Stefan Gelbhaar

Screenshot eines Artikels vom 28.11.2024 in der Zeitung Der Westen mit der Überschrift: „Grünen-Kracher: Habeck schießt in Umfragen nach oben – Merz verliert stark“.

Grafik mit den neuen Umfragewerten zur Kanzlerfrage: Friedrich Merz 30 % (-4), Robert Habeck 22 % (+1), Olaf Scholz 13 % (=). Erhoben von Forsa für RTL/ntv.

Grafik von Wahlen.de mit den neuen Umfragewerten zur Kanzlerfrage: Friedrich Merz 30 % (-4), Robert Habeck 22 % (+1), Olaf Scholz 13 % (=). Erhoben von Forsa für RTL/ntv. Änderungen zur Umfrage vom 19.11.2024.

Super Nachricht! Immer mehr Menschen unterstützen @robert-habeck.de 💪

Immer mehr Menschen, die wollen, dass sich was verbessert: mehr Gerechtigkeit, mehr Klimaschutz, eine nachhaltige Wirtschaft. Gemeinsam für eine gute Zukunft. 💚

#Grünwählen
#Habeck2025

Wie das Verkehrsministerium mit veralteten Daten plant Das Verhältnis von Nutzen zu Kosten entscheidet über den Bau von Autobahnen und Bundesstraßen.

Wichtige Studie von T&E und @greenpeace.de zeigt: Methodik der Bundesregierung zur Kosten-Nutzen-Rechnung neuer Straßen gehört dringend auf den Prüfstand. Das @bmdv.bsky.social will neue Straßen bauen, die sich nicht rechnen. @stefan-gelbhaar.de

www.transportenvironment.org/te-deutschla...

Die komplette Studie:
www.agora-verkehrswende.de/presse/press...

Studie zur Verkehrswende: Je länger die Politik wartet, desto teurer wird es Politisches Zögern hat einen Preis, zeigt eine neue Studie. Wie der sich bemisst und wie die Regierung mit richtigen Maßnahmen sparen kann

Wichtige Studie der @agoraverkehr.bsky.social: Wir müssen die Mobilitätswende jetzt angehen, damit wir die Klimaziele erreichen und uns dabei noch zig Milliarden Euro zu sparen. //TG
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/v...

Da wiederum stimme ich gern zu. :)

Äpfel und Birnen sind das schonmal nicht. Eher Hülsenfrüchte. :)

Verhindern statt bewegen reicht halt nicht:

Radwege-Stopp, Irritationen bei den Spielstraßen, Tram-Stopp/ ÖPNV-Ausbau verzögert, Stau-Probleme ungelöst.

Eine Chance ist da: es könnte ein Rücktritt vom Rückschritt sein. Aber…eben auch nur das Weiter so mit der Rolle rückwärts.

Zur Erinnerung:

Wegner erst im 3. Anlauf gewählt

Saleh gar als Lavo abgewählt

Jetzt Rücktritt von Manja Schreiner

Haushalt weiter unklar

Das binnen Jahresfrist.

Der Senat schuldet Berlin noch immer eines: konkrete Arbeitsergebnisse.

Der Rücktritt von Manja #Schreiner ist zumindest konsequent.

Meine Erwartung ist, dass die Neubesetzung jetzt so schnell wie möglich erfolgt.

Diese Koalition bleibt Chaos in slow motion.

Weil: (1/1)

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten über die Reform des Klimaschutzgesetzes Persönliche Erklärung von Stefan Gelbhaar MdB nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten über die Reform des Klimaschutzgesetzes, Drucksache 20/8290 Die Novelle des ...

Klimaschutzgesetz - eine schwierige Entscheidung - warum ich abgelehnt habe: www.stefan-gelbhaar.de/post/pers%C3...

Gute Darstellung. Räumt auf mit Desinformation rund um Klimaschutzgesetz und angeblich (!) zu befürchtende Fahrverbote.

Wegducken gilt nicht, KSG hingegen schon.

Es braucht ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz, um die Erderwärmung zu begrenzen. Das ist unsere rechtl. Verantwortung heute, auch zum Schutz zukünftiger Generationen. Wann & welche Änderungen im Klimaschutzgesetz kommen - das wird das parlamentarische Verfahren zeigen. Briefe ändern daran: nichts.

Auch bei den Dieselklagen wurden die Regierungen dazu verpflichtet, wirksame Luftreinhaltepläne vorzulegen und umzusetzen. Fahrverbote hingegen gab es nicht. Auch wenn sie als Drohkulisse genutzt wurden, um gerichtliche Verfahren zu diskreditieren.

Selbst die gerichtliche Verpflichtung, endlich ein ordentliches Klimaschutzprogramm vorzulegen beinhaltet null die Verpflichtung zu Fahrverboten. Insofern betreibt Volker Wissing da eine gefährliche Desinformation.

Mit Maßnahmen, die sozial gerecht und gut zur Umwelt sind. Um den Verkehrsbereich aus dem Klimaschutzgesetz zu nehmen, bringt Wissing jetzt die Drohung mit Fahrverboten. Dabei gibt es da keinen Konnex.

Ernsthafte Maßnahmen liegen zahlreich und lange auf dem Tisch. Ausbau von Bus, Bahn und Fahrrad, Förderung von E-Mobilität, Ladeinfrastruktur und Sharing. Abbau klimaschädlicher Subventionen. Erhalt vor Neubau. Viele Studien belegen: Klimaschutz im Verkehr ist möglich - und sinnvoll.

Aus dem gleichen Ministerium kam in den letzten Jahren immer wieder die Behauptung, es ginge auch mit „Bordmitteln“, quasi einfach so und ohne echtes Programm. Die Expertengremien der Bundesregierung haben stets direkt widersprochen. Wie das zusammenpasst, bleibt wohl ein Geheimnis im Ministerium.

Wirksame Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich - da gibt es einige. Die viel zu hohen Emissionen im Verkehrsbereich machen auch ein Bündel an Maßnahmen nötig. Dass der Verkehrsminister jetzt mit Fahrverboten droht, ist arg daneben.

Wir können mehr als das Klima schützen: die Lebensqualität in Stadt und Land verbessern. CO2 reduzieren - aber auch Luft verbessern, Lärm verringern.

Also Mensch, #Flora & #Fauna schützen.

Verkehrsminister Wissing muss jetzt ein Sofortprogramm vorlegen.
- Um die Klimaziele zu erreichen.
- Um Strafzahlungen zu vermeiden.

Es ist Zeit für konkrete Maßnahmen!

Die Klimaziele 2030 sind erreichbar. Dafür muss gehandelt werden - auch im Verkehrssektor, zB mit dem Ab-/Umbau klimaschädlicher Subventionen, mehr Bus, Bahn und Rad, Antriebswende sowie eine Bepreisung von Klimaschäden. Also: #Mobilitätswende. Auf unseren Erfolg 2023 können wir uns nicht ausruhen

Das ist ein bemerkenswerter Erfolg, nicht zuletzt von #RobertHabeck, @steffi-lemke.de, @bmwk.de und @BMUV

https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/klimaemissionen-sinken-2023-um-101-prozent

Bewiesen! Klimaschutz ist machbar.

Neue Daten belegen: Die Klimaschutz-Maßnahmen im Energie- und Industriebereich zeigen Wirkung - und zwar erheblich. 2023 sind die Zahlen - in Summe - zum ersten Mal da, wo sie sein müssen.

Sehr viele Menschen in Berlin, in Pankow und in Blankenburg stehen für eine weltoffene Gesellschaft ein - das macht Mut. Ebenso die bundesweiten Proteste. Das stärkt jeden Tag gerade die Menschen, die durch die AfD unmittelbar und mittelbar bedroht werden.

Deshalb: Wer die AfD unterstützt, arbeitet an der Entrechtung von Menschen mit. Zeit, sich zu distanzieren und zu handeln - v.a. für Beamte oder Menschen im öffentlichen Dienst.
https://www.stefan-gelbhaar.de/post/statement-zum-afd-geheimtreffen-in-berlin-pankow

Die Verächtlichmachung und Entrechtung von Menschen ist der politische Kerninhalt der AfD, was nun wiederholt und in immer kürzeren Abständen belegt und bewiesen wird. Überraschend ist daran nichts.

Das ist damit ein relevanter Sachverhalt für ein mögliches Verbotsverfahren. Die AfD gibt sich - wenig überraschend - überrascht und leugnet halbherzig, von der Veranstaltung gewusst zu haben.
https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article241816364/Martin-Sellner-Rechtes-Geheimtreffen-in-Pankow.ht