Manuel Müller

ARD Sondersendung - alle verfügbaren Videos - jetzt streamen! Politik und Weltgeschehen: Spezielle Sendungen zu aktuellen Anlässen.

Am 23. Februar gab es anlässlich des 4. Jahrestags des Überfalls eine ARD-Sondersendung mit einem Interview mit Selenskyi.

Einen Überblick mit allen ARD-Sondersendungen gibt es hier: www.ardmediathek.de/sendung/ard-...

Geldtransport gestoppt: Selenskyj droht Orban und wirft Ungarn "Staatsterrorismus" vor Die Luft zwischen Kiew und Budapest wird dicker. Ungarische Behörden stoppen einen ukrainischen Geldtransport. Selenskyj reagiert scharf.

Ich verstehe den Vorwurf nicht ganz - die deutschen Medien berichten doch?

www.zdfheute.de/politik/ausl...

www.sueddeutsche.de/politik/nach...

Könnte natürlich alles noch ausführlicher/pointierter sein. Aber so viel, wie zurzeit los ist (Iran...), kann man nicht zu allem Sondersendungen erwarten.

This is a very weird combination of people.

Makes me wonder what the EOM will actually stand for. It's supposed to "inspire future generations, highlighting civic courage and commitment to European ideals," but will anyone outside (and even inside) the Brussels bubble ever really care about it?

Screenshot von Wahlrecht.de mit einer Übersicht aktueller Umfragedaten aus allen Bundesländern

Quelle der Umfragedaten: Bundesländer @wahlrecht.de / EU-Mitgliedstaaten @foederalist.eu
www.foederalist.eu/p/europawahl...

Viele der medialen Hot Takes, bei denen Parteistrategien, die in manchen Ländern funktionieren, direkt auf andere übertragen werden, sind inhaltlich wenig überzeugend.

Trotzdem stärkt diese Art der Diskursführung indirekt das Gefühl der Zusammengehörigkeit zu einem gemeinsamen politischen System.

Die unterschiedliche Wahrnehmung der Unterschiede - als spezielle lokale Ausprägungen eines gemeinsamen Parteiensystems oder als ein fremdes, andersartiges System - hat am Ende auch Auswirkungen auf die nationale bzw. europäische Identität der Bürger:innen.

Schlagzeile eines Artikels der Süddeutschen Zeitung von 2019. Sozialdemokratie: Kann die SPD von Dänemark lernen? Dazu ein Foto von Malu Dreyer, damals einer von drei kommissarischen Vorsitzenden der SPD. https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-daenemark-sozialdemokraten-1.4477448

Titel und Teaser eines MDR-Podcasts: Warum der Osten anders wählt (1/5) Der Osten steht bei jeder Wahl im Fokus. Denn der Osten wählt anders. Weil er anders tickt. Aber warum ist das so? [...] https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/wendehausen/audio-osten-deutschland-afd-demokratie-100.html

Allerdings mit Ausnahmen in beiden Richtungen:

- Bei Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern dominiert oft auch ein extern-erklärender Diskurs.

- Der Rechtsruck der dänischen Sozialdemokraten wird in 🇩🇪 und anderswo oft auch als eine nachzuahmende Strategie diskutiert.

Schlagzeile und Teaser eines Artikes der Augsburger Allgemeinen: Frankreich kippt langsam nach rechts Ignorieren, verteufeln oder kopieren? Die französischen Parteien finden keine Antwort auf den Erfolg von Marine Le Pen. https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/paris-frankreich-kippt-langsam-nach-rechts-id66977046.html

In der Berichterstattung über Wahlen in anderen EU-Mitgliedstaaten wird dagegen meist eher mit Blick auf die dortige politische Stimmung interpretiert werden, weniger im Sinne europaweit übertragbarer parteipolitischer Strategien.

Schlagzeile und Teaser eines Tagesspiegel-Artikels Ein Triumph als Neuanfang: Özdemir hat bewiesen, dass die Chance der Grünen in der Mitte liegt Der Wahlsieg von Cem Özdemir in Baden-Württemberg bietet den Grünen, die seit dem Ampel-Aus in der Krise stecken, die Chance auf einen Neuanfang. Dafür muss sich die Partei aber verändern. https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-triumph-als-neuanfang-ozdemir-hat-bewiesen-dass-die-chance-der-grunen-in-der-mitte-liegt-15331239.html

Trotzdem dominiert in der öffentlichen Debatte nach der Wahl oft eine Perspektive auf die Strategien der Bundesparteien - etwa in der Art, dass Özdemir gezeigt habe, dass die Grünen einen "Kurs der Mitte" fahren müssten, um erfolgreich zu sein.

Sowohl zwischen den Bundesländern als auch zwischen den EU-Mitgliedstaaten gibt es also deutliche Unterschiede, die natürlich zu jeweils speziellen regionalen bzw. nationalen Wahldynamiken führen.

Und hier das Gleiche für die EU:

DE ⚫️🟠
FR 🟤
IT 🔵🔴
ES ⚫️🔴
PL ⚫️🔵
RO 🔵
NL 🟡🔴🟡🟤
BE-F 🔵🟤
BE-W 🔴🟡
CZ 🟤
EL ⚫️
HU ⚫️🟤
PT ⚫️🔵🔴
SE 🔴
AT 🟤
BG ⚪️
DK 🔴
SK 🟡⚪️
FI 🔴⚫️
IE 🟣🟡⚫️
HR ⚫️🔴
LT ⚫️🔴🟢🔵⚪️
LV ⚫️🔵🟡🟢
SI ⚫️🟡
EE ⚫️🟡
CY 🟣⚫️
LU ⚫️🟡🔴
MT 🔴

Anlässlich der #BaWü -Wahl habe ich mal zusammengestellt, welche Parteien in jedem Bundesland in den letzten Unfragen max. 7%-Punkte hinter dem Spitzenreiter liegen:

BW 🟢⚫️
BY ⚫️
BE ⚫️🟠🔴🟣🟢
BB 🟠
HB 🔴⚫️
HH 🔴
HE ⚫️
MV 🟠
NI ⚫️🔴🟠
NW ⚫️
RP ⚫️🔴
SL 🔴⚫️🟠
SN 🟠
ST 🟠
SH ⚫️
TH 🟠

Gibt es eigentlich ein einheitliches deutsches Parteiensystem? Und ein europäisches?

Jedenfalls wird über Unterschiede zwischen den Bundesländern anders berichtet als über Unrerschiede zwischen EU-Staaten.

🧵

Yes, that would certainly be an ideal scenario.

So I recently wrote a lengthy essay for @foederalist.eu about how the EU has learned paradoxical lessons from the Ukraine war and is unsure whether to prioritise international law or military power.

And just after I've published it, #vonderLeyen comes along and says it out loud.

This is... innovative.

My @foederalist.eu essay on the EU's reactions to the US aggression against Iran is now also available in English 👇

A lot of the comments to this post claim that Rubio is contradicting himself here, but "leadership change without regime change" is just what the US did in Venezuela.

Change the dictator, keep the dictatorship.

"imperator in regno suo"

Freiheit vs. Tyrannei? Gedanken zu den europäischen Reaktionen auf den US-Angriffskrieg in Iran Ein Blog über die Demokratie in Europa

Die EU zog aus der Ukraine-Erfahrung zwei teils paradoxe Lehren: Dass das Aggressionsverbot die Demokratie schützt - aber auch, dass der globale Systemkonflikt zwischen Demokratie und Diktatur auch bewaffnet auszutragen ist.

In der Reaktion auf den Irankrieg kollidieren diese Lehren.

Sánchez’s principled stand against Trump matters. So does Merz’s silence Spain’s leader has taken a strong position in refusing the US demand to use Spanish bases to strike Iran. Europe should show solidarity in the face of Trump’s threats.

Pedro Sánchez has taken a strong position in refusing the US demand to use Spanish bases to strike Iran. Europe should show solidarity with Spain in the face of Donald Trump’s threats. https://bit.ly/4l7IYhs

Ein paar Gedanken zu den europäischen Reaktionen auf den US-Angriffskrieg gegen #Iran.

"Producing journal articles isn’t what we are actually meant to be doing — we’re supposed to be learning meaningful things about people, power, and society."

As if it was just another episode of The Apprentice.

Kurt Tucholsky dazu:

"Der Zustand der gesamten menschlichen Moral läßt sich in zwei Sätzen zusammenfassen: We ought to. But we don’t."

Eine interessante Gemeinsamkeit vom #Klimapolitik und #Europapolitik ist die "Eigentlich sollte man mehr tun"-Litanei ausgedienter Politiker:innen.

Während diejenigen, die gerade in Rhodos sind, immer hundert Gründe haben, nicht zu springen.

The European Policy Quartet: Beyond the West – the EU’s new role in global politics Ein Blog über die Demokratie in Europa

Ha, that "vegetarian vs omnivorous" talk reminds me of my own very beautifully composed #Europasaurus metaphor, which was duly deconstructed by @sophiepornschlegel.bsky.social, @nhelwig.bsky.social and Julian Plottka in a #EuropeanPolicyQuartet last year 😅

This headline sounds like an over-sophisticated metaphor for the upcoming Hungarian election, but it really isn't.

Then let's say it.

I remember this sort of example being used in media literacy classes in school when I was younger. This was in Finland, I don’t know how it’s done in other countries.