Könnt ihr euch auch noch alle an die gute alte Zeit erinnern, als das WEF ein ganz normales Forum waren, wo sich Politiker:innen mit Konzernbossen informell ausgetauscht haben, wie man unsere Gesellschaften am besten neoliberalisiert (und dabei die Bedingungen für die Trumps dieser Welt schafft).
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Die Stellungnahme begründet gut, warum ein ausschließliches Verbot des Kopftuches verfassungsrechtlich nicht geht. Die genannten Gründe müssten ja genauso für andere religiöse Kleidungsstücke gelten.
Das kannst nicht erfinden, der sozialdemokratische Minister stützt sich auf die „Expertise“ der IV Propaganda Agentur Eco Austria nur um seinen Betonschädel durchzubekommen.
EU Finanzminister: Bitte Kürzen bei Sozialem, Gesundheit, Klima und Pensionen
Auch EU-Finanzminister: Bitte unbedingt mehr für Mordgeräte ausgeben.
Vor 10 Jahren sagten die Griech:innen #OXI zur #Austeritätspolitik.
61% stimmten für den Bruch – doch statt Hoffnung folgte Kapitulation.
Warum diese Niederlage die europäische Linke bis heute verfolgt...
Ein Lehrstück über Macht, Mut & verpasste Alternativen.
jacobin.de/artikel/syri...
Vor 10 Jahren haben die Menschen in Griechenland NEIN/OXI zur Kürzungspolitik gesagt - und wurden von der linken Regierung verraten. Mit @maralkon.bsky.social habe ich darüber geschrieben, wie damals die Hoffnung auf einen Bruch endete und wieso und das immer noch nachhängt:
Klar hat er es dort leichter als in West Virginia. Aber unter den Nicht-Cuomo Kandidat:innen hat sich der mit Abstand radikalste und polarisierendste durchgesetzt.
Wenn das stimmen würde, hätte Brad Lander gewinnen müssen - der ist zwar politisch auch progressiv, aber ein fader Technokrat der viel weniger aneckt, als Mamdani
Aber Mamdani kann ja jetzt nur schwerlich als Mittelmaß gelten, das nicht polarisiert.
»Die vielleicht einzige Verbesserung, die sich im Programm findet, betrifft die Mieten. Damit greift die neue Regierung jenes Thema auf, mit dem die KPÖ in einer Landeshauptstadt nach der anderen große Erfolge feierte«, schreibt Martin Konecny.
Nachdem die Gespräche zwischen der ÖVP und der rechten FPÖ gescheitert sind, haben sich in Österreich ÖVP, SPÖ und Neos auf eine Regierung geeinigt – und planen, das drastischste Kürzungspaket der jüngeren Geschichte durchzudrücken.
Ich finde der 12. Februar ist ein würdiges Datum, um eine Bürgerblockregierung scheitern zu lassen.
Vorschlag zur Güte: Expertenregierung mit Bundeskanzlerin Elke Kahr.
Da werden wir uns nicht einig werden.
Ist gut, aber weiß nicht wie ich das anders als positive Bezugnahme auf ihn verstehen soll.
Deswegen habe ich ja eine Link zu einem Artikel gepostet, indem es darum geht das Alois Mock schon 1986 mit der FPÖ koalieren wollte. Der war halt ein übler Reaktionär und keine Instanz auf die man sich berufen sollte.
Es war eine Anspielung auf den Tweet von Luise Neubauer.
Sich auf gute alte Reaktionäre beziehen, ist weder richtig noch sinnvoll.
Ebensowenig wie Adenauer ein gutes Gesicht für die Brandmauer ist, ist Mock ein guter Geist gegen Blau-Schwarz. www.diepresse.com/5153736/was-...
Ganz normale liberale Takes aus der Propaganda Abteilung der Industriellen Vereinigung.
In welchem Bild erkannte man deutlich NS-Symbolik, so dass man die Person cancellt und wo handelt es sich um ein Missverständnis weil die Person autistisch ist.
Der zweite Screenshot war leider der falsche, da begründet die spö warum sie leider die Erhöhung der Politikerbezüge in Wien nicht stoppen kann. Hier ist der richtige
Stadt Wien Prioritäten:
Die Reha-Klinik Anton-Proksch-Institut vor einem Private Equity Fonds retten ❌
Das Stadion der Wiener Austria kaufen ✅
Christian, Philip, Douglas und Yannicl leiten die Verhandlungen zu „Gewalt gegen Frauen“. Ob da vielleicht irgendwelche Perspektiven fehlen?
Javier Milei, der neue Präsident Argentiniens, bezeichnet sich als Anarchokapitalist. Was soll das bedeuten? Was steckt hinter dem Konzept? Und was hat Österreich mit dem Ganzen zu tun?
Politikwissenschaftler Tobias Boos liefert Antworten.
mosaik-blog.at/anarchokapit...
Eine erfolgreiche Parteikonferenz neigt sich dem Ende zu. Wir habe richtungsweisende Entscheidungen für die Nationalratswahlen getroffen und blicken geschlossen und motiviert auf das Wahljahr 2024.
300 Kommunist:innen beschließen in Graz gemeinsam als Kommunistische Partei Österreichs in die Wahlen zu gehen und Tobias Schweiger und Bettina Prochaska als Spitzenkandidat:innen aufzustellen. #Einheit & #Solidarität
Das ist ein sehr kluger Text: Die Gräueltaten der Hamas "haben einen Kontext. Sie haben aber auch einen neuen Kontext geschaffen. Leider versagen derzeit zu viele Menschen in der Palästina-Solidarität-Bewegung das wahrzunehmen."
Veronica Lion lebt seit acht Jahren in Israel. Vergangene Woche kam sie aufgrund des Krieges mit ihren beiden Kindern nach Wien. Für mosaik versucht sie, die Situation in Worte zu fassen.
Wenn ihr euch daran stoßt, dass sie sich mit Palästina solidarisiert und nichts zu den Opfern der Hamas zu sagen hatte, dann diskutiert und kritisiert das, aber anzunehmen, dass sie eigentlich ein verkappter Nazi ist, ist schon eher absurd.
