Aussagen aus dem Jahr 2022
Aussagen aus dem Jahr 2022
Ich bin grundsätzlich nicht gegen mehr Mittel, aber..
1. Der #NDB hat 100 neue Stellen gekriegt , hier von gleichbleibenden Mitteln zu sprechen, ist schwierig
2. Die Kommunikatio ist Sache des Bundesrates Pfister
Bundesamt im VBS macht sich einmal mehr selbstständig
www.blick.ch/politik/bava...
(2/2) Umso absurder ist das, weil die Armee allein im letzten Jahr Kreditreste von rund 350 Millionen Franken hatte...
(1/2) Die Finanzkommission hat heute das Abbaupaket beschlossen. Für mich ist klar: Es ist falsch, die massive Erhöhung des Verteidigungsbudgets über Kürzungen in anderen Bereichen zu finanzieren – und Kosten so auf die Bevölkerung abzuwälzen oder in die Zukunft zu verschieben.
(3/3) Eigentlich müsste BL Gemeinwirtschaftliche Leistungen fürs USB bezahlen, da 40% der BL Bevölkerung in dieses Spital geht... aber egal wie man es dreht umd wendet - Leidtragende sind schlussendlich die
(2/3)
BS soll für die BL Patienten am USB Ausgleichszahlungen machen.
Geht's doch? Die Mehrkosten fallen beim UniSpital an.
Weshalb sollte BS für BL (einmal mehr) bezahlen? Patient:innen
(1/3) Absurdes aus Baselland in der Gesundheitspolitik:
Gemeinsam gehts besser - Eigentlich immer. Doch die Kantone BS &BL gehen immer getrenntere Wege. Schade. Die neuste Forderung aus BL ist jedoch an Absurdität nicht mehr zu überbieten:
www.bazonline.ch/beide-basel-...
Die Umfrage vom @blick.ch ist klar: Bevölkerung will keine MWSt. Erhöhung für die Armee. Es gibt Alternativen
1. Weniger aufrüsten und effizienter werden
2. Sonderausschüttung SNB (Einen konkreten Vorschlag habe ich bereits anfangs Januar in der Finanzkommission eingereicht
sp-bs.ch/mm-pkbs/
www.bazonline.ch/aerzte-gegen...
Das Vorgehen von RR Engelberger wäre fragwürdig. Nicht in erster Linie wegen gleichlanger Spiesse (Taeife sehen unterschiedliche Werte je nach Setting explizit vor), sondern v.a. weil es der Kostenneutralität von tardoc widerspricht.
Wie kann man nur so kurzsichtige Finanzpolitik betreiben und dies unter dem Vorwand mehr Sicherheit?
1.Finanzpolitischer Irrsinn: damit entgehen JEDES Jahr 250 Mio Dividenden
2.Kommunikation ist sicherheitsrelevant und darf nicht privatisiert werden
@nzz.ch
www.nzz.ch/schweiz/neue...
Ich weiss nicht, was ich schlimmer finde: Politiker , die die Konsequenzen ihrer Entscheidungen nicht kennen. Oder solche, die bewusst Volksentscheide torpedieren - angeblich fehlende Ressourcen, aber 420 Mio Überschuss, 10 Mio für Weinbauern, 1.3 Mio Kartoffeln, www.20min.ch/story/budget...
BUDGET Alphabet ...
Bei einem strukturellen Saldo von 1.3 Milliarden!!!! , frage ich mich weshalb die Aufrüstungsleute dieses Geld nicht nutzen - stattdessen über Steuererhöhungen sprechen...
Sie wollen halt lieber Schulden abbauen, MWSt erhöhen und Swisscom Aktien verkaufen...
#armee #f35
Ein hervorragender Recherche-Artikel - danke fürs Aufzeigen
www.bzbasel.ch/basel/basel-...
Zusätzlich:
1.4 Mio für die Kartoffeln
10 Mio für Weinbau
4 Mio für die Blauzungenkrankheit
3.6 Mio Herdenschutz
Aber 60 Mio Kürzung bei der Entwicklungszusammenarbeit
Und dies mit einem Überschuss von über 400 Mio
Das Fazit von heute , 2. Teil Budgetdebatte
#Konsterniert
@spschweiz.ch
Die Kantone werden aktiv und forcieren eine überkantonale Spitalplanung. Endlich. Erfreulich. Doch es geht 1. zu langsam 2. reicht die Freiwilligkeit nicht aus. Deshalb braucht es rechtliche Verankerung.
www.gdk-cds.ch/de/die-gdk/m...
Die Mehrwertssteuer ist keine Lösung für die Aufrüstung der Armee! Es braucht endlich eine Fondslösung - das zeigt die stop-and-go Politik des Parlaments.
www.bazonline.ch/aufruestung-...
Von den 50 Millionen Franken, die der Bundesrat für Nothilfe im Sudan beantragte, hat die Finanzdelegation nur die Hälfte als dringlich gesprochen. Dies, obwohl Hilfsorganisationen und Bund von «einer der gravierendsten Katastrophen der jüngeren Geschichte» sprechen. Ein skandalöser Entscheid.
Unverständlicher Entscheid der Finanzdelegation: Sie bewilligt nur 25 Mio für den Sudan, obwohl finanzpolitisch 50 Mio problemlos möglich wären und humanitär absolut notwendig sind. Das können und müssen wir im Rat nachholen.
www.parlament.ch/press-releas...
Geht gar nicht ! Hier muss rechtliche Klarheit geschaffen werden, und ggf danach diese Rechtslücke gefüllt werden. Dies ist nicht nur unethisch- sondern schlicht skandalös.
www.20min.ch/story/schwei...
Lesenswertes Interview von Swatch CEO Hayek
Nur schon für seine klare Haltung , müssten wir künftig nur noch Swatchuhren kaufen!
www.tagesanzeiger.ch/swatch-chef-...
Morgen Abend :
my.bpw.ch/events-publi...
4x so teuer wie geplant? Bisschen viel... da rechnet selbst die Armee besser ...
#onlinereports
onlinereports.ch/a/sanierung-...
dann kann die Politik die Tatifgestaltung gerne übernehmen.
Die sähe aber ganz anders aus. Denn es gibt keinen Grund weshalb gewisse Fachrichtungrn 3x mehr verdienen als andere.... ansonsten empfehle ich euch das vorgesehene Mittel, nämlich die Möglichkeit der jährlichen Anpassung, zu nutzen.