Alexander Melinz

„Steuergerechtigkeit“ – ÖVP-Steiermark-Edition:

Die armen Milliardäre sollen bitte auf keinen Fall auch nur einen Cent mehr beitragen müssen!
Aber an der FH Joanneum Studiengebühren einzuführen sei „eine Frage der Fairness“.
Bist du deppert…

Jede:r Achte in der Steiermark ist armutsgefährdet – KPÖ warnt vor weiterer Verschärfung Der neue Armutsbericht der Landesstatistik Steiermark zeigt ein alarmierendes Bild: 154.000 Steirer:innen sind armutsgefährdet, das trifft jede achte Person in unserem Bundesland.

154.000 Steirer:innen sind armutsgefährdet, das ist jede achte Person in unserem Bundesland. Mit dem neuen Sozialunterstützungsgesetz verschärfen #FPÖ und #ÖVP die Lage noch weiter...

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10.827 Euro brutto kassiert Josef Herk, Präsident der steirischen Wirtschaftskammer.

Er hat sich seine Gage heuer um 55 % (!) erhöht.

Für die arbeitenden Menschen fordert er hingegen „moderate Abschlüsse“.

So eine Frechheit muss man einmal besitzen.

Yannick Shetty von den #Neos nutzt die Debatte um die #Mindestsicherung für einen Angriff auf den #Sozialstaat. Neoliberale Logik: Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, in schlecht bezahlte Arbeit zu drängen, um die Profitraten der #Konzerne zu sichern.

Gegenvorschlag: höhere Löhne!

Es braucht realistische Einkommensgrenzen für Sozialleistungen! Die KPÖ hat heute im Landtag einen Antrag eingebracht, der eine Neuausrichtung der Einkommensgrenzen für Sozialleistungen des Landes fordert.

Die steirischen #Sozialleistungen bekommt man erst bei einem Einkommen, mit dem man nicht mehr voll am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann. Für #FPÖ, #ÖVP, #SPÖ und #Neos ist das okay so.
Während Reiche immer reicher werden, zementiert man so #Armut ein.

Pflege braucht keine leeren Versprechen – sie braucht Gerechtigkeit Die angekündigte Reform der Schwerarbeitspension für Pflegekräfte klingt nach Fortschritt – doch wer genauer hinsieht, erkennt schnell: Was als Lösung verkauft wird, könnte sich für viele als Luftschl...

Anlässlich des heutigen Tages der Pflege fordert die KPÖ einmal mehr echte Verbesserungen für die Beschäftigten, anstatt unausgegorener Reformen und symbolischer Ankündigungen!

www.kpoe-steiermark.at/pflege-brauc...

„Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung Österreichs von der NS-Diktatur hat am Grazer Schlossberg Freitagabend ein großer Festakt stattgefunden. Unter dem Motto „Nie wieder Faschismus, nie wieder...

Die Stadt #Graz hat gestern mit einer Festveranstaltung an die #Befreiung Österreichs und den Sieg über den Nationalsozialismus gedacht.
Würdig, feierlich und getragen von einer starken antifaschistischen Botschaft.

Auch online nachzusehen:
steiermark.orf.at/stories/3304...

Unsozial und ungerecht: KPÖ kritisiert Sparpolitik der Bundesregierung Wie der ORF heute berichtet, hat die Bundesregierung nun beschlossen, die Familienbeihilfe und das Kindergeld in den kommenden beiden Jahren nicht zu valorisieren.

Die Bundesregierung will #Familienbeihilfe und Kindergeld mindestens zwei Jahre lang nicht mehr an die Inflation anpassen. Sie kürzt somit massiv bei den Familien.
Wie wär's stattdessen, wenn man endlich Milliardenvermögen gerecht besteuern würde?

www.kpoe-steiermark.at/unsozial-und...

Das war der #1.Mai in Graz!
Ein paar kleine Eindrücke von der großartigen Demo der @kpoesteiermark.bsky.social, die unter dem Motto »Vor allem Frieden: Geld für ein besseres Leben, nicht für Kriege« auf die Straße ging.

#kpö #mayday #frieden #neutralität #demo #graz #steiermark

Dringliche Anfrage der KPÖ: „Neutralität ist kein Auslaufmodell, sie ist unser Auftrag für die Zukunft!“ Mit der Dringlichen Anfrage ist es der KPÖ in der heutigen Landtagssitzung gelungen, dass sich – nach einer lebhaften Debatte – alle Parteien zur immerwährenden Neutralität bekannt haben.

Der #KPÖ ist es im steirischen Landtag gelungen, dass sich alle Parteien für die österreichische #Neutralität aussprechen.

www.kpoe-steiermark.at/dringliche-a...