Robert Habeck steht vor einer offenen Tür und sützt sich mit einem Arm an einem Schrank ab. Dazu der Text:
„Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde.“
Robert Habeck exklusiv im Interview mit der taz
Robert Habeck verkündet exklusiv im Interview mit der taz seinen Ausstieg aus dem Bundestag und verrät, was er in Zukunft vorhat: taz.de/Robert-Habec...
25.08.2025 12:09
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Ich werde sooft aktuell zu Faschismus interviewt und das freut mich. Aber wenn ich dann beim „was dagegen tun“-Teil sage, dass der Neoliberalismus die Bedingungen für den Faschismus schafft, dann schauen alle betreten, denn das will niemand hören.
24.04.2025 12:59
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Fair, aber der Punkt bleibt: Unter 5% heißt nicht nix
22.02.2025 17:16
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*Geld
22.02.2025 15:50
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Halte ich für Quatsch. Taktisches Wählen funktioniert nicht, weil das dafür nötige Wissen weder groß genug noch sicher genug ist. Und wenn eine Partei unter 5% kommt, gibt es für jede Stimme Gelf, das für weitere Anläufe wichtig ist. Wählt die dem. Partei, die euch inhaltlich am ehesten vertritt
22.02.2025 15:38
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Bundestagswahl 2025: Die vergessene Macht der Nichtwähler
Auch 2025 wird es Millionen Nichtwähler geben. Warum das ein soziales Problem ist, was Lösungen sind und was das Ampel-Aus geändert hat, lesen Sie hier.
Nichtwähler waren bei der BTW 2021 die stärkste Kraft. Warum Menschen nicht wählen, was dagegen getan werden kann und was das Ampel-Aus nun vor den Neuwahlen für einen Effekt auf Nichtwähler haben könnte, habe ich aufgeschrieben: rp-online.de/politik/deut...
28.12.2024 18:43
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AfD und „Junge Tat“: Kein Geheimtreffen gegen Deutschland
Mitte Dezember trafen sich AfD-Funktionäre mit Neonazis in der Schweiz, darunter Mitglieder von „Blood & Honour“.
Ein Treffen in der Schweiz, organisiert von Neonazis – mit AfD-Politikern als Rednern. Die Themen: Abschiebung, „Remigration” & rechte Netzwerke. Unser Reporter war undercover dabei.
27.12.2024 10:46
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Lindner präsentiert Buschmann: Ein eingespieltes Duo soll die FDP-Krise meistern
Marco Buschmann wird neuer FDP-Generalsekretär. Bei seinem ersten Auftritt zeigt sich sein großer Vorteil – der gleichzeitig ein großer Nachteil ist.
Marco Buschmann wird neuer Generalsekretär und Wahlkampfmanager der Liberalen. Bei seinem ersten Auftritt zeigt sich sein großer Vorteil – der gleichzeitig ein großer Nachteil ist. Von einem Gerücht will Parteichef Lindner nichts wissen
rp-online.de/politik/deut...
03.12.2024 21:28
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(S+) DIW-Studie: Geflüchtete überweisen relativ selten Geld in ihre Heimat
Asylsuchende sollen keine Sozialleistungen mehr in ihre Herkunftsländer überweisen können – das war eines der Hauptargumente für die Bezahlkarte. Doch laut einer DIW-Studie senden nur wenige Geflüchte...
Die Behauptung, Geflüchtete würden massenhaft Geld in die Heimat überweisen, war die Begründung von Union, SPD, FDP und auch Grünen in Bund und Ländern für die Einführung der entmündigenden und diskriminierenden Bezahlkarte. Nun zeigt sich: Gerade mal 7% der Flüchtlinge überwiesen Geld nach Hause.
03.12.2024 17:10
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Gespräch mit dem russischen Bürgerrechtler Oleg Orlow: „Ich denke immer an Moskau“
Morgens saß er noch in Haft, Abends traf er Scholz: Oleg Orlow lebt inzwischen im Exil. Wie er zu Waffenlieferungen und Diplomatie steht, lesen Sie hier.
Der Aktivist Oleg Orlow war politischer Gefangener in Russland. Im August kam er durch einen Gefangenenaustausch frei. Aus dem Exil hat er mit uns über ein unerwartetes Treffen mit Scholz, Waffenlieferungen an die Ukraine und über Kafka gesprochen
rp-online.de/politik/deut...
20.11.2024 09:37
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Klimawandel und Wälder: Der Wald macht keine Kompromisse
Waldbesitzer wollen zurecht Verlässlichkeit bei Fördergeld. Aber dafür müssen sie ihre Scheinargumente gegen Mindeststandards aufgeben, meint unser Autor.
Mein Kommentar für die RP zur Debatte nach der Bundeswaldinventur:
Waldbesitzer wollen Planungssicherheit bei Förderungen. Das ist nachvollziehbar, aber dafür müssen sie ihre Scheinargumente gegen bundesweite Mindeststandards aufgeben.
rp-online.de/politik/deut...
25.10.2024 13:24
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