Die Situation im Iran und in den Nachbarländern ist im Moment unübersichtlich und besorgniserregend. In der gesamten Region wächst die Angst vor weiterer Eskalation und Krieg. 1/2
Eine Steuer auf Millionenerbschaften trifft tatsächlich nur: Die Superreichen.
Hier wichtige Fakten zum Grünen Modell:
Wenn du auch findest, dass Superreiche einen fairen Beitrag leisten sollen, unterschreib gerne unsere Petition 👉 gruene.at/superreichebesteuern 🙌🍚
Die Frage „Wann, wenn nicht gerade in Zeiten wo bei allen gekürzt wird?“ sollte man in diesem Zusammenhang schon stellen:
www.derstandard.at/story/300000...
Renate Anderl unterzeichnet Petition Superreiche fair besteuern.
Gesagt – getan, ich habe die Petition gruene.at/superreicheb... unterzeichnet! Es ist hoch an der Zeit, Superreiche und Lifestyle-Erben endlich fairer zu besteuern. Denn sparen bei den Vielen und blind sein für den vorhandenen Reichtum – das passt längst nicht mehr. Gerechtigkeit muss sein.
Was in Deutschland, Japan oder den USA selbstverständlich ist, gibt es in Österreich nicht: eine Steuer auf sehr große Erbschaften. 20 EU-Staaten haben das. Aber Österreich ist gallisches Dorf für Superreiche, in dem man Millionen erben kann, ohne einen Cent Steuern zu zahlen. 1/2
Gerechtigkeit. Die liegt den Menschen am Herzen.
Und nicht wer #SPÖ -Chef wird oder werden könnte.
In wenigen Minuten startet der Rat der EU-Umweltminister. Österreich ist durch Norbert Totschnig vertreten. Bis zuletzt war vollkommen unklar, ob er dem 2040 Ziel zustimmen wird - Österreich hat im Vorfeld als einer der wenigen Länder nicht Farbe bekannt.
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Freiheit für die lebenden israelischen Geiseln. Endlich. Meine Gedanken sind heute bei ihnen und all ihren Angehörigen. Sie mussten in dieser Zeit Unfassbares durchmachen. Ich wünsche ihnen nichts mehr als Sicherheit und Erholung. 1/2
Durchaus bemerkenswert.
Angesichts der heutigen Entscheidung von Verkehrsminister Hanke, den Lobautunnel bauen zu wollen, ein etwas längerer Thread zum Lobautunnel aus verkehrswissenschaftlicher, verkehrsplanerischer und raumstruktureller Sicht.
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Da tut sich was.
Klare Worte dafür von Leonore Gewessler:
www.ots.at/presseaussen...
Man muss natürlich nun auch die Frage stellen: Was ist die Konsequenz daraus?
Die inhaltliche Ebene ist das eine.
Das andere ist, dass die ÖVP die Abstimmung in der Koalition ignoriert. Und SPÖ und NEOS zucken mit den Schultern?
www.derstandard.at/story/300000...
Wir sehen vielleicht den letzten Akt des schleichenden Bedeutungsverlustes des ÖVP-Bauernbunds.
Dramatisch nur, dass es diesmal wirklich relevant wäre.
Berechnet und Basis der von der SPÖ und Verkehrsminister Hanke beschlossenen Preiserhöhung des KlimaTickets auf 1400 Euro, oder?
Ja, auch das war nicht klug.
Erst das KlimaTicket, jetzt die Wiener Jahreskarte: Die SPÖ dreht weiter an der Öffi-Preisschraube. Versprochen haben Babler & Ludwig Leistbarkeit & Klimaschutz – geliefert wird das Gegenteil. Ein Muster festigt sich: Wer das Klima schützt, wird bestraft.
www.derstandard.at/story/300000...
Wer Öffi-Tickets teurer macht, spart immer am Rücken von Menschen und Klima.
Vor der Wahl große Versprechungen angeben und danach das Gegenteil tun, ist aber schon nochmal eine andere Nummer.
Es ist Wortbruch.
From „FPÖ wird immer extremer und steht immer auf der falschen Seite – SPÖ schützt die Demokratie in Österreich“
to „Ich schließe eine Koalition mit der FPÖ nicht aus“
in one day.
#SPÖ #Babler
Immerhin stellt die #SPÖ sowohl den Kärntner Landeshauptmann als auch Staatssekretär Leichtfried im BMI - noch dazu mit Zuständigkeit für die DNS.
Salbungsvolle Worte danach sind für gute Politik reichlich wenig.
Es ist ja löblich, dass nun SPÖ-Politiker vom Vizekanzler und LH abwärts ihr Bedauern für den Polizeieinsatz am #Peršmanhof ausdrücken.
Angesichts der Tatsache, dass der Einsatz aber von langer Hand geplant war, muss auch die Frage erlaubt sein: Warum hat man nicht davor die Reisleine gezogen.
Wurde im Fall Traiskirchen überprüft, ob der Tatverdächtige trotz Waffenverbots über eine Waffe verfügt?
Woher stammte die Schrotflinte?
War die Waffe jemals legal auf den Tatverdächtigen registriert?
Diese und weitere, drängende Fragen stellen wir @diegruenen.bsky.social dem Innenminister.
Es zeigt aber vor allem: Die FPÖ kümmert sich nicht um Inhalte, sondern ausschließlich um Problembewirtschaftung.
Immerhin hat sie vor wenigen Jahren die Einführung noch mit großen Worten gefordert.
www.ots.at/presseaussen...
Die #FPÖ will also das #Plastikpfand abschaffen.
Das ist natürlich umweltpolitisch rückschrittlich - alle Beispiele aus den EU zeigen das System funktioniert - und auch ökonomisch unsinnig - immerhin hat die Einführung Geld gekostet und PET ist ein wichtiger Rohstoff.
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Ich mach’s: Ich bewerbe mich als neue Bundessprecherin von @gruene.at. Und ich würde mich freuen, wenn ihr mir eine Minute schenkt, damit ich euch sagen kann, warum ich diesen Schritt gehen möchte.
