„Sie können es nicht“ sollte niemand sagen, der nie und auf keiner Ebene Regierungsverantwortung trug. #Merz
„Sie können es nicht“ sollte niemand sagen, der nie und auf keiner Ebene Regierungsverantwortung trug. #Merz
Merz ist unanständig. Selbst gegenüber den eigenen Leuten. #RathausvonBerlin
Wir nähern uns einer Bundesratsmehrheit zur Modernisierung der Schuldenbremse.
www.spiegel.de/politik/deut...
In der FDP-Pressestelle brauchen sie jetzt nen Erklärbären für Satzungsfragen. Lektion eins: „Mitgliederbefragung“ ungleich „Mitgliederbegehren“ ungleich „Mitgliederentscheid“.
„Es darf nicht passieren, dass wir in ein paar Jahren sagen: Wir haben wunderbare Jahre die Schuldenbremse eingehalten, leider ist unsere Wirtschaft dabei den Bach runtergegangen“ sagt MPin Rehlinger in der LPK in Saarbrücken.
Die Russlandfahne:
POLIZEI HAT RUSSLANDFAHNE IM FENSTER!!!!1!!!
www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saa...
Was Merz hier meint: Zukunft der Stahl- und Chemieindustrie, Wasserstoffhochlauf, Industrieansiedlungen, kurz: Die Zukunft hunderttausender Arbeitsplätze in 🇩🇪
Wenn es so kommt, ist das eine große Chance für die Hessen-SPD nach 25 Jahren Opposition. Es wird auch eine schwere Aufgabe für die, die dann Verantwortung übernehmen. Aber es lohnt sich: Es gibt die SPD, um Verhältnisse zu ändern und nicht nur zu kommentieren.
Ein Zug von Paris nach Berlin, muss im Herzen Europas Halt machen - im Saarland.
www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/par...
Und gut! #Saarland
Politische Parteien halten ihr Momentum nicht auf Dauer durch Talkshowauftritte. Schon bei “Aufstehen” ist Wagenknecht an der Organisation gescheitert, die mehr ist als eine Ein-Frau-Show.
Mittlerweile wurden 80 Prozent der Stimmen ausgezählt. Und langsam kann man Gewissheit sagen: Die Polen haben mit demokratischen Mitteln eine Partei mit autoritären Zügen abgewählt.
„mieć nadzieję“ heißt Hoffnung auf Polnisch! Führt Polens Weg wieder näher an 🇪🇺 als immer mehr nach Ungarn?
Die Exit Polls aus #Polen zeigen eine Mehrheit für die Oppositionsallianz aus KO, Lewica und TD. Wenn sich diese Zahlen verfestigen, wäre die Herrschaft der PiS beendet. Es wäre ein Aufbruch für Polen und eine neue Chance für Europa. Daumen weiter gedrückt!
In Polen ist heute ein wichtiger Entscheidungstag für Europa. #Hoffnung
Vor der saarländischen Staatskanzlei weht als Zeichen der Solidarität die Flagge Israels. Ministerpräsidentin Rehlinger nimmt heute Abend am Schweigemarsch der Synagogengemeinde teil. #standwithIsrael
“Machen statt Motzen ist etwas, das Populisten nicht können. Das Privileg tatsächlich etwas bewegen zu können, haben wir Verantwortliche in Regierungen exklusiv”, sagt Saar-MPin Anke Rehlinger.
www.zeit.de/politik/deut...
Sehr gut!
Ein Morgen des Schreckens. Die Hamas ist offenbar in mehrere Ortschaften in #Israel eingedrungen. Laut Haaretz haben Terroristen eine Polizei-Station in Sderot gestürmt, Zivilisten werden wohl in Ofakim als Geiseln genommen. Das gab es so noch nicht. Extrem beunruhigend. #IsraelUnderAttack