@mkolain
Legal expert on digital transformation and digital policy, writer and cross-cultural/-disciplinary traveller. Robotics and AI Law Society (RAILS) // Institute for Ethics in Technology TUHH // Cyberintelligence Institute // Zentrum für Digitalrechte
»Wer sich solidarisch verhält, ist bereit, sowohl im langfristigen Eigeninteresse wie im Vertrauen darauf, dass sich der andere in ähnlichen Situationen ebenso verhalten wird, kurzfristig Nachteile in Kauf zu nehmen.«
Jürgen Habermas, 2018.
Zum Dilemma, in dem sich der Medienstaatsminister mit seiner „zweckgebundenen Abgabe“ aka Digitalabgabe aka Plattform-Soli bewegt, hier unsere Analyse @digitalrechte.bsky.social
@beckedahl.eurosky.social
digitalrechte.de/news/steuerg...
Abo-Fallen, Suchtmechanismen, digitale Verkaufstricks: unfaire Praktiken großer Online-Plattformen gibt es zuhauf. Ein breites zivilgeschaftliches Bündnis fordert nun in einem offenen Brief von der EU schärfere Regeln zum Schutz von Verbraucher:innen.
digitalrechte.de/news/offener...
Es ist eine zentrale Frage der Steuergerechtigkeit, dass große Online-Plattformen endlich einen Teil des Geldes an die Allgemeinheit zurückgeben.
Aber bessere als der #Plattformsoli von Wolfram Weimer wäre eine #Digitalsteuer.
Das Zentrum für @digitalrechte.bsky.social erklärt warum: 👇
Steuergerechtigkeit für Big Tech – nur wie?
@mkolain.bsky.social und @beckedahl.eurosky.social haben die Debatte um “Plattform-Soli” und Alternativen analysiert.
Und zeigen auf, wie die Steuertricks von Big Tech effektiv bekämpft werden könnten:
digitalrechte.de/news/steuerg...
Nutzer:innen von Metas Überwachungsbrille filmen sich beim Sex. Das und vieles mehr landet wohl auf den Bildschirmen von Arbeiter:innen in Kenia, die im Auftrag des Tech-Konzerns die „KI“ trainieren.
netzpolitik.org/2026/sex-ban...
Offene digitale Infrastrukturen sind eine Grundvoraussetzung für demokratische Resilienz und wirtschaftliche Souveränität.
Dafür plädieren @leonido.bsky.social und @heimstaedt.bsky.social in einem Gastbeitrag auf digitalrechte.de.
digitalrechte.de/news/offene-...
EU-Kommission ermittelt gegen Shein: Verstößt das Design der Shopping-App gegen den DSA?
digitalrechte.de/news/eu-komm...
Ganz neu ist die Idee nicht.. mal sehen, ob es diesmal klappt 🤷🏻♂️
Wo ist eigentlich die Forderung, #Anthropic in die EU zu holen? 🙃 ach da war ja was mit Urheberrecht und so 😎
EU-Kommission ermittelt gegen Shein.
Verstößt das Design der Shopping-App gegen den DSA?
Ausführliche Analyse: digitalrechte.de/news/eu-komm...
Warum die EU-Kommission nun gegen die Shopping-App Shein ermittelt - von Dark Patterns, Nagging und KI-generierten Produktempfehlungen.
Mit Jasmin Ehbauer
@digitalrechte.bsky.social
digitalrechte.de/news/eu-komm...
„Doch der Haken bei LinkedIn hat einen Haken. Was viele nicht wissen: LinkedIn verifiziert die Nutzenden nicht selbst, sondern delegiert den Identitäts-Check an Persona. Eine US-Firma, die der rechtsautoritäre Tech-Milliardär Peter Thiel in der Frühphase finanziell aufgebaut hat.“
„Deutschland gehört zu den Ländern, die sich hier gegen den Vorschlag der Ratspräsidentschaft und hinter die Deregulierungspläne der Kommission stellen könnten. (…) regte Deutschland unter anderem weitreichende Einschränkungen von Betroffenenrechte an.“
Poster mit u.a. Richard David Precht, Christian Dürr, Frank Thelen
Kein Witz: Das ist das Lineup für ein KI-Festival im September.
Das muss doch Satire sein.
Die EU-Kommission wird demnächst neue Überwachungsansätze vorstellen und plant unter dem Deckmantel „rechtmäßiger Zugang“ einen weiteren Angriff auf die verschlüsselte Kommunikation. Europäische Digitalorganisationen machen dagegen jetzt mobil.
netzpolitik.org/2026/ein-kus...
Die CDU ist auf ihrem Parteitag beim Social-Media-Verbot weitgehend auf die Linie des SPD-Papiers eingeschwenkt.
Was genau da drin steht und was das bedeutet, haben @mkolain.bsky.social und Markus Beckedahl hier ausführlich analysiert:
digitalrechte.de/news/social-...
Theoretisch ginge beides gleichzeitig.
In der politischen Praxis - in der die Bundesregierung aus Angst vor Autozöllen bei der Durchsetzung von Eu-Digitalgesetzen auf der Bremse steht - würde das Verbot die anderen Maßnahmen aber in den Hintergrund schieben. digitalrechte.de/news/social-...
…die wird die CSU dann versuchen reinzuverhandeln 🙄
Auch Kanzler Friedrich Merz fordert ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahre. Dabei ignoriert er das Kinderrecht auf Zugang zu Medien.
Wir ordnen die aktuelle Debatte zu Social-Media-Verbot aka Mindestalter für euch ein - mit @netzpolitik.bsky.social.
Bemerkenswert finde ich vor allem die Hoffnung der SPD in die EUID-Wallet als Wunderwaffe.
BREAKING: Former South Korean President Yoon Suk Yeol has been convicted of insurrection for declaring martial law in December 2024, and has been sentenced to life in prison.
Der Grundrechtsdogmatiker M. Zuckerberg schlägt vor Gericht ein neues digitales Grundrecht vor: Recht auf KI-gestützte Selbstverschönerung mit Insta-Filtern.
Right on!
Is there a new digital human right coming up? 🤯😜
…
Die Bundesregierung streitet über ein Social Media Verbot für Kinder und Jugendliche und meint auch gleich eine Klarnamenspflicht.
Worum geht es genau? Und warum ist das ein Nebenschauplatz, wenn sie die Probleme auch für alle lösen könnte?
Unsere Analyse:
digitalrechte.de/news/social-...
In Deutschland steht das freie und gleiche Recht über allem, kein verrückter König. Und dieses Recht gilt in der Bundesrepublik nun einmal für US-amerikanische Tech-Plattformen genau so wie für jedes andere Unternehmen. Bienvenue en Europe! Kaum zu glauben, aber
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🗣️ Gäste
@janalbrecht.bsky.social (@boell.de)
Petra Gehring ( @zevedi.bsky.social / @tuda.bsky.social)
Ronja Kemmer (CDU/CSU-Bundestagsfraktion)
@mkolain.bsky.social (@digitalrechte.bsky.social )
Frank Niggemeier
𝐃𝐚𝐭𝐞𝐧𝐭𝐞𝐢𝐥𝐞𝐧 𝐩𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡 𝐬𝐭𝐞𝐮𝐞𝐫𝐧: 𝐄𝐢𝐧𝐞 𝐇𝐞𝐫𝐚𝐮𝐬𝐟𝐨𝐫𝐝𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠
🎧 Neue Folge des ShareCast ist online ⬇️
zevedi.de/sharecast-fo...
Wer Social Media ohne kuratierten Feed will, müsste auch wollen, dass auf die Titelseite einer Zeitung nicht die wichtigste Meldung kommt, sondern jene, die als erstes in der Redaktion eingeht.
Es hat einen Grund, dass Leute Zeitung und nicht den @dpa.com -Ticker lesen. (No offense, dpa.)
