Und kurz danach hat #Söder dann noch für Instagram ne Wurst gesnackt. Wir leben aktuell echt auf der merkwürdigsten aller Timelines. Die Wiederholung der deutschen Erinnerungskultur als Farce. Das kann was werden.
www.sueddeutsche.de/meinung/mark...
Alice Weidel an einem Rednerpult. Text: AfD-Chefin Weidel wird Kolumnistin für die Schweizer Zeitung Weltwoche. Bei demokratischen Parteien ein Nogo, für die AfD kein Problem.
Man stelle sich einmal vor, Olaf Scholz oder Friedrich Merz würden jetzt als regelmäßige Gastautoren oder Kolumnisten in der FAZ oder Süddeutschen Zeitung schreiben. Das würden die Leserinnen und Leser zu Recht nicht akzeptieren.
Mehr Infos im Blog: www.djv.de/news/blog/bl...
#afd #aliceweidel
Foto vom Gutachten mit Betonung der wichtigen Stelle: die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen. Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat.
Wie die beigefügte Materialsammlung zeigt, offenbaren sowohl die Ziele als auch Außerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm. Ihr politisches Ziel ist die Bewahrung einer „kulturell homogenen deutschen Einheit".
Dabei greift die AfD auf eine Strategie zurück, die kommunikationswissenschaftlich als „plausible Bestreitbarkeit" (plausible deniablitiy) bezeichnet wird: Sie nutzt die Mehrdeutigkeit der Sprache zur Manipulation der Adressatinnen und Adressaten. Und weiter heißt es: Bei isolierter Betrachtung einzelner Aussagen erscheint dieser Ansatz gegenüber den Adressatinnen und Adressaten erfolgversprechend. Stellt man jedoch eine Vielzahl von Aussagen in einen Gesamtzusammenhang, setzt sich ihr ideologischer Kern wie ein Mosaik zusammen. Die Leugnung der relevanten ideologischen Überzeugungen entbehrt dann, in der Gesamtschau, der Plau-sibilität. Es handelt sich nicht mehr um Einzelfälle von Zweideutigkeit, sondern um strategisch gesetzte Zweideutigkeit, die sich zur verfassungsfeindlichen Eindeutigkeit verdichtet.
IV. Rechtsfolgen Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG sind damit erfüllt, die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus. Demnach ist die AfD verfassungswidrig. Als Folge eines Verbotsurteils würde die AfD den verfassungsrechtlichen Status als politische Partei verlieren. Gem. § 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG löst das Urteil des BVerfG die Partei auf, ihre rechtliche Existenz erlischt. Gemäß § 46 Abs. 3 S. 2 BVerfGG kann zudem das Vermögen eingezogen werden. Von dieser Befugnis macht das Gericht Gebrauch, wenn nennenswerte Vermögenswerte vorhanden sind. Im Falle der AfD ist somit mit einer Vermögenseinziehung zu rechnen. Das Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen (§ 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG) sichert die faktische Wirksamkeit des Parteiverbots ab. Daneben stellen §$ 84, 85 StGB, die Weiterführung der Partei unter Strafe. Für die Abgeordneten der AfD führte das Verbot grundsätzlich zu einem Mandatsverlust
BREAKING: Wir haben das Gutachten, das die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD empfiehlt, gelesen! Es ist DIE WUCHT
1. Verbot ist nicht ins Belieben der Antragsberechtigten gestellt, sondern politische Aufgabe und VERANTWORTUNG
2. Es wird attestiert: AfD IST verfassungswidrig
Danke, ich fände auch Quellen wichtig!
Haben Sie einmal die Quelle für Ihre Sichtweise? Vielen Dank fürs teilen!
Der Tonart-O-Mat ist da! Sind Sie ein Typ, der zu g-Moll (»mißmutiges Nagen am Gebiß«, Christian Friedrich Daniel Schubart) neigt? Oder vielleicht doch eher zu F-Dur (»Großmuth / Standhafftigkeit«, Johann Mattheson)? van-magazin.de/mag/tonart-o...
ja! endlich wieder ein Interesse an ernsthafter Interaktion und Debatte. Wurde Zeit!
interessante Beobachtung! Wobei die Tonalität bei Merz m.E. eher nach Fachsimpelei des Wirtschaftsdudes klingen soll, während er die geifernde Empörung gewissen Kollegen in Bayern überlässt ;)
Wer „Friedrich Merz“ und „fassungslos“ googelt, wird viele Einträge finden. Der CDU-Vorsitzende ist konstant „fassungslos“ oder „entsetzt“. Er mag besonders empfindsam sein, dahinter steckt allerdings Strategie: Empörung.
Mein Kommentar zum Nachhören: www.deutschlandfunkkultur.de/perfide-takt...
Gibt's eigentlich schon Listen für dt Feuilleton Autor:innen?
People are often surprised when I tell them this: both Twitter and Facebook/insta/threads are now specifically engineered to downgrade, hide, suppress real journalism. If this platform is different, that's a huge change
darf man jetzt teilen, ohne zu verifizieren? Frage für 1 Freund 🤔
Spitzen-Kommentar im Standard
Das sind die Folgen, wenn man drei Jahre als Kriegstreiber diffamiert wird.
AfD, BSW und diverse Einzelaccounts sollten mal drüber nachdenken (werden sie nicht, I know)
Der Zeit-Artikel über den FDP-Koalitionsbruch ist mittlerweile aus der Paywall entfernt, und er ist sehr lesenswert.
www.zeit.de/d-day
Ja deshalb bin ich ja auch für die Aufnahmeprüfung statt NC in D ;) Und dann sollen alle dahin, wo sie am liebsten sein mögen. Denn freie Standortwahl in Europa finde ich prinzipiell genial
VAN wird 10! Zur Feier unseres Geburtstags haben wir – inspiriert von Lulu – extra einen eigenen Jubiläumssekt kreiert. Der kommt ab jetzt als Geschenk mit jedem neu abgeschlossenen VAN-Jahresabo. Prost! van-magazin.de/product/jahr...
Noch eine Frage dazu: Müsste Ö-Quote von 75% nicht mittlerweile das Problem reduzieren, dass Plätze "weggeschnappt" werden?
Ok, das kann sein. Aber den Ärztemangel haben wir auch in D. Mir ging es ums NC System - das hat mir einfach noch nie eingeleuchtet als Schranke. Aber ich sehe ein, dass die Abwanderung von Fachkräften ein Problem ist. Vielleicht ist Beruf (Bedingungen/Honorar) auch einfach zu unattraktiv?
je eben! und so sichert man sich doch die fachlich besten Menschen - an Stelle der Abinote, wo mir bsp. eine 3 in Sport schon den NC versauen kann, obwohl ich womöglich für die Medizin brenne. Von meinen dt Freunden bleibt übrigens mindestens 2/3 nach Studium in Wien in Österreich zum Arbeiten.
Na so einfach ist es jetzt aber nicht. Ohne erfolgreiche Aufnahmeprüfung studiert da niemand Medizin (s.o.)
Warum entschuldigen sich Menschen dafür, dass sie keine Ahnung von klassischer Musik haben? van-magazin.de/mag/nicht-so...
Schön, dass du da warst & danke für den Austausch!
@jpuglierin.bsky.social ist ja auch hier! ☺️
Nicht offiziell - aber wer weiterdebattieren mag: ich bin da;)
Freue mich sehr auf einen politischen "EUROICA" Konzertabend in der @elbphilharmonie.bsky.social
mit dem Ensemble Resonanz - im Forum ab 21 Uhr fühle ich mit @maxczollek.bsky.social @naikaforoutan.bsky.social und Jana Puglierin Europas Werten auf den Zahn.
www.elbphilharmonie.de/de/programm/...
Gibt's hier einen Trick, wie Beiträge im Feed chronologisch angezeigt werden können?
✌️
Liebs immer, wenn @radischorsch.bsky.social im WDR 3 Klassikforum ins Mikro singt <3 (diesmal Vivaldi mit unverwechselbarem "jaaa tatataa ta tatataaa")
Angebliches Drehbuch für Ampel-Bruch: Halten Sie FDP-Chef Chridtian Lindner noch für glaubwürdig? 1774 Nein zu 165 Ja
#Vertrauensfrage
Bei einer Umfrage auf Spiegel antworten 94% mit „nein“, ob sie #Lindner noch trauen
#FDP
