#Trump zweifelt daran, dass die #USA sich darauf "verlassen können", dass die #NATO ihnen im Fall eines Angriffs hilft. Vielleicht fragt er mal die Familien der über 1.000 in Afghanistan getöteten europäischen, kanadischen und türkischen Soldaten, was die von seiner respektlosen Aussage halten?
An alle Süßen da draußen.
🇷🇺 führt einen Krieg und bedroht Europa
🇨🇳 dreht uns den Rohstoffhahn ab
Die 🇺🇸 fahren auf allen Ebenen mit uns Schlitten
Dinge, die ich noch vergessen habe
🇩🇪 Diskurs und Politik: Döner, Stadtbild, Espresso
Weiter so. So schaffen wir das. Bestimmt
🔎🤔 Was Lars Klingbeils 65 Prozent-Dämpfer angeht, bin ich gespalten. #Klingbeil handelt oft sehr autoritär und hat sich nach der vergeigten Bundestagswahl dominant nach oben geschwungen, obwohl er einer der Mitverantwortlichen für die Niederlage war. 1/3
Das Foto zeigt Karl Lauterbach auf einer Podiumsdiskussion. Er sitzt und gestikuliert, während er spricht. Er hält ein Mikrofon in der Hand.
Lieber Karl #Lauterbach, danke, dass du dich mit Lobbys angelegt, die Krankenhausreform eingeleitet und mit E-Rezept und E-Akte die Digitalisierung im Gesundheitswesen endlich vorangebracht hast! Gestern war dein letzter Tag als #Gesundheitsminister - deine Expertise wird fehlen!
📸 Steffen Prößdorf
🔎Der #Koalitionsvertrag enthält die Ankündigung, einen Nationalen Sicherheitsrat einzuführen. Gut so! Jetzt hoffe ich, dass die Ausführung gelingt.
Hier habe ich die Gründe aufgeschrieben, warum es eine solche Institution in Deutschland dringend braucht:
#CDU #CSU #SPD #Außenpoltitik #Koalition
Die kommende #Bundesregierung will und wird eine Menge Geld in die Hand nehmen, um auch künftig die #Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten. Doch dazu braucht es auch bessere Strukturen. Ein Nationaler #Sicherheitsrat wäre ein wichtiger Baustein:
👉 www.henning-kulbarsch.de/2025/03/22/w...
Die von #Trump und #Vance orchestrierte Tirade gegen #Selenskyj lässt nur eine Handlungsoption zu: die #EU muss sich endlich, ENDLICH um ihre eigene Sicherheit kümmern. Alleine, ohne die USA, gegen #Russland. #Europa hat das Geld, die Leute, die Technologien. Jetzt braucht es den politischen Willen!
🫠 “You never said thank you!”, — Vance
Wer Schuld daran ist, wenn Friedrich Merz Mehrheiten mit Rechtsextremen sucht: Friedrich Merz
#Habeck4Kanzler #NieWiederIstJetzt
Ich finde das Verhalten der Parteien zum Hilfspaket für die #Ukraine haarsträubend und verantwortungslos. Wie kann man nur Wahlkampfdebatten auf dem Rücken eines Volkes führen, das ums Überleben kämpft? Politiker müssen Wesentliches vom Unwesentlichen trennen können. Viele in Berlin können es nicht.
Der mutmaßliche Täter von #Magdeburg passt in kein Raster: Ein antiislamischer Ex-Muslim, ein saudi-arabischer AfD-Anhänger, ein offenbar unter Wahnvorstellungen leidender Psychiater. Und trotzdem wollen Rechtsextremisten das Attentat für ihre Zwecke ausschlachten. Es ist einfach nur ekelhaft. 🤮
Textbild: Alle, die jetzt lautstark sofortige Neuwahlen fordern, mögen sich umgehend als Freiwillige bei ihrem zuständigen Wahlleiter melden, um über Weihnachten und Neujahr Wahllisten zu erstellen, Wahlhelfer zu benennen, Räume zu mieten, Landeslisten zu prüfen, Kandidaten zuzulassen, ... Ja, was jetzt? Was soll das heißen, so dringend ist es nun doch wieder nicht? Bleibt mündig Freunde
Selbstverständlich mit #AltText 👇😉
…nichts anderes als die Folgen ihrer Wahl – und haben die Chance, bei der nächsten Wahl anders zu wählen. Das ist aber Angelegenheit der Sachsen und Thüringer – und nicht der anderen Deutschen. Es gibt in einer Demokratie eben eine Eigenverantwortung der Wähler. Daran sollte man öfter erinnern. 4/4
Wenn also in #Thüringen oder #Sachsen keine Regierung zustande kommt, ist das erstmal das Problem dieser Bundesländer. Sollte dieser Zustand länger anhalten mit allen Folgen (sinkende Attraktivität für Investoren, Reformunfähigkeit, politische Spaltung), erleben die dortigen Wahlberechtigten... 3/4
Die Wahlberechtigten hätten dann mit Mehrheit entschieden, keine andere Regierungsbildung zuzulassen. Und man sollte erwachsene Menschen nicht wie Kinder behandeln. Heißt: In einer Demokratie tragen die Leute die Verantwortung für ihr Tun. 2/4
Blasonierung: „Das Wappen des Landes Thüringen bildet ein aufrecht stehender, achtfach rot-silbern gestreifter, goldgekrönter und goldbewehrter Löwe auf blauem Grund, umgeben von acht silbernen Sternen.“
Blasonierung: „Das Landeswappen von Sachsen zeigt im neunmal von Schwarz und Gold geteilten Feld einen schrägrechten grünen Rautenkranz.“
🗳️ In Bezug auf die heutigen Wahlen in #Thüringen und #Sachsen wird mir über eines zu wenig gesprochen: Eigenverantwortung in der #Demokratie.
Sollten AfD und BSW gemeinsam in einem der Länder tatsächlich über 50 Prozent erreichen, ist dies zunächst einmal das Ergebnis einer demokratischen Wahl. 1/4
Dass das Gewürge um den #Haushalt die Ukraine-Hilfe erfasst hat, zeigt, dass einige Akteure (v.a. #Lindner) immer noch nicht begriffen haben, was für eine fundamentale historische Herausforderung der Krieg in der #Ukraine ist. Unsere Sicherheit darf nicht der #Schuldenbremse geopfert werden! 🇺🇦🇪🇺🇩🇪
Danke. Mit letzterem hatte ich schon gerechnet :-)
Die Demokratie steckt in der Krise. Eine wichtige Ursache: Die wachsende Pluralisierung von Gesellschaft und Politik. In diesem Artikel skizziere ich drei Lösungen für die Herausforderungen, vor denen unsere Demokratie steht:
www.henning-kulbarsch.de/2024/08/16/d...
#Demokratie #Deutschland #Politik
Geben wir also #Bluesky eine Chance - weniger Nutzer als X/Twitter, aber seriösere Inhalte und weniger Desinformation (so heißt es 😉). Ich bin gespannt, was mich hier erwartet! 😀
Meine Interessen:
#Politik #Ukraine #USA #EU #Deutschland #SPD #Oldenburg
(Und noch einiges mehr...)
