@isaliba
Research, Advice & Teaching on: Human Rights | Authoritarianism | Fieldwork | Academic Freedom | Shrinking Civic Space 👨🏾💻: Uni Erfurt | GPPi | CARPO 👨🏽🏫: Hertie School | Uni Potsdam | CIEE 👨🏾🎓: Humboldt Uni | ETH Zürich | Uni Hamburg www.ilyassaliba.com
Wenn ein Kulturstaatsminister wegen Angst vor Gegenwind eine Preisverleihung auf der Buchmesse absagt, kann er doch danach nicht einfach im Amt bleiben? Wie erbärmlich soll das alles noch werden?
More than a year ago I argued @foreignpolicy.com that German government has to open there eyes to what policies they are supporting by delivering weapons to Israel & why they should change their Israel policy. Unfortunately nothing has changed & my artguments still apply so reposting my piece again:
Genocide in Gaza, violating international law by attacking Iran and Syrian unprovoked, expansion of illegal settlements in the Westbank and war crimes in Lebanon. The "only democracy in the region" undoing the rules based order, IHL & human rights.
Today marks 1,000 days since Russia’s full-scale invasion of Ukraine in February 2022.
Russia’s war has killed over 11,700 Ukrainian civilians and injured close to 27,000. At least 6.7 million people have fled Ukraine and millions more have been internally displaced.
Tens of thousands of refugee and asylum-seeking children in Egypt are out of school, in many cases due to significant bureaucratic registration barriers and a lack of free, publicly available education.
New from HRW: www.hrw.org/news/2024/12...
Mit den Rechtsanwält*innen @jasperprigge.bsky.social, Sven Adam & Lea Voigt gehen wir gegen die Einflussnahme und das rechtswidrige Haber-Verfahren vor. Dieser Fall ist Teil unseres Projektes Gegenrechtsschutz, mit dem wir gemeinsam mit @fragdenstaat.de Betroffene von Rechtsmissbrauch unterstützen.
Am 9. März 2026, 17-18:30 Uhr findet das Webinar #6 der Initaitive Demokratische Wissenschaft statt. Diesmal zum Thema: Resiliente Hochschulfinanzierung in der ungesicherten Demokratie: Kipp-Punkte, Risiken und Strategien mit Dr. Justus Henke (Institut für Hochschulforschung (HoF)
Anmeldung hier:
My talk at the APE conference on the role of academic publishers in defending #academicfreedom & following panel discussion w @loupeck.bsky.social @internationalbunch.bsky.social @loesschouten.bsky.social @degruyterbrill.bsky.social @sarahphibbs.bsky.social @r4lpartnership.bsky.social now available👇
Lehrstühle für Bevölkerungswissenschaften und kritische Islamforschung statt emanzipatorische Wissenschaft. Da scheint jemand Anleihen bei unserer "tausendjährigen" Wissenschaftskultur nehmen zu wollen, klingt jedenfalls sehr völkisch in meinen Ohren.
Gut das in Berlin im Ggensatz zur BMBF Fördermittelaffäre im Bund die Legislative Ihrer Kontrollfunktion nachkommt und ein U-Ausschuss diese Machenschaften aufarbeiten. Die parlamentarische Aufarbeitung solcher Autoritäten gebaren is zentral um unsere Demokratie zu schützen.
CDU Fördergeldaffäre in Berlin geht in die nächste Runde @tagesspiegel.de Die Chats erinnern sehr an die Chats im der BMBF Spitze bei der Stark-Watzinger unliebsamen Wissenschaftler*n Mittel streichen wollte.
Solche politischen Kürzungen kennt man aus den USA & ins autoritäre abdriftenden Staaten.
Das Haber Verfahren wie es beim Buchandlungspreis zur Anwendung kam ist ein intransparentes, mit dem Rechtsstaat unvereinbares Mittel der Politischen Kontrolle über die Fördermittelvergabe abseits vereinbarter Kriterien und Normen & sorgt für selbstzensur & beschränkt Kunst- & Wissenschaftsfreiheit.
Eine flächendeckende Überprüfung finde nicht statt, teilt ein Sprecher mit. Trotzdem muss jeder, der sich um ein Stipendium oder einen Preis des BKM bewirbt, jede Kulturinitiative, die Förderung beantragt, davon ausgehen, heimlich vom deutschen Inlandsgeheimdienst durchleuchtet zu werden.
Die Kriterien der Prüfung sind intransparent; die Betroffenen wissen nicht einmal, dass sie überprüft wurden, und sie erhalten auch keine Gelegenheit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen.
Die Ausmaße dieses Programms sind unbekannt. Der BKM vergibt zahllose Preise, Förderungen, Stipendien.
Liegen im Schaufenster Romane von Antisemiten wie Knut Hamsun aus oder die Werke bekannter BDS-Aktivisten wie der Schriftstellerin Arundhati Roy? Erkennt der Verfassungsschutz solche Unterschiede? Versteht er Literatur? Versteht er Ironie? Welche Maßstäbe legt er an?“
„Wird in der Buchhandlung die Diktatur des Proletariats vorbereitet oder nur „Das Kapital“ gelesen?
Unterstützen die Inhaber aktiv Klimablockaden von „Extinction Rebellion“ oder haben sie ein paar Flugblätter ausgelegt?
Wichtige Recherche der SZ:
„Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kann Künstler, die sich um eine Förderung bewerben, vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ein wenig bekannter Erlass des Innenministeriums macht es möglich. Beim Deutschen Buchhandlungspreis gab es jetzt die ersten Ausschlüsse.“
Völlig irre Geschichte von Yossi & Daniel darüber, wie ein Mann, der wohl große Teile seiner Biografie erfunden hat, landesweite Empörung auslöste – durch ein fragwürdiges Narrativ, das von Kai Wegner und großen deutschen Medien bereitwillig aufgegriffen und verbreitet wurde
taz.de/Mutmassliche...
Was der @tagesspiegel.de da zur CDU-Fördermittelaffäre recherchiert hat, zieht einem die Schuhe aus.
www.tagesspiegel.de/berlin/sabot...
„Was schmerzhafte Selbstbefragung sein sollte, wurde zur herrischen Geste.“
Zitat aus unserem neuesten Blogbeitrag von Jannik Jaschinski und Klaas Müller: „Das Ministerium überspannt seine rechtlichen Spielräume beim ‚Ob‘ und ‚Wie‘ der Fördergestaltung und bewegt sich zunehmend in Richtung einer top-down Inhaltssteuerung.“
Immer häufiger versucht die Bundesregierung, Demokratieförderung gezielt zu steuern.
JANNIK JASCHINSKI und KLAAS MÜLLER warnen, dass dies die nachhaltige Arbeit der Zivilgesellschaft im Sinne der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gefährdet.
verfassungsblog.de/demokratiefo...
This is a level of state control of university teaching curricula you don’t even see in most authoritarian regimes.
Yesterday, those who teach Intro to Sociology at Florida colleges (as opposed to universities) received a ready-made curriculum from the state and were ordered to teach it.
Yes, you read that correctly. The *state* is enforcing a curriculum on college profs, complete w/ the following restrictions:
When torture happens in prison, the response of the state should be to investigate the torture and make sure it never happens again.
In Egypt however, when torture happens, the state investigates the person who reported the torture to make stop them from making future reports.
These attempts to intimidate and constrain the work of Aida and her colleagues at Nadeem continue and are a stark reminder of the restricted civic space for independent civil society organizations in Egypt and the potential repercussions their staff can face for there important work. @amnesty.de
Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International:
„Während die entsprechenden Staaten eine UN-Expertin attackieren, bleiben sie angesichts der Vorwürfe von Völkermord, Apartheid und rechtswidriger Besatzung durch Israel untätig. Das ist nicht anders als Feigheit zu nennen.“
Ziele des Webinars sind:
1️⃣ erreichen eines gemeinsamen Verständnis von Wissenschaftsfreiheit & Hochschulautonomie.
2️⃣ identifizieren & systematisieren von Bedrohungen & Angriffen auf Wissenschaftsfreiheit.
3️⃣ anwendbare Strategien & Maßnahmen zum Schutz der Wissenschaftsfreiheit erarbeiten.
Mehr ⬇️
Wissenschaftsfreiheit ist eine zentrale Säule unserer Demokratie & Voraussetzung für unabhängige Forschung & Lehre. Sie gerät vermehrt auch in 🇩🇪 unter Druck – durch Selbstzensur, Politisierung von Fördermittelvergabe, Prekarität & Kürzungen, Versicherheitlichung & Angriffe auf die Hochschulautonomie
Am 19.2.26 von 17:00 - 18:30 Uhr gebe ich im Rahmen der Initiative Demokratische Wissenschaft ein Webinar zum Thema:
Wissenschaftsfreiheit unter Druck – Herausforderungen und
Strategien für den Schutz
Anmeldung hier:
us05web.zoom.us/meeting/regi...
Ein Hofinterview mit dem Mann der über zwei Jahre täglich übelste Desinformation verbreitet, als Sprecher der israelischen Armee einen Genozid rhetorisch flankiert und in Deutschland diffamierende Feindeslisten über Journalist:innen streut
Warum, @zeitonline.bsky.social?
www.zeit.de/2026/07/arye...