Medienportale wie #NIUS seien mit "vollkommen faktenfreien" Artikeln "Feinde der #Demokratie", kritisierte MP Daniel Günther treffend.
Wie recht Günther damit hat, dafür liefert Julian Reichelt gleich haarsträubenden Unsinn noch als Beleg hinterher.
#noNIUS #noAfD
Link zur @3sat-Mediathek: Sex, Macht und Lügen: Hinter Palastmauern.
www.3sat.de/gesellschaft... www.3sat.de/gesellschaft...
"Sex, Macht und Lügen" — ich durfte als Experte in der Produktion von #ZDF und #3sat zur #KotzeAffäre auftreten. Ich habe die vergessene Affäre 1996 wiederentdeckt und sie in einem Buch publiziert.
Die Erstausstrahlung der gelungenen Doku ist Mittwoch um 20:15 auf #3sat.
#Trump will #Antifa als Terrororganisation einstufen.
Vor 5 Jahren erregten diese Tweets viel Unmut in der CDU.
Ich stehe heute noch hinter jedem Wort!
#keinenmillimeternachrechts #fcknzs
Ich bedaure das kurzsichtige Verhalten der Union in der Causa #BrosiusGersdorf.
Es beschädigt die polit Kultur.
Der geradezu reaktionäre Hardcore-Konservative Udo Di Fabio wurde 1999 auch von Grünen und SPD mitgewählt, als die Union Vorschlagsrecht hatte.
www.wiwo.de/politik/deut...
#Spahn und die #Maskendeals: irgendwann kann aus einem hässlichen Verdacht auch mal Gewissheit werden.
Gesundheitsministerin Nina Warken hat nun mit dem #SudhofBericht einen Sprengsatz in der Hand. Sie täte gut daran, ihn der Öffentlichkeit zu übergeben.
www.tagesschau.de/investigativ...
#Gewaltenteilung ist gerade von Politiker*innen zu beachten!
Kritik an Urteilen ist legitim, solange man die Unabhängigkeit unserer #Justiz beachtet.
Weder haben Vertreter*innen der #Exekutive noch der #Legislative aber das Recht, die Arbeit der #Judikative in Frage zu stellen!
Das rotzige "Na, und?" beim Posing mit #Weidel ist nur der logische Schlusspunkt der causa #Maaßen. Genau davor warnte ich in der CDU, als ich mich noch engagierte. Und wurde für meine Kritik harsch gescholten.
Carsten #Linnemann sang im Sommer 2019 noch Elogen auf Maaßen.
Sollte man nicht vergessen
Ich lasse mich als Deutscher nicht über #Demokratie und #Meinungsfreiheit belehren von Menschen, an deren Zurechnungsfähigkeit man zunehmend Zweifel haben muss!
Eine intakte Demokratie wehrt sich gegen Kräfte, die sie zerstören will!
Das tun wir.
#noAfD #AfDVerbotJetzt #gesichertrechtsextremistisch
Handlungsbedarf als Staat: eine Mitgliedschaft in einer "gesichert rechtsextremistischen" Partei verträgt sich m.E. nicht mit dem Beamtenverhältnis (Polizei, Bundeswehr!), mit einer Tätigkeit innerhalb kritischer Infrastrukturen oder mit dem Führen einer Waffe (Jäger)!
#noAfD
Eine ganze Partei gilt nun als "gesichert rechtsextremistisch" - damit verbietet sich für alle demokratischen Parteien jede Form von Zusammenarbeit!
Keine Absprache, keine Zustimmung zu deren Personal oder Anträgen. Nichts.
Unser Demokratie muss wehrhaft sein, nicht naiv!
#noAfD #AfDVerbotJetzt
"Die #Atomkraft-Messe ist gelesen. Es ist vorbei und das ist gut so."
Mein Interview mit dem Staatsanzeiger BW über #Energiewende, #Netzausbau und Perspektivwechsel bei der Planung zur Energiewende.
➡️ www.staatsanzeiger.de/nachrichten/...
Habemus rationem!
So geht Mitte.
www.tagesschau.de/inland/schwa...
Die gezielte Hetz- und Rufmordkampagne gegen den angesehenen Journalisten @nicholaspotter.net läutet eine neue Phase der virtuellen Kriegsführung Putins gegen Deutschland ein.
Putin will die #Pressefreiheit zerstören, ja unsere Freiheit insgesamt.
www.tagesspiegel.de/politik/rufm...
Die #Grünen legen offenbar eine eigene #GG-Änderung als Antrag vor, die weder von #SPD noch von #Union leichtfertig vom Tisch gewischt werden kann.
Nun kommt politisch Salz an die Suppe.
(via @danielsturm.bsky.social)
Erst wenn die #Union den Einfluss ihrer rechten Heißsporne wieder auf ein Normalmaß zurückstutzt, wird sie realistische Chancen auf Regierungsfähigkeit haben.
#CDU und #CSU: bitte mehr Maß und Mitte wagen!
www.focus.de/politik/anal...
Wenn man ständig einen Mitspieler haut und arrogant herabwürdigt, muss man sich nicht wundern, dass dieser einem nicht sofort zu Hilfe eilt, wenn man ihn plötzlich doch braucht.
Jetzt heißt es aufrichtig verhandeln und mit Fairness, wenn's was werden soll!
www.spiegel.de/politik/die-...
Gerade am #Weltfrauentag offenbaren manche (m, aber auch w!) in ihren Posts, wie gemütlich sie es sich doch in patriarchalen Strukturen eingerichtet haben.
Ich sehe viele Missverständnisse mit Rosen, Kuchen und ganz viel Peinlichkeit ("bei mir ist jeden Tag Frauentag").
Wer im Wahlkampf andere Demokraten diskreditiert, während er Faschisten schont, braucht sich nicht zu wundern, wenn er danach auf die Stimmen ebenjener geschmähten Demokraten angewiesen, aber der Preis für Zustimmungen anschließend gestiegen ist!
www.t-online.de/nachrichten/...
Jeder sei ersetzbar, sagt man.
Sie jedoch augenscheinlich nicht.
Ich vermisse sie im Moment sehr.
Ohne sie zurecht kommen zu müssen, heißt im Moment, einfach mal alle Egos beiseite zu lassen, gegenseitig ein paar Kröten zu schlucken und rasch eine stabile Regierung zu bilden!
Es ist ernst.
König #CharlesIII lädt #Selensky spontan zur Audienz morgen ein — eine außenpolitische Geste von herausragender Bedeutung. Ausgerechnet die Briten beweisen jetzt den Geist Europas 🇪🇺, den der #Freiheit und der #Aufklärung!
Es wäre gut, wenn nun Scholz und Merz GEMEINSAM aufträten.
#Toleranz muss da aufhören, wo die Intoleranz beginnt!
Heute marschierten #Rechtsextremisten in #Wismar auf und konnten ungehindert verfassungsfeindliche Parolen skandieren.
Wir müssen uns als freiheitlich-demokratische Gesellschaft dem entschieden entgegenstellen!
#niewieder
Gerade in der Sozialpolitik müssen wir mehr Anstrengung zeigen mit Fortschritten statt blindlings nach Kürzungen zu rufen!
"Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, und das Geheimnis der Freiheit ist der Mut."
Perikles
#noTrump #noMAGA #noPutin #noAfD #noFPÖ
#fckptn #fcknzs
#Koalitionsgespräche:
Wer selbst böse Spiele betreibt, sollte sich nicht über böse Spiele des Gegenübers beklagen!
Angesichts der Weltlage erwarte ich nun staatsmännische Haltung, ideologiebefreite Kompromissbereitschaft bis zum Schlucken dicker Kröten.
Deutschland braucht jetzt Stabilität!
Ich konnte mir nicht vorstellen, dass die #USA Verrat an der #Freiheit üben und die #Demokratie zerstören wollen.
I couldn't imagine that the #USA would betray #freedom and destroy #democracy.
[Foto: William Copley (1919-1996), Untitled (Think/flag), 1967, Whitney Museum]
#Demokratie braucht #Zivilgesellschaft!
U.a. Robert Bosch Stiftung verurteilt #NGO-Anfrage der @cducsubt und fordert Besinnung auf Gemeinwohl u Fakten, statt Unterstellungen.
Und lädt Merz zu offener Diskussion über Gemeinnützigkeit u Rolle der Zivilgesellschaft ein.
www.linkedin.com/posts/robert...
"Revolution" ist kein Merkmal der politischen Mitte.
Dummheit übrigens auch nicht.
Eigentlich.
#keinenmillimeternachrechts
