!B Jens Spahn als Baby mit FFP2 Maske als Windel im Sandkasten mit Förmchen
Jens Spahn erweist sich nach der #LandtagswahlBW als schlechter Verlierer, führt das Wahlergebnis der CDU auch auf eine angebliche "Schmutzkampagne" der Grünen zurück. Spahn hat mit Maskendeals & seiner Weigerung, die Verantwortung zu übernehmen, viel mehr geschadet. #PIRATEN
www.zeit.de/politik/deut...
Ich schlage vor, dass Jens #Spahn sich aus allen politischen Ämtern zurückzieht und die #Maskenmilliarden zurückzahlt.
Bitte. Danke.
Ich habe im Übrigen keine "Kampagne unter der Gürtellinie" gegen Manuel Hagel gesehen. Ich habe ein Video gesehen, in dem er eklig und sexistisch über minderjährige Mädchen redete und eines, in dem er sich vor einer Klasse blamierte und die Lehrerin anraunzte. Was daran ist Kampagne?
Die eigentliche Schmutzkampagne ist der Vorwurf einer #Schmutzkampagne.
#CDU #LTWBadenWürttemberg
CDU einen Tag nach der Wahlniederlage in a nutshell
Friedrich Merz: "Wenn Sie mit 50 Euro im Monat anfangen, dann haben Sie eine sechsstellige Altersversorgung, wenn Sie mit 65, 68 in den Ruhestand gehen."
Und wenn man vorher arbeitslos wird und in die Grundsicherung fällt, muss das Ersparte zuerst aufgebraucht werden. Von wegen Altersversorgung.
AfD-Fans drohen uns stets mit der Vorstellung, wie viele bei nem AfD-Verbot auf die Straße gehen würden. Es wird nichts dagegen sein, was für einen Aufstand es bei einer AfD-Regierung geben würde. Bereits nach Potsdam gab 2024 es die GRÖSSTEN PROTESTE IN DER GESCHICHTE DER BRD!
Das ist das "Volk".
Wenn es die CDU heute in BW verhagelt, lag das nicht nur an ihrem Kandidaten, sondern auch an Katharina Reiche, die dem badischen Hausbesitzer die Solaranlage & die Wärmepumpe vermiest. Die Energiewende ist im Ländle breiter Konsens & wer hier mit fossiler Politik kommt, bekommt dafür die Quittung.
Sieht so aus, als habe der Schulbesuch von CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel & sein unmögliches Verhalten gegenüber einer Lehrerin in Baden-Württemberg ihn endgültig Chancen auf das Amt des Ministerpräsidenten im Ländle gekostet. #NieMehrCDU #PIRATEN
Auf 40 Seiten und mit 600 Quellen haben wir in diesem deep dive alle Verbindungen der AfD nach #Russland dokumentiert – mit besonderem Augenmerk auf Markus #Frohnmaier, der gar "unter absoluter Kontrolle" der Russen stehen soll - laut Russland. www.volksverpetzer.de/analyse/froh...
Heizung und Motor sind jetzt wieder Privatsache - aber für billigen Kraftstoff soll natürlich der Staat sorgen…
🔴 Eine Firma bekommt von der US-Regierung einen Vertrag über 143 Millionen Dollar. Die Firma wurde nur acht Tage vor dem Vertrag gegründet, sie hat nicht einmal eine Homepage. Was für ein Zufall: Die Firma hat direkte Verbindungen zu Ministerin Noem. Korruption. Das passiert, wenn Rechts regiert.
#WTF Polizeibeamter 👮♀️ 🤦🏻♂️
Was macht MdB Drößler (AfD) bei der Bundespolizei — Vertrauensperson für die rechtsextreme Szene? 🤷🏻♂️
#NoAfD #AfDVerbot
Quelle Post/Video: @marleneschonberger.bsky.social
James Talarico: „Unsere Wirtschaft ist am Ende. Unser politisches System ist am Ende. Sogar unsere Beziehungen untereinander fühlen sich kaputt an. Und das liegt daran, dass die mächtigsten Menschen der Welt es so wollen. Der wahre Kampf ist nicht rechts gegen links. Er ist oben gegen unten.“
Falls heute wirklich noch jemand wissen will, wie der Rechtsrutsch der sogenannten "Mitte" denn aussieht, Lorenz beschreibt es ganz gut:
Wenn das mal kein Omen ist: Vergangene Woche noch auf Platz 1, diese Woche nur noch auf Platz 2 – das Lied von Manuel. ¯\(ツ)/¯ 🔊
#BadenWürttemberg #Hagel #CDU
Demoteilnejmer stehen in einer Menschenmenge vor dem Kanzleramt, im Hintergrund ist der Bundestag zu sehen.
Mitglieder der Deutschen Umwelthilfe halten Schilder vor dem Kanzleramt hoch. Auf einem steht das Wort „Gas“ und ist rot durchgestrichen.
Demo heute vor dem Kanzleramt gegen Reiches Gas-Gesetze #EEG, #GEG, #Netzpaket und fossile Abhängigkeit sowie Klimazerstörung.
#Klimakatastrophe
#Gaslobby
#FridasForFuture
#DUH #Greenpeace #WWF
Ja, der Gier der Ölindustrie muss ein Riegel vorgeschoben werden. Die Spritpreise sind nicht wegen dss Irankriegs so teuer, dieser Sprit wurde weit vor Freitag mit normalen Preisen eingekauft. Hier werden sich auf Kosten der Verbraucher ordentlich die Taschen vollgemacht!
Merz sitzt wie ein Schuljunge grinsend neben dem Mafia-Boss, der ihn lobt, was für ein toller Laufbursche er doch ist und er das Merkel Gegenteil sei, während er zugleich europäische Nachbarn (Spanien, UK) bestrafen will, weil sie ihm nicht gehorsam genug sind. Deutsche Außenpolitik im Jahr 2026. 😵💫
"Der Irankrieg zeigt: Wer wie die Bundesregierung wieder auf Gas und Öl als Energieträger setzt, gefährdet die Zukunft des Landes."
"Die Behauptung es werde teurer halte ich für eine Verhetzungskampagne" - Katharina Reiche kurz bevor die Öl- und Gaspreise explodieren.
Hatten die grünen Ökospinner wohl doch wieder recht.
Abstimmungsprotokoll des LIBE-Ausschusses zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1232 (Verlängerung des Geltungszeitraums). Punkt 2.1: Annahme des Berichtsentwurfs. Das Ergebnis ist "Abgelehnt". Zusammenfassung der Stimmen: Dafür (+): 28 Stimmen (aus den Fraktionen ECR, PfE, Renew, S&D). Dagegen (-): 38 Stimmen (aus den Fraktionen ESN, NI, PPE, Renew, The Left, Verts/ALE). Enthaltungen (0): 3 Stimmen (aus den Fraktionen ECR, ESN, PfE). Die Namen der einzelnen Abgeordneten sind unter den jeweiligen Fraktionen aufgelistet.
🇩🇪🎉🔥 SENSATIONELLER ETAPPENSIEG: LIBE-Ausschuss lehnt heute die Verlängerung der anlasslosen #Chatkontrolle 1.0 ab – keine Mehrheit! 🛡️💪
Das digitale Briefgeheimnis lebt! Tausend Dank an alle, die Druck gemacht haben! ❤️🙏
Finale Schlacht folgt: Plenarabstimmung! 🚀🔥
!B Reiche zerschlägt Solarpanele
Wirtschaftsministerin Reiche zerstört die Erneuerbaren in Deutschland, ähnlich wie einst Altmaier die Solarindustrie. Die #PIRATEN fordern Netze in Nutzerhand, eine faire Einspeisevergütung & keine Grenzen bis zur technischen Notwendigkeit. #StromNurFürReiche #NieMehrCDU
Eine Gaslobbyistin kommt ins Amt & plötzlich muss 🇩🇪 neue Gaskraftwerke bauen, die Erneuerbaren abwürgen, PV-Anlagen sabotieren & Gasheizungen reanimieren, damit die Leute bloß nicht auf die Idee kommen, dass sie mit PV auf dem Dach & Wärmepumpe im Keller diesen fossilen Quatsch nicht mehr bräuchten.
Die CDU will, dass ihr für eine Solaranlage auf dem Dach kein Geld mehr bekommt. Für Einfamilienhaus, Scheunendach oder Werkshalle soll es in Zukunft keine Vergütung mehr geben. Reiche zerstört so den beliebtesten Teil der Energiewende und macht nur Politik für die Gaslobby.
#Solar #Klimaschutz
Meine Kolleginnen von @correctiv.org -Klima haben die Regierungsaussagen zum neuen "Gebäudemodernisierungsgesetz" - vormals Heizungsgesetz -geprüft.
Fazit: Wichtige Aussagen sind halb falsch bis ganz falsch. Meine Güte.
correctiv.org/aktuelles/kl...
Zur Wahl in Baden-Württemberg trafen Cem Özdemir (Grüne), Manuel Hagel (CDU) und Markus Frohnmaier (AfD) beim SWR aufeinander.
Berlinale-Chefin Tricia Tuttle soll vor der Demission stehen, gedrängt von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Sollte sie gehen, wäre das Ansehen des Festivals zerstört.
Eine Übersichtsfolie mit Städten, in denen zwischen dem 28. Februar und dem 07. März Aktionen aus dem Umfeld von „AfD-Verbot Jetzt“ stattfinden. Völklingen, Rottenburg, Hannover, Neunkirchen, Bitterfeld-Wolfen, München, Recklinghausen, Neumarkt, Tübingen und 20 weitere Städte aus Rheinland-Pfalz. Darunter ist ein Bild einer Demonstration bei Nacht zu sehen, Menschen ziehen mit vielfältigen bunten Schildern und Flaggen durch eine Innenstadt, niemand ist zu erkennen.
Eine Übersichtsgrafik über das Saarland. Die Petition zum AfD-Verbot besucht an 7 Samstagen Städte und hält Infostände ab, an denen man die Petition unterschreiben kann. Diese Woche in Völklingen. Am Samstag, den 28.02. zwischen Rathaus und Wochenmarkt, von 08:30 bis 12:30. Und nächste Woche in Neunkirchen, am Samstag, 07.03. am Stummplatz von 11 bis 15 Uhr.
Eine Übersichtsgrafik für einen Motto-Samstag zum AfD-Verbot in Rheinland-Pfalz. Es gibt Aktionen in über 20 Städten am Samstag, den 28. Februar 2026. Demonstrationen, Demokratie-Feste, Mahnwachen, Infsostände und Konzerte. Alle Informationen gab es in einem Posting vor wenigen Tagen, außerdem auf der Website demokrateam-org und beim Instagram-Account @rlp_waehlt_demokratie, der auf Mastodon/BlueSky so nicht existiert.
Eine Infografik zu einer Mahnwache in Neumarkt in Bayern. Am Samstag, den 28. Februar, von 10-18 Uhr, steht sie auf dem Rathausplatz.
Sucht euch eine Veranstaltung in eurer Nähe raus und tragt sie euch JETZT in den Kalender ein! Die AfD wird sich nicht von alleine aufhalten. Und vergesst auch nicht: Am 28.02., also diesen Samstag, ist Motto-Tag in über 20 Städten in Rheinland-Pfalz. Alle Städte bei demokrateam.org
