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Latest posts by Piratenpartei Leverkusen @piratenpartei-leverkusen.de

Bildtext:
"2014 bis 2023 wurden in NRW 1.666 versuchte und vollendete Tötungsdelikte an Frauen erfasst. 
Rechte. Gerechtigkeit. Handeln. Für alle Frauen und Mädchen. 
Piratenpartei Nordrhein-Westfalen.
Bild: Nahaufnahme eines Frauengesichts, von dem nur die rechte Hälfte zu sehen ist. Das Auge ist geschlossen.

Bildtext: "2014 bis 2023 wurden in NRW 1.666 versuchte und vollendete Tötungsdelikte an Frauen erfasst. Rechte. Gerechtigkeit. Handeln. Für alle Frauen und Mädchen. Piratenpartei Nordrhein-Westfalen. Bild: Nahaufnahme eines Frauengesichts, von dem nur die rechte Hälfte zu sehen ist. Das Auge ist geschlossen.

Jede vierte Frau in Deutschland ist von Gewalt betroffen, viel zu oft mit tödlichem Ausgang.
" #Femizide – und keine Hilfe in Sicht"
www.piratenpartei-nrw.de/2026/03/09/f...
#Frauenhaus #GewaltGegenFrauen #Frauentag #Womensday

09.03.2026 17:57 👍 16 🔁 11 💬 0 📌 1
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Mehr Todesfälle bei jungen Schwimmern: DLRG legt Zahl der Badetoten in NRW vor In Nordrhein-Westfalen starben im vergangenen Jahr 48 Menschen bei Badeunfällen - neun weniger als im Vorjahr.

Das passiert leider, wenn #Schwimmbäder geschlossen werden und so #Schwimmkurse wegfallen oder #Schwimmunterricht.
Weiteres Versagen der #Bildungspolitik.
Diese Kritik können sich für NRW sowohl #cdU als auch #sPD ans Bein binden.
www1.wdr.de/nachrichten/...

10.03.2026 17:15 👍 14 🔁 5 💬 0 📌 0
Bildtext: Harrisburg 1979, Tschernobyl (in kyrillischer Schrift) 1986, Fukushima (in japanischer Schrift) 2011.
Atomkraft? Nein danke! Piratenpartei Nordrhein-Westfalen.
Bild: Das Warnsymbol für Radioaktivität („Strahlen-Kleeblatt“)

Bildtext: Harrisburg 1979, Tschernobyl (in kyrillischer Schrift) 1986, Fukushima (in japanischer Schrift) 2011. Atomkraft? Nein danke! Piratenpartei Nordrhein-Westfalen. Bild: Das Warnsymbol für Radioaktivität („Strahlen-Kleeblatt“)

#Atomkraft? Nein danke!
Eine Rückkehr zur Stromproduktion durch #Kernspaltung lehnen wir #PIRATEN ab.
wiki.piratenpartei.de/Bundestagswa...
Gründe:
#Harrisburg 1979
#Tschernobyl 1986
#Fukushima 2011

11.03.2026 15:24 👍 13 🔁 6 💬 0 📌 0
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Vorwurf der aktiven Täuschung: Rechtsanwalt Sven Adam zum Dt. Buchhandlungspreis

Hier wirft Rechtsanwalt Sven Adam dem Kulturminister Weimer nicht nur Verschleierung vor; vor allem macht er klar, dass gerade die besondere Positionierung der drei Buchhandlungen zu den Gründen zählte, aus denen die Jury sie auszeichnen wollte 🎧
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

11.03.2026 15:56 👍 349 🔁 105 💬 1 📌 3
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Bundesbeauftragter für Kultur und Medien (BKM) hat Buchhandlungen belogen Berlin, Bremen, Göttingen, den 11.03.2026

Wir prüfen jetzt zusätzlich eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Eine derartige Lüge ist feige und eines Bundesbeauftragten für Kultur und Medien nicht würdig. Unsere Pressemitteilung zu der neuen Entwicklung: www.prigge-recht.de/pressemittei... (6/6)

11.03.2026 07:32 👍 1678 🔁 265 💬 34 📌 19

In Zeiten, in denen alle Politiker:innen an ihren Stühlen festgeschweißt zu sein scheinen, ist es wohl müßig, zu fragen:
#Weimer - Rücktritt wann?
Oder?
#BKM #Buchhandlungspreis

11.03.2026 16:21 👍 13 🔁 4 💬 1 📌 0
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Von der Leyen hält Atomkraft-Abkehr für "strategischen Fehler" Zum Auftakt des Atomenergie-Gipfels hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die Abkehr von der Kernkraft als "strategischen Fehler" bezeichnet. Investitionen sollen jetzt von der EU abgesichert we...

Der Betrieb von #Atomkraftwerken in Deutschland hat in Form des #Atommülls ein großes Problem hinterlassen. Es gibt derzeit keine Möglichkeit für eine sichere Endlagerung.
Aber Frau #VonDerLeyen ist das egal.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
#EU #AtomkraftNeinDanke

10.03.2026 16:26 👍 17 🔁 5 💬 0 📌 3
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Experten: Ohne mehr Klimaschutz drohen höhere Staatsschulden Dürren, Hitze, Überschwemmungen – die Folgen des Klimawandels kosten. Experten: Ohne mehr Investitionen wird es für Deutschland noch teurer.

Dürren, Hitze, Überschwemmungen – die Folgen des Klimawandels kosten. Experten: Ohne mehr Investitionen wird es für Deutschland noch teurer. #Klimaschutz

09.03.2026 06:07 👍 31 🔁 13 💬 3 📌 5
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Verhaltensscanner und Palantir: Was das Wahlergebnis in Baden-Württemberg sicherheitspolitisch bedeutet Das baden-württembergische Landtagswahlergebnis gibt der grün-schwarzen Koalition freie Hand für ihre Überwachungspläne. Geht es nach den Spitzenpolitikern, kann bald jedes Dorf videoüberwacht werden ...

Das baden-württembergische Landtagswahlergebnis gibt der grün-schwarzen Koalition freie Hand für ihre Überwachungspläne. Geht es nach den Spitzenpolitikern, kann bald jedes Dorf videoüberwacht werden und eine KI schaut, wer sich gut benimmt.
netzpolitik.org/2026/verhalt...

09.03.2026 13:03 👍 231 🔁 132 💬 17 📌 21
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Es wird höchste Zeit für den einzigen wahren Tankrabatt: Das 9€ Ticket. Es hat weder Ölkonzerne & Diktatoren finanziert, 1,8 Mio.T. CO2 eingespart, in 23 von 26 Städten Stau reduziert, höhere Umsätze fürs Gewerbe gebracht und 30 Mio. Menschen entlastet. Es muss wieder reaktiviert werden💪

07.03.2026 16:40 👍 3250 🔁 989 💬 60 📌 16

Fossile Union Deutschland (CXU)
vs.
Zukunft

03.03.2026 19:36 👍 41 🔁 14 💬 4 📌 0
Sharepic mit orange farbendem Hintergrund, unten überlagert von einem dunkelgrünen Halbkreis. Aufschrift mit weißem Text mit dunkelgrünem Umriss "Welttag der wildlebenden Tiere und Pflanzen 2026", hierunter Illustrationen von Kamille, Lavendel, Salbei und Cannabis. Hierunter weißer Text mit orange farbendem Umriss "Medizinische & ätherische Pflanzen – natürliche Heilkräfte bewahren", hierunter das Logo der AG Gesundheit + Pflege

Sharepic mit orange farbendem Hintergrund, unten überlagert von einem dunkelgrünen Halbkreis. Aufschrift mit weißem Text mit dunkelgrünem Umriss "Welttag der wildlebenden Tiere und Pflanzen 2026", hierunter Illustrationen von Kamille, Lavendel, Salbei und Cannabis. Hierunter weißer Text mit orange farbendem Umriss "Medizinische & ätherische Pflanzen – natürliche Heilkräfte bewahren", hierunter das Logo der AG Gesundheit + Pflege

🌍 Heute ist Welttag der wildlebenden Tiere & Pflanzen!

💚 Dieses Jahr feiern wir die Kraft der medizinischen & ätherischen Pflanzen – natürliche Heilwunder, die unsere Gesundheit schützen.

🌿 Lasst uns ihre Vielfalt bewahren!

#WorldWildlifeDay #WWD2026 #MedicinalAromaticPlants

03.03.2026 21:59 👍 5 🔁 6 💬 1 📌 0

Kernkompetenz der Union: zukunftsfeindliche Fehlentscheidungen.

04.03.2026 18:59 👍 4 🔁 2 💬 0 📌 0
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Massive IT-Probleme in vielen NRW-Kommunalverwaltungen nach Stromausfall in Rechenzentrum Die technische Störung nach einem Stromausfall beim IT-Dienstleister Regio IT zieht immer weitere Kreise.

#Stromausfall in einem Rechenzentrum in #Aachen führt zu großen IT-Problemen für viele #Kommunalverwaltungen in #NRW.
Das heißt, viele Städte in #Nordrhein-Westfalen können derzeit keine Mails empfangen oder digitale Dienstleistungen erbringen.
www1.wdr.de/nachrichten/...
#KRITIS

03.03.2026 17:19 👍 6 🔁 3 💬 2 📌 0
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Fahrplan für Interoperabilität: EU erweitert ihre Datenbanken mit Gesichtserkennung Die EU-Behörde eu-LISA arbeitet weiter daran, Fingerabdrücke und Gesichtsbilder zu vernetzen. Nach Einrichtung einer Superdatenbank werden jetzt noch mehr Systeme angeschlossen. Dazu gibt es einen neu...

"​ #EU erweitert ihre Datenbanken mit #Gesichtserkennung" für #Polizei und #Grenzschutz.
Betroffen sind hauptsächlich Migrant:innen und Schutzsuchende.
Für schlappe 330 Millionen Euro (Tendenz steigend) bis 2028 soll diese #Überwachungsstruktur ausgebaut werden.
netzpolitik.org/2026/fahrpla...

04.03.2026 17:13 👍 5 🔁 3 💬 1 📌 0

Gutes Beispiel dafür, wie sehr #Bildungspolitik versagt hat in den letzten Jahrzehnten.
Hallo #cdU, bis auf wenige Jahre hattet Ihr die Regierung in den letzten Jahrzehnten inne und damit auch die Förderung der #Bildung.
Aber war Euch wahrscheinlich nicht so wichtig, oder?
#Hagel #Treibhauseffekt

04.03.2026 17:29 👍 13 🔁 5 💬 2 📌 0
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Problemimmobilien und Sozialbetrug: Große Kontrollaktion in zwölf NRW-Städten Die Behörden rückten am frühen Mittwochmorgen an. Überprüft wurden 250 Wohnungen im Rheinland und im Ruhrgebiet.

Nur mal so gefragt:
Sind die Mitarbeiter:innen von Polizei ua. Behörden anschliessend auch mal bei den #Vermieter:innen vorbeigefahren?
Und haben vielleicht sogar angehalten und ein paar Fragen gestellt?
#Sozialbetrug #Verwahrlosung #Problemimmobilien
www1.wdr.de/nachrichten/...

04.03.2026 19:27 👍 9 🔁 7 💬 0 📌 0
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"Eskalationsspirale gegen den Staat": Lagebild zum Linksextremismus in NRW veröffentlicht NRW-Lagebild: Linksextreme Straftaten haben sich 2025 mehr als verdoppelt. Gewarnt wird vor Angriffen auf kritische Infrastruktur.

Zwei Fragen ;-)
Warum kommt der Bericht zu rechtsextremer Gewalt erst später?
Warum konnte nicht abgewartet werden, bis auch der vorliegt?
www.zdfheute.de/politik/deut...
Btw: Im Falle der #Vulkangruppen sollten wir weitere Ermittlungen abwarten. Spekulationen gießen nur Öl ins Feuer, Herr #Reul.

27.02.2026 17:47 👍 19 🔁 9 💬 3 📌 2
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Gesetzentwurf: Polizei soll Cyberangriffe nicht mehr nur reaktiv abwehren dürfen Ein neuer Gesetzentwurf sieht vor, dass BKA und Bundespolizei künftig aktiv in IT-Systeme eingreifen, Daten löschen sowie Server im Ausland lahmlegen dürfen.

Ein Rant:
Wie wärs mal mit vorausschauend guter Politik FÜR Menschen, anstatt Situationen herbeizureden und teure #KI​-Tools einzukaufen, die nichts anderes machen als für teures Geld Jahrmarkthellseherei zu betreiben und staatlich organisierte Terrorgruppen zu fördern?
www.heise.de/news/Gesetze...

01.03.2026 16:39 👍 9 🔁 7 💬 2 📌 0
Zero Discrimination Day 2026 | UNAIDS

www.unaids.org/en/2026-zero...

01.03.2026 10:49 👍 6 🔁 2 💬 0 📌 0
Sharepic, die oben eine Illustration einer Menschengruppe zeit, im Hintergrund die Weltkarte. Darunter der Text "Null-Diskriminierungs-Tag", hierunter in kleinerer Schrift "Gemeinsam gegen Vorurteile kämpfen!", hierunter das Logo der AG Gesundheit + Pflege

Sharepic, die oben eine Illustration einer Menschengruppe zeit, im Hintergrund die Weltkarte. Darunter der Text "Null-Diskriminierungs-Tag", hierunter in kleinerer Schrift "Gemeinsam gegen Vorurteile kämpfen!", hierunter das Logo der AG Gesundheit + Pflege

🌍 Heute am #NullDiskriminierungsTag stehen wir an der Seite von Menschen mit HIV, die oft Diskriminierung erleben.

❤️ Jeder verdient Respekt, Schutz und Gleichbehandlung – unabhängig vom HIV-Status.

🤝 Gemeinsam gegen Vorurteile kämpfen!

#UNAIDS #HIVStigmaStoppen #RespektFürAlle #Inklusion

01.03.2026 10:49 👍 21 🔁 15 💬 2 📌 0
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Instagram, Tiktok und Co: NRW-Politiker wollen Verbot für Kinder Auch aus Nordrhein-Westfalen kommen Forderungen nach Altersbeschränkungen für soziale Medien. Nun schaltet sich Hendrik Wüst ein.

Und #cdU und #sPD in NRW wieder mal unisono ##SocialMediaVerbot.
Es ist zum Heulen.
www1.wdr.de/nachrichten/...

17.02.2026 19:27 👍 4 🔁 2 💬 0 📌 0
Screenshot aus dem PIRATEN-Programm:
"Pflichtfach Informatik an allen Schulformen

Wir können davon ausgehen, dass zukünftig immer mehr Informatiksysteme (z.B. das Internet) im Verborgenen arbeiten, sodass von den Betroffenen nicht erkannt wird, dass hinter einem Phänomen die programmgesteuerte Aktion eines Informatiksystems steckt. Neben gewünschten und erwartbaren Funktionen und Ergebnissen treten auch Phänomene auf, die oft unerklärlich bleiben oder zunächst unverständlich sind. Beispiele dafür sind gezielte Platzierung von Werbung mithilfe von Cookies oder die Verbreitung von Fake News in sozialen Medien durch Chatbots.

In der Grundschule ist die Hauptaufgabe, die Fähigkeiten, Interessen und Neigungen von Kindern aufzugreifen und sie mit den Anforderungen fachlichen und fachübergreifenden Lernens zu verbinden. Eine bewusste Teilnahme am Leben in unserer Gesellschaft, aber auch die konstruktive Mitgestaltung der Lebenswelt, setzen zunehmend informatische Kompetenzen voraus

Zur Teilhabe in der digitalen Welt müssen alle Schüler:innen über informatisches Grundwissen verfügen. Daher müssen in der Primarstufe verbindliche Angebote einer informatischen Allgemeinbildung verankert werden.

Für die Sekundarstufe I und II muss Informatik im Lernbereich Naturwissenschaften verpflichtendes Unterrichtsfach werden. Erforderlich ist hier im Lehrplan die reflektierte Nutzung von Informatiksystemen zu favorisieren. Ein grundlegendes Verständnis der Funktionalitäten gibt Einblick in die Wirkungsweisen digitaler Medien und macht deutlich, welchen spezifischen Beitrag Informatiksysteme gegenüber anderen Medien leisten können. Somit trägt die informatische Bildung wesentlich zu einer zeitgemäßen digitalen Bildung bei.

Aus unserer Sicht ist die von der Landesregierung vorgenommene Einführung eines Kernlehrplans zu begrüßen, aber weiterhin bleibt die Stundenvorgabe für das Fach Informatik deutlich hinter dem Bedarf. Der Stellenwert der Informatik muss deutlich angehoben werden."

Screenshot aus dem PIRATEN-Programm: "Pflichtfach Informatik an allen Schulformen Wir können davon ausgehen, dass zukünftig immer mehr Informatiksysteme (z.B. das Internet) im Verborgenen arbeiten, sodass von den Betroffenen nicht erkannt wird, dass hinter einem Phänomen die programmgesteuerte Aktion eines Informatiksystems steckt. Neben gewünschten und erwartbaren Funktionen und Ergebnissen treten auch Phänomene auf, die oft unerklärlich bleiben oder zunächst unverständlich sind. Beispiele dafür sind gezielte Platzierung von Werbung mithilfe von Cookies oder die Verbreitung von Fake News in sozialen Medien durch Chatbots. In der Grundschule ist die Hauptaufgabe, die Fähigkeiten, Interessen und Neigungen von Kindern aufzugreifen und sie mit den Anforderungen fachlichen und fachübergreifenden Lernens zu verbinden. Eine bewusste Teilnahme am Leben in unserer Gesellschaft, aber auch die konstruktive Mitgestaltung der Lebenswelt, setzen zunehmend informatische Kompetenzen voraus Zur Teilhabe in der digitalen Welt müssen alle Schüler:innen über informatisches Grundwissen verfügen. Daher müssen in der Primarstufe verbindliche Angebote einer informatischen Allgemeinbildung verankert werden. Für die Sekundarstufe I und II muss Informatik im Lernbereich Naturwissenschaften verpflichtendes Unterrichtsfach werden. Erforderlich ist hier im Lehrplan die reflektierte Nutzung von Informatiksystemen zu favorisieren. Ein grundlegendes Verständnis der Funktionalitäten gibt Einblick in die Wirkungsweisen digitaler Medien und macht deutlich, welchen spezifischen Beitrag Informatiksysteme gegenüber anderen Medien leisten können. Somit trägt die informatische Bildung wesentlich zu einer zeitgemäßen digitalen Bildung bei. Aus unserer Sicht ist die von der Landesregierung vorgenommene Einführung eines Kernlehrplans zu begrüßen, aber weiterhin bleibt die Stundenvorgabe für das Fach Informatik deutlich hinter dem Bedarf. Der Stellenwert der Informatik muss deutlich angehoben werden."

#PIRATEN - Gegenentwurf zum #SocialMediaVerbot
www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-p...
Wenn Ihr dazu Fragen habt, fragt am besten den @i407250234i.bsky.social von der @piratenbildung.bsky.social.
Das ist ein ganz lieber und kluger ;-)

17.02.2026 18:11 👍 10 🔁 8 💬 1 📌 0
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Falsch abgebogen? Australiens Social-Media-Verbot kein Vorbild Das Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige in Australien wird umgangen und macht weniger regulierte Plattformen wie 4chan attraktiver.

Australien zeigt, #SocialMedia-Verbote nutzen, wie übrigens auch jede andere #Prohibition nichts.
www.heise.de/news/Falsch-...
Und doch wird auch hier in Deutschland munter drüber geredet.
Die Kids finden Möglichkeiten und oft zeigt sich, dass die Heilmittel schlimmer als die Krankheit sind.

17.02.2026 17:51 👍 14 🔁 7 💬 1 📌 0
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Baby Bio-Langarm-Body | Piratenpartei Deutschland Piraten Merchandise (Hell)? ⭐ Piratenpartei, Schwarzer humor ❗ Bundesadler

Das nächste mal mit Piraten Strampler bitte 😎

piratenpartei.myspreadshop.de/piraten+merc...

15.02.2026 22:01 👍 5 🔁 3 💬 0 📌 0
Bildtext: 
PIRATEN - Programm: 
- Den Beruf der Hebamme zukunftssicher erhalten.
- Moderne Geburtshilfe vor Ort.
Piratenpartei Nordrheinwestfalen.
Bild: Das Foto eines schlafenden Neugeborenen, eingehüllt in eine flauschige weiße Decke.

Bildtext: PIRATEN - Programm: - Den Beruf der Hebamme zukunftssicher erhalten. - Moderne Geburtshilfe vor Ort. Piratenpartei Nordrheinwestfalen. Bild: Das Foto eines schlafenden Neugeborenen, eingehüllt in eine flauschige weiße Decke.

#Hebammen dringend gesucht. Mies bezahlt und mit schlechten Arbeitsbedingungen.
#Hebammenmangel war sogar ein Thema bei #extra3.
www.ardmediathek.de/video/extra-...
Uns #PIRATEN ist das Thema auch sehr wichtig.
Guckt mal in unser Programm :-)
👉 www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-p...
#Hebammennot

15.02.2026 17:44 👍 12 🔁 5 💬 1 📌 1

Deutschland ist weit weg von Kinderfreundlich. Doch wir haben die Kraft 💪 das zu ändern.

Wenn du 🫵 später Rente haben willst, dann muss auch alles fluppen in 🇩🇪 : Geburt, Kita, Schule & Ausbildung.

Und nicht nur die Steuernummer pünktlich nach der Geburt.

#Piraten 🏴‍☠️

15.02.2026 21:50 👍 6 🔁 3 💬 0 📌 0

Firmen sollten sich weniger darum Gedanken machen, ob sie nun unter #NIS-2 fallen oder nicht. Im Zweifel einfach machen. Was ist die Gefahr? Sicherheit?
Ansonsten hörenswert

https://www.deutschlandfunk.de/hackerangriffe-neue-auflagen-fuer-unternehmen-und-behoerden-100.html

15.02.2026 21:21 👍 1 🔁 3 💬 0 📌 0

Internetsperre ohne Ermächtigungsgrundlage. VG Neustadt kippt Netzsperre. Mal sehen was das OVG sagen wird.

https://vgnw.justiz.rlp.de/presse-aktuelles/pressemitteilungen/detail/internetsperren-fuer-pornografie-plattformen-aufgrund-europarechtlicher-regelungen-rechtswidrig

15.02.2026 20:58 👍 1 🔁 2 💬 0 📌 0