Ein Mann mit Undercut und Vollbart (AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund) sitzt mit verschränkten Armen vor einem roten Hintergrund. Er wirkt desinteressiert oder arrogant. Im Bild steht: „Selbstbedienung ohne Ende: So dreist kassiert der AfD-Clan! Die AfD Sachsen-Anhalt versorgt ganze Familienbanden auf Kosten der Steuerzahler! Der Vater von Ulrich Siegmund kassiert auf seinem Versorgungsposten fast 100.000 Euro im Jahr!“ Unten rechts das Logo von „Die Linke“, links eine Einblendung: „AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund“.

Wenn korrupte AfD-Funktionäre im ganzen Land ihre Familien mit Parteijobs versorgen, ist das nichts anderes als Clankriminalität. Und wenn das in vielen Landesverbänden passiert, dann ist das kein Zufall, sondern System. Dieses System gehört aufgedeckt, bis hoch zur Bundesebene.

Zu sehen ist ein AfD Plakat mit der Parole „ dein Nachbar wählt uns auch“ und darunter ein selbst gemachtes Plakat mit bunten Farben und dem Spruch „wir nicht - Eure Nachbarn - gemeinsam gegen Rechts“

Auch in Baden-Württemberg ist Wahlkampf. Was bei der Berichterstattung zur Landtagswahl oft zu kurz kommt und mehr Reichweite braucht ist den Engagierten und dem kreativen Protest vor Ort (hier Ulm) gegen die #NoAfD mal Danke zu sagen. 👏🏻

Super Royalty Meme, Caption: CDU Wirtschaftsrat wie er fordert den Arbeitenden ihre Zahnversorgung weg zu nehmen.

Urteil zu Wuchermiete in Berlin: Ende der Straflosigkeit Erstmals verurteilt ein Gericht einen Vermieter für eine überhöhte Miete. Für eine Wohnung in der Oranienstraße verlangte er doppelt so viel Geld wie laut Mietspiegel vorgesehen.

Gute Nachricht für die Mieter in unserer Stadt: Zum ersten Mal wurde Mietwucher erfolgreich vor Gericht gestoppt, nachdem wir vor knapp einem Jahr unsere Linke-Mietwucher-App gestartet haben. Zeit, dass wir konsequent gegen Mietkriminalität vorgehen! taz.de/Urteil-zu-Wu...

Arbeitszeit: CDU-Wirtschaftsflügel will Recht auf Teilzeit kippen Die CDU um Kanzler Merz macht massiv Stimmung gegen die »Work-Life-Balance«. Die Forderung: Deutsche sollen mehr arbeiten. Nun verlangt eine parteiinterne Gruppe, dass Menschen nur noch mit »besondere...

Was die Union bisher fordert:
(x) Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag streichen
(x) Abschaffung der Höchstarbeitszeit
(x) Arbeitszwang für Erwerbslose
(x) Einschränkung von Teilzeit
und wir haben erst Januar...
www.spiegel.de/politik/deut...

Grafik mit Foto von Bundeskanzler Friedrich Merz, einem Brief auf Pony-Papier und dem Titel "Er kann es nicht!" sowie dem Zusatz "Irrer Merz-Brief!"

👉 Das ist passiert:

🧐 Friedrich Merz hat einen verzweifelten Brief an die Abgeordneten der Regierungsfraktionen geschrieben, um die Reihen zu schließen.

Wer will Junior-Partner des US-Faschismus sein, wenn es um die gewaltsame Erschließung von Rohstoffreserven geht?

CDU: 🙋‍♂️

Das Auswärtige Amt erklärt, die Lage in Venezuela sei noch unübersichtlich. Ich helfe gerne bei der Aufklärung: Trump greift ein Land an & entführt dessen Präsident. Das ist ein völkerrechtswidriger Angriff & Staatsterror. Hier keine deutlichen Worte zu finden, ist an Heuchelei nicht zu überbieten.

Es fehlen 9 Abgeordnete ( von SPD und CDU, alle anderen sind im Boot, außer der AfD natürlich ) um den Untersuchungsausschuss in die Wege zu leiten!

"Die #Union hat ein handfestes Problem mit Vetternwirtschaft. Die Beweise werden immer erdrückender, dass Spahns persönliches Umfeld und Parteifreunde direkt von seinen zwielichtigen #Maskendeals profitiert haben. CDU-nahe Firmen erhielten bevorzugte Verträge zu horrenden Preisen. 1/3

Netzwerk mit Nebenwirkungen: Jens Spahn und der Milliardär Christan Angermayer gilt als Freund von Jens Spahn – und offenbar profitierte er als Investor von einer Großbestellung der Bundesregierung.

Das Spannendste in der #Corona #Enquete heute:

@atesguerpinar.dielinkebt.de Fragen zu Profiten, die Tech Milliardär und CDU-Großspender Angermayer durch die Arzneimittelbeschaffung gemacht hat.

Die Fragen schließen an @correctiv.org Recherchen zum #Spahn-Netzwerk an

correctiv.org/aktuelles/da...

Heute ab 14 Uhr wird Jens Spahn vor der Enquete-Komission Corona zur Maskenbeschaffung befragt.

Es ist schon lange an der Zeit:
#Spahn muss zurücktreten!

Enquete-Kommission Corona: Spahns Maskendeals müssen endlich aufgeklärt werden ­­„Viele Fragen rund um den ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Verwicklungen in Maskendeals während der Pandemie sind noch offen. Offenkundig allerdings bleibt, dass er einen en...

Morgen tagt die #Corona Enquete-Kommission. Befragt wird u.a. Jens #Spahn. Dazu @atesguerpinar.dielinkebt.de:

"Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss zur #Maskenaffäre und wir brauchen ihn schnell."
www.dielinkebt.de/presse/press...

Undertaker Meme. Caption: Oben: Enquete-Kommission. Unten: Jens Spahn.

🚨

Heute ab 14 Uhr wird Jens #Spahn vor der #Enquete-Komission #Corona zur Maskenbeschaffung befragt.

Auch Sonderermittlerin #Sudhof und der #Bundesrechnungshof beantworten Fragen.

Da es (noch) keinen U-Ausschuss gibt, ist heute eine zentraler Tag für die Aufklärung.

Die Einigung zur Abschwächung der EU-Lieferkettenrichtlinie ist nicht nur an und für sich eine dramatische Entwicklung.

Sie ist auch ein 🔎 in den aktuellen Stand und die Perspektive der Faschisierung.

Was sind die wichtigsten Take-Aways?

Ein 🧵. 1/8

Links wirkt. Protest lohnt sich immer 🚩

Es ist ganz einfach: durch die Enthaltung zum Rentenpaket sichern wir das Rentenniveau und geben diese dilettantische Regierung der Lächerlichkeit Preis.

Eine Farce auf dem Rücken der Rentnerinnen und Rentnern, die wir nicht mitspielen werden.

Umgang mit rechts: Verband der Familienunternehmer gibt offenbar Brandmauer zur AfD auf Der Lobbyverband »Die Familienunternehmer« hat einen AfD-Vertreter eingeladen – und will die in großen Teilen rechtsextreme Partei nun politisch stellen. Ein »Kontaktverbot« sei damit aufgehoben, beri...

Die Öffnung von "Die Familienunternehmer" zur AfD hat zu Recht Schlagzeilen gemacht.

Sie ist ein weiterer Beleg dafür, dass auch in Deutschland ein Rechtsruck des Kapitals statt findet.

Doch was bedeutet diese Entwickung?

Ein 🧵

(www.spiegel.de/wirtschaft/u...)

Die „anzeigepflichtigen“ Unternehmensspenden von CDU und CSU.
Unternehmensspenden gehören verboten!

Unser Landesgeschäftsführer Bjoern Tielebein spricht die Schlussworte. Danke an unseren Gastgeber - das Dong Xuan Center, sowie an alle Genossinnen und Genossen, die diesen Parteitag möglich gemacht haben.

#linkelpt 🚩

Mutig für ein anderes Berlin! ✊ Das war's für heute. Jetzt geht's erst richtig los! #linkelpt🚩

Auf dem Landesparteitag der Linken: Maximilian Schirmer, Elif Eralp, Ines Schwerdtner und Kerstin Wolter stehen vor der Parteitagsbühne und halten ein Schild: Elif für Berlin mit Linke-Logo

Gestern hieß es: Mutig für ein anderes #Berlin ✊ Herzlichen Glückwunsch an Elif Eralp zur Spitzenkandidatur! #dielinke

UNSERE SPITZENKANDIDATIN ✊❤️ Mutig für ein anderes Berlin! #linkelpt 🚩
@eliferalp.bsky.social

@uschneider.bsky.social
aus dem Paritätischen wendet sich an uns und die Berliner:innen.

"Wir wollen ein solidarisches Berlin... wir wollen ein Berlin in dem alle Menschen gut leben können"

"Dafür brauchen wir
@ElifEralpBerlin
...Es gibt eine Alternative!"

🚩✊ #linkelpt

Deutscher Bundestag - Video

Wenn ich der CDU-Spender und miese Vermieter Gröner wäre, hätte ich Angst. Angst, nachts einer frierenden Mieterin auf der Straße zu begegnen.

Übrigens: Der Balken der #FCKAFD wird noch mal deutlich länger, falls sich der Verdacht erhärtet, dass die AfD im vergangenen Bundestagswahlkampf eine illegale "Strohmann-Spende" über satte 2.35 Millionen € von Immobilien-Milliardär Henning Conle erhalten hat.

(Vgl. lobbypedia.de/wiki/Henning...)

🔴 Massiver Protest konnte gerade noch verhindern, dass Deutschland in der EU der massenhaften Überwachung all unserer Messenger zustimmt!

❗Widerstand lohnt sich❗

Doch das Thema wird uns noch begleiten, wir müssen wachsam bleiben!

Das Sharepic der Partei Die Linke zeigt eine kraftvolle Botschaft gegen überhöhte Mieten. Im Mittelpunkt steht die Schlagzeile „Durchbruch im Kampf gegen illegale Mieten!“, begleitet von der Nachricht, dass ein Berliner Gericht einen Vermieter zu einer Rückzahlung von 22.000 Euro an eine Mieterin verurteilt hat. Im unteren Teil des Bildes sind eine Richter*innenkeule und Hände zu sehen, die Geldscheine zählen – Symbole für Gerechtigkeit und finanzielle Wiedergutmachung. Der rote Hintergrund mit stilisierten Hausfassaden unterstreicht den politischen Charakter der Botschaft, während der Schriftzug „Hol dir Geld zurück vom Vermieter!“ zum Handeln aufruft.

Das Sharepic der Partei Die Linke richtet sich an Menschen, die möglicherweise von überhöhten Mieten betroffen sind. In großen weißen Buchstaben auf rotem Hintergrund steht die Frage: „Bist Du von einer Wuchermiete betroffen?“ Darunter folgt der Aufruf, auf mietwucher.app zu prüfen, ob ein Anspruch auf Mietsenkung besteht. Ein Smartphone mit geöffneter Webseite der Linken zeigt eine Person, die zwischen Rechnungen sitzt – ein Symbol für finanzielle Belastung. Der runde Schriftzug „Widerstand lohnt sich!“ betont den ermutigenden Charakter der Botschaft. Das Motiv verbindet politische Aufklärung mit konkreter Handlungsempfehlung gegen Mietwucher.

In Berlin wurde ein Vermieter zu 50.000 Euro Strafe wegen illegal hoher Miete verdonnert. Das ist der Dammbruch im Kampf gegen illegale Mieten in Berlin. Es zeigt: Wir können uns wehren - und gewinnen! Mach jetzt unseren Mietwucher-Check auf www.mietwucher.app

Erster Eindruck aus dem Bundestagsmaschinenraum:

Bei der #Chatkontrolle ist alles offen. Jetzt, also wirklich _jetzt_ ist der Moment, dazu laut zu werden, auf alle erdenklichen Arten und Weisen.

Wenn Ihr Zugang zu Berufsgruppen oder gesellschaftlichen Gruppen habt, die nicht zu den üblichen ..

1/
Unser Abgeordneter und ausgebildeter Stahlschlosser Mirze Edis führt eine Arbeitsgruppe zu linker Industriepolitik an.

Im Artikel der RP geht die Angst um: sind Vergesellschaftungen mit sozialer Marktwirtschaft vereinbar?