35 Jahre nach der Gründung des #NeueForum erinnern wir uns heute an den Mut derer, die bereit waren für Freiheit und Demokratie voran zu gehen und ihre eigene Sicherheit zu riskieren. Sie sind Teil unserer Geschichte als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, daraus ziehen wir Kraft!
Merz meint, wenn wir weniger von der Bahn erwarten, wird sie besser.
Ich finde: Statt Anforderungen zu senken, müssen wir investieren. Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Bahn und sollten nicht das Angebot strecken, sondern das Netz ausbauen! #Sommerinterview
Im Podcast "Das Scholz-Update" hatte ich die Gelegenheit, mit Lars Haider vom Abendblatt über die immense Bedeutung der Europawahlen zu sprechen und warum wir uns von Gewalt im Wahlkampf nicht einschüchtern lassen dürfen.
🎧▶️ www.abendblatt.de/podcast/arti...
„Wählen gehen – Demokratie und Freiheit sichern!“ Mit diesem Aufruf setzen sich Unterstützer*innen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen für #DemokratieWählen ein.
Hier der Aufruf, den ich als Erstunterzeichnerin unterstütze: www.blog-der-republik.de/demokratie-a...
Gestern #Krah, heute #Bystron. Die Kandidaten auf Platz 1 & 2 der #noAfD für die Europawahl stehen im Visier der Staatsanwaltschaft. Die AfD arbeitet konsequent gegen die Interessen 🇩🇪 & 🇪🇺 und lässt sich dafür von Putin und Xi bezahlen. Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie.
Neue Woche, neuer Skandal: Parlaments-Hausausweis für mutmaßlichen Spion. Die #noAfD sollte sich lieber heute als morgen von ihrem Spitzenkandidaten #Krah trennen. Aber vermutlich braucht sie dafür erst Anweisungen aus Moskau und Peking…
www.zdf.de/nachrichten/...
Deportationsfantasien, Rassismus, Geld von Putin, Spionage für China – diese Partei ist das größte Sicherheitsrisiko für unsere freiheitliche-demokratische Gesellschaft. Gut, dass der #Verfassungsschutz die #noAfD als rechtextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. #OVG
Die aktuelle Gewalt gegen Politiker*innen demokratischer Parteien ist erschreckend! Was AfD, Nazis & andere Rechte an Hass & Hetze geschürt haben, überträgt sich auf die Straße. Volle Solidarität mit Matthias Ecke, Rolf Fliß & allen Betroffenen. Wir lassen uns nicht einschüchtern!
www.sueddeutsche.de/politik/afd-...
Jeden Tag ein neuer Skandal. Die #noAfD liebt Diktaturen mehr als unsere Demokratie. Sie lässt sich ihre Politik von China und Russland diktieren und ihre Abgeordneten dann als verlängerten Arm von Putin und Xi in den Parlamenten reden. Sie schadet Deutschland und Europa!
Das #EGMR-Urteil betont den politischen Auftrag, Bürger*innen vor den Folgen der Klimakrise zu schützen & bestärkt uns Grüne in unserem Einsatz fürs Klima in Bund, Ländern & Kommunen.
#Klimaschutz ist mehr als eine Pflicht. Klimaschutz ist ein Recht & das ist einklagbar!
Danke für diesen starken Song #DieÄrzte!
#Demokratie
„Es geht nicht ohne dich.“
Weltverbessern?
„Wie wärs mit wählen gehen?“
„Dein Kreuz gegen Hakenkreuze“
Am 9.6. ist #Europawahl
Mach Nazis ein Kreuz durch die Rechnung!
youtu.be/n9kQLU3Q8A0?...
Good News: #Lieferkettengesetz ✅🎉
Die Gesetz ist ein riesiger Erfolg für Menschenrechte weltweit & einheitliche europäische Standards helfen der Wirtschaft.
Aber man sieht: Deutschlands Einfluss schwindet, solange Scholz und die FDP nicht von ihrem Holzweg abkehren. #GermanVote
Was wir in den letzten 2 Jahren erreicht haben:
✅ Unabhängigkeit von russischem Gas.
✅ Strompreise auf Niveau vor der Krise.
✅ Klimaschutzlücke verringert & Emissionen auf Kurs für 2030 Ziele.
Wie Robert sagt: „Unser Handeln macht einen Unterschied“💪
Wenn sich noch jemand wundert, warum Kay Scheller der Chef des Bundesrechnungshofs letzte Woche die Strategie für den Ausbau der Erneuerbaren in Frage stellte. Der Herr von der CDU, hat familiär durchaus enge Verbindungen zur fossilen Lobby von Gazprom: www.nordkurier.de/politik-wirt...
Equal-Pay-Day steht auf beerenfarbenem HG und ist umgeben von Sternen und einem grünen Weiblichkeitssymbol
Heute ist #EqualPayDay! 💶
Der #GenderPayGap zwischen Männern und Frauen beträgt immer noch 18 %. Bereinigt, also unter Berücksichtigung von Faktoren wie Berufswahl, Arbeitszeit und Berufserfahrung, liegt der Unterschied bei 6 %. Dagegen müssen wir vorgehen.
Seit letzter Woche haben wir über 130.000 Mitglieder!🎆
Die 8.000+ Beitritte in 2024 sind ein starkes Zeichen für die Demokratie und ermutigen uns Grüne💚 Gemeinsam zeigen wir klare Kante gegen Rechtsextremismus und schützen das, worum es geht: Frieden, Freiheit und Wohlstand✊
Die CDU diskutiert nun ihr neues Grundsatzprogramm in der Partei - Jetzt entscheidet sich ob dabei mehr rumkommt als noch eine Leitkulturdebatte und ob es mit diesem ominösen „CDU pur“ zurück in die Vergangenheit geht, oder ein Austausch über die Gestaltung der Zukunft möglich wird.
Und das womöglich sogar mit Unterstützung von Rechtspopulistin Meloni? Das wäre genau das falsche Signal für Europa! #vdL muss sich für einen Kurs entscheiden!
Bleibt sie die moderne Europäerin, die den Green New Deal vorantreibt oder droht in ihrer 2. Amtszeit der Rückwärtsgang mit einer Regulierungspause, wie sie aus Reihen der Union gefordert wird?
Nach ihren Aussagen am Mittwoch fragt man sich: Wofür steht Ursula von der Leyen?
www.politico.eu/article/von-...
Wie können bei all der Kritik von Wirtschaftsverbänden an diesem taktischen Schauspiel CDU & CSU weiterhin behaupten sich für die deutsche Wirtschaft einzusetzen? #Wachstumschancengesetz
Gestern: Union blockiert im Bundesrat Gesetz, für die von ihr selbst geforderte Unterstützung der Wirtschaft.
Heute: Union wirft in Debatte um Jahreswirtschaftsbericht Ampel vor, sie tue nicht genug für die Wirtschaft.
Der politische Aschermittwoch ist vorbei, lieber @djirsarai.bsky.social. Ich empfehle sich darauf zu konzentrieren, das zu tun, was das Land verdient hat: Nicht die eigene Regierung schlecht reden, sondern sich anzustrengen, es gut zu machen. Das ist das, was wir für unseren Teil tun.
Es sind auch die billigen Scharfmacher-Sprüche von Aiwanger, Kubicki, Söder & Co, die den Hass im Netz flankieren und ihren Teil beitragen. So greift man aber nicht uns Grüne, sondern letztlich das demokratische Miteinander insgesamt an. (2/2)
Brennende Misthaufen und fliegende Pflastersteine verhindern heute den politischen #Aschermittwoch in #Biberach. Demokratie braucht Kritik und Protest aber diese Eskalation einiger Beteiligter ist kontraproduktiv und für uns alle gefährlich. Wie kommt es dazu? (1/2)
Dennoch ist das Ergebnis der AfD besorgniserregend. Es zeigt erneut, wie wichtig es ist, dass wir als Demokrat*innen zusammenstehen und als Gesellschaft klare Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen - wie bei den anhaltenden Demonstrationen.
Wir sind gewappnet für den Europawahlkampf und die Kommunalwahlen, die nun vor uns liegen. Unser Auftrag ist klar: Wir wollen jetzt Vertrauen stärken.
Dennoch haben unsere Wahlkämpfer*innen bis zum Schluss um jede Stimme geworben – auch Ihnen gilt unser großer Dank.
Vielen Dank an alle Berliner*innen, die zur Wahl gegangen sind & in diesen Zeiten für demokratische Parteien gestimmt haben. Die Mobilisierung für diesen erneuten, zerstückelten Winter-Wahlkampf am Ende der Schulferien war zweifellos schwierig, das zeigt auch die Wahlbeteiligung.
