Verdacht auf Scheinbeschäftigung: Auffälligkeiten beim Personal der AfD werden untersucht Im Bundestag kennt ein AfD-Abgeordneter seinen eigenen Mitarbeiter nicht, in Landtagen beschäftigen AfD-Leute bis zu 16 Mitarbeiter. Nun drohen Konsequenzen.

Die Bundestagsverwaltung ist hellhörig geworden.

#VetternwirtschAfD

taz.de/Verdacht-auf...

Warum gibt es eigentlich keine "Bauern-Demos" vor den Zentralen der Mineralöl-Konzerne?

Tagebuch zum Neoaristokratismus - YouTube Das Format dokumentiert fortlaufend Entwicklungen zwischen aristokratischer Reaktion und Tech-Feudalismus.

Für Freund*innen des politischen Podcasts, hier der Podcast "Tagebuch zum Neoaristokratismus" von @andreaskemper.bsky.social auf YouTube, momentan gibt es dort 3 Folgen:
www.youtube.com/playlist?lis...

Gleichzeitig findet eine verschwörungsideologische Versammlung an der Siegessäule statt, bei der Xavier Naidoo angekündigt ist, der zuletzt wieder Verschwörungserzählungen verbreitete. Auch dorthin mobilisieren Rechtsextreme. 👉🏻Alle genauen Routen, Orte und Zeiten findet ihr auf unserer Website.

Am Samstag gibt es Proteste gegen einen rechtsextremen Aufmarsch in Mitte. Ein breites Bündnis will nicht hinnehmen, dass sich Neonazi-Kader und die DJV auf der Straße für ihre „politischen Gefangenen“ aka Holocaustleugner und NSU-Unterstützer inszenieren! #b1403 Wir werden hier live berichten.

Europaweite Razzien gegen rechten Verlag Seit Jahren verbreitet "Der Schelm" antisemitische Bücher - nun gehen Ermittler mit Razzien gegen diesen vor.

Europaweite Razzien gegen rechten Verlag #Razzia #Rechtsextremismus

Angemeldet ist die Neonazi-Demo am Sa, zu der u.a. die Nachwuchs-Neonazi-Truppe "Deutsche Jugend voran" mobilisiert, übrigens unter dem Titel "Freiheit für alle politischen Gefangenen!...", womit in erster Linie natürlich Holocaustleugner*innen etc. gemeint sind.
bsky.app/profile/did:...

Straftäter auf Wahlliste der AfD: Parteien werfen Rechtsstaat-Missachtung in Erlangen vor Erlangen - In Erlangen steht die AfD unter scharfer Kritik, nachdem bekannt wurde, dass auf ihrer Stadtratsliste mehrere vorbestrafte Kandidierende anzutreffen sind, wovon mindestens ein Kandidat gar ...

Der Spaß geht noch weiter: Vobelt war nur eine von stolzen SIEBEN Personen auf der AfD-Liste, die bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten sind. Das zeigt eine Recherche der "Nürnberger Nachrichten" (+). Die Delikte: Drogenhandel, Sachbeschädigung und fingierter Überfall auf einen Supermarkt.

"Streit hatte es auch innerhalb der Bewegung zwischen liberalen und konservativen Teilnehmern gegeben" - meint der Autor mit "konservativ" die türk. "Graue Wölfe"-Faschisten, die dann nicht teilnahmen, weil die Flotilla-Orga für das Opfer-Marketing mehrheitl. europäische Teilnehmer*innen benötigte?

Kulturstaatsminister Weimer sagt Verleihung des Buchhandlungspreises ab Der Buchhandlungspreis sollte in diesem Jahr ohne drei linke Geschäfte stattfinden. Ein Sprecher von Wolfram Weimer sprach von angeblich »verfassungsschutzrelevanten Erkenntnissen«. Jetzt fällt die Ve...

Es ist an Feigheit und Erbärmlichkeit nicht zu überbieten.

#Weimer #BKM #Buchhandelspreis

www.spiegel.de/kultur/liter...

Ausschnitt aus Demo-Foto

Vielleicht ist es ja dieser grauhaariger Herr, der am Wochenende in Berlin bei einer Pro-Mullah-Demo mit VVN-VdA-Fahne auftauchte.

Neonazi-Konzerte und das Geschäft mit dem Hass - Kein Widerstand im Rechtsrockland? | Doku | exactly YouTube video by MDR Investigativ

MDR Investigativ-Reportage über die Umtriebe des Neonazis Tommy Frenck in #Thüringen
www.youtube.com/watch?v=nfen...

Screenshot von Hörstels Bitchute-Kanal, dort werden die 450.000 iranischen Raketen behauptet.

Hier der Beweis

Du liegst völlig falsch. Laut Pro-Iran-Hardcore-Schwurbler Christoph Hörstel (kennste den?) hat der Iran noch 450.000 Raketen. Und der muss es ja wissen ;-)

Ich hatte das vorgestern hier gelesen (ging also auch ohne X):
bsky.app/profile/did:...

BSW: Sahra Wagenknecht wirbt für Regierungsbeteiligung der AfD Sahra Wagenknecht schließt eine künftige Koalition mit Union und SPD für ihre Partei weitgehend aus. Wähler der AfD hätten vieles mit jenen ihres BSW gemeinsam.

"Am rechten Rand fischen" wäre eine Untertreibung. Möge diese irrelevante Kleinpartei nie wieder irgendwo einen Fuß in die Tür kriegen.
www.zeit.de/politik/deut...

Teilnehmende einer Demonstration stehen auf der Straße und halten ein Transparent auf dem zu lesen ist: "Für einen emanzipatorischen Antifaschismus. Berliner VVN-BdA. Arbeitskreis gegen Antisemitismus

Zu sehen sind Teilnehmende einer Demonstration zum 08. März in Berlin. Über der Menge weht die Fahne der VVN-BdA und auf einem Schild steht: "We are the voices of the Women who no longer have one!

Vor Teilnehmenden einer Demonstration sind die Fahne der VVN-BdA sowie ein Schild mit der Aussage "Gegen Islamismus überall" mit einem schwarz-roten Stern zu sehen.

Vielen Dank @feminismunlimited.bsky.social für diese kraftvolle Demo. Zusammen mit mehreren tausend Teilnehmenden sind wir heute in #Berlin für universelle feministische Solidarität auf der Straße gewesen.
#b0803 #Feminismus

Für einen emanzipatorischen #Antifaschismus!
Gegen jeden Antisemitismus!

Ohne Städte wäre BaWü tief-schwarz. Zweitstimmen-Wahlergebnisse der Grünen (aktueller Stand, gerundet):

Tübingen: 53 %
Stuttgart: 50 %
Heidelberg: 47 %
Freiburg: 46 %
Karslruhe: 42 %
Schwäbisch-Hall: 37 %
Mannheim: 37 %

AfD (Zweitstimmen): 31.7 % - mit Abstand stärkste Partei

Der komplette #NoAfD -Durchmarsch blieb in #BaWü wohl doch eher aus, aber in einigen Städten sind die (bisherigen) Ergebnisse absolut gruselig, u.a. in #Pforzheim

Frag doch auch mal, bei wie vielen körperlichen Angriffen die *Täter* AfD-Politiker waren (so wie hier in diesem Fall). Ich wette, da kommt was ähnliches raus. Die AfD kann nur Drama, was anderes hat sie nicht zu bieten. Aber leider funktioniert das in der SocialMedia-Aufmerksamkeitsökonomie gut.

PSA:

Die Veranstaltung der sog. "Internationalist Feminist Alliance" zum morgigen Weltfrauentag in Kreuzberg ist ein Hamas- und Mullah-solidarisches Hassfest.

Wer ohne offenen Jüd*innenhass demonstrieren möchte, dem sei Feminism Unlimited ans Herz gelegt.

bsky.app/profile/did:...

Ausschluss vom Buchhandlungspreis: Gesinnungsschnüffelei im Buchladen Wolfram Weimer schließt drei linke Buchläden vom Preis aus – mit Hilfe des Verfassungsschutzes. Damit könnte er selbst gegen das Grundgesetz verstoßen.

Schon 2 Tage alt, aber selbst grade erst gelesen:
taz.de/Deutscher-Bu...

Transparenzhinweis: bei einem der 3 betroffenen Buchläden habe ich früher - als ich noch Papier-Bücher kaufte - meistens meine Bücher gekauft.

Wenn ich es richtig sehe, wurden nur (oder hauptsächlich) Tunesier*innen verhaftet. "Newstimes" schreibt von "Global Sumud Flotilla steering committee and its Tunisian organizing body". Ist dieser "organizing body" eigtl. genauer bekannt?

Es gab dort lautstarken Exil-iranischen Gegenprotest gegen die Pro-Mullah-Demo, dabei wäre es beinah zu körperlichen Auseinandersetzungen gekommen. Konkret wollten Leute mit Flaschen aufeinander losgehen, was Cops im letzten Moment noch verhindern konnten.

Kontext-Info: das war wohl die Demo vorhin, die ich nebenbei per Youtube-Livestream verfolgt hatte. Leider hat der rechte Streamer "Eska...." seinen Livestream inzw. wieder gelöscht. Aber ihr hier gibts eine ganz gute Text-Zusammenfassung davon:
bsky.app/profile/did:...

Korrektur: in diesem Fall JFDA, nicht democ. Weil die Art ihrer Demo-Videos sich ähneln, hatte ich es beim tippen verwechselt.

Was soll denn da weggelassen worden sein? Ich habe die ganze Demo per Livestream verfolgt, die democ-Zusammenfassung ist durchaus repräsentativ. Die politische Agitation kam fast ausschließlich von den genannten K-Gruppen, und akkustisch am lautesten war (wie immer) der Pro-Pali-Block.

Was zum gruseln: damit bewirbt Naidoo seine "Epstein-Demo" am übernächsten Sa. Mit "uns" ist wohl die QAnon-Bewegung gemeint.

Sehe ich das richtig, dass diese Schwurbel-Demo von Naidoo selbst veranstaltet wird? Und dass er sich dafür auch diese "Initiative Transparenz, Rechtsstaat und Kinderschutz (ITRK)" selbst ausgedacht hat? Abgesehen von diesem Demo-Aufruf ist die im Netz nicht existent.

Erste Entlassung im Kabinett: Trump beruft Heimatschutzministerin Noem ab US-Präsident Trump hat die umstrittene Heimatschutzministerin Noem von ihrem Posten abberufen. Sie war zuvor in Folge der Tötung zweier US-Bürger durch Bundeseinsatzkräfte in Minneapolis unter Druck g...

Trump hat seine fanatische Anhängerin Kristi Noem fallen lassen.
www.tagesschau.de/ausland/amer...