Sanija Ameti

Unsere Bundespräsidentin wird von einem Faschisten durch den Dreck gezogen und die Schweiz tut nichts. Dieses Land hatte schon immer mehr Angst vor Linken.

Interview mit Völkerrechtsexperte: «Die Autorität der USA als Friedensmakler in der Ukraine ist aufs Schwerste beschädigt» Rechtsprofessor Oliver Diggelmann sagt, dass der US-Angriff auf Venezuela China und Russland nutze. Zudem findet er die zahmen Reaktionen aus Europa problematisch.

sehr lesenswertes Interview heute im Tagi erschienen www.tagesanzeiger.ch/venezuela-us...

US-Angriff auf Ziele in Venezuela: Was sagt das Völkerrecht? Es sei eine "brillante" militärische Operation gewesen, sagt US-Präsident Trump. Aber wie ist der Angriff auf Venezuela und die Gefangennahme von Präsident Maduro völkerrechtlich zu bewerten? Von Chri...

Alle grossen ausländischen Zeitungen berichten über die Völkerrechtswidrigkeit. Aber keine einzige aus der Schweiz. @nzz.ch @tagesanzeiger.bsky.social @blick.ch quo vadis?

www.tagesschau.de/ausland/amer...

Unsere Co-Präsidentin @cybersandwich.bsky.social zeigt in ihrem Gastkommentar für CH Media auf, weshalb die Halbierungsinitiative auch sicherheitspolitisch eine ernsthafte Gefahr für die Schweiz darstellt.
Lies den Beitrag u.a. hier: www.bzbasel.ch/kultur/gastk...

In einem grossen Interview haben @cybersandwich.bsky.social und @s-manser-egli.bsky.social der @republik.ch Rede und Antwort gestanden.
Lies hier das Interview: bit.ly/republik-inti und werde Mitglied für das Superabstimmungsjahr 2026: op-lib.ch/superabstimm...

Ich freue mich über die Bilateralen III.
Doch reut es mich, dass die 🇨🇭wegen ihrer europapolitischen Identitätskrise in unzähligen Bereichen wortwörtlich den Anschluss verpasst hat. Der Schaden wird sich erst zeigen.

Die eigentliche Frage ist, warum die NZZ keine Fragen hat.

39% für den Alleingang? Zu viel ist zu viel! 🇨🇭Ja zu den Bilateralen III.

www.operation-libero.ch/de/bilateral...

(S+) Meinung: Donald Trump: Wie lange will die Schweiz noch so tun, als könne sie allein bestehen? Donald Trump hat der Schweiz einen Zollsatz von 39 Prozent aufgedrückt – ein wirtschaftlicher Schock und eine politische Lehre: In einer Welt, in der wieder das Recht des Stärkeren gilt, braucht das L...

www.spiegel.de/ausland/dona...
«Trump liebt die Schweiz», Martullo-Blocher
«Ich tendiere zu Trump», Rösti
«Aussenpolitisch ist Harris das grössere Risiko als Trump.», Gujer
«Verschwörungstheriegeschwurbel», Somm

🇨🇭lesson learned: Rechtsnationale haben keine Wirtschaftskompetenz.

Was @jagodamarinic.com.web.brid.gy sagt 👇🔥

👉 demokratie-volksinitiative.ch

Frauke Brosius-Gersdorf und die Verfassung der Deutschen - Eine Rekonstruktion.

Am 25. Juni um 18:42 verändert der Jurist Ekkehart Reimer laut „t-online“ gezielt den Wikipedia-Eintrag von Frauke Brosius-Gersdorf und fügt eine Passage zum Thema „Schwangerschaftsabbruch“ hinzu.

Der grosse Faktencheck zu den Bilateralen III

Mit Übertreibungen und Untergangsszenarien macht die SVP Stimmung gegen die Bilateralen III. Die Good News: Ihre 12 meistgenannten Gegenargumente bestehen den Faktencheck nicht.

"Mediensystem wie der Orban" wünscht sich die FPÖ. Sie hat die Angriffe auf den #ORF bei der SVP abgeschaut.

Der mediale Service Public ist unsere Armee im hybriden Krieg, wir sollten ihn aufbauen statt abrüsten. #NoBillag2.0
@operationlibero.bsky.social zu Gast in Wien: tv.orf.at/program/orf3...

Reclaim Rütli: Unser Reisli Schaffen wir es vor der SVP aufs Rütli?

Schaffen wir es am 11.6. vor der SVP aufs Rütli? Das Rütli steht nicht für Abschottung, sondern für Freiheitskampf. Lasst uns das Rütli reclaimen! Und unterstütze unsere Aktion, ein Zeichen zu setzen für Demokratie, Zusammenarbeit und Freiheit.💪🏻 www.operation-libero.ch/de/ruetlirei...

ich bin auch gespannt auf die frischeren Analysen, die hoffentlich noch kommen werden.

hier neuere - hat sich nichts geändert. hast was anderes erwartet?

Die SVP ist rechter als die AfD. Und die AfD gilt nun als gesichert rechtsextrem.

Das funktioniert bei uns deshalb so gut, weil wir fleissig schöntrinken. www.watson.ch/eu/schweiz-e...

Auf dem rechten Weg nach Deutschland Kalkül oder Ideologie: Die NZZ war ein liberaler Leuchtturm. Nun biedert sie sich rechts an.

«Zusammenfassend dürfte das bedeuten: Der frühere liberale Leucht­turm, gegründet 1780, arbeitet heute gegen seine eigene, festgeschriebene Blatt­linie.» www.republik.ch/2025/04/30/a... @republik.ch #nzz

das ist ein zentraler Punkt!

La Suisse dans l’espace européen de sécurité: ventre mou sécuritaire ou atout stratégique? - Le Temps Pour le laboratoire d’idées Opération Libero, la Suisse ne peut pas se tenir à l’écart des efforts européens pour affronter la nouvelle donne géostratégique. Si elle ne veut pas en devenir le talon d’...

Die Schweiz ist für die Sicherheit Europas von strategischer Bedeutung. Unsere Autonomie und Resilienz hängen davon ab, ob wir Teil eines europäischen #Verteidigungsmarkts werden.

Unser Gastbeitrag für Le Temps @operationlibero.bsky.social

www.letemps.ch/opinions/deb...

Kein Anbiedern bei Trump: Tech-Imperien jetzt regulieren Unterzeichne die Petition an den Bundesrat

Keine fremden Könige.

Wir forden von Bundesrat die Tech-Imperien zu regulieren. Liberal sein heisst, gegen jegliche Machtkonzentration zu sein. www.operation-libero.ch/de/tech-impe...

Exklusiv: Bundesrat will Trump besänftigen – und verzichtet auf Regeln für Google, Facebook und X Der Bundesrat verschiebt die geplante Regulierung von Tech-Plattformen. Der Grund: Er will die USA nicht verärgern.

Rösti tendiert immernoch zu Trump - und gegen den Schutz der eigenen Bevölkerung.

www.tagesanzeiger.ch/bundesrat-ve...

Anschläge in Deutschland: Auffällige russische Suchanfragen Vor Europa- und Bundestagswahl gab es mehrere tödliche Anschläge in Deutschland. Auffällige russische Suchanfragen im Netz werfen nun Fragen auf.

Erschreckende Recherche, die uns massiv zu denken geben muss.

»Bereits vier Tage vor dem Anschlag hat es offenbar Suchanfragen aus Russland nach einem "Terroranschlag in Mannheim" gegeben.« www.zdf.de/nachrichten/...

Wer tendiert noch zu Trump und gegen die EU? #31%

Regulation without law, also mittels Design und Architektur, oft um gewisse Gruppen von einem Ort fernzuhalten oder unerwünschte Handlungen zu verunmöglichen.

Christian Hänggi kämpft gegen Werbeplakate. Er sagt: «Das hat doch etwas Faschistisches» Die Stadt Zürich will Werbung im öffentlichen Raum verbieten. Wie es dazu kam – und was ein Werber den «alternativen Konsumverächtern» antwortet.

Das #Werbeverbot ist wahrscheinlich Verfassungswidrig. Angenommen hat es der Zürcher Gemeinderat mit 58 zu 57 Stimmen.

Das Tragische: Wenn die Bürgerlichen mit ihrer Anwesenheit so diszipliniert gewesen wären, wie die Linken, wäre es nicht passiert. www.nzz.ch/zuerich/werb...

Historiker Timothy Snyder verlässt die USA Auch seine Frau, die Historikerin Marci Shore, kehrt dem Land wegen Trump den Rücken – ebenso wie Yale-Kollege Jason Stanley, der vor einer faschistischen Diktatur in den USA warnt

«Zum Teil ist es letztlich so, wie man Deutschland 1932, '33, '34 verlassen hat. Meine Großmutter verliess Berlin mit meinem Vater 1939. Es ist also eine Familientradition." www.derstandard.de/story/300000...

www.derstandard.de/story/300000...

Der AI Act ist ein EU-Gesetz, das KI reguliert, indem es KI-Systeme nach ihrem Risikoansatz (zum Beispiel unannehmbar, hoch, begrenzt, minimal) einstuft, um Sicherheit, Grundrechte und Innovation zu fördern und Risiken zu minimieren. Ausserdem reguliert das Gesetz die „Fondation Models“ (sogenannte Allzweck-KI/“General Purpose AI Models“) und verlangt dafür spezifische Transparenz- und Compliance-Anforderungen. Der AI Act betrifft Schweizer Unternehmen, die in die EU exportieren. Es existiert hierzu ein wichtiges Abkommen mit der EU über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen für Produkten in 20 Sektoren. Produkte mit KI-Komponenten (wie etwa Maschinen) müssen den AI Act erfüllen. Daher muss das MRA-Abkommen im Rahmen der Bilateralen III angepasst werden (der Bund ist aber erst am „Prüfen“). MRA bedeutet: mutual recognition agreement. Ohne dieses Update drohen neue technische Handelshemmnisse. Die Schweizer Unternehmen hätten damit doppelte Bürokratie, da sie neben der „normalen“ Zertifizierung ihre KI-Komponenten von einer EU-Stelle noch gesondert auf die technischen Normen des AI Act hin prüfen lassen müssten. Die Schweiz prüft gemäss ihrer Auslegeordnung zur KI-Regulierung, wie sich der AI Act auf die Schweiz auswirken wird (das Problem ist erkannt, aber der Bundesrat spielt es zurzeit noch massiv herunter). Mehr dazu in meiner Auslegeordnung der Auslegeordnung bei der republik.ch.

Ich habe mir die Analysen des Bundes zur EU-Digitalpolitik sowie die Auswirkungen auf die Schweiz genauer angeschaut. Fazit: Der Bundesrat sollte sich auf Bilaterale III & Brüssel fokussieren – und weniger mit dem autokratischen US-Regime flirten.

Text und Tabelle: dnip.ch/2025/03/20/w...

(S+) Bundestag: Vier Lehren aus der Abstimmung zum Schuldenpaket Der Bundestag hat den historischen Schuldenplan mit Zweidrittelmehrheit beschlossen. Europa atmet auf, die Union atmet ein, bei manchem ist die Luft raus – und ein Ausblick: die wichtigsten Erkenntnis...

Breaking: Der Bundestag stimmt historischem Schuldenpaket zu: Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur. Es ist auch in der Schweiz höchste Zeit, KKS bester Freundin adieu zu sagen.

www.spiegel.de/politik/deut...

(Un)Heimliche Meinungsmacher Wie Zeitungen von rechten Unternehmern wie SVP-Alt-Bundesrat Christoph Blocher Meinungsmache unter dem Deckmantel des Journalismus machen.

Während Oligarch Blochers Propagandamaschinerie jeden vierten Schweizer erreicht, tritt SVP weiter auf das SRG ein.
Die Methoden erinnern an Ungarn. Oder an Trump-USA. @correctiv.org

correctiv.org/medien/2025/...