PvBebenburg

„Wir müssen das Völkerrecht retten“ Der Richter an internationalen Tribunalen Kai Ambos über wachsende Gefahren für die internationale Rechtsordnung, westliche Doppelstandards und das Lavieren von Kanzler Friedrich Merz.

Ist das #Völkerrecht noch zu retten? Mein Interview für die @fr-zeitung.bsky.social mit dem Völkerrechtler Kai #Ambos @uni-goettingen.de über die fatalen Auswirkungen des Angriffs auf den #Iran:

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Jeder dritte EU-Bürger will Deutschland verlassen Eine Studie zeigt massive Integrationsprobleme für EU-Arbeitskräfte in Deutschland. Erstmals seit 15 Jahren ziehen mehr Menschen weg als zu.

Erstmals gibt es in Deutschland mehr Wegzüge als Zuzüge von Menschen aus der EU. Dabei brauchen wir Arbeitskräfte. Die Gründe: #Diskriminierung, Ausbeutung, Sprachhürden. @nataliepawlik.bsky.social forderg Konsequenzen für die #Integrationspolitik:
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„Habe kein Mitleid“: Dieser Spielzeug-Unternehmer zwingt Trump wegen Zöllen in die Knie Der US-Unternehmer Rick Woldenburg über seinen juristischen Sieg gegen Donald Trump, den Kampf für Rechtsstaatlichkeit und die Chance auf einen Push für die Wirtschaft.

Das ist der Mann, der #Trump und seine #Zölle gestoppt hat: Rick #Woldenburg, Chef von #LearningResources. Im Interview der @fr-zeitung.bsky.social spricht er über den Kampf für #Rechtsstaatlichkeit und #Gewaltenteilung und die Chance auf einen Push für die US-Wirtschaft:
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SPD erhöht Druck auf Dobrindt wegen Kürzungen bei Integrationskursen Der Innenminister soll die umstrittene Kürzung zurücknehmen. Auch die Opposition kritisiert die Entscheidung scharf und massiv.

Wie geht es weiter mit den #Integrationskursen, die das Innenministerium unter Dobrindt absurderweise zusammenkürzen will? @pvbebenburg.bsky.social berichtet zur aktuellen Lage:

Ibrahim Akkuş stirbt sechs Jahre nach dem rassistischen Anschlag Der 70-Jährige erlag den Spätfolgen der Schüsse von Hanau. Die Amadeu-Antonio-Stiftung zählt ihn als zehntes Todesopfer des Attentats.

Mehr als 220 Menschen sind seit 1990 durch rechte Gewalt getötet worden, wie die @amadeuantonio.bsky.social recherchiert hat. Einer von ihnen ist Ibrahim Akkus, das zehnte Opfer der rassistischen Morde von #Hanau. @rechtegewalt.bsky.social

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„Die Namen der Opfer dürfen nicht vergessen werden“ Newroz Duman von der Initiative 19. Februar Hanau spricht über das bundesweite Netzwerk. Sie kritisiert den Umgang mit Opfern.

Sechs Jahre nach dem #Terror von #Hanau: "Es geht definitiv auch um institutionellen Rassismus", sagt #NewrozDuman #19februar. Mein Interview für die @fr-zeitung.bsky.social über die mangelhafte Aufklärung und die Vernetzung von Opferfamilien:

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Krieg in der Ukraine: „Die Rekrutierungsoffiziere sind verhasst“ Der Widerstand gegen Rekrutierungen ist massiv, sagt Volodymyr Ishchenko. Die russische Sprache wird aus dem öffentlichen Leben verdrängt.

Die Zwangsmobilisierung spaltet die #Ukraine , berichtet der Soziologe Volodymyr #Ishchenko @socfub.bsky.social im Interview der @fr-zeitung.bsky.social :
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„Kommt uns teurer zu stehen“: Pawlik widerspricht Dobrindt beim Thema Integrationskurse Integrationsbeauftragte Natalie Pawlik kritisiert die Kürzungen bei Integrationskursen. Sie hält Innenminister Dobrindt (CSU) dagegen. Ein Interview.

Die #Integrationsbeauftragte @nataliepawlik.bsky.social will bei #Dobrindt erreichen, dass die Zugangssperre des #bamf für #Integrationskurse wieder aufgehoben wird. Der Stopp werde uns "in Zukunft teuer zu stehen kommen", warnt sie im Interview der @fr-zeitung.bsky.social:
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Maja T. zu acht Jahren verurteilt – Ein unwürdiger Prozess Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn war rechtswidrig. Trotzdem fiel nun ein hartes Urteil in einem umstrittenen Prozess.

Der #EU-Staat #Ungarn missbraucht den Rechtsstaat für politische Zwecke #Maja T. ist die Leidtragende. Mein Kommentar für die @fr-zeitung.bsky.social :
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Minister Dobrindt blockiert Integrationskurse – Migrationsbeauftragte der Regierung warnt vor fatalen Folgen Das Innenministerium bremst den Zugang zu Integrationskursen aus. Tausende Geflüchtete können nicht teilnehmen. Träger schlagen Alarm.

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Dobrindts Blockade der #Integrationskurse: Die Integrationsbeauftragte der Regierung, @nataliepawlik.bsky.social findet in der @fr-zeitung.bsky.social klare Worte: "gesellschaftspolitisch falsch und für den Arbeitsmarkt fatal". Kritik auch von @filiz-polat.de @clarabuenger.bsky.social :

Integrationskurse auf der Kippe – die Koalition muss Innenminister Dobrindt stoppen Alexander Dobrindt (CSU) trocknet die Integrationskurse aus – still und heimlich, ohne auch nur den Beteiligten Bescheid zu geben. Der Kommentar.

Die Koalition @spdfraktion.de muss das Vorgehen von #Dobrindt gegen die #Integrationskurse stoppen. Mein Kommentar für die @fr-zeitung.bsky.social :

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Integrationskurse auf der Kippe – Volkshochschulen schlagen Alarm und beklagen Antragsstopp beim Bund Das Bundesamt bearbeitet offenbar keine Anträge für Integrationskurse mehr. Die Träger wurden nicht informiert und fürchten dramatische Folgen.

Innenminister #Dobrindt beschneidet #Integrationskurse radikal - ohne Absprache und Erklärung. Die #Volkshochschulen schlagen Alarm:

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Susan Sziborra-Seidlitz warnt vor AfD-Regierung und Abschaffung der Schulpflicht Die Grünen-Spitzenkandidatin kämpft um den Wiedereinzug in den Landtag. Sie beschreibt die konkreten Gefahren einer AfD-Regierung für das Land.

Wie geht es in #Sachsen-Anhalt weiter? @susesziborra.bsky.social @gruene.de warnt im Interview der @fr-zeitung.bsky.social vor einer AfD-Regierung und einem Ende der Schulpflicht:
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US-Sanktionen gegen Hate Aid: „Wir kennen solche Drohgebärden“ „Hate Aid“-Geschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg über die US-Sanktionen gegen sie und den „unheiligen Pakt“ zwischen US-Regierung und Big Tech. Ein Interview.

Nach den #US-Sanktionen: "Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen." Mein Interview mit @hateaid.org -Geschäftsführerin von Hodenberg für die @fr-zeitung.bsky.social :

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Der Frankfurter Arzt und IPPNW-Mitgründer ist mit 99 Jahren gestorben Ulrich Gottstein nahm 1985 den Friedensnobelpreis in Oslo entgegen. Doch Kohl und Strauß versuchten, die Auszeichnung zu verhindern.

Wir trauern um Prof. Dr. Ulrich Gottstein, Gründungsmitglied der deutschen IPPNW, der im Alter von 99 Jahren verstorben ist. In der FR ist ein lesenswerter Nachruf für den Frankfurter Friedensaktivisten erschienen: www.fr.de/politik/der-...
@fr-zeitung.bsky.social @pvbebenburg.bsky.social

Der Frankfurter Arzt und IPPNW-Mitgründer ist mit 99 Jahren gestorben Ulrich Gottstein nahm 1985 den Friedensnobelpreis in Oslo entgegen. Doch Kohl und Strauß versuchten, die Auszeichnung zu verhindern.

Die @ippnwgermany.bsky.social verliert ihren großen Vorkämpfer gegen #Atomwaffen - Ulrich #Gottstein aus #Frankfurt ist tot. Mein Nachruf für die @fr-zeitung.bsky.social :

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Weihnachten: Festtage des Analogen Deutschland-Weihnacht-Festessen-Christbaum-Familie-Einsamkeit-Kirche-Jesu-Geburt-Keimzelle-Gesellschaft

#Weihnachten - das sind Festtage des Analogen. Selbst wenn Digitalgeräte unterm Baum liegen. Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern der @fr-zeitung.bsky.social frohe Festtage! Hier mein Leitartikel:
www.fr.de/meinung/komm...

Die ungenutzte deutsch-syrische Chance Die Regierung verhindert flexible Lösungen für Syrer in Deutschland. Stattdessen droht sie mit Abschiebungen in das zerstörte Land.

Deutschland und #Syrien sind mittlerweile eng miteinander verbunden - durch Hunderttausende Menschen mit syrischen Wurzeln. Leider haben nicht alle Verantwortlichen begriffen, was für Chancen das für beide Länder bedeutet. Mein Leitartikel in der @fr-zeitung.bsky.social :

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Union blockiert Demokratiefördergesetz trotz Zustimmung der SPD Die CDU/CSU lehnt das Demokratiefördergesetz strikt ab. Die SPD unterstützt die Pläne zur dauerhaften Finanzierung zivilgesellschaftlicher Projekte.

Gibt es noch Hoffnung auf ein #Demokratiefördergesetz ? Die @spdfraktion.de will es, genau wie @gruene-bundestag.de und @dielinkebt.de . Aber die @cducsubt.bsky.social ... Lest selbst. Der Stand der Dinge in der @fr-zeitung.bsky.social :

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Expertin über Reuß-Prozess: „Klares ideologisches Element aus dem Antisemitismus“ Die Theatermacherin Marie Schwesinger beobachtet den Prozess gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß. Sie erkennt antisemitische Muster in der Ideologie der Angeklagten.

Welche Ideologien haben die Gruppe #Reuß angetrieben? Mein Interview mit @marieluiseschwe.bsky.social über #Reichsbürger, #Antisemitismus, #QAnon u.a. für die @fr-zeitung.bsky.social :
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Angriff auf Journalisten: Nach BGH-Rüge startet der Prozess neu Siebeneinhalb Jahre nach der Tat beginnt der Prozess in Mühlhausen erneut. Der Bundesgerichtshof hatte das milde Urteil kassiert.

Der #Fretterode -Prozess wegen eines #Neonazi -Angriffs auf #Journalisten wird neu aufgerollt. Mehr als sieben Jahre nach der Tat. Macht das #Langericht Mühlhausen jetzt seinen Job?, fragen @rechtegewalt.bsky.social u. a. Mein Bericht für die @fr-zeitung.bsky.social :
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Verteidigung fordert psychiatrisches Gutachten für Heinrich XIII. Reuß Der Terrorismus-Prozess gegen die mutmaßliche Umsturzgruppe zieht sich hin. Die Verteidiger wollen nun die Schuldfähigkeit prüfen lassen.

Vor drei Jahren flog die #Reichsbürger Gruppe um Prinz #Reuß auf. Wie ist der Stand im #Terror Prozess? Mein Überblick:

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Zwei Jahre nach Potsdam: Neue Demos trotz AfD-Wahlerfolgen Das rechtsextreme Treffen von 2023 löste Massenproteste aus. Trotzdem legte die AfD seitdem in Umfragen deutlich zu.

Zwei Jahre nach dem Treffen von #AfD-Leuten und Neonazis in #Potsdam zur Vertreibung von Millionen, das @correctiv.org aufdeckte - die Zivilgesellschaft bleibt wachsam: @omasgegenrechts.bsky.social @jusos.bsky.social #GrueneJugend #dgb und @jungeunion.bsky.social Potsdam

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AfD-nahe Stiftung fordert Millionen-Förderung vom Staat – so weit darf es nicht kommen Die Desiderius-Erasmus-Stiftung plant ab 2026 jährlich 18 Millionen Euro staatliche Unterstützung für Personal, Veranstaltungen und Stipendien.

Staatliche Millionen für die Kaderschmiede einer rechtsextremen Partei? So weit darf es nicht kommen! Minister #Dobrindt ist gefragt. Mein Kommentar für die @fr-zeitung.bsky.social :
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AfD greift Amadeu-Antonio-Stiftung an SPD, Grüne und Linke stärken der Stiftung den Rücken, nachdem die AfD im Bundestag erneut einen Stopp der Fördermittel beantragt hat.

So greift die #AfD die @amadeuantonio.bsky.social seit Jahren an. Rückendeckung für die Stiftung kommt von @spdfraktion.de @misbahkhan.bsky.social @clarabuenger.bsky.social @zentralratderjuden.bsky.social

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Tod in Tadschikistan: Familie wirft Folter vor – Behörde weist Vorwürfe zurück Ein 29-Jähriger aus Frankenberg in Nordhessen stirbt in Tadschikistan. Die Familie erhebt Vorwürfe, der Staat bezeichnet ihn als Terroristen.

Tod in #Tadschikistan - der Betroffene lebte in #Hessen. Was ist geschehen? Hier meine Recherche für die @fr-zeitung.bsky.social :

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Die Landtag-Kolumne: Süßes und Saures gruseln-im-landtag-wiesbaden

Unsägliche #Stadtbild -Debatte: Man müsse "die Wohlfühloasen verlassen", sagt #BorisRhein - der #Hessen-Chef einer #CDU, die seit 26 Jahren den Innenminister stellt. @fr-zeitung.bsky.social Kolumne von Jutta #Rippegather und @hanvoi.bsky.social :

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Gedenktafel für Attentatsopfer Die Tafel für den Minicar-Fahrer B. Efe wurde von einer Soligruppe initiiert, während die Stadt Kassel ein allgemeineres Mahnmal bevorzugte.

Seit heute wird in #Kassel an den mutmaßlich rassistischen Angriff auf einen Taxifahrer erinnert. "Damit es nie wieder passiert", wie er selber sagt. Die Stadt Kassel ist nicht vertreten - sie hatte andere Vorstellungen:
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Prager Quadriennale wird wohl 2027 ohne deutschen Beitrag stattfinden Das Auswärtige Amt verweigert erneut die Finanzierung des deutschen Beitrags bei der internationalen Theater-Veranstaltung in Prag.

Prager Quadriennale ohne Deutschland? Die Bühnenbildner und das Internationale Theater Institut hoffen auf @diplo.de:

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