Heute ist es erneut zu Razzien beim antisemitischen Verlag "Der #Schelm" gekommen - durchsucht wurde in fünf Bundesländern sowie in Polen und Spanien. Laut RBB soll der Kundenstamm des Verlags rund 11.000 Personen aus aller Welt umfassen, darunter bekannte Neonazis sowie Lokalpolitiker der AfD:
Na, vielleicht erleben wir heute doch noch den Rücktritt des Kulturstaatsministers. Ein lügendes Kabinettsmitglied, das könnte selbst Friedrich Merz zu viel sein.
Es ist ja durchaus originell, dass die Union jetzt darauf setzt, dass das Kartellamt bei den Benzinpreisen die neuen Möglichkeiten zur Sektoruntersuchung nutzt, die Robert Habeck eingeführt hat und die die Union laut Wahlprogramm wieder abschaffen wollte.
Der eine große Dreckxxxx /Terrorist sitzt in Moskau!
#StandWithUkraine ✌️
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Manuel Hagel hält seine Faust siegessicher in die Luft. Friedrich Merz steht hinter ihm und hält ihn am Handgelenk. Dazu das Zitat: „Manuel Hagel hat in seinen Reden ein Hobbit-Land aus Häuslebauern gezeichnet. Sich selbst hat er bis zur Karikatur als ‚Schwaben-Ken‘ mit Ministrantenjugend, intakter Hetero-Familie und Sparkassenkarriere präsentiert.“ Die CDU hat verloren, weil sie nicht begriffen hat, wie weltoffen das Land inzwischen ist, sagt taz-Korrespondent Benno Stieber
Das Zitat: „Ja, dieses Baden-Württemberg gibt es, selbst im hintersten Ost-Alb-Kreis ist es so. Aber gleichzeitig auch ganz anders.“ Benno Stieber
Das Zitat: „Und dann die unterschwellige Annahme des CDU-Kampagnenteams, dass die Baden-Württemberger ‚einen Türken‘ schon nicht wählen würden. Um das nach 70 Jahren Einwanderungsgeschichte zu glauben, muss man schon ein sehr engstirniges Bild auf die eigene Klientel haben.“ Benno Stieber
Das Zitat: „Die, die so denken, sind größtenteils längst nach rechts zur AfD abgewandert. Sogar das CDU-Stamm-Milieu ist heute vielfältiger als zu Erwin Teufels Zeiten – und als es die Kampagne der CDU vermuten lässt.“ Benno Stieber
Die CDU hat verloren, weil sie nicht begriffen hat, wie weltoffen das Land inzwischen ist. Mit Manuel Hagel schuf sie eine retro-schwäbische Karikatur.
👉 taz.de/!6161022/
Wisst Ihr noch wie sich hier viele über die Verbreitung eines angeblich gefälschten Hagel-Sharepics echauffierten, weil es ein Zitat ("Wasserdampf aus dem Auspuff eines Verbrenners") zeigte, das Hagel angeblich nie gesagt hatte? Well, it turns out: Er hat! Und das Pic hatte es nur zusammengefasst:
"Mutmaßliche Dschihadisten haben im Nordosten Nigerias ein Dorf angegriffen und mehr als 100 Menschen entführt.
Hilfsorganisationen gehen davon aus, dass durch Attacken der Terroristen bislang mehr als 40.000 Menschen getötet und zwei Millionen vertrieben wurden"
www.tagesschau.de/ausland/afri...
Frauenminsterin Karin Prien streicht Geld für den Feministischen Juristinnentag in Hamburg. Ihre Vorgängerinnen hatten ihn jahrzehntelang unterstützt.
Sanna Marin wurde 2019 mit 34 finnische Regierungschefin. Ein Partyvideo sorgte für einen Skandal. Ein Gespräch über Solidarität in der Politik.
"Cem Özdemir steht nicht für CDU-Politik. Er steht aber auch nicht für Grüne Politik. Er steht für Özdemir-Politik, das ist eine Fortsetzung der Kretschmann-Politik, also Politik für neue Mehrheiten jenseits des Bedienens von „Lagern“ und Parteiprogrammatik". @taz.de
Die neuen Konservativen.
Wetten das Reiche an ihrem Heizungsgestz trotzdem nichts ändert?
Katar warnt vor enormen Preissprüngen beim Gaspreis. Könnte die Weltwirtschaft zum Einsturz bringen...
www.tagesspiegel.de/wirtschaft/w...
Lange Zeit sah Manuel Hagel wie der sichere Sieger aus. Doch plötzlich ist die Wahl in Baden-Württemberg zu einem Krimi geworden. Und der CDU-Mann muss umschalten.
1. Die sexistischen Äußerungen des CDU Ministerpräsidenten-Kandidaten Manuel Hagel sorgen gerade für Aufsehen. Kaum thematisiert wurde bisher, wie sehr sich Hagel mit (rechts-)christlichen Fundamentalist*innen umgibt. Passend dazu auch seine Digitale Kampagnenleiterin Julia Fleiner. buff.ly/39KBInQ
Sie behauptet, Donald Trump habe sie als 13-Jährige vergewaltigt. Später zieht sie alles wieder zurück. Ein Dokument aus den Epstein-Akten zeigt, wie der Fall begann.
Für die 65% Grüngasquote bräuchte man in Bayern das 1,5x der gesamten landwirtschaftliche Fläche Bayerns.
Die Antwort der CSU dazu ist extrem: "Über die Zahlen reden wir dann, wenn (es folgt nichts). Wir können nicht alles vorher regulieren!"
CDU und CSU sind blank. Es ist so absurd.
Europa könnte viel mehr nichtmilitärisch tun, zur Unterstützung des iranischen Freiheitskampfes, vor allem im Bereich digitaler Kommunikation, z. B. massenhaft kostenloses VPN bereitstellen.
🇮🇷
Sagt Azadeh Zamirirad im Interview mit @annewill.bsky.social
Viele Geflüchtete aus der Ukraine sollen in Deutschland keine kostenlosen Integrationskurse mehr bekommen. Hier erzählt eine von ihnen, was das für sie bedeutet.
Regenfälle haben diesen Winter Teile Spaniens, Portugals und Marokkos verwüstet. Eine neue Studie macht deutlich, was der Klimawandel damit zu tun hat.
Die #AfD nimmt Schulen in den Landtagen ins Visier: Ihre Kleinen Anfragen wegen vermeintlicher Verletzung der #Neutralitätspflicht haben sich verdoppelt – #Lehrkräfte sind verunsichert. CORRECTIV beleuchtet, was es braucht, um die Schulen demokratisch resilient zu machen.
Der Epstein-Skandal hat Folgen für das Weltwirtschaftsforum: Der Präsident tritt zurück. Zuvor war herausgekommen, dass Børge Brende und Epstein engen Kontakt hatten.
Polens Präsident stoppt Reformen für eine unabhängige Justiz...
www.n-tv.de/politik/Pole...
Erstmals gibt es in Deutschland eine Leitlinie fürs Stillen. Sie zeigt umfassend die positiven Effekte, nicht nur für die Babys.
Es wird immer absurder...
"Der Ehemann der Mittachtzigerin soll sich nach Recherchen des Magazins bei Parteiveranstaltungen oft frühzeitig mit dem Hinweis verabschieden, dass er sie nicht allzu lang allein zu Hause lassen könne."
Der Verleger der "Berliner Zeitung", Holger Friedrich, kündigt ein "ostdeutsches Leitmedium" an. Mit im Team: ein ehemaliger Redakteur des russischen Propagandasenders RT
Das neue Strafgesetzbuch der Taliban schafft die Gleichheit vor dem Gesetz faktisch ab. Menschen werden in Klassen eingeteilt und je nach sozialem Status unterschiedlich bestraft. Religiöse Minderheiten werden unterdrückt, Religionsfreiheit existiert nicht.
Massenfestnahmen, Folter, sexualisierte Gewalt, immer mehr Hinrichtungen: Die Repressionen im Iran nehmen immer mehr zu.
Die Vorwürfe der #Vetternwirtschaft in der #AfD reichen bis in die Parteispitze: Nach Informationen von CORRECTIV beschäftigt AfD-Co-Chef Tino #Chrupalla die Ehefrau eines sächsischen #Landtagsabgeordneten – und das, obwohl er erst kürzlich das wechselseitige Anstellen von Angehörigen kritisierte.
Screenshot des verlinkten Texts.
Wenn das Ministerium den Bundestag hier angelogen hat müssen Konsequenzen folgen: Die vollständige Offenlegung aller wirklich vorliegenden Dokumente. Eine Demokratie funktioniert nur, wenn das Parlament wirklich kontrollieren kann. Siehe Epstein-Akten.
Wir erinnern nochmal daran: Spahn hat laut Sudhof-Bericht das Unternehmen gegen erhebliche Bedenken anderer Ministerien erzwungen. Die sollten am Ende recht behalten.
Screenshot des verlinkten Texts.
Das Gesundheitsministerium hat uns laut Spiegel angelogen: Warkens Leute sagen, sie wissen nichts über Fehler bei Spahns Lieblings-Logistik-Firma. Dabei liegen dort Listen vor, die die Fehler aufzählen - und die ihr jetzt im Spiegel nachlesen könnt: www.spiegel.de/panorama/spa...
