicherweise direkten Kontakt zum #Verfassungsschutz !?
Das muss man sich mal klar machen, da zieht diese Mörderbande umher, und ermordet 10 Menschen, und der VS hat Kontakt zu den Tätern !? ⬇️
www.t-online.de/nachrichten/...
🔴 Wir haben die #Porschegate -SMS von Christian Lindner freigeklagt. Das Finanzministerium muss die Textnachrichten mit Porsche-Chef Blume an uns herausgeben #uig #ifg
www.abgeordnetenwatch.de/blog/in-eige....
Laut Wissenschaft ist Herr SchMERZ der letzte CDU Politiker der etwas zu sagen hat. In allen anderen europäischen Ländern sind die Konservativen in der Bedeutungslosigkeit untergegangen. Klingt doch schonmal gut.
In der Türkei können wir zusehen, wie die Demokratie stirbt, in Israel ist sie schwer erkrankt, in den USA wirft Trump sie auf das Totenbett, in Europa erwachen ihre Totengräber, und gar mancher Prominente glaubt allen Ernstes, der Tod der Demokratie wäre ein Sieg der Freiheit.
In Florida wird jetzt ernsthaft besprochen, wieder Kinderarbeit einzuführen, weil man es Migranten zu schwer gemacht hat, die schlecht bezahlten Jobs durchzuführen. Keine Pointe.
Zu sehen sind zwei Instagramposts von Fler. Oben drüber steht "how it started" und "how it's going". Unter dem "how it started" sieht man einen Post, wo Fler zusammen mit Philipp Amthor vorm Bundestag ist. Dadrunter steht die Caption: "Mit Bomberjacke im Bundestag 😂 Keine Ahnung wie die so einen wie mich hier reingelassen haben🤷♂️ Aber die Energie ist definitiv bei @teammerz2025 und @philipp.amthor 🍾🍾🍾 Danke für die Einladung und die Gastfreundschaft!! Habe wirklich eine Menge gelernt!". Rechts sieht man einen Post von Fler, wo drauf steht "Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen" mit einem Bild von Philipp Amthor. In der Caption steht: Was soll der Blödsinn @philipp.amthor ?? Da mach ich Support und dann so…? 🤨😆 Das nächste mal wirds aber teurer😌💸💸💸"
Wenn selbst CDU-Fanboy Fler, der mit Amthor best bros war, jetzt sagt, dass das mit dem Informationsfreiheitsgesetz nicht klar geht – dann muss das echt was heißen.
Ist schon lange bewiesen das die Russen in Syrien rekrutieren.
Philipp Amthors Lobby-Affäre wurde auch dank des Informationsfreiheitsgesetz bekannt. Jetzt will die Union das Gesetz abschaffen – ein Racheakt?
Mehr dazu im Artikel von @arnesemsrott.bsky.social in der taz: taz.de/!6074493/
Ich wollt mich mal kurz sehr aufrichtig dafür bedanken, dass dieses Büchlein erst seit einer Woche käuflich ist und der Verlag gerade die 5.Aufl. druckt. Ab der 2.Aufl. gibt es auch ein erweitertes Nachwort.
Generation: kein Haus, kein Auto und kein Boot. Im Osten auch kein Erbe. Wann heißt es wieder: "Eat the rich"?
Dienstwagenprivileg vs. Deutschlandticket Förderung des Bundes pro Jahr (in Euro): - bis zu 5,5 Mrd Dienstwagenprivileg - 1,5 Mrd Deutschlandticket Quelle: Allianz pro Schiene | 09/2023 | auf Basis von FÖS 2023 Lizenz: • Nutzung frei für redaktionelle Zwecke unter Nennung der Allianz pro Schiene
Weil Schwarz-Rot aktuell ein günstiges #Deutschlandticket in Frage stellt. Alles eine Frage der Prioritäten: Weg mit allen klimaschädlichen Subventionen. #Dienstwagenprivileg
📷 @allianz-pro-schiene.de
Wann stellen iPhone Nutzer fest, dass sie dem Teufel dienen?
UNFASSBAR ‼️
Defacto ist die faschistoide AfD nach dieser neuen Umfrage stärkste Kraft in 🇩🇪!
Union = CDU+CSU
80 Jahre nach Hitler sind
Rechtsextremisten wieder auf dem Weg zur Macht!
Rassismus+Völkische Ideen erwachen zum "4.Reich"!
AfD-GUTACHTEN JETZT‼️
@BfV_Bund
#Bundestag
19:33 Panik bekommen ist so 2025.
UNSERE JUSTIZ ‼️
Eine Frau warnt bei X vor der SA-Parole die #Höcke verwendet hat.
Dafür wird sie bestraft⁉️
Unfassbar!
Unsere Justiz hat keinerlei politischen Horizont!
Sie kann nicht unterscheiden!
Außerdem:'Straftat' ist
VÖLLIG ÜBERZOGEN!
#Bundestag
www.nordkurier.de/regional/neu...
Europe United. F*ck the USA.
Trump möchte die EU zerstören und Putin möchte ihm helfen. Deutschland kauft abschaltbare F-35.
BREAKING: Die Polizei Berlin prügelt gerade ohne erkennbaren Grund auf die Zivilgesellschaft vor dem Adenauer ein, um sich den Weg zu bahnen. Es sind unglaubliche Szenen: Sie sprühen Kindern Pfefferspray ins Gesicht! Was soll das?
Elon Musk sagte vor einigen Jahren zur NYT-Journalistin Kara Swisher: „If Tesla doesn’t survive, the human race is doomed“.
Der Typ glaubt wirklich, dass das Überleben der Menschheit an ihm hängt. Es spricht echt nicht für diese Menschheit, dass einer wie Musk zum reichsten Mensch der Welt wurde.
Sowjetunion? DDR?
USA 2025.
