@zoegruene.bsky.social hat Hagels Sexismus benannt, sein Verhalten hat Konsequenzen. Im Patriarchat bedeutet das: eine Frau muss dafür bestraft werden, einem Mann durch ihre Kritik den Post genommen zu haben, der ihm vermeintlich zusteht. Es ist pure Misogynie und Täter-Opfer-Umkehr.
Im Mai erscheint »Öffentliche Kunstfreiheit« von Christoph Möllers und @nilsweinberg.bsky.social, und die Autoren haben kurz vor Drucklegung – und ganz in unserem Sinne – entschieden, diese aktuellen Eingriffe darin aufzunehmen, einzuordnen und zu kommentieren. (2/2)
Kunstfreiheit ist kein abstraktes Grundrecht – sie wird gerade vor unseren Augen verhandelt, zuletzt bei der Berlinale und beim Deutschen Buchhandlungspreis. (1/2)
"Wir werden () zu einer Diskussion () über Kunst- und Meinungsfreiheit und die Bedeutung staatlich finanzierter Kunstpreise einladen."
Klingt inzwischen auch fast nach einer Drohung.
In einer Rede vor dem Bundestag spricht sich CDU-Familienministerin Karin Prien für #Alterskontrollen und ein Social-Media-Verbot bis 14 Jahre aus. Dabei ist ihre Argumentation widersprüchlich und irreführend, analysiert @sebmeineck.bsky.social
netzpolitik.org/2026/social-...
Als Wolfram Weimer im Mai 2025 Kulturstaatsminister wurde, waren die Befürchtungen groß. Zu groß, sagten manche. "Lasst ihn doch erstmal ankommen, gebt ihm eine Chance." Zehn Monate später lässt sich sagen: Er hat die schlimmsten Erwartungen nicht erfüllt. Er hat sie übertroffen. Ein Thread. 🧵
Wunderbare Geste: Nach der Absage der Preisverleihung des Deutschen Buchhandlungspreises durch Wolfram Weimer lädt der Hanser Verlag alle alle 118 ursprünglich nominierten Buchhandlungen zu einer Party ein.
Am 10. Februar wurde einer Lehramtsanwärterin die Aufnahme in das Referendariat in Bayern aufgrund ihres kapitalismuskritischen Klimaschutzengagements verweigert. Francesca Mascha Klein, Salman Khan und Philipp Terfurth ordnen den Vorgang ein www.juwiss.de/13-2026/
Eine Nachricht, die heute mehr Beachtung verdient gehabt hätte: 13 Prozent der Menschen in Deutschland geben an, in den letzten 12 Monaten diskriminiert worden zu sein. Besonders betroffen: Frauen, trans Personen, Menschen mit Behinderungen, chronisch Erkrankte, Menschen mit Migrationshintergrund.
Während das BMBFSFJ bunte Kacheln darüber postet, dass für volle Gleichstellung noch viel zu tun sei, kürzt das Ministerium der feministischen Zivilgesellschaft, die sich genau dafür einsetzt, die Gelder. Pro-Quote Medien ist auch betroffen.
Wir haben zwei Parallelwelten. In der einen teilen Fachleute die Einschätzung, dass #Social-Media-Verbote für Jugendschutz ungeeignet sind.
In der anderen glauben Politik und viele Eltern, das sei die Rettung.
Ohne die massiven Nebenwirkungen für Kinder wie Erwachsene zu betrachten.
"Die Ausdehnung des Haber-Verfahrens über die im alltäglichen Sinne sicherheitsrelevanten Bereiche hinaus hat Auswirkungen auf das Selbstverständnis des Verfassungsstaates ...".
"Unter den BKM-Beamten wird das vom Chef verkannte Risiko anscheinend gesehen." 2/2
Bahners: "Über Bücher und Buchhandlungen kann man nicht vom Hörensagen urteilen, nur aufgrund von Autopsie."
Der Haber-Rundbrief (2017) "regelt auch das Verfahren" einer Präzisierung im Einzelfall durch Nachfrage beim BMI. Die Nachfrage unterblieb (wie der BKM-Sprecher der FAZ "bestätigte").
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13:05 Uhr Breitband Digitales Leben Moderation: Martin Böttcher KI-Unternehmen und das US-Kriegsministerium Gespräch mit Dennis Kogel Polizei will auf KI setzen: Was ist erlaubt, was nicht? Gespräch mit Dr. Kristin Pfeffer Hass im Netz: Verstoßen die Plattformen gegen Gesetze? Gespräch mit Marie Zinkann
Ich liege zwar hustend im Bett, aber dank moderner Technik bin ich gleich bei #Breitband im #DLFKultur zum Thema #Deepfakes zu hören.
Schaltet die Radiogeräte ein, wenn Ihr welche habt!
#DigitaleGewalt
Mangold (nicht nur) zum Frauentag: Die Wut die bleibt
"Die Gefährdung der körperlichen Integrität bis hin zum Leben von Frauen, weil sie Frauen sind, ist von fundamentaler und allgegenwärtiger Art und damit ein vordringliches gesellschaftliches Thema."
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Und #TheyTalkTech von @ewo.name und Svea Eckert hier mit Khaleesi vom CCC, die auseinanderdröselt, warum die Verbote zwar so aussehen, als seien sie eine einfache Lösung, es aber nicht sind, weil das alles nicht so funktioniert, wie viele es sich vorstellen.
Ki-generierte Version
Originalbild mit dem die KI gefüttert wurde
Die Forschungsministerin freut sich auf Insta darüber, dass jetzt "Porträts" von Frauen der Geschichte in ihrem Haus hängen. Nur: Die sind mit KI erstellt. Und schleifen die Gesichter der Frauen gemäß moderner westlicher Schönheitsideale glatt.
Was für ein irres Projekt
Z.B.
»Alle energiepolitischen Weichenstellungen, die jetzt anstehen, müssen dem Ziel dienen, Deutschland unabhängiger zu machen von unsicheren fossilen Energien« - sagt Bundesumweltminister Carsten Schneider. Alle.
Unterstützung gibt es von Daniel Günther.
"Dass der Kulturstaatsminister sich in drei Fällen über die Entscheidung der von seiner Behörde eingesetzten Jury aus erwiesenen Branchenkennern hinwegsetzt, ist eine Einflussnahme, die Grundprinzipien des Preises konterkariert. Es könnte sogar als politische Einflussnahme wahrgenommen werden."
Kai Ambos mit Sätzen wie Donnerhall zur offenkundigen Völkerrechtswidrigkeit des US und israelischen Angriffs gegen Iran:
taz.de/Rechtsprofes...
Zitat aus unserem neuesten Beitrag von Dana-Sophia Valentiner: „Parität ist kein Systembruch mit der Verfassung, sondern eine politische Entscheidung.“
Nach einem Vorstoß von SPD- und CDU-Politikerinnen sind paritätische Wahllisten zurück auf der politischen Agenda.
DANA-SOPHIA VALENTINER sieht die Debatte von Extrempositionen dominiert und betont stattdessen den Gestaltungsspielraum der Politik.
verfassungsblog.de/paritat-wahl...
Wer Medien verklagen will, kann sich aus ganz Deutschland das Landgericht mit den besten Erfolgsaussichten aussuchen. Und kann bei Niederlage sogar oft noch ein Gericht anrufen. Der fliegende Gerichtsstand ist ungerecht und gehört abgeschafft, meint @fewizi.bsky.social www.lto.de/recht/meinun...
Darstellung einer Person am Schreibtisch vor einem Laptop. Text: Digitale Schreibwerkstatt 23.–27.03.
Unsere digitale #Schreibwerkstatt für #Promovierende geht in die 11. Runde! Vom 23.–27.03. laden wir wieder ein zum gemeinsamen Arbeiten, Austauschen und Empowern. Auch Abend- und Mittagsveranstaltungen sind geplant. Alle Infos gibt es hier: www.djb.de/mein-djb/ver...
Hier zum Nachschauen: der #streitraum von heute zum #AfD-Verbot - ganz herzlichen Dank an @bijan.bsky.social für die präzisen und unaufgeregten Analysen...War wunderbar. www.youtube.com/watch?v=RuCe...
#Social-Media-Verbot im @verfassungsblog.de
Fragen an Friederike Wapler, Jura-Professorin:
Warum, meinen Sie, führen wir diese Debatte gerade jetzt?
(..) Wenn die Politik ein komplexes Problem nicht lösen kann, demonstriert sie mit einer vermeintlich einfachen Lösung Handlungsfähigkeit.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet ein Social-Media-Verbot bis 16 Jahre sympathisch. Viele Organisationen aus Kinderschutz, Wissenschaft und Pädagogik lehnen das Verbot allerdings ab – und warnen vor Schäden für Kinder und Jugendliche. Die Übersicht.
netzpolitik.org/2026/von-kin...
Schon in einer meiner Bundestagsreden warnte ich: vor der Einführung jeder neuen #Überwachungsinfrastruktur muss sich jede Regierung sehr gut überlegen, was täte die AfD damit, wenn sie an die Macht käme? Wer das seriös tut, führt keine neue Überwachungsinfrastruktur ein.
#Merz überlegt nicht. 
wer angesichts steigender faschistischer Tendenzen bei uns u in anderen Ländern eine #Klarnamenpflicht im #Internet fordert, liefert Oppositionelle ans Messer von Demokratiefeinden: heute dürfen Forschende nicht mehr zu einer Konferenz in den USA, morgen verlieren Linke auch hier Jobs o. Freiheit.
Mit FAZ Einspruch habe ich über die Verfassungsfragen der Parität im Wahlrecht gesprochen. Spoiler: Gleichheit der Geschlechter im Zugang zur politischen Macht ist wichtig und verfassungsrechtlich machbar. youtu.be/uC8aiSktcTI?...
