Grüne Fraktion LSA

Schrödingers Faschos: Rechtsextreme Abgeordnete, dutzende Mitarbeiter und nirgendwo ein Büro. #AfD #Siegmund #SachsenAnhalt

Industriekultur ist kein Museumsstaub, sondern Heimat, Stolz und Zukunft. Wir feiern den Rückenwind aus Berlin und sagen klar: Sachsen-Anhalt ist bereit für eine Bundesstiftung Industriekultur. Halle kann Vorbild sein. Wolfgang Aldag

CDU/SPD/FDP-Koalition und die Landesregierung wollen nicht nur die #Giftschlammgrube in #Brüchau einfach abdecken, sondern auch einen Deckel draufmachen auf die Auseinandersetzung um die Auskofferungsvariante.
Doch das kann nicht die Lösung sein‼️

Heizung und Motor sind jetzt wieder Privatsache - aber für billigen Kraftstoff soll natürlich der Staat sorgen…

Wer Integration einfordert, darf sie nicht gleichzeitig sabotieren. Sprachkurse sichern Integration: Grüne fordern mehr Mittel für Integrations- und Berufssprachkurse in Sachsen-Anhalt.

Integrationskurse kürzen heißt Integration sabotieren. Wer Fachkräfte will, muss Sprache ermöglichen, nicht blockieren. #LSA braucht verlässliche Integrations- und Berufssprachkurse. Regierung muss im Bundesrat Druck machen.
Susan Sziborra-Seidlitz
https://gruene-fraktion-lsa.de/integrationskurse

Schule als Schutzmacht der Demokratie Antifeminismus bekämpfen: Grüne wollen Schulen in Sachsen-Anhalt als Schutzmacht der Demokratie stärken.

Frauenhass ist Alltag, nicht Randnotiz. Antifeminismus ist Einfallstor für autoritäre Ideologien. Schluss mit Verharmlosung:
feministische Bildung an Schulen, klare Kante gegen digitale Hetze.
Landtag muss jetzt handeln
Susan Sziborra-Seidlitz
https://gruene-fraktion-lsa.de/untrending-frauenhass

Blumen reichen nicht, Mutterschutz jetzt! Mutterschutz für Selbstständige: Grüne verlangen Landesinitiative für Gründerinnen und Unternehmerinnen in Sachsen-Anhalt.

Blumen reichen nicht. Mutterschutz jetzt, auch für Selbstständige. Gründen heißt Verantwortung. Schwangerschaft darf kein Existenzrisiko sein. Landesregierung: handeln statt abwarten.
Olaf Meister
https://gruene-fraktion-lsa.de/mutterschutz

Freiheitsenergie jetzt! Grüne fordern schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt und warnen vor fossilem Rückschritt.

Öl und Gas importieren Krisen. Wer die Energiewende bremst, macht Energie teurer. Wir wollen Freiheitsenergie: mehr Wind und Sonne, schneller Netze und Speicher, starke Bürgerenergie. Sachsen Anhalt darf nicht zurück.
Sebastian Striegel
https://gruene-fraktion-lsa.de/freiheitsenergie

Klimaanpassung darf nicht zur Alibi Politik verkommen Grüne kritisieren Klimaanpassungsgesetz in Sachsen-Anhalt: Kommunen brauchen mehr Mittel für Hitze-, Dürre- und Starkregenschutz.

Klimakrise ist Alltag. Die Regierung macht beim #Klimaanpassungsgesetz eine Pflichtübung. Papier statt Schutz, Viertelstellen statt Umsetzung.
Alibi-Politik!
Kommunen brauchen Vollzeit-Power, sonst zahlen wir später mit Schäden.
Wolfgang Aldag
https://gruene-fraktion-lsa.de/klimaanpassungsgesetz

Unser Land verdient Zukunft, nicht ein Weiter so. Grüne kritisieren Regierungserklärung von Sven Schulze: Sachsen-Anhalt braucht Zukunftspolitik statt Stillstand.

Unser Land verdient #Zukunft, kein „Weiter so“. Die Regierung bleibt bei Schlagworten statt Lösungen. #SachsenAnhalt braucht Aufbruch: für Bildung, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit.
Susan Sziborra-Seidlitz

#Regierungserklärung
https://gruene-fraktion-lsa.de/regierungserklaerung-schulze

Steuergeld ist kein Familienbonus Grüne ziehen klare Grenzen gegen AfD-Vetternwirtschaft und fordern Transparenz bei Steuergeld im Landtag Sachsen-Anhalt.

Steuergeld ist kein Familienbonus. Wenn Abgeordnete Jobs an Familie und Freundeskreis verteilen, wird der Staat zur Beute. Wir ziehen klare Grenzen und verlangen harte Regeln: Schluss mit AfD-Vetternwirtschaft.
Olaf Meister
https://gruene-fraktion-lsa.de/vetternwirtschaft-in-afd
#Vetternwirtschaft

Sachsen-Anhalt braucht endlich eine Renaturierungsoffensive Grüne fordern Renaturierungsoffensive für Moore in Sachsen-Anhalt und mehr Tempo beim Klimaschutz.

Moore sind keine Randnotiz. Sie sind Klimaschutz, Wasserspeicher und Schutz vor Dürre in einem. #LSA hat Projekte, Fördermittel und Potenzial. Was fehlt, ist politischer Druck. Gute Vorhaben dürfen nicht an Geld und Personal scheitern.
https://gruene-fraktion-lsa.de/moorrenaturierung
Wolfgang Aldag

Was nun, Frau Reiche?
Wieder zeigt sich: Wer an fossilen Energien festhält, treibt Kosten und Risiken für Bürgerinnen, Bürger und Wirtschaft nach oben.
Die Energiewende muss jetzt mit voller Kraft vorangebracht werden.
@striegse.bsky.social

Zeit für die Bahnoffensive in Sachsen-Anhalt Mehr Bahn fürs Land: Grüne drängen auf Elektrifizierung, moderne Infrastruktur und bessere Verbindungen in Sachsen-Anhalt.

Volle Züge sind ein Kompliment. Das Deutschlandticket wirkt, die Nachfrage steigt. Jetzt braucht es mehr Kapazität und weniger Engpässe – für starke Mobilität und Klimaschutz.
Conny Lüddemann

#Deutschlandticket #Mobilität #LSA
https://gruene-fraktion-lsa.de/bahnoffensive

Die Menschen brauchen jetzt Klarheit und Sicherheit Quecksilberfund in Cheine: Grüne fordern Aufklärung, transparente Information und besseren Gesundheits- und Umweltschutz.

Quecksilber in Cheine ist hochalarmierend. Eine Woche nach dem Fund fehlt vielen Menschen noch Klarheit. Wir fordern lückenlose Aufklärung, transparente Kommunikation und konsequenten Schutz der Bevölkerung.
Wolfgang Aldag

#Umweltschutz #Quecksilber
https://gruene-fraktion-lsa.de/quecksilberfund

Kulturförderung ist Pflicht für Sachsen-Anhalt Kultur als Pflichtaufgabe: Grüne wollen Kommunen absichern und Kulturfördergesetz in Sachsen-Anhalt nachschärfen.

Kultur ist keine Kür, sondern Pflicht. Wir fordern 1,5 % des Landeshaushalts für Kultur und Schutz vor Kürzungen in den Kommunen, denn Kultur stärkt Demokratie und Zusammenhalt.
Wolfgang Aldag

#Kultur #Demokratie #LSA
https://gruene-fraktion-lsa.de/kulturfoerderung

Update: Während sich das UBA auf meine Anfrage nicht äußern wollte, hat sich dessen Präsident @dirkmessner.bsky.social mit seiner Antwort auf einen LinkedIn-Post von @brigitteknopf.bsky.social eigentlich doch recht klar positioniert.

Wegsehen ist keine Option! #standwithukraine 🇺🇦
Solidarität mit der Ukraine – für Freiheit, Demokratie und europäische Werte. Wir stehen an ihrer Seite!

#Ukraine #SupportUkraine #Frieden #Menschenrechte #Europa #GrüneFraktionLSA #StopWar

Rechtsextremismus an Schulen konsequent bekämpfen Grüner Erfolg: Bildungsministerium folgt Forderungen gegen Rechtsextremismus – doch Schulen in Sachsen-Anhalt brauchen mehr Unterstützung.

Rechtsextremismus an Schulen bleibt ein Problem. Das Ministerium folgt im Kern unseren Forderungen – doch Fortbildungen und klare Unterstützung fehlen. Schulen brauchen Rückhalt.
Susan Sziborra-Seidlitz

#Bildung #Demokratie #LSA
https://gruene-fraktion-lsa.de/rechtsextremismus-an-schule

Grüne bringen Sicherheit im Verkehr auf die Agenda Grüne bringen Verkehrssicherheit in Sachsen-Anhalt auf die Agenda und fordern Strategie für sichere, barrierefreie Mobilität.

Wir warten nicht auf den nächsten Vorfall. Es fehlen Daten und eine klare Strategie für sichere Mobilität. Wir holen das Thema in den Landtag – für mehr Sicherheit und Barrierefreiheit.
Conny Lüddemann

#Mobilität #Verkehrssicherheit
https://gruene-fraktion-lsa.de/verkehrssicherheit

Klare Regeln im Abgeordnetengesetz Grüne fordern klare Regeln im Abgeordnetengesetz: Vetternwirtschaft stoppen und Transparenz im Landtag Sachsen-Anhalt sichern.

Transparenz statt Grauzone: Wir wollen klare Regeln im Abgeordnetengesetz. Vetternwirtschaft und Überkreuzanstellungen müssen ausgeschlossen werden. Steuergeld braucht klare Grenzen und volle Transparenz.
Olaf Meister

#Transparenz #Demokratie
https://gruene-fraktion-lsa.de/abgeordnetengesetz

Schließung in Perleberg verschärft Abhängigkeit von wenigen Schlachtstandorten Schlachthof Perleberg schließt: Grüne kritisieren Tönnies-Konzentration und fordern regionale Wege für Tierwohl und faire Preise.

Die Schließung in Perleberg stärkt die Marktmacht von #Tönnies. Für Betriebe heißt das längere Tiertransporte und wachsenden Preisdruck. Wir setzen auf starke regionale Strukturen statt mehr Konzernabhängigkeit.

#Landwirtschaft #Tierwohl
https://gruene-fraktion-lsa.de/schlachtstandort

Der Wolf gehört in den Schutz, nicht ins Visier Wolf ins Jagdrecht? Umweltministerium schweigt. Grüne fordern Herdenschutz statt Abschuss und klaren Artenschutz in Sachsen-Anhalt.

Der Wolf gehört in den Schutz, nicht ins Jagdrecht. Die Koalition setzt auf Symbolpolitik statt Herdenschutz. Wir fordern klare Zuständigkeit im Umweltressort und echte Unterstützung für Weidetierhalter.
@Wolfgang Aldag

#Wolf #Artenschutz #SachsenAnhalt
https://gruene-fraktion-lsa.de/wolfschutz

Man muss Sven Schulze ja dankbar sein, dass er deutlich macht, warum es nicht reicht, gegen die AfD seine Stimme der CDU zu geben. Gegen den #Chauvinismus hilft nur GRÜN. dubisthalle.de/sachsen-anha...

Automatisierte Datenanalyse: Innenausschuss in Sachsen-Anhalt winkt massiv kritisiertes Palantir-Gesetz unverändert durch Das geplante Polizeigesetz in Sachsen-Anhalt wurde heute vom Innenausschuss beschlossen. Es soll Analysen riesiger Datenmengen bei der Polizei erlauben. Sachverständige hatten den Entwurf wegen der Mi...

Der Innenausschuss von Sachsen-Anhalt hat heute den Gesetzentwurf durchgewunken: Polizei soll Datenanalyse nach Art von #Palantir durchführen dürfen netzpolitik.org/2026/automat...

Quelle des Screenshots: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101124318/vetternwirtschaft-in-der-afd-affaere-weitet-sich-auf-bundestag-aus.html Zitat: "Ein AfD-Abgeordneter verteilt den Zuschuss auf 16 Mitarbeiter – und in anderen Fraktionen ist das Rätselraten groß, wie bei massenhaft Mini-Jobbern dort die Arbeitsaufteilung aussehen soll. In der AfD selbst gibt es Stimmen, dass es manchen darum gehe, möglichst vielen Unterstützern Geld zukommen zu lassen, um sich in parteiinternen Abstimmungen Mehrheiten zu sichern."

Der angebliche Mangel an vertrauenswürdigen Mitarbeitern ist bei der #AfD übrigens so groß, dass ein MdL in Sachsen-Anhalt ganze 16 (!) Menschen auf Kosten der Steuerzahler bezahlt (dass er sie auch beschäftigt, bezweifele ich). Wieviele davon zu anderen AfD-Familien gehören, ist noch nicht bekannt.

Katherina Reiche zerstört die Energiewende und macht uns abhängig. Rette die erneuerbaren Energien – mit uns! Wirtschaftsministerin Katherina Reiche plant ein Netzpaket, das erneuerbare Energien frontal angreift. Es verteuert Wind und Solar, schafft neue Bürokratie und bremst den Netzanschluss. Wird dieser P...

Energiewende verteidigen und jetzt ein Zeichen setzen!

dabeisein.gruene.de/forms/kather...

Haushaltsminus entlarvt unrealistische Finanzplanung der Landesregierung Fast 1 Mrd. € Defizit: Grüne kritisieren Finanzplanung der Landesregierung in Sachsen-Anhalt und fordern transparente Haushaltsführung.

Dieser Haushalt wird den Herausforderungen des Landes nicht gerecht. Statt klarer Prioritäten für Bildung, Klima und sozialen Zusammenhalt setzt die Koalition auf Kürzungen ohne Zukunftsplan.
Olaf Meister
#Haushalt #SachsenAnhalt #Zukunft
https://gruene-fraktion-lsa.de/haushaltsminus

Reiches Netzpaket droht Wind und Sonne auszuknipsen Grüne kritisieren Netzpaket: Neue Regeln könnten Ausbau von Wind- und Solarenergie in Sachsen-Anhalt bremsen und Investitionen in Erneuerbare gefährden.

Das „Netzpaket“ droht Wind- und Solarprojekte auszubremsen. Baukostenzuschüsse und fehlende Entschädigungen gefährden Investitionen. So wird die Energiewende blockiert statt beschleunigt.
Sebastian Striegel
#Energiewende #Klimaschutz #Netzausbau
https://gruene-fraktion-lsa.de/netzpaket

Weniger Fragen machen keine bessere Ausbildung Grüne fordern faire Führerscheinreform: Sicherheit, Digitalisierung und 1.000-Euro-Zuschuss statt Sparlogik und Laienausbildung.

Führerschein wird Luxus. Das darf keine Hürde für Ausbildung und Job sein. Simulatoren ja, Digitales ja, Laienausbildung nein. Preise transparent. Wir fordern 1.000€ Zuschuss, wenn der Schein für Ausbildung oder Arbeit nötig ist.
Conny Lüddemann
http://gruene-fraktion-lsa.de/fuehrerscheinreform