Die Essener Verkehrspolitik steht erneut vor einem Richtungswechsel.
CDU und SPD stellen Ziele infrage, die sie 2020 selbst beschlossen haben, als der Rat dem RadEntscheid beitrat.
Seitdem wurden Projekte entwickelt und Strukturen aufgebaut.
Auch heute verdienen Frauen im Durchschnitt weniger, leisten mehr unbezahlte Care-Arbeit und sind in Führungspositionen unterrepräsentiert.
Der Weltfrauentag erinnert daran, dass Gleichstellung noch nicht erreicht ist.
Wir setzen uns bei Volt Essen weiter dafür ein.
#Weltfrauentag
#EqualPay
Wenn Berlin fossile Brücken verlängert, muss Essen vorangehen.
Was jetzt zählt:
– Klare Zeitachsen für den fossilen Rückgang
– Ausbau von PV & Wärmenetzen
– Strategische Reduktion der Gasabhängigkeit
– Soziale Absicherung beim Umstieg
Planungssicherheit statt Rückschritt.
#Klimaschutz #VoltEssen
Mehr Sanktionen im Sozialstaat sollen Probleme lösen.
Doch viele Betroffene arbeiten bereits, suchen Arbeit oder kämpfen mit strukturellen Hürden: steigende Mieten, fehlende Kinderbetreuung, niedrige Löhne.
Druck ersetzt keine Lösungen.
Deutschland braucht Strukturreformen, keine Symbolpolitik.
Gas verlängern? Essen zahlt.
Neue Gaskraftwerke wirken wie Sicherheit. Für unsere Stadt bedeuten sie:
• Verzögerte Wärmewende
• Steigende Netzkosten
• Fossile Abhängigkeit über Jahrzehnte
Wir brauchen Planungssicherheit, kein fossiles Signal.
#Klimaschutz #VoltEssen
Wir wollen bis 2045 klimaneutral sein!
Gleichzeitig werden neue Gaskraftwerke geplant „wasserstofffähig“, aber ohne klare, vorgezogene Umrüstpflicht.
Das schafft fossile Abhängigkeit statt Beschleunigung.
Frau Reiche, wessen Zukunft sichern wir hier eigentlich?
#Klimaschutz #Energiewende #Volt
Mehrheit ist nicht gleich Vertrauen.
Demokratie entscheidet per Abstimmung, aber Vertrauen entsteht durch Fairness und nachvollziehbare Prozesse.
Transparenz ist mehr als Sichtbarkeit. Es geht um politische Kultur.
#Demokratie
U14-Verbot?
Die falsche Frage.
Entscheidend ist, wie politische Haltung im digitalen Raum entsteht.
Algorithmen belohnen Emotion. Demokratie braucht Abwägung.
Verbote allein reichen nicht.
Medienkompetenz und reale Mitgestaltung sind entscheidend.
#Demokratie
Jugendliche sind politisch interessiert, aber sie erleben Politik oft als wirkungslos.
70 % beziehen Infos über Social Media.
Dort gewinnt Empörung gegen Differenzierung.
Zwischen Radikalisierung und Resignation fehlt eines: Selbstwirksamkeit.
Wo erleben junge Menschen echte Mitgestaltung?
Aktuell keine endgültige Festsetzung wegen Rechtsfragen bei den Grundsteuern????
Rund 140 Mio. € Liquidität fehlen vorübergehend. Kosten: Bei 3 % Zinsen sind das mehrere Millionen Euro pro Jahr.
Wir fragen: Wie wird hier zwischen Rechtsrisiko und Haushaltsbelastung abgewogen?
#Essen #Grundsteuer
Olympia in der Region kann eine große Chance sein.
Aber was bedeutet das konkret für Essen?
Kosten, Sicherheit, Verkehr, Organisation, viele Fragen sind noch offen.
Was meint ihr: Prestige oder finanzielle Sicherheit?
#essen #olympia #bürgerentscheid #transparenz
Prestigeprojekt Olympia, zahlen Essener Kinder den Preis für den Ratsbürgerentscheid? volt-diepartei-essen.de/de/presse-un...
Jetzt die nächsten 3 Merksätze.
Alle sollen eins tun: Orientierung geben statt Angst machen.
👉 Welcher Spruch ist dein Favorit?
👉 Oder hast du selbst einen besseren?
Deine Meinung zählt.
Wir sammeln für bessere Aufklärung.
#aufklärung #rettungsdienst
Kleine Merksätze, große Wirkung.
Hier kommen die ersten 3 Sprüche rund um 112 & 116117.
👉 Lass sie kurz sacken.
👉 Heute Nachmittag folgen die nächsten 3.
Schon jetzt die Frage:
Welcher bleibt bei dir hängen?
#112 #116117 #rettungsdienst
Was jetzt zählt:
Aufklärung statt Panik.
Lösungen statt Schuldzuweisungen.
Druck auf Bund und Krankenkassen.
Notfallversorgung ist eine gemeinsame Aufgabe.
112 bei akuten Notfällen.
116117 bei dringend, aber nicht lebensbedrohlich.
#aufklärung #rettungsdienst
Notfallversorgung braucht Reformen, keine Schlagzeilen.
Jetzt handeln.
#aufklärung #gesundheitspolitik
Merke:
Ausgesetzt heißt nicht aufgehoben.
Ohne Bundeslösung bleibt das Risiko rückwirkender Bescheide bestehen.
Jetzt braucht es Druck auf den Bund, nicht falsche Sicherheit.
EILMELDUNG:
Die Gebührenbescheide wurden nicht aufgehoben, sondern nur pausiert.
Ohne Reform auf Bundesebene sind rückwirkende Forderungen möglich.
Zeit gewonnen, Problem ungelöst.
#eilmeldung #rettungsdienst #essen
Kommunen dürfen keine Bundesfehler ausgleichen.
Essen hat hohe Altschulden und kaum Spielraum.
Das ist keine Ausrede, sondern Realität.
#kommunalpolitik #essen
Finanzielle Realität begrenzt Handlungsspielräume.
Das gilt auch für Essen.
#kommunalpolitik
Wichtig zu unterscheiden:
Der Bund macht die Regeln.
Die Kommunen müssen sie umsetzen.
Die Stadt Essen kann das SGB V nicht ändern.
Sie arbeitet mit dem, was der Bundestag vorgibt.
#bundespolitik #sgbv
Die Systemlücke ist bundespolitisch verursacht.
Kommunen tragen nur die Folgen.
#bundespolitik #rettungsdienst
Das Problem liegt im Gesetz.
Nicht bei den Bürgern.
Nicht bei den Kommunen.
Das SGB V ist auf Transport ausgelegt, nicht auf moderne Notfallhilfe vor Ort.
#sgbv #rettungsdienst
Das Systemproblem ist bekannt, benannt und ungelöst.
Das SGB V braucht Reformen.
#gesundheitspolitik #sgbv
Zum Merken, ganz einfach:
112, wenn es brennt.
116117, wenn es dringend ist, aber nicht lebensbedrohlich.
Beide Nummern sind wichtig.
Angst vor Kosten darf nie entscheiden, ob Hilfe gerufen wird.
#112 #116117
112 rettet Leben.
116117 entlastet das System.
Beide Nummern haben ihren Platz.
Aufklärung ist jetzt entscheidend.
#rettungsdienst #116117
Nicht jeder 112-Einsatz kostet Geld.
Kosten können nur entstehen, wenn Krankenkassen Leistungen nicht vollständig übernehmen.
Die Ursache liegt im Bundesrecht, nicht bei den Bürgern.
112 bei akuten Notfällen.
116117 bei dringend, aber nicht lebensbedrohlich.
#rettungsdienst #faktencheck
Faktencheck zum Rettungsdienst:
Nicht jeder 112-Einsatz kostet Geld.
Ursache der Debatte ist ein Systemproblem im Bundesrecht.
Wir erklären das sachlich, Schritt für Schritt.
#rettungsdienst #faktencheck
Einmal im Jahr legt der Stadtrat fest wie viel Geld vorhanden ist und welche Bereiche zuerst Mittel erhalten.
Welche Priorität würdest du setzen Schule Stadion oder Nahverkehr?
#volt #politikabc #kommunalpolitik #essen
