Wollt ihr mal sehen wer in der EU die dicksten Eier hat?🫣

Schaut mal genau hin, wem Macron die Hand gibt und wem nicht!😊

Alles über die Ukraine ohne die Ukraine Friedensverhandlungen in Trumps schöner neuer Welt

@sabfis3.bsky.social hat was zu den „Friedens“Verhandlungen geschrieben. Man sollte es lesen.

www.swp-berlin.org/10.18449/202...

Wehrdienst: Ja, ich würde für Deutschland sterben Unser Autor verweigerte den Wehrdienst. Es lag auch an der Bundeswehr und dem Rassismus in Deutschland. Als Migrant für dieses Land sterben? Das sieht er heute anders.

Ein beeindruckender Text, ein Ringen, eine Entwicklung. Und vielleicht geht es mir dabei so, weil ich vieles kenne.

Long read, aber lohnenswert

www.zeit.de/politik/2025...

Trump würgt Konjunktur­aufschwung ab
Die aggressive Zollpolitik des US-Präsidenten lässt nach einer Analyse des Internationalen Währungsfonds die Wachstumsraten weltweit einbrechen. Ein Land trifft der Abschwung besonders: die Vereinigten Staaten selbst.


www.sueddeutsche.de/wirtschaft/d...

Tolle Frau. Schade, dass wir nur Merkel, Scholz und Merz haben.

www.sueddeutsche.de/projekte/art...

Gefahr für den Rechtsstaat: Durch den #Koalitionsvertrag zieht sich ein roter Faden: Freiheitsrechte werden beschränkt und rechtsstaatliche Errungenschaften abgebaut. Was im Detail droht, haben wir hier aufgeschrieben: www.rav.de/publikatione...

Lindner gegen „Titanic“: Am Ende könnte es auf einen Schwanzvergleich hinauslaufen

Ex-Finanzminister Christian Lindner will gegen die „Titanic“ klagen. Kann er machen, entgegnet die Redaktion des Satire-Magazins. Aber ob das eine gute Idee ist?

„Lesen Sie die langen Artikel, nicht die kurzen“
Wie umgehen mit Trumps Wahnsinn? Die Militärexpertin und Zukunftsforscherin Florence Gaub plädiert für mehr Gelassenheit – und weniger Verklärung der Vergangenheit.

Interview von Moritz Baumstieger
zeitung.sueddeutsche.de/issues/sz/sz...

Europa und die USA: Danke, Amerika, es reicht jetzt! Andy Warhol, Big Mac, iPhone: Das war eine große Epoche der USA. Aber sie ist vorbei. Europa sollte sich emanzipieren – nur nicht so verdruckst wie Jürgen Habermas.

Wieder mehr Konrad Zuse statt Elon Musk.

Danke für diesen lesenswerten Appell, Florian Illies!

www.zeit.de/kultur/2025-...

Eine Frau, die sich so gegen patriarchale Strukturen auflehnt, verdient aus meiner Sicht Solidarität und keine Häme für die Wahl ihrer Partei (wie hier z.T. in den Kommentaren sichtbar). Wie soll sich die CDU sonst ändern, wenn nicht durch Frauen wie sie?

Donald Trump: Die Angst vor uns selbst Stringent, logisch, gewiss: So erklären Profidenker eine Welt, die uns längst um die Ohren fliegt. Und in der Trump den inneren Scheißkerl anspricht. Zeit zum Umdenken

„Jedenfalls wäre es wohl hilfreich, sich in diesen Zeiten und von diesen Zeiten möglichst tief beunruhigen zu lassen.“ @derbernd.bsky.social über die neuen Zeiten und Ängste und die Bräsigkeit der Welterklärer
www.zeit.de/politik/2025...

Neue Bundesregierung: Jetzt auch noch Öko? Erst lockert er die Schuldenbremse. Nun muss Friedrich Merz auch noch die Grünen gewinnen. Was für ein Schauspiel! So viel Popcorn können die Grünen gar nicht essen.

Ich muss sagen: @_FriedrichMerz Merz hat meine Erwartungen als Ökorealist bisher übertroffen (with a little help from his green Friends) www.zeit.de/politik/deut...

Zwei Männer, die zusammen
19 Kinder von
7 verschiedenen Frauen haben, predigen über die traditionelle Familie...

Polizeigewerkschaften in Medien Unmittelbar nach Anschlägen wie in Magedeburg oder München sind Vertreter von Polizeigewerkschaften gern gesehene Interviewpartner. Dabei wird ihre Rolle im politischen Diskurs selten hinterfragt. Ein...

Ein Hörfunkbeitrag der sich kritisch mit der politikgestaltenden Rolle der Polizeigewerkschaften in den Medien auseinandersetzt. Richtig tolle Arbeit vom #WDR! #Polizei #Politik www1.wdr.de/mediathek/au...

zeitung.sueddeutsche.de/issues/sz/sz...

Regierungsbildung
Letzte Chance
Die Freiheit der Deutschen ist bedroht, durch den Aufstieg der Rechtsextremisten, durch Donald Trump. Bürgerliche und Linke müssen nun alte Verletzungen hinter sich lassen und Kompromisse finden.

Kommentar von Roman Deininger

Wir als Linke stehen weiterhin dafür, die Schuldenbremse abzuschaffen. Aber wir sind bereit, auch eine Reform mitzutragen. Im neuen Bundestag gibt es demokratische Mehrheiten für eine solche Reform. Wir sind weiterhin gesprächsbereit. Unsere Hand ist ausgestreckt.

Sondierungspapier:

Zwei Seiten zu Migration.

Zur Bedrohung durch den Rechtsextremismus: Null Sätze.

Sondierungsgesprächswiederholung.

Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken bei der heutigen Pressekonferenz.

Ich habe in letzter Zeit Gespräche mit Mitarbeitenden der Agentur für Arbeit geführt. Sie schienen alle genervt vom Begriff der „Totalverweigerer“, weil es die praktisch nicht gibt.
Entweder hat niemand dieser Politiker:innen je mit Mitarbeitenden der Ämter gesprochen. Oder sie sagen die Unwahrheit.

Auszug Sondierungspapier Kapitel Migration: • Begrenzung der Migration: Das Ziel der „Begrenzung" der Migration wollen wir - zusätzlich zur „Steuerung" - wieder ausdrücklich in das Aufenthaltsgesetz aufneh-men. • Zurückweisung an den Staatsgrenzen: Wir werden in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn Zurückweisungen an den gemeinsamen Grenzen auch bei Asylgesuchen vornehmen. Wir wollen alle rechtstaatlichen Maßnahmen ergreifen, um die irreguläre Migration zu reduzieren. • Integration fördern: Wir werden mehr in Integration investieren, Integrationskurse fortsetzen, die Sprach-Kitas wieder einführen, das Startchancen-Programm fortsetzen und auf Kitas ausweiten. Eine verpflichtende Integrationsvereinbarung soll künftig Rechte und Pflichten definieren. • Fachkräfteeinwanderung vereinfachen: Wir werden den gesamten Fachkräftege-winnungsprozess vereinfachen und durch umfassende Digitalisierung beschleuni-gen. Dabei beziehen wir die Berufsanerkennung ausdrücklich ein. • Freiwillige Aufnahmeprogramme beenden: Wir werden freiwillige Bundesaufnah-meprogramme, soweit wie möglich, beenden (z.B. Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen. • Familiennachzug aussetzen: Wir setzen den Familiennachzug zu subsidiär Schutz-berechtigten befristet aus. • GEAS-Reform umsetzen: Wir werden GEAS noch in diesem Jahr ins nationale Recht umsetzen. • Rückführungsoffensive starten: Wir erarbeiten umfassende gesetzliche Regelun-gen, um die Zahl der Rückführungen zu steigern. Dabei nehmen wir auch die Sekun-därmigration in den Blick. Den verpflichtend beigestellten Rechtsbeistand vor der Durchsetzung der Abschiebung schaffen wir ab. Die Bundespolizei soll die Kompetenz erhalten, für ausreisepflichtige Ausländer vorübergehende Haft oder Ausrei-segewahrsam zu beantragen, um ihre Abschiebung sicherzustellen. Wir wollen eine Möglichkeit für einen Ausreisearrest für ausreisepflichtige Gefährder und Täter schwerer Straftaten nach Haftverbüßung schaffen. Wir werden alle Möglichkeiten ausschö…

Wir @freiheitsrechte.org wussten, dass mit Schwarz-rot viel Arbeit auf uns zukommen würde. Deshalb bereiten wir uns längst auf die neue Regierung vor. Wenn Behörden die ersten Menschen an Grenzen zurückweisen oder wegen „Umgehung“ der Bezahlkarte verfolgen, werden wir klagen, was das Zeug hält.

www.sueddeutsche.de/kultur/herfr...

zeitung.sueddeutsche.de/issues/sz/sz...

Der deutsche Militarismus hat viel Leid über die Welt gebracht – Friedfertigkeit erschien lange als einzige Option. Doch wer heute die Verteidigungsausgaben nicht erhöhen will, riskiert die Demokratie.

Von Sonja Zekri

Wer schreibt jetzt die positive (nicht utopische) Zukunftsvision eines Europas, das sich in Elektrifizierung, Verteidigung, Humanismus und menschenwürdiger Migration so einig ist, dass es langfristig das attraktivste und stabilste Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell bietet und deshalb prosperiert?

“Man stelle sich einmal vor, eine Bundestagsfraktion würde im Rahmen ihrer politischen Agenda gegen häusliche Gewalt die Frage an die Bundesregierung stellen: „Schlägt Ulf Poschardt seine Frau?“.”

Man stelle sich einmal vor, eine Bundestagsfraktion würde im Rahmen ihrer politischen Agenda gegen häusliche Gewalt die Frage an die Bundesregierung stellen: „Schlägt Ulf Poschardt seine Frau?“. Auf diese Weise wolle man kontrollieren, ob die Strafverfolgungsbehörden auch ihre Arbeit erledigten und genug gegen häusliche Gewalt getan wäre. Es liegt völlig auf der Hand, dass allein schon die mit der Fragestellung verbundene Unterstellung die Grundrechte von Ulf Poschardt verletzte, selbst wenn die Bundesregierung später antworten würde, dass ihr dazu keine Erkenntnisse vorlägen.

Prof. Sophie Schönberger erklärt im @verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen.

Und macht dabei keine Gefangenen.

verfassungsblog.de/anfrage-bund...

Nie all die vergessen, die keine sichere Aufenthaltsperspektive haben, die psychisch krank sind, die arm sind, die Gewalt im sozialen Nahraum erleben. Wir sind da. Wir brauchen einen langen Atem.
#Solidarität ist unsere Waffe.

München: Experte Carlo Masala über Deutschlands Sicherheit und Zeitenwende Erfahren Sie mehr über die Herausforderungen der deutschen Sicherheitspolitik und die Bedeutung der Bundeswehr in einem Interview mit Professor Carlo Masala in München. Welche Rolle spielt die Gesells...

"Wir leben [...] in der zweieinhalbten Generation, in der [die Deutschen] nichts anderes kennen als Sicherheit, Stabilität und [...] Wohlstand. Man kann sich nicht mehr vorstellen, dass diese Demokratie von außen und innen beschädigt werden kann."

- Akademiemitglied @carlomasala1.bsky.social

Und hier ist die Folge:

Sicherheitshalber Spezial Münchner Sicherheitskonferenz 2025: Nachlese mit Constanze Stelzenmüller

sicherheitspod.de/2025/02/16/s...

In den USA ist eindrucksvoll zu sehen, wie der bedingungslose Machtanspruch Trumps und seiner Leute auch die Gegner auf die Knie wirft. Das ist ein Weckruf für jene Optimisten, die glauben, Demokratien seien stark genug, ihren Feinden zu widerstehen.

www.sueddeutsche.de/projekte/art...