In Gehren #Thüringen kam es zu einem mutmaßlich rassistischen Anschlag auf eine Unterkunft für Geflüchtete: Ein Fenster wurde eingeschlagen, durch das dann Pyrotechnik in ein Zimmer geworfen wurde und dort explodierte. Eine Bewohnerin wurde dabei verletzt. #mehrSolidarität www.mdr.de/nachrichten/...
Die rechtsextrem motivierte Straftaten explodieren, die Auswertung von „Stoppt die Rechten“ aber zeigt: Verfahren nach Verbotsgesetz und Verhetzung steigen, während die Justiz als Nadeöhr fungiert: Es gibt weniger Verurteilungen, geringere Strafmaße und viel mehr Einstellungen. Kein guter Weg!
#Thüringen ist bundesweit unter Spitzenreitern bei rechtsmotivierten Gewalttaten! Bei den vom BKA erfassten Fällen pro 100.000 Einwohner:innen liegt Thüringen auf Platz 2! Für 2024 prüft ezra 79 weitere Verdachtsfälle – zusätzl. zu bekannten 206 rechten, rassistischen & antisemitischen Gewalttaten.
Laut Beantwortung der jährlich gestellten Anfrage durch @sabineschatz.bsky.social an den Innenminister sind die rechtsextremen Straftaten im 1. Halbjahr 25 im Vergleich zum 1. Hj 2024 regelrecht explodiert: ein Plus von mehr als 40 % - und das ausgehend von einem Höchststand im letzten Jahr.
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Auf der Konferenz in Potsdam 2023 wurde laut der eidesstattlichen Versicherung eines Teilnehmers auch über die Deportation deutscher Staatsbürger*innen beraten. Kein Wunder bei der Radikalität der AfD und ihres rechtsextremen Vorfeldes.
#AfDVerbot jetzt
correctiv.org/aktuelles/ne...
Die aufgedeckten Verbindungen und Fotos von Patrick Fleischer auf der NPD-Kundgebung kommen von der lokalen #Antifa aus #Suhl, kann man auch mal verlinken: agst.noblogs.org/post/2020/07...
Bye Amtsgeheimnis, hallo Informationsfreiheit! Österreich hat ab heute als letzter EU-Staat endlich ein IFG! Wurde auch Zeit, denn als Mutter der Politikskandale hat Österreich genug Material auf Lager. Also: Ran an die Akten, das wird lustig!
www.derstandard.at/story/300000...
Molkerei-Milliardär Theo Müller ist mit AfD-Chefin Alice Weidel befreundet. So eng, dass er sie zu seiner pompösen Geburtstagsfeier Ende Mai einlud. Es waren noch andere extreme Rechte da - genauso wie gut vernetzte Wirtschaftsleute sowie Vertreter demokratischer Parteien. Unsere neue Recherche:
Böcke und Gärtner, Folge xxy: der Stadtrat Suhl wählt den ehem. NPD-Kader Patrick Fleischer (jetzt AfD) in das Bündnis für Demokratie, zuständig für die Vergabe von Fördermitteln. Eine der Linken nahe stehende Lehrerin wird als einzige nicht gewählt.
Die Zahl rechtsextremer Vorfälle bei der Bundeswehr ist gestiegen: 2024 wurden aufgrund rechtsextremistischer Vorfälle 97 Bundeswehrangehörige entlassen. Im Vorjahr waren es 62. Der Wehrbeauftragte fordert eine schnellere Bearbeitung von Verdachtsfällen.
www.tagesschau.de/investigativ...
Die Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf wurde von alternativen und rechtsextremen Medien sowie der AfD gestartet, die sie als radikale Abtreibungsbefürworterin diffamierten. Das Ziel der Kulturkämpfer:innen war es, Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsrichterin zu verhindern.
Im Thüringer Landkreis Hildburghausen sind seit den 1990er Jahren rechtsextreme Netzwerke gewachsen, die mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft akzeptiert werden. Das Punkrock-Festival „Dreckig und bunt“ will das ändern und setzt deutliche Zeichen gegen Hass und Hetze.
Jette Poensgen ist 15 Jahre alt und hat eine klare Haltung: Wenn Mitschüler:innen Nazi-Sprüche reißen, dann darf man nicht schweigen.
Der Thüringer AfD-Chef Höcke hat erneut einen prominenten Begriff aus dem Nationalsozialismus verwendet. Im Gespräch mit einem Influencer bezeichnete er diesen als »Alten Kämpfer« – so hatten die Nationalsozialisten NSDAP-Mitglieder genannt, die vor 1933 beigetreten waren www.welt.de/politik/deut...
In der Gaming-Community steckt mehr Engagement, als man ihr zumutet. Warum zocken unsere Demokratie schützen kann
Rechte meinen, dass man Geflüchteten das Leben schwer machen muss. Dabei ist es schon jetzt skandalös unangenehm. Aber niemand redet darüber.
www.volksverpetzer.de/analyse/allt...
❗Unsere Kolleg*Innen von @ezra-online.bsky.social haben eine neue Beratungsstelle in Gera eröffnet! Wir wünschen viel Erfolg und freuen uns, dass es jetzt auch eine Anlaufstelle für Betroffene rechter Gewalt in Gera gibt! 🎉
Rund 80 deutsche Neonazis feiern in Tschechien Sonnenwende, singen Hitlerjugend-Lieder und beschwören das „germanische Volk“. Auch AfD-nahe Politiker sind dabei. Die taz war vor Ort.
Hellblau-weißer Hintergrund, URL oben rechts in Blau. Linkes blaues Anführungszeichen. Zitattext: ‚Im Prozess gegen die rechtsextreme Gruppe „Knockout 51“ stellte das Gericht fest, das öffentliche Interesse sei "künstlich konstruiert". Zur Resignation und Ignoranz in weiten Teilen der Bevölkerung tritt damit die Relativierung der juristischen Bedeutung von Neonazi-Strukturen.‘ Darunter: ‘Prozessdoku Thüringen’. Unten links zwei aufeinander gestapelte Ausgaben der Thüringer Zustände, rechts unten Erdspalte. Unten zentriert: ‘Fakten und Analysen | 2024’.
Der erste Prozess gegen die Neonazi-Kampfsportgruppe #Knockout-51 am OLG Jena war durch die Entpolitisierung und Normalisierung der brutalen Taten geprägt. Die Täter-Opfer-Umkehr der Angeklagten funktionierte.
Eine Einordnung von @prozessdoku-th.bsky.social gibts bei: thueringer-zustaende.de
❗Stellenausschreibung ❗
Werde Teil von elly als Berater*In!
Alle Infos findest du unter elly-beratung.de/aktuelles
Wir freuen uns auf dich! :)
Hi Gala,
Thank you for tagging us. Bettina Böttinger is indeed a journalist in Germany. We condemn her inhumane post and are relieved that, after massive criticism, it was taken down. If you need further support as a victim of hate speech, please feel free to contact us directly.
Hier werden Personen aufgrund ihrer politischen Einstellungen, Religion, (vermeintlicher) Sexualität diskriminiert, beleidigt, verdrängt. Wir möchten stark machen: Menschenrechte gelten Universell. Auch im Internet. Und das nicht nur heute, und nicht nur für Manche. Sondern für Alle und Überall!/5 ✊
💻 Heute sind die Menschenrechte weiterhin brandaktuell. Leider gelten sie nicht für alle Menschen. Wir merken: Besonders im Internet scheinen viele Nutzer*innen wenig Rücksicht auf andere zu nehmen. Hatespeech ist ein Angriff auf Menschenrechte. 4/5
Die Charta ist nicht rechtlich bindend. Viel mehr ist mit dieser Deklaration über Menschenrechte ein Appell zu sehen, der als Grundlage der Menschenrechte in die Gesetze der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen einfließt. 3/5
🌍 Darin werden viele Grundansprüche, die Menschen berechtigt an ihr Leben stellen, erklärt. Nach den Erfahrungen der beiden Weltkriege und den Verbrechen an die Menschlichkeit, die bis dahin auch in Rechtssicherheit getätigt wurden, verkündeten die Vereinten Nationen die Charta der Menschenrechte.2/
🎉 Am 10.12. ist der internationale Tag der Menschenrechte. Vor 76 Jahren wurde am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen verkündet. 1/5
Wer ein Amt hat, darf nicht wehleidig sein, sagt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Die Grünen-Politikerin Renate Künast warnt vor einer Verrohung des Diskurses.
Das ist allerdings nur ein Trostpflaster. Denn: Die erhöhte Sichtbarkeit an Accounts, die bewusst aus der Sichtbarkeit ausgeschlossen wurden, ist trotzdem ein Einfallstor für noch mehr Hass auf Twitter. 10/10
Widerspruch gegen Auswertung für KI geht hier: x.com/settings/sec...
Stummschalten anderer Accounts geht hier: help.x.com/de/using-x/x...
Wer sehen möchte, welche Daten Twitter erhebt und ggf. weitergibt, kann das hier einsehen: x.com/de/privacy/p... 9/10
