@gruenefraktionb
Berlin. Öko. Sozial. 🐻🌻💚 Mit 33 Abgeordneten machen wir Politik für 3,8 Millionen | Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus Unsere Kommentarregeln: https://gruene-fraktion.berlin/kommentarregeln
Auch über die 2. Zeug*innen-Befragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre berichten die Medien ausführlich:
www.tagesspiegel.de/berlin/habe-...
www.morgenpost.de/berlin/artic...
www.stern.de/gesellschaft...
www.rbb24.de/politik/beit...
Berlin ist nicht krisenfest.
Wir haben uns Gedanken gemacht, wie das anders geht.
Wir sagen: Vorsorge statt Improvisation.
Zeit für eine krisenfeste Hauptstadt.
👉 gruene-fraktion.berlin/krisenfest
„Sicher ist jetzt schon eins: Antisemitismus bekämpft man so nicht.“
@tazgezwitscher und @rbb24-radio3 berichten einmal mehr über die CDU-Fördergeldaffäre:
taz.de/Antisemitism...
www.radiodrei.de/programm/sch...
www.radiodrei.de/programm/sch...
Fette Gehaltserhöhung im Schatten der Haushaltsverhandlungen für den Berliner Feuerwehrchef, während an der Basis jeder Euro fehlt. Nicht der einzige fragwürdige Vorgang. Ein Landesbranddirektor, der seine Behörde zur Selbstbereicherung ausnutzt, handelt unanständig.
Wir gedenken der Opfer des Anschlags am #Breitscheidplatz und ihren Familien.
Hass und Gewalt dürfen unsere offene Gesellschaft nicht zerstören.
Wir stehen für Demokratie, Menschlichkeit und einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt. 🌻
#KeinVergessen
Die Autobahn GmbH des Bundes hat heute eine Präsentation der Ergebnisse ihrer Verkehrssimulation aus dem Jahr 2024 vorgelegt. Die Simulation legt klar offen, dass die gewählte Verkehrsführung ins maximale Chaos führen wird: für den Kfz-Verkehr und die Öffis.
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Schwarz-rot spart Berlin kaputt! Kultur braucht Verlässlichkeit und Räume, doch genau hier haut dieser Haushalt den Kulturschaffenden die Füße weg. Statt Olympia-Träumerei brauchen wir eine sichere Förderung unserer Stärken. Meine Rede dazu im Plenum 👇
#BerlinistKultur #Haushalt
Veranstaltungsplakat Mit einer stilisierten Eule im Zentrum auf weißem Hintergrund, darüber der Text: Vernissage Gesine Finder 17.12.25, 19:00-22:00 Uhr Mit Livemusik von "kleine WAX 34" und Weihnachtssingen bei Glühwein.
Kommt vorbei, zur "Glühnissage" in meinem Kiezbüro! Mittwoch ab 19 Uhr. Unsere gute Freundin Gesine Finder, lokale Künstlerin aus dem Thälmannpark, wird ihre im Laufe des vergangenen Jahres neugeschaffenen Werke wieder stimmungsvoll bei uns präsentieren. Dazu Livemusik von "kleine Wax 34". 🎄✨
Kai Wegners Senat lässt zahlreiche innerstädtische Gewerbe mit ihren #Grundsteuer-Bescheiden allein und riskiert Arbeitsplätze.
Seit zwei Jahren kennen wir das Problem. Seit zwei Jahren verschleppen CDU & SPD, eine Härtefallregel in das Gesetz zu schreiben.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Beim Jour Fixe vom Landesmusikrat ging’s diesmal um die Chancen&Risiken eines Kulturfördergesetzes: Mit Expert*innen aus der Verbände-Landschaft und von der Berliner Kulturkonferenz, moderiert von Lorenz Maroldt vom Tagesspiegel. Und Musik gab’s natürlich auch. Danke für den lehrreichen Abend!
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Die CDU erklärt die BVG-Krise zum Normalzustand für die nächsten Jahre. Wir fordern: Bus und Bahn müssen fahren. Und zwar pünktlich, regelmäßig und zuverlässig. /tk
In Berlin sind die Menschen auf ein funktionierendes BVG-Angebot angewiesen. Doch die CDU hat Berlin ins Chaos gestürzt und die BVG befindet sich seitdem in einer schweren Krise. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Kai Wegner läuft mal wieder den eigenen Ankündigungen bei der Digitalisierung hinterher.
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Diese Woche wird der Haushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Die Sanierung der 300 bröckelnden Brücken ist nicht im Haushalt abgebildet. Kai Wegner hinterlässt einer Nachfolgeregierung nichts als Chaos.
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
#BVG Verkehrsvertrag: stabil bleibt nur die Krise. Berlin hat ein großartiges Netz von Bus und Bahn, um das uns die ganze Welt beneidet. Doch die CDU hat Berlin ins Chaos gestürzt und die BVG befindet sich seitdem in einer schweren Krise.
Schwarz-Rot blockiert den Volksentscheid. Ein Rahmengesetz war nie der Wille der Mehrheit, die SPD erweist dem erfolgreichen Volksentscheid damit einen Bärendienst. CDU/SPD schaffen neue rechtliche Risiken, statt Lösungen für den Wohnungsmarkt zu liefern. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Das Prinzip Aussitzen der Gerechtigkeitsfragen um die #Hauptstadtzulage ist endgültig gescheitert. Die Klatsche vor Gericht in Sachen Hauptstadtzulage für Berliner Universitäten zeigt mal wieder, wie wenig Weitsicht der Senat bei seinen Entscheidungen hat. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Gemeinnützigkeit ist kein Geschäftsmodell. Öffentliche Fördergelder sind kein Startkapital für private Unternehmungen von Politikern. Kai Wegner muss in seiner Rolle als CDU-Vorsitzender für Aufklärung sorgen. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Öffentliche Fördergelder sind kein Startkapital für private Unternehmungen von CDU-Politikern!
Doch genau das legt die jüngste Recherch von @abgeordnetenwatch.de & Tagesspiegel nahe.
Als CDU-Vorsitzender muss Kai Wegner schnellstmöglich für Aufklärung sorgen!
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hat eine Anhebung der Anwohnerparkgebühren versprochen. Es gibt keinen Grund zu warten, bis sich CDU und SPD einig werden: Wenn Wegner es mit den ernst meinen würde, könnte er es nächsten Dienstag im Senat beschließen.
CDU regiert, Berlin steht im Stau. Das ist die traurige Bilanz der #CDU Verkehrspolitik. #A100 #Friedrichshain #Elsenbrücke
Die Gespräche zur möglichen EXPO in Berlin zeigen, wie viel Potenzial in dieser Idee steckt.
Mit @christophwapler.bsky.social habe ich dazu Dimitri Kerkentzes getroffen, den Generalsekretär des Internationalen Büros für die EXPO (BIE). 1/2
Herzliche Einladung an alle Interessierten: Im Januar zeige ich den wunderbaren Film „Die Mondverschwörung“ im Abgeordnetenhaus! Vorher gibt es einen Input von @fachstelle-farn.bsky.social. Kommt vorbei! 🌝 Anmeldung: gruene-fraktion.berlin/termin/mondv...
Sechs grüne Politiker*innen stehen vor einem digital bedruckten Werbetransporter mit einer großen grünen Fläche, auf der in gelber Schrift steht: „CDU regiert. Berlin steht im Stau.“ Eine Person fotografiert die Gruppe von vorne. Hinter dem Truck sind Bäume ohne Blätter und Gebäude zu sehen, der Boden ist nass und das Wetter wirkt kühl.
Ein digitaler Werbetruck steht im Berliner Straßenverkehr im Stau zwischen mehreren Autos. Auf der großen grünen Werbefläche steht in gelber Schrift: „CDU regiert. Berlin steht im Stau.“ Im Hintergrund sind moderne Bürogebäude und die Fassade eines Backsteinhauses zu sehen. Das Wetter wirkt grau und nass.
Schade, dass die CDU noch nicht mal ihre Auto-only-Politik hinbekommt. Denn seitdem sie regiert, stehen die Menschen an der #Elsenbrücke im Stau. Wir sagen: #A100-Chaos stoppen!
Dazu haben wir 8 Punkte aufgeschrieben, wie wir es anders machen würden:
➡️ gruene-fraktion.berlin/a100/
Ein neuer Bericht von UN Women zeigt: Digitale Gewalt gegen Journalistinnen, Aktivistinnen und Menschenrechtsverteidigerinnen nimmt zu. Was online beginnt, endet viel zu oft in realer Gefahr — von Stalking über Einschüchterung bis zu körperlicher #Gewalt.
Der neue #Sozialbericht zeigt erneut, was wir in Berlin jeden Tag sehen: #Armut trifft #Frauen besonders häufig – vor allem Alleinerziehende und ihre Kinder.
Ein gerechtes Berlin braucht feministische Politik.
🚨 Update Haushaltsberatungen 🚨
📊 Buchungstricks, Augenwischerei und warme Worte:
🥀CDU & SPD haben kein Interesse an Umwelt & Klimaschutz!👇
Gestern wurde im Berliner Kulturausschuss das erste gesamtstädtische „Erinnerungskonzept Kolonialismus“ beraten: www.rbb24.de/kultur/beitr...
Gut, dass es das endlich gibt! Noch besser wäre es, wenn sich CDU&SPD auch zur Umsetzung des Konzepts bekennen würden: www.radiodrei.de/programm/sch...
Daniela Billig steht im Aufgang des Abgeordnetenhauses. Darüber oben der Text: POV: Berlin beschließt den AfD Verbotsantrag. Unten rechts das Logo der Bündnisgrünen Berlin, ein stilisierter Igel in einer Sonnenblume.
Es war Zeit. #AfDVerbotjetzt
Bild der Stargarder Straße mit neuem Pollern zur Verkehrsberuhigung.
Schluss mit dem Durchgangsverkehr. Die Stargarder Straße wird verkehrsberuhigt. Endlich mehr Sicherheit vor Ort. Für mehr Ruhe, bessere Luft und mehr Lebensqualität für alle Menschen vor Ort. Poller schützen Menschenleben. #We💚Pollys
