"Es darf keine Täter-Opfer-Umkehr geben", sagt der scheidende Außenminister (und Interims-Kanzler) Schallenberg zum #Trump -Eklat. Selenskyj fordere zu Recht Sicherheitsgarantien für die Ukraine ein. Abschiedsinterview mit @sommavillafabian.bsky.social und mir:
www.derstandard.at/story/300000...
Wahlergebnisse Grüne seit 40 Jahren
Unpopular opinion: Ich halte das Ergebnis der Grünen in Deutschland für gut.
1. Es ist das zweitstärkste jemals.
2. Viele haben Linke gewählt, weil die Grünen eine Koalition mit Merz nicht ausschlossen.
3. Regierende Parteien haben es gerade weltweit sehr schwer.
Dafür sind 12% sehr gut.
Nicht jeder Kompromiss ist gleich politisch Verrat.
Sehr guter und bedenkenswerter Kommentar der anderen von @arminhuebner.bsky.social und @teamonscheuer.bsky.social
www.derstandard.at/story/300000...
Wir definieren gerade die Werte unserer westlichen Zivilisation neu, in unfassbarer Radikalität. Gleichheit der Menschen haben wir bereits über Bord geworfen, die moralische Verpflichtung zur Wahrheit auch. Minderheitenrechte? Pah!
AI-Safeguards sind ein guter Indikator dafür - und sie bröckeln:
Hochwasser heißt künftig Heimatflut.
Ludwig will die Ampel 🚦 neu verhandeln. Heißt im Umkehrschluss, er möchte Babler austauschen.
Wenn es nicht so ernst wäre, das ist dermaßen absurd und lächerlich.
Kurze Erinnerung: Heute vor einer Woche hat die ÖVP einen großen machtpolitischen Fehler gemacht. Sie hat den Kanzler hergeben. Jetzt buckelt sie, um den Vizekanzler zu bekommen, kämpft mit einem schlechten Image und sinkenden Umfragewerten.
#Koalitionsverhandlungen
Joe Rogan holt aus seinen Interviewgästen echt das schlechteste heraus. Wir haben definitiv zu wenig "male energy" in Unternehmen, Mark.
"Ein mit 274.000 Euro gefördertes Projekt brachte nur einen einzigen Nigerianer dazu, zurückzukehren. Dafür gibt es merkwürdige Kontakte zu Wirecard und andere Skandale, etwa rund um das Lager Lipa in Bosnien."
Industrie-Chef Knill meint wir kennen Kickl nur in Oppositionsrolle.
Stimmt…außer in der Regierungsrolle, als Innenminister Kickl den Geheimdienst zerstört hat. Aber wer erinnert sich in diesem Land schon gerne.
Auch in der SPÖ scheinen viele nicht mit dem Verhalten Bablers bei den Verhandlungen zufrieden zu sein, wie die Presse berichtet. Da spielt einer vielleicht eine Liga zu hoch.
Die Grünen haben das alles gerade fünf Jahre gegen die ÖVP verteidigt.
Eine blauschwarze Koalition wird im Klimaschutz nichts weiterbringen. Das wird für Österreich richtig teuer werden.
Auch, aber nicht nur wegen Strafzahlungen in Milliardenhöhe.
www.derstandard.at/story/300000...
Wer so spricht, will üblicherweise nicht regieren.
Kampf gegen #Hetze & #Fakenews – diesen Prinzipien hatte sich Mark Zuckerberg einst verpflichtet. Nun kündigt der #Meta Chef einen neuen Kurs an – er orientiert sich an Elon Musk. Sprich: Es gelten Regeln, die Twitter zur digitalen Kloake X machten.
www.spiegel.de/netzwelt/net... #Facebook #Insta
Facebook & Instagram schaffen die professionellen Faktenchecks ab - ich habe ein Starterpack erstellt mit Menschen & Einrichtungen, die sich für Fakten einsetzen, die Faktenchecks erstellen oder für mehr Aufklärung forschen
Als Reaktion auf diese Entwicklung empfehle ich, solchen Accounts zu folgen
Die SPÖ ist nun schon seit siebeneinhalb Jahren weg von den Regierungsämtern im Bund. Das ist ihre längste Oppositions-Phase in der Geschichte der Zweiten Republik. Nun könnten weitere fünf Jahre dazukommen. Dafür gibt‘s bei der Spitze erstaunlich wenig Reflexion über die eigene Strategie.
Beate Meinl-Reisinger vor zwei Tagen in der #ZIB2: "Ich möchte, ehrlich gesagt, wir sind hier nicht bei Gericht, irgendwelche Schuldzuweisungen machen."
Die NEOS heute: www.neos.eu/programm/blo...
Neos holen zu einer beispiellosen Generalabrechnung mit Babler aus www.neos.eu/programm/blo...
Wenn Kickl garstig ist, lädt er morgen zuerst die SPÖ zu Gesprächen ein.
Zur 🇦🇹 Wahl gab es diese #Umfrage. Eine Minderheit der ÖVP-WählerInnen wollten eine Koalition mit der FPÖ. Die Mehrheit hoffte, dass es KEIN Bündnis mit #Kickl gibt, es war ÖVP-Wahlversprechen. Wie werden sich ÖVP-Wähler fühlen, wenn ihre Stimme Kickl zur Macht verhilft? www.orf.at/wahl/nr24/wa...
Wir sind wieder wer - international
ÖVP legt eine politische Pirouette hin, die sich gewaschen hat: ÖVP ist zu Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ unter der Führung von Herbert Kickl bereit!!!
Rote Linien der ÖVP im Wahlkampf:
Keine neuen Steuern. Keine Koalition mit Herbert Kickl.
Für „keine neuen Steuern“ wurden die Verhandlungen mit der SPÖ beendet.
Nun ist man zu Verhandlungen mit Herbert Kickl bereit.
Erstaunlich dass es im ORF noch immer keinen Beitrag gibt, der Kickls Sabotage des BVT, seine Kontakte zu Rechtsextremen und Corona-Leugnern aufzeigt oder zumindest ein paar seiner Hassreden (etwa in Wieselburg).
Ein VP-Desaster. Nach dzt Wissensstand haben die Wirtschaftsbundvertreter gestern die Koalitionsverhandlungen gesprengt und den Parteichef abgesägt, um blau-türkis zu ernöglichen - ohne einen Plan zu haben, mit wem es weitergeht. Es gab 36h intensive Gespräche mit Kurz, der hat spätabends abgesagt.
Wenn es in VP wirklich eine Mehrheit dafür gibt, den Vize unter Kickl zu machen, ist sie dauerhaft die kleinere rechte Partei in Österreich.
Vielleicht erinnern sich die Wähler:innen dann, wer Kurz den Weg aus der Politik gewiesen hat. Während die ÖVP das den Grünen noch länger nicht verzeihen wird, scheinen es ihnen die anderen nicht genug zu danken.
