„Da steht dann schon die Frage im Raum, wie man einen Feldzug gleichzeitig planlos finden und den Feldherrn dennoch unterstützen kann.“
Oder: Nachdem sie ihre Ziele aus den Augen verloren hatten, haben sie ihre Anstrengungen verdoppelt!
www.sueddeutsche.de/meinung/isra...
Die @spd.de guckt zu, wie Merz, Dobrindt, Weimer und Co. die Behörden für ihre autoritären Träume benutzen und die Zivilgesellschaft angreifen, sie bekommt den Mund nicht auf und wundert sich dann aber über 5,5%.
Auch deswegen!
Wie lange wird „die Branche“ (noch) brauchen, um dem Erfüllungsgehilfen Dobrindt‘scher Bespitzelungsgelüste ein Ende zu bereiten?
Brauchen wir über 90 gesetzliche #Krankenkassen? Brauchen wir eine Zweiklassen-Medizin? Wir sagen klar: Nein! In unserem Gesundheitssystem muss medizinische Dringlichkeit entscheiden – nicht die Frage, ob jemand privat oder gesetzlich versichert ist.
Liebe Menschen aus Rheinland-Pfalz, die ihr bald wählen dürft:
Schaut nach BaWü, wie die CDU dort durchdreht; neuester Vorschlag von denen: Özdemir muss zu 100% das CDU-Programm übernehmen.
Mit der CDU ist kein Staat mehr zu machen. - Ihr könnt sie das spüren lassen.
Wir sehen uns heute, München.
Bring your colleagues, allys, foes and loved ones.
Die Frage, die sich an einen seriösen Journalismus stellt:
Wie umgehen mit einem sich selbst immunisierenden Teil der politischen Klasse, deren Akteure sich gänzlich vom demokratischen System und Versprechen der Gleichheit verabschiedet haben.
Welches journalistische Handwerkszeug greift hier?
Darum geht es gar nicht & es ist ihnen auch etwas spät eingefallen, dass sie das so machen können. Hagel hat artig die Niederlage anerkannt bis sie am nächsten Tag zurückgenommen wurde & eine Wahlbetrug-Masche gefahren wird.
Das ist ein Vorspiel zu dem was noch kommt.
Radikalisierter Konservatismus.
Es wurde nichts manipuliert oder verzerrt, die Aussagen sind 1:1 so gefallen und zwar öffentlich und bewusst und nicht heimlich in einem privaten Moment aufgenommen.
Die CDU musste wissen, dass es diese Äußerung gibt.
Wieso sollte man darüber nicht diskutieren dürfen? Es ist grotesk.
Die CDU fährt in BW im Nachgang der Wahl die Trump-Strategie.
Man verliert nicht, man wird betrogen. Schuld sind die Anderen und überhaupt haben sich alle gegen einen verschworen, während man heldenhaft gegen ein Links-Linkes Meinungskartell kämpft.
Die reale Realität spielt keine Rolle mehr.
Grafik: „FIGURE 1: Views of Iranian Americans Views on US-Iran War What is your position regarding the United States initiating a war on Iran? 49.3% oppose, 48.9% support, 1.8% prefer not to answer“
Oft wird das Bild einer geschlossen hinter dem Krieg stehenden iranischen Diaspora gezeichnet. Das ist zutiefst irreführend. Laut einer neuen Umfrage sind Iraner*innen in den USA bei dieser Frage ziemlich genau zur Hälfte gespalten. Wieso hören wir meistens nur von der einen Hälfte?
„Kostengünstige Kernenergie sei nur produzierbar, wenn sie subventioniert würde. In der Hoffnung, sich unabhängiger von importiertem Öl und Gas zu machen, werde man stattdessen abhängig von Uran-Importen - und erneut auch von Russland.“
www.deutschlandfunk.de/ex-gruenen-b...
Vergleich der hohen Stromerzeugungskosten von der Atomkraft mit der von PV und Windkraft
Obwohl neue Kernkraftwerke in Europa ein finanzielles Fiasko waren, setzen EU-Kommission und Teile von CDU/CSU weiter auf #Kernenergie. Nach dem nächsten Reaktorunglück wird man sich wieder distanzieren. Bis dahin werden Milliarden versenkt und günstige Erneuerbare ausgebremst.
… und nachhaltig!
Wenn das Teilen deiner eigenen Interviews als Schmutzkampagne taugt, liegt das Problem möglicherweise nicht bei deinem politischen Gegner.
Ein Politiker sexualisiert Schulmädchen und die Republik greift die Frau an, die das öffentlich gemacht hat. Und ihr tut so, als würde euch Epstein schockieren. Das ist genau das Klima, das sowas überhaupt über Jahre hinweg ermöglicht hat.
Stellungnahme der Jury zum Buchhandlungspreis-Ausschluss:
Die Jury steht ausdrücklich hinter ihrer Auswahl aller 118 Buchhandlungen.
Die Jury distanziert sich ausdrücklich vom Ausschluss der 3 Buchhandlungen durch das BKM und dem angewandten Haber-Verfahren.
www.boersenblatt.net/news/stellun...
Sehr lesenswertes Interview mit @arnesemsrott.bsky.social zum "Haber-Verfahren" und den durch @fragdenstaat.de und @freiheitsrechte.org mit dem Gegenrechtsschutz unterstützten Auskunftsklagen der betroffenen Buchhandlungen.
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
bsky.app/profile/chri...
„Dabei spielt es keine Rolle, ob man vorschlägt, die AfD zu dämonisieren, zu entzaubern oder inhaltlich zu stellen: Die strukturelle Schwäche … der Demokraten ist, dass das zentrale Objekt immer die AfD und nie das eigene Politikangebot und Zukunftsversprechen ist.“ @jhillje.bsky.social
Interview Sommer Spiegel
BAMF-Chef Sommer sagt im SPIEGEL Interview, Zurückweisungen an der Grenze habe er schon immer für in Ordnung gehalten - damit stellt er sich gegen den EuGH, gegen das Verwaltungsgericht Berlin und gegen die absolute Mehrheit der Rechtswissenschaft im Asylrecht.
www.spiegel.de/politik/deut...
Es ist ein rechtsstaatliches Problem, wenn dem Leiter einer Exekutivbehörde egal ist, was das legislativ gesetzte Recht aussagt - und er stattdessen eine eigene politische Agenda verfolgt.
Gaza: Hilfsorganisationen raus?
Wir zeigen, was das für Menschen wie den neunjährigen Ahmed bedeutet, dem „Ärzte ohne Grenzen“ das Leben gerettet hat.
www.ardmediathek.de/video/monito...
„Gerade weil der Angriff so eindeutig rechtswidrig ist, ist die Weigerung europäischer Staaten, ihn als Verstoß gegen das Völkerrecht zu bezeichnen, ein schwerer Fehler.“
verfassungsblog.de/die-weigerun...
„And when the curtain call is done“, sang er in Rom gleich am Anfang … mit dem Gestus des gütigen, Walnüsse knackenden Fährmanns, „morning always comes.“ Und hatte schon in diesem Moment im Trivial Pursuit der Unsterblichkeit gegen alle römischen Götter gesiegt.
www.sueddeutsche.de/kultur/david...
Und noch mal ohne Spaß: dieser ganze Vorgang impliziert ja, dass Kulturakteure ab jetzt im Visier der Sicherheitsbehörden stehen. Wer jetzt kommt & sagt: na wer nichts zu verbergen hat, braucht sich ja auch keine Sorgen machen, hat die erste Lektion totalitärer Regime des 20. Jhds nicht verstanden!
Gerade realisiert, dass die Prüfung von Buchläden ja auch nahelegt, dass alle in letzter Zeit vom BKM-geförderten Projekte geprüft wurden. Ich will wissen: wurde ich als Kurator vom Heimaten-Projekt am HKW durch den Verfassungsschutz gecheckt? Und wenn ja, wie finden die meine Kritik an Deutschland?
„Der Grund für die nur sachte vorgetragene Kritik von SPD und Grünen: Sie verteidigen seit einem Monat die Arbeit des Bremer Verfassungsschutzes, in dem verzweifelten Versuch, wie die Bremer CDU staatstragende Rechtschaffenheit zu simulieren.“
taz.de/Angeblich-li...
Die Inhaberin des „Golden Shop“ in Bremen will wissen, welche Erkenntnisse des Verfassungsschutzes konkret bezüglich ihrer Buchhandlung vorliegen. (1/2)
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
