"Das Ausmaß der Verbrechen im Erzbistum Paderborn, die Anzahl der Priestertäter über die Jahrzehnte und die Gewissenlosigkeit, mit der die Täter geschützt und die Opfer ignoriert worden sind, sind erschütternd"
Schon wieder Wolfram Weimer… Jetzt kippt er den Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig. Dringend benötigt, lange geplant, Millionen in die Planung investiert und nun: Alles futsch. Was treibt diesen Mann an? Ein Thread über einen Kulturstaatsminister und seine Mission. 🧵
Stellungnahme der AG KRITIS zur Anhörung im Innenausschuss des Niedersächsischen Landtages zur Einführung von Palantir veröffentlicht
Manuel ‚HonkHase‘ Atug, Gründer und Sprecher der AG KRITIS:
„Statt viel Geld in bürgerrechtsverachtende Spionagesoftware..."
ag.kritis.info/2026/03/12/s...
Wenn ein Grüner sich mal wehrt, ist es das auch wert, geteilt zu werden!
Dürfte auch gerne weniger augenzwinkernd und wütender sein.
Wir hatten ja heute Anhörung zu #Palantir im niedersächsischen Landtag, weil die CDU dieses gefährliche Produkt unbedingt implementieren will. Rot Grün bleibt aber geschlossen und entschieden bei Ablehnung und ich kann die CDU nur erneut auf ihren gefährlichen Irrweg hinweisen. 👇
Vielleicht liegt es aber gar nicht an den Presseleuten...
www.spiegel.de/politik/deut...
Ein neues PUR Album vielleicht?
Danke für den Input, insbesondere den Hinweis, was Systeme wie #Palantir anrichten und ausrichten können und für das Plädoyer für das gemeinsame Datenhaus P20. Bestärkt umso mehr, dass Palantir in #Niedersachsen ausgeschlossen bleibt. Möge es bei der CDU-Fraktion auch ankommen.
Es gibt Politiker mit Weitblick !
Michael Lühmann (Grüne) lehnt es ab, dass Polizei die US-Software nutzen sollte. "Wir sehen ja, in welchen Kreisen die Konzern-Spitzen unterwegs sind und wie die denken. Da wird offen gesagt, dass sie Demokratie durch eine Sicherheitsarchitektur ersetzen wollen." www.tagesschau.de/inland/regio...
Ganz abgesehen davon, dass eine solche Durchsuchung extrem fragwürdig ist: Wie kann man denn ernsthaft annehmen, dass interne Unterlagen über die dienstliche E-Mail-Adresse weitergegeben werden?? www.spiegel.de/politik/deut...
Screenshot aus verlinktem Artikel.
Michael Lühmann (Grüne) lehnt es ab, dass die Polizei die US-Software nutzen sollte. "Wir sehen ja, in welch' Kreisen die Konzern-Spitzen unterwegs sind und wie die denken. Da wird offen gesagt, dass sie Demokratie durch Sicherheitsarchitektur ersetzen wollen." #NoPalantir www.ndr.de/nachrichten/...
CN Epstein
"Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass die Täter „den Transport der Opfer aus Polen organisiert und sie dort zur sexuellen Ausbeutung an andere Personen übergeben haben“.
Polen hat zudem zwei noch nicht genannte europäische Länder um Rechtshilfe bei den Ermittlungen gebeten."
Palantir raus aus Deutschland
bsky.app/profile/omeg...
#R21: Wurde über die Überprüfung durch den VS nur nicht berichtet, bevor die Fördergelder genehmigt wurden, oder galt da die Freiheit unserer Demokratie noch?
> taz.de/Rechtsgutach...
> Anfrage der Linken+Antwort der BuReg zu Fördergeld 2025 www.bundestag.de/services/suc...
Gasheizung nur mit Risikobelehrung!
Leute, die heute eine neue Gasheizung einbauen wollen, sollten eine Erklärung unterschreiben müssen, dass ihnen bewußt ist, dass die Heizkosten mit Gas erheblich steigen könnten - und der Kunde ausdrücklich auf die Zahlung von eventuellen Beihilfen verzichtet.
Als BürgerIn mit gesundem Menschenverstand ist das Ganze politische Verhalten der aktuellen Regierung nicht mehr nachzuvollziehen. Spahn,Reiche, Weimer, Dobrindt: in der Vergangenheit verlangten Oppositionelle den Rücktritt.
#CSU
#CDU
#Schmutzkampagne
#Söder mochte nicht, dass das hier Verbreitung findet? Ups...
...hat sich automatisch gekürzt auf 3min.
IMHO sind schon Verfassungsbeschwerden anhängig
freiheitsrechte.org/ueber-die-gf...
CDU dafür, SPD-geführtes Innenministerium dagegen: Niedersachsen diskutiert Einführung der Software von #Palantir www.ndr.de/nachrichten/...
Spanien zeigt, was geht: Durch massiven Ausbau von Wind & Solar gehören die Strompreise dort zu den niedrigsten Europas.
Deutschland setzt dagegen weiter auf fossiles Gas & macht sich abhängig von Autokratien. Stattdessen braucht es jetzt saubere & bezahlbare Erneuerbare für alle!
Die besten Kanzler Deutschlands,kamen von der #SPD!
Willy Brandt (1969–1974)
und
Helmut Schmidt (1974–1982)
Wenn man sich die Interviews von Schmidt heute anschaut,ist es unfassbar beeindruckend, mit welcher Weitsicht und wie klug er unser Land sah.
Und im Zweifel sagte er: "Das weiß ich nicht."
Die CDU wittert eine grüne Schmutzkampagne-dabei wirft sie selbst mit Dreck
Alles wie immer.
Bild von Katherina Reiche sowie eines Spiegel-Artikels:
Die Kommunikationsprobleme des Bundeswirtschaftsministeriums liegen nicht an den dortigen Beamt*innen sondern an der Spitze des Hauses und ihrer Politik.
Die BuReg will Palantir bundesweit, Bayern , NRW, Hessen nutzen es gegen alle Warnungen, sogar die Grünen haben es in Baden-Württemberg durchgesetzt. Und ich frage mich: Habt ihr eigentlich den Verstand verloren? Ist diese Techmilliardärversion von 1984 tatsächlich eure Vorstellung von Demokratie?
Ein Bild von CDU-Generalsekretär Peter Hintze (BRD) bei der Vorstellung der Rote-Socken-Kampagne im jahr 1996. Text: 11 echte Schmutzkampagnen der CDU
Die CDU beschwert sich nach dem sexistischen Rehaugen-Video bei der Wahl über eine angebliche Kampagne. Dabei war die Partei selbst nie zimperlich: taz.de/!6161213/
Und wieder hat die #CDU alles in Schutt und Asche gelegt und die Nachfolger (BFH) dürfen die Scherben jetzt mühsam zusammenkehren.
In Hofheim (Hessen) hat der letzte Bürgermeister ein Millionenloch im Haushalt hinterlassen, die Folge u.a.,die Grundsteuer für Immobilien wird nun mehr als Verdoppelt.
Headline: Fördergelder Hinter Weimers Verfassungsschutz-Aktion steckt ein größerer Plan
Der Kulturstaatsminister ließ Buchhändler überprüfen, andere sollen es nachmachen: Innenminister Dobrindt möchte den Geheimdienst häufiger einbeziehen, wenn NGOs Fördermittel beantragen.
