piratenpartei-mv.de/betreff-schw...
14.03.2026 14:49
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Piraten in BaWü liegen nur noch knapp 5 Prozent hinter der SPD.
Was die SPD für den kleinen Mann in einem Jahr erreicht hat:
Bürgergeld abgeschafft
- Unternehmensteuern gesenkt
- Geflüchtete entrechtet
- Arbeitslosigkeit erhöht
- Ölheizungen ermöglicht
- Mindestlohn weit unter 15€
- Sozialbeiträge gesteigert
SENSATIONELLER ETAPPENSIEG: LIBE-Ausschuss des EP lehnt heute die Verlängerung der anlasslosen #Chatkontrolle 1.0 ab – keine Mehrheit!
US-Präsident Trump plant nach Angaben von Bundeskanzler Merz einen Deutschland-Besuch im kommenden Jahr. Die Einladung Deutschlands stehe, und Trump habe erklärt, kommen zu wollen. 09.12.2025
Tip für Merz: Trump wieder ausladen !
Unsere Hobby-Völkerrechtler würden auch den Angriff in der Normandie 1944 als völkerrechtwidrig bezeichnen. Dabei galt Kriegsrecht wie heute für Israel und die USA.
Statt Juli Zeh will ich dann lieber die Bundespräsidenten- Kandidatin der Piratenpartei.
Die Piratenpartei Schweiz schlägt ein datensparsame Altersverifikationssystem vor, bei dem die Prüfung dezentral auf dem Gerät des Nutzers erfolgt und im Header von Webseiten oder App-Protokollen vermerkt wird, ob eine Altersprüfung erforderlich ist.
Für formale Klagen gegen ein Social-Media-Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht lassen wir Piraten anderen den Vortritt. Ideen und Argumente kamen aber zuerst von uns.
Ein Foto von ihm
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt - man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug."
-Stefan Zweig-

Ich glaube langsam die Union ist krank. Die hat AfD.
Sie bedienen Militärs, Geheimdienste, Polizeien: Über das Risiko, dass von #Palantir Daten an US-Regierungsstellen abfließen www.nd-aktuell.de/artikel/1197...
Donald Trumps Zollkrieg ist illegal: Mit einer historischen Entscheidung beschert der Supreme Court dem Präsidenten die größte Niederlage seiner zweiten Amtszeit. Der Richterspruch hat Folgen für die Demokratie – und die Weltwirtschaft.
Neun bis elf digitale Kameraaugen pro Wagen in Bremen, 72 Stunden gespeichert. Wieder miserable Ergebnisse: Von 16 erkannten Gefahrensituationen waren nur vier korrekt, zwölf aber Fehlalarme taz.de/KI-Ueberwach...
Bildtext: Ohne die umverteilende Wirkung von Sozialleistungen wäre jede vierte Person in Deutschland armutsgefährdet. Welttag der sozialen Gerechtigkeit. Bild: Nachahmung eines Holzschnittes: Zwei kleine Mädchen stehen barfuß und mit ärmlichen Gewändern auf einer Straße und betteln. Das größere Mädchen hält bittend einen Hut nach vorn, das kleinere Mädchen versteckt sich verschämt halb hinter dem größeren Mädchen.
Wir feiern heute den #WelttagDerSozialenGerechtigkeit.
In Anbetracht der Schere zwischen Arm und Reich,
der #Armutsbetroffenen und
des derzeitigen Tons der deutschen Regierung
ua. gegenüber Kranken + Arbeitslosen
sollten wir vielleicht eher sagen:
Wir betrauern heute die soziale Gerechtigkeit🖤
Wer von AfD, CDU und SPD und Linke enttäuscht ist in MV, der sollte uns Piraten wählen: Freiheitsliebend und ohne Korruption.
Guten Morgen, ihr Lieben! ☕❄️
Heute am 18. Februar, ist Pluto-Tag🌌
Der Zwergplanet Pluto braucht unglaubliche 248 Jahre für eine Runde um die Sonne!☀️🌀
Seit seiner Entdeckung 1930 hat er sie noch nicht einmal komplett „umrundet“😲
Es ist dort eisig kalt: -220 Grad Celsius🥶
#kurioseAktionstage
SPD und CDU stellen die falschen Frage zum Social-Media-Verbot für Jugendliche:
Sind Sie als Erwachsener bereit sich deshalb auf den Plattformen auszuweisen und nicht mehr anonym diese zu nutzen und überwacht zu werden ? Dafür gäbe es keine Mehrheit, wetten ? Piraten haben es Euch gesagt.
Wir, #Piraten und andere, müssen wohl wieder auf die Straße gehen, um das unsinnige und gefährliche
Social-Media-#Verbot von SPD und CDU zu stoppen.
Piraten: CDU/SPD wissen wohl nicht, dass auch Jugendliche Grundrechte haben - Social-Media-Verbot verbieten.
Piraten antworten der SPD: Die Gleichen, die wollen das 16-Jährige wählen können, wollen ihnen verbieten sich über Social -Media-Plattformen zur Politik zu informieren.
Piraten-Nein zum Social-Media-Verbot bis 16 - Es schränkt Teilhabe u. Grundrechte von Kindern u. Jugendlichen ein, national nicht durchsetzbar, lässt sich leicht umgehen, entlastet Eltern von ihrer Fürsorgepflicht. Und es gibt keine verlässliche Altersverifikation.
Was spricht dafür ?
Person, die ein Mobiltelefon mit sozialen Medien in der Hand hält
Ein Verbot und alle Probleme sind gelöst?
Ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren steht echten Lösungen im Weg, schränkt die Teilhabe ein, insbesondere von marginalisierten Gruppen und schafft Überwachung.
Unsere fünf Argumente: www.digitale-gesellschaft.ch/2026/02/05/k...
Piraten-Nein zum Social-Media-Verbot bis 16 - Es schränkt Teilhabe u. Grundrechte von Kindern u. Jugendlichen ein, national nicht durchsetzbar, lässt sich leicht umgehen, entlastet Eltern von ihrer Fürsorgepflicht. Und es gibt keine verlässliche Altersverifikation.
Was spricht dafür ?
Piraten-Nein zum Social-Media-Verbot bis 16 - Es schränkt Teilhabe u. Grundrechte von Kindern u. Jugendlichen ein, national nicht durchsetzbar, lässt sich leicht umgehen, entlastet Eltern von ihrer Fürsorgepflicht. Und es gibt keine verlässliche Altersverifikation.
Was spricht dafür ?
