Von der Union, speziell unter dem Klimaleugner Merz, habe ich nichts anderes erwartet. Aber was wirklich "entkernt" ist, ist die SPD.
Sie steht nur noch für das Festhalten an der Macht, koste es, was es wolle. Diese SPD brauche ich nicht.
taz.de/Schwarz-rote...
Hagel, das rechtskatholische Milieu und Dominionismus - ein Übersichts-Thread:
Bitte unterstützt weiter unseren Aufruf “Rettet die Erneuerbaren Energien!”. 176.000+ sind schon dabei:
dabeisein.gruene.de/forms/kather...
Danke. Um noch hinzuzufügen: eine Altersbeschränkung bedeutet auch einen Altersnachweis. Und viele Politiker sehnen sich geradezu nach dem Verlust der Anonymität, zu dem das führt.
Was an der Debatte zu Social-Media-Verboten falsch läuft und wieso dennoch viele das Verbot begrüßen.
Die zentrale Frage lautet: Was ist das eigentliche Ziel eines Verbots?
#SocialMedia #SocialMediaVerbot
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Kansans must present a photo ID to vote.
Ich war gestern sehr enttäuscht, dass die Grünen im Bund sich quasi kritiklos hinter die Forderung von CDU und SPD gestellt haben.
Haha, ne, Leute, denen die Demokratie wichtig ist, beleuchten das Ganze und geben sich nicht mit einer populistischen Forderung zufrieden.
Wo unser Kanzler im Rentenalter Sympathien für ein Social Media Verbot für Kinder und Jugendliche zeigt - warum nicht einfach Big Tech für alle endlich konsequent regulieren anstatt nur für Jugendliche verbieten?
digitalrechte.de/news/social-...
Ich kann Politiker, die ein Social Media Verbot für Kinder und Jugendliche fordern, aber zeitgleich völlig ohne Not auf einer aufgrund ihres Algorithmus radikalisierenden Plattform aktiv sind, nicht ernst nehmen.
Weil sie das eigentliche Problem eindeutig nicht verstehen
!B PIRATEN Plakat Social Media Verbot für Kinder? Nutzer strafen statt Big Tech kontrollieren und deren Macht und Daten begrenzen.
Das auf dem #cdupt26 beschlossene Social Media Verbot für Minderjährige richtet sich gegen alle Nutzer statt gegen die Plattformlogik der Big Tech Unternehmen, bei denen Macht und Daten liegen. Wir #PIRATEN stehen für Daten und Netze in Nutzerhand!
Die CDU: Die bösen Grünen greifen in euer Privatleben ein indem sie euch Wärmepumpen & weniger Fleisch empfehlen.
Auch die CDU:
Rente mit 70
Vollzeitpflicht
Social Media Verbot
Klarnamenpflicht
Bürgergeldentzug
Erhöhte Wochenarbeitszeit
tbc
Für die CDU existiert sowas wie Privatleben gar nicht.
Wenn das ein "Angriff" ist, wie nennt man dann diejenigen, die sich derart angreifbar machen?
Das kommt dabei heraus, wenn man "Technologieoffenheit" zum Mantra macht.
Wie wäre es mit einer eigenen strategischen Ausrichtung Europas, statt sich über industriepolitische Initiativen Chinas aufzuregen?
5 Landesverbände gesichert rechtsextrem, 4 Landesverbände Verdachtsfälle. Ehemalige Jugenorganisatiom gesichert rechtsextrem.
Bundespartei gesichert rechtsextrem.
Es ist noch zu früh, um sich ein Urteil zu bilden.
Wow. Germany’s foreign secretary Wadephul buys into Rubio’s White Nationalist framing and repeats it as a positive. Shame. Shame.
Bemerkenswert, wie Merz' Rede gefeiert wird - obwohl er, mal wieder, den Kern unserer Abhängigkeit nicht benennt: Unsere Öl-und Gasimporte aus den USA und autoritären Staaten
Gegen diese Blindheit haben wir mit @susannegoetze.bsky.social unsere Streitschrift verfasst:
www.oekom.de/buch/die-sic...
Ich habe den #Appell2026 zusammen mit vielen Kolleg*innen unterzeichnet - wir stellen uns gegen die zunehmende Normalisierung der extremen Rechten im ÖRR und in der gesamten Medienlandschaft.
Wegen 0,1 % der Schutzsuchenden, die unmittelbar ausreisepflichtig sind, müssen wir alle Flüchtenden bekämpfen.
Wegen 0,9 % Totalverweigerer müssen wir das Bürgergeld kürzen.
Aber wenn fast jeder Zweite in der AfD im Verfassungsschutzbericht auftaucht, können wir kein Verbotsverfahren prüfen?
"Was ein sozial abgefederter Modernisierungspfad sein muss, wird politisch immer wieder infrage gestellt. Investitionen werden aufgeschoben, weil niemand weiß, welche Regeln morgen gelten. Klimapolitik aber lebt von Verlässlichkeit, nicht von ständigen Kurskorrekturen."
www.fr.de/meinung/komm...
Stoppt #Reiche's Gaspolitik
Mittwoch karren wir Katherina Reiche die Ergebnisse ihrer Politik vor die Füße: ein Schrottplatz der Erneuerbaren mit echtem Rotorblatt. Komm am Mittwoch zur Aktion vor dem Wirtschaftsministerium und verteidige die Energiewende: weact.campact.de/events/aktio...
Mann winkt lächelnd vor portugiesischer Fahne in die Menge, Meldung des STANDARD: "Sozialist Seguro mit Erdrutschsieg zu Portugals Präsidenten gewählt"
GEWONNEN! Ich freue mich über den Erfolg der Sozialisten über die Rechtsextremen in Portugal. Er zeigt: Der Faschismus kann besiegt werden. Das gilt auch für Österreich & Deutschland. Lassen wir uns nicht entmutigen von Propaganda und lassen wir uns nicht manipulieren von gekauften Medien.
Bitte unterzeichnen & retweeten. #Palantir ist eine brandgefährliche Software aus dem Hause des Antidemokraten Peter Thiel.
aktion.campact.de/s/Palantir-2/lc
Screenshot Spiegel: Sollten sich Künstler klar gegen autoritäre Politik stellen? Diskutieren Sie hier >
Journalismus offenbar ja nicht.
SKANDAL: Talkshows sollen Rechtsextremismus stellen – nicht salonfähig moderieren. Wenn AfD-Chefs bei #CarenMiosga Dauergäste sind und die Themen nach AfD-Drehbuch setzen („Migration“ statt „Rechtsextremismus“), ist das keine Debatte. Extremismus normalisiert, macht ihn sendefähig.
Nichts gibt euch das Recht, uns alle in den Faschismus zu führen.
Ganze Folge von BOSETTI LATE NIGHT: https://www.youtube.com/watch?v=xAm97HT7Ctc
Diesmal mit Claus von Wagner, Abdelkarim, Michel Abdollahi, Hedwig Richter und Klaus Brinkbäumer!
#BosettiLateNight #SarahBosetti #FitForFascism
Caren Miosga, wenn sie Chefin der Linken einlädt: "Schadet linke Politik unserem Wohlstand, Frau Reichinnek?"
Caren Miosga, wenn sie den Chef der gesichert rechtsextremen AfD einlädt: "Ist Trump ein Vorbild für Deutschland, Herr Chrupalla?"
Screenshot T-Online
Zubaublockade per Gesetz!
Geheimes "Netzpaket"-Papier zeigt: Energieministerin Katharina Reiche will Sonnen- und Windenergie durch lange Wartezeiten und Extrakosten ausbremsen! Das gefährdet unsere Zukunft: Wir brauchen jetzt stärkere und digitalere Netze, nicht weniger Erneuerbare!
▪️ Integrationskurse kürzen
▪️ Baustopp für Solar & Wind, heimische Industrie schrotten
▪️ Recht auf Teilzeit abschaffen
▪️ Zwangsarbeit für Asylsuchende
▪️ Bürgergeldempfänger sollen Schnee schippen
Für den Weg in den fossilen Autoritarismus braucht es keine AfD, das schafft die Union auch ganz allein.
Zwei untereinander angeordnete Fotos zeigen die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge mit zunehmend zerknirschtem Gesichtsausdruck. Darauf der Text: „Wenn du darüber nachdenkst, dass die CDU die Energiewende ausbremst:“ „Wenn du erfährst, dass Katherina Reiche dazu noch die Solar - und Windenergie-Branche platt macht:“
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Was Reiche mit dem #Netzpaket plant, ist ein Frontalangriff auf die Energiewende, auf bezahlbaren Strom, industrielle Wettbewerbsfähigkeit & unsere energiepolitische Unabhängigkeit.
Klar ist: Strom wird nicht billiger, wenn man die Erneuerbaren bremst. Er wird teurer.
