Linke. BAG Klimagerechtigkeit

Ein Foto des zerstörten Kraftwerks in Fukushima. 15 Jahre nach Fukushima bleibt es dabei: darunter ein Button Atomkraft? Nein, danke.

15 Jahre nach #Fukushima erinnern wir uns an eine Katastrophe, die gezeigt hat, wie riskant Atomkraft wirklich ist.
Und trotzdem fordert Ursula von der Leyen heute wieder mehr Förderung für Atomkraftwerke. Das ist ein gefährlicher Rückschritt.

#Fukushima #AtomkraftNeinDanke #Energiewende #DieLinke

"Warum fand die Beteiligung etwa 10 Wochen vor Ablauf
der gesetzlichen Frist zum Einreichen des KSP statt und nicht früher?"

Kleine Anfrage der @dielinkebt.de zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026 (Drucksache 21/4475)

dserver.bundestag.de/btd/21/044/2...

Von einer #Spritpreisbremse wie 2022 würden vor allem Autofahrer mit höherem Einkommen und Ölmultis profitieren, warnt Mobilitätsforscher Andreas Knie vom @wzb.bsky.social. Auch die Sanierung des Schienennetzes der Bahn läuft für ihn nach wie vor verkehrt.

klimareporter.de/verkehr/verl...

Jetzt müsst ihr nur noch erklären, worin ganz genau diese "große Chance" bestehen soll, wenn Özdemir vor Hagel landet. Und vor allem für wen.

Hier 'ne ganz gute Erklärung, da kann auch Manuel Hagel was lernen 😬

Video von @kevpluck.bsky.social (...und ja das Video ist schon wieder paar Jahre alt, jetzt schon ~430 ppm CO₂, btw : krasser Anstieg allein von z.B. 352 ppm CO₂ als Taylor Swift geboren wurde, 1989)

"Zwischen der Erde und der Sonne ist die Atmosphäre. Und wenn die immer dünner wird, dann wird die Sonne immer heißer."

So erklärt Manuel Hagel, CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in BaWü am Sonntag, den Treibhauseffekt.

Keine Pointe.

Auftakt Sozial-ökologische Transformation | Die Linke Wenn ihr euch anmeldet, bekommt ihr vor der Veranstaltung eine Bestätigungsmail mit dem Zoom-Link. Zum Auftakt ins Debattenthema Sozial-ökologische…

Die Veranstaltung findet online statt. Bei Anmeldung (app.zetkin.die-linke.de/o/2/events/2...) erhaltet ihr neben den Zugangsdaten auch ein How-to, wie ihr in eurem Kreisverband eine „Watchparty“ organisieren könnt, um vor Ort gemeinsam daran teilnehmen zu können.

Auftakt der Programmdebatte Sozial-ökologische Transformation: Die Linke Programmprozess

Welche Technologien und Infrastrukturen brauchen wir für die Transformation? Wie schaffen wir sozialen und ökologisch verträglichen Wohlstand für alle?
Am 21. März ist es soweit: @die-linke.de startet ihre Programmdebatte zur sozial-ökologischen Transformation:
programm.die-linke.de/online-debat...

Die deutschen Treibhausgasemissionen eines einzigen Jahres – als Beispiel für 2024 durchgerechnet – führen über ihre gesamte Verweildauer in der Atmosphäre zu Wohlfahrtsverlusten von rund 647 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Der gesamte Bundeshaushalt in diesem Jahr betrug knapp 477 Milliarden Euro.

Energiepreise: Bevölkerung vor Preis-Schocks schützen "Die Menschen in Deutschland sind jetzt schon an ihrer Belastungsgrenze. Die Bundesregierung ist in der Verantwortung schleunigst dafür zu sorgen, dass die Energiepreise in Deutschland nicht wieder ex...

"Diese Regierung hat offensichtlich jeglichen Anspruch aufgegeben, den Menschen in diesem Land eine sozial gerechte Antwort auf die eskalierende Klima- und Wohnkrise zu geben."
www.dielinkebt.de/presse/press...

Fokus Klima & Energie: Illusion Kernfusion - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Warum Fusionsreaktoren und SMR nicht nur riskant, sondern auch irre teurer sind, und warum sie uns im Kampf gegen den Klimawandel kaum nutzen werden:

Mi., 4. März, 18:30 in der @rosaluxstiftung.bsky.social in #Berlin: "Fokus Klima & Energie: Illusion #Kernfusion" >>>
www.rosalux.de/veranstaltun...

Schlagzeile FAZ: Gasknappheit treibt Preis nach oben Der Hauptexporteur von LNG, Qatar, fällt vorerst aus. Die Speicher in Deutschland könnten jetzt noch schwieriger zu füllen sein – es drohen hohe Kosten.

Man muss es immer und immer wieder laut sagen: Katherina Reiche ist die schlechteste und inkompetenteste Wirtschaftsministerin, die die Bundesrepublik je hatte. Und das will angesichts eines Vorgängers Peter Altmaier wirklich was heißen.

Bei jedem Konflikt im Nahen Osten zynisch auf den Ölpreis starren, während Menschen sterben, wär halt auch vorbei, wären wir unabhängiger von dem Mist.

Klimaschutz Hamburg: Kann die Stadt das Landesrecht verschärfen, um Ziele zu erreichen? Mögliche Folge: Es wird auch künftig mehr mit fossiler Energie geheizt, was zu einem weiterhin hohen CO₂-Ausstoß führt. Für Hamburgs Regierung wäre das eine mittlere Katastrophe, denn die Stadt muss durch den erfolgreichen Zukunftsentscheid bereits 2040 klimaneutral sein. Um dieses Ziel nicht aufzugeben, gibt es jetzt Überlegungen, das Landesrecht so zu verschärfen, dass die strengen Vorgaben im Stadtstaat weiter gelten. Das geht allerdings nur, wenn die Öffnungsklausel im neuen Gesetz erhalten bleibt, nach der die Bundesländer eigene Regelungen erlassen dürfen.

That's the spirit: Hier in Hamburg hat die Bevölkerung in einem Volksentscheid durchgesetzt, dass die Stadt bis 2040 klimaneutral werden muss. Weil das mit dem neuen Heizungsgesetz der Bundesregierung nicht zu schaffen ist, überlegt man nun, das alte strengere Gesetz in Landesrecht zu übernehmen.

Unverständnis und wenig Lichtblicke: Reaktionen auf die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes Entsetzen bei Umweltverbänden, der Erneuerbaren Branche und Wissenschaftlern über die Eckpunkte der GEG-Novelle. Es drohen: das Scheitern der Klimaschutzziele und hohe Kosten für Verbraucher. Nur weni...

Entsetzen bei Umweltverbänden, der Erneuerbaren Branche und Wissenschaftlern über die Eckpunkte der #GEG-Novelle. Es drohen: das Scheitern der Klimaschutzziele und hohe Kosten für Verbraucher. Nur wenig Positives bliebe erhalten.

Wem gehört die Arktis, Ebbe Volquardsen? - Rosa-Luxemburg-Stiftung Die USA greifen nach Grönland, Großbritannien entsendet einen Flugzeugträger in den Nordatlantik und China erweitert seine Eisbrecherflotte. Wird die Arktis zum nächsten Schauplatz im Kampf der Großmä...

„von großer strategischer Bedeutung“: Die Arktis ist eine der Regionen, die am stärksten vom #Klimawandel betroffen sind. Doch statt auf Kooperation und Umweltpolitik zu setzen, treiben die Anrainerstaaten die Militarisierung der Region weiter voran.

www.rosalux.de/mediathek/me...

Neues Heizungsgesetz: Zwei-Personen-Haushalte müssten jährlich 350 Euro mehr zahlen - Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Das neue Heizungsgesetz gefährdet sowohl die Klimaziele als auch die Sozialverträglichkeit der Wärmewende.

Das wird so btw von sehr verschiedenen Seiten eingeschätzt. Das Institut der Deutschen Wirtschaft spricht von einem "schweren Fehler": "Die Vorschläge gehen in die falsche Richtung und gefährden sowohl die Klimaziele als auch die Sozialverträglichkeit der Wärmewende." www.iwkoeln.de/presse/iw-na...

GMG: Gaslobby triumphiert - Menschen zahlen die Rechnung "Das ist ein gefährlicher Paradigmenwechsel für die Wärmewende: weg von bezahlbaren und erneuerbaren Umrüstungspfaden, hin zu undurchsichtigen und ökologisch zweifelhaften Geschäftsmodellen von fossil...

Deutliche finanzielle Mehrbelastung für Millionen Haushalte: "Die angebliche 'Grünquote' ist nichts anderes als eine Greenwashing-Gebühr verpackt als staatliche Zwangsmaßnahme. Es geht hier nicht um Klimaschutz, sondern um neue Abzockmodelle für fossile Konzerne."
www.dielinkebt.de/presse/press...

Gebäudemodernisierungsgesetz: Kritik von Opposition Grüne und Linkspartei haben das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz kritisiert. Auch Fachverbände sind besorgt - Umweltorganisationen zeigten sich enttäuscht und erklärten, die Regierung "beerdigt d...

"Die Klimaschutz-Expertin der @dielinkebt.de im Bundestag, @violettabock.dielinkebt.de, warf der schwarz-roten Koalition vor, sie gebe die Klimaziele im Gebäudesektor auf und vollziehe "einen Kniefall vor der Gaslobby".
www.tagesschau.de/inland/gmg-r...

Eine Grüngasquote wäre eine Lastverschiebung hin zu all den Leuten, die an den Energieversorgern hängen.

#GEG #GMG #Heizungsgesetz #Klima #Gebäudemodernisierungsgesetz

background.tagesspiegel.de/energie-und-...

Mehr zum Thema u.a. hier: klimareporter.de/gebaeude/zu-...
(Es gibt bei Biomethan ein gravierendes Mengenproblem. Derzeit werden in 275 Anlagen etwa 13 TWh erzeugt. Selbst wenn diese restlos beigemischt würde, ließen sich so theoretisch nur 4% der durch Erdgas bereitgestellten Heizenergie ersetzen).

Energie: Lobby-Papier – RWE setzt auf Gas und will Batteriespeicher ausgrenzen Orientiert sich die Bundesregierung in der Energiepolitik zu stark an den Interessen großer Konzerne? RWE hat ein Papier nach Berlin geschickt – mit weitreichenden Forderungen.

Brisantes Lobby-Papier: #RWE will offenbar #Batteriespeicher ausbremsen! Laut dem Handelsblatt schlägt der Konzern der Bundesregierung bestimmte Maßnahmen vor, die ausschließlich Gaskraftwerke bevorzugen und Batteriespeicher praktisch von den Ausschreibungen ausschließen würden. #Energiewende

"Die veröffentlichten Eckpunkte sind ein Desaster. Bei der sogenannten Grüngasquote handelt es sich um reines Greenwashing. Mit der Reform sollen nicht nur die fossile Cash-Cow Gasheizung, sondern auch die Gasnetze & alle dazugehörigen Geschäftsmodelle gerettet werden."
(@violettabock.dielinkebt.de)

Während wir im Gebäudesektor schon wieder auf ein Verfehlen unserer Klimaziele zusteuern, hat die Bundesregierung nix besseres zu tun, als im neuen GEG weiter fossile Heizungen fördern zu wollen. Diese Lobbypolitik muss ein Ende haben!

De facto gibt diese Bundesregierung das Klimaschutzziel 2045 auf, wird aber performativ weiter behaupten es zu verfolgen.
Das ist vielleicht die verheerendste Signalwirkung - in alle relevanten Bereiche hinein.

Welche Anforderungen sollten nach Auffassung der Bundesregierung an Herkunft u. Qualität von Emissionsgutschriften gestellt werden?

In einer Kleinen Anfrage thematisiert @dielinkebt.de die Nutzung von Emissionsgutschriften nach Art. 6 des Pariser Klimaabkommens: dserver.bundestag.de/btd/21/041/2...

Wasserstoff: Knapp, teuer, unverzichtbar für den Industrieumbau - Rosa-Luxemburg-Stiftung Eine Studie im Rahmen des Projekts «Sozial-ökologische Transformation der deutschen Industrie»

"Engpässe an verfügbarem grünen Wasserstoff werden zumindest in Teilbereichen der Industrie zur Achillesferse des Klimaschutzes werden."
Vollständige Überarbeitung einer @rosaluxstiftung.bsky.social-Studie zur Rolle von "sauberem" Wasserstoff und seinen Folgeprodukten: www.rosalux.de/publikation/...

Klimatransparenz-Klage: Gericht stärkt Transparenzpflicht für fossile Investments Deutschland legt Geld in Öl- und Gasaktien an. Ein Gericht verpflichtet nun das Innenministerium, Aktienverkäufe teilweise offenzulegen, nicht aber bestehende Investitionen. Klimaaktivisten fordern me...

Deutschland legt Geld in Öl- und Gasaktien an. Ein Gericht verpflichtet nun das Innenministerium, Aktienverkäufe teilweise offenzulegen, nicht aber bestehende Investitionen. Klimaaktivisten fordern mehr Transparenz über fossile Staatsbeteiligungen. @fossilfree-berlin.bsky.social

Die Linke im Europaparlament | Klimaziel 2040: Jetzt kommt es aufs Handeln an Die heutige Abstimmung zum Klimaziel 2040 im Europaparlament kommentiert Martin Günther, Mitglied des Europaparlaments für Die Linke und des ENVI-Ausschusses wie folgt: "Ein verbindliches 2040-Ziel i...

"90 Prozent Emissionsreduktion sind zu wenig und kommen nur mit faktischen Tricksereien zusammen."
@mguenther.bsky.social, für @die-linke.de im Europ. Parlament, kritisiert fehlende Ambitionen beim #Klimaziel2040 - und fordert konkrete Schritte von der Kommission:
dielinke-europa.eu/2026/klimazi...

Klima - Im Würgegriff der Ölkonzerne (2/2) - Der Zweifel - Die ganze Doku | ARTE In einer Zeit, in der führende Forschende des Weltklimarates (IPCC) vor den Gefahren des Klimawandels warnen, zeigt dieser Teil, was mittlerweile unternommen wird, um die Ölkonzerne zur Rechenschaft zu ziehen, und wie eine solche Situation überhaupt entstehen konnte.

Unser Fernsehtipp: Wenn ihr noch nicht die Arte-Doku über den Einfluss der Ölindustrie auf die Klimapolitik gesehen habt, dann macht das am besten dieses Wochenende, denn die Doku verschwindet nächste Woche aus der Mediathek. #Klimakrise