Klaus Dörre über den Niedergang der SPD Ba-Wü und die Frage, warum viele Arbeiter*innen AfD wählen - und was demokratische Parteien gegen diesen Rechtsruck tun können.
taz.de/Soziologe-ue...
Höckes Thüringer AfD kritisiert Filz in anderen Landesverbänden, während in der Stadratsfraktion in Erfurt die Mutter von MdL Vivien Rottstedt arbeitet - genaue Höhe des Gehalts will AfD nicht angeben, liegt in einer anderen Fraktionen aber zwischen 3.900 und 5.500 Euro. taz.de/Verwandtenaf...
taz-Titelzeile: Ich werd's nie vergessen. Er hieß Cem. Schwarze Haare. Rehbraune Augen Titelfoto: Ein lächelnder Cem Özdemir auf einem Foto Mitte der 90er-Jahre
Davon kann Manuel Hagel noch seinen Enkeln erzählen: tazeins zur Wahl in Baden-Württemberg @tschlze.bsky.social @taz.de
Es ist die jüngste Terrorgruppe, die der GBA je anklagte: Ab Donnerstag steht die "Letzte Verteidigungswelle" vor Gericht, 8 Jungnazis, fast alle Teenager. Sie brannten ein Kulturhaus nieder, attackierten Geflüchtete. Die Eltern bekamen die Radikalisierung nicht mit? Wohl doch taz.de/Terrorprozes...
Staatsanwaltschaft schreibt: Der AfD-Kandidat habe sich anwaltlich beraten lassen und danach erklärt, dass er die Anzeige doch aufrechterhalten wolle. Im gestrigen Gespräch habe er noch eine Rücknahme des Strafantrags angekündigt. Wenig Mut zur Wahrheit mMn.
Und der AfDler hat gelernt, dass falsche Beschuldigungen kein Witz sind: Kurz nachdem die Staatsanwaltschaft der taz geantwortet hatte, dass der 70-Jährige nach Sichtung des Videos auf der Polizeiwache am Dienstag seine Anzeige zurückziehen wolle, will er die nun doch aufrecht erhalten.
Die Polizei hatte dennoch schon die Darstellung der AfD in einer Meldung rausgeblasen und die Dpa das wiederum aufgegriffen. Die Rosenheim-Cops sind etwas zerknirscht und wollen intern an der Kommunikation arbeiten.
Das Video vom eher harmlosen Gerangel in Rosenheim war zuvor viral gegangen – auch weil die extrem rechte AfD sich zuvor auf Social Media großflächig als Opfer angeblich brutaler „linksextremer Angriffe“ inszeniert hatte. Das Video zeigte nichts davon.
Die Abteilung für politische Straftaten werde den Fall umfassend prüfen – das gelte auch für die Frage, „ob gegen einzelne Verfahrensbeteiligte ein Ermittlungsverfahren wegen falscher Verdächtigung oder Vortäuschens einer Straftat einzuleiten ist“, so die Staatsanwaltschaft.
Die Staatsanwaltschaft teilte mit: „Der AfD-Bürgermeisterkandidat ist noch gestern bei der Polizei erschienen, hat das Video des Vorfalls in Augenschein genommen und festgestellt, dass er nicht geschlagen wurde. Entsprechend hält er den Vorwurf der Körperverletzung nicht mehr aufrecht.“
Wir haben nochmal zum Gerangel von Rosenheim nachgefragt: Die Staatsanwaltschaft prüft nun auch Ermittlungen gegen den AfD-Kandidaten Michael Maurer. Der hat mutmaßlich fälschlich Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung gegen Gegendemonstrant*innen gestellt.
taz.de/Kommunalwahl...
Netzwerkgrafik mit dem Titel „Das Versorgungsnetzwerk der AfD“. In der Mitte steht die AfD-Bundestagsfraktion als zentraler Knoten. Von dort führen Linien zu mehreren AfD-Bundestagsabgeordneten. Weitere Linien verbinden diese Personen mit zusätzlichen Akteur*innen, teils mit gestrichelten Verbindungen, etwa Familienangehörigen oder weiteren Kontakten. Die Darstellung zeigt ein Geflecht von Beziehungen und möglichen personellen oder organisatorischen Verbindungen rund um die Fraktion.
Großformatige Netzwerkgrafik mit dem Titel „Das Versorgungsnetzwerk der AfD“. Im Zentrum steht die AfD-Bundestagsfraktion als zentraler Knoten. Von dort verzweigen sich zahlreiche Linien zu Abgeordneten, Mitarbeitenden und weiteren Akteur*innen. Diese sind wiederum untereinander vernetzt sowie mit Landesfraktionen, Kreisverbänden, Unternehmen, Vereinen, Familienangehörigen und weiteren Organisationen verbunden. Unterschiedliche Linienarten kennzeichnen verschiedene Beziehungen, etwa berufliche, politische oder private Verbindungen. Mehrere Teilnetzwerke bilden Cluster um einzelne Personen oder regionale Strukturen. Die Darstellung zeigt ein weit verzweigtes Geflecht personeller und organisatorischer Verbindungen rund um die AfD.
Wird aus der Vetternwirtschaft-Affäre der extrem rechten AfD ein Richtungskampf? taz.de/!6159402/
Wenn ihr gar keinen Überblick mehr habt, wer mit wem in der AfD eigentlich verwandt ist und/oder wirtschaftet, erkundet den Filz doch Mal in der Grafik von @joswig.bsky.social und mir
Das Urteil des VG Köln ist überraschend, und dann auch wieder nicht. Dynamische und komplexe Realitäten in den Begriffen und Verfahren des Rechts zu fassen und abzuwägen ist oft ein Drahtseilakt - und die Qualität der Zulieferung des Verfassungsschutzes ist unklar.
"Man sollte sich dennoch davon nicht zu sehr in die Irre führen lassen: Es besteht auch für das Gericht weiter ein starker Verdacht, dass die AfD verfassungsfeindliche Bestrebungen entfalten wird, sobald sie an der Macht ist." @joswig.bsky.social zur #AfD Entscheidung taz.de/AfD-gewinnt-...
Das VG Köln hat dem Eilantrag der AfD stattgegeben und untersagt nach summarischer Prüfung die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch.
Hier meine ersten Eindrücke nach Lektüre des Beschlusses:
1. Die Entscheidung beruht ausschließlich auf Erkenntnissen des BfV-Gutachtens.
1/
Bei der Gründung der AfD-Jugend ging der Bundesvorstand Helmut #Strauf mit einer Rede viral. Die Recherche von @alinepabst.bsky.social zeigt: Eigentlich kommt er aus dem Saarland – und verheimlicht seinen echten Namen. Alles über den falschen Helmut jetzt auf @taz.de.
taz.de/Bundesvorsta...
Netzwerkgrafik mit dem Titel „Das Versorgungsnetzwerk der AfD“. In der Mitte steht die AfD-Bundestagsfraktion als zentraler Knoten. Von dort führen Linien zu mehreren AfD-Bundestagsabgeordneten, darunter Marc Bernhard, Stefan Keuter, Martin Reichardt, Stefan Henze, Dirk Brandes, Thomas Korell, Matthias Moosdorf, Johann Martel, Danny Meiners, Markus Frohnmaier und Tino Chrupalla. Weitere Linien verbinden diese Personen mit zusätzlichen Akteur*innen, teils mit gestrichelten Verbindungen, etwa Familienangehörigen oder weiteren Kontakten. Die Darstellung zeigt ein Geflecht von Beziehungen und möglichen personellen oder organisatorischen Verbindungen rund um die Fraktion.
Großformatige Netzwerkgrafik mit dem Titel „Das Versorgungsnetzwerk der AfD“. Im Zentrum steht die AfD-Bundestagsfraktion als zentraler Knoten. Von dort verzweigen sich zahlreiche Linien zu Abgeordneten, Mitarbeitenden und weiteren Akteur*innen. Diese sind wiederum untereinander vernetzt sowie mit Landesfraktionen, Kreisverbänden, Unternehmen, Vereinen, Familienangehörigen und weiteren Organisationen verbunden. Unterschiedliche Linienarten kennzeichnen verschiedene Beziehungen, etwa berufliche, politische oder private Verbindungen. Mehrere Teilnetzwerke bilden Cluster um einzelne Personen oder regionale Strukturen. Die Darstellung zeigt ein weit verzweigtes Geflecht personeller und organisatorischer Verbindungen rund um die AfD.
Habt ihr den Überblick verloren, wer bei der extrem rechten AfD mit wessen Vetter Wirtschaft betreibt? @joswig.bsky.social und ich haben das Netzwerk der bisher bekannten Verbindungen für euch aufgezeichnet: taz.de/Ruecktrittsf...
Eingriff in die Pressefreheit Bei dem Fotojournalisten Leon Enrique Mon- tero, der für die taz zu diesem Text fotogra- fiert hat, hat die Polizei Hannover in der vor- vergangenen Woche eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Dabei wurden Speichermedien, Telefone und Computer beschlagnahmt und Montero selbst erkennungdienstlich behan- delt. Nach Angaben der Polizei steht die Maß- nahme im Zusammenhang mit einer Auseinan- dersetzung zwischen linken Demonstrant:in- nen und Personen aus dem rechten Spektrum am Rande der Demonstration „Gerechtigkeit für Lorenz" am 8. November. „Wir verlangen, dass unser freier Fotograf sein Arbeitsmateri- al sofort zurückbekommt", sagt taz-Chefre- dakteurin Ulrike Winkelmann. „Es kann nicht sein, dass die Polizei ihn an seiner Berufsaus- übung hindert. Aus unserer Sicht ist das ein erheblicher Eingriff in die Pressefreiheit" (taz)
Die Polizei hat bei dem Fotografen Leon Enrique Montero eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Er hatte für @taz.de eine Reportage zu Lorenz A. fotografiert, der in Oldenburg von der Polizei erschossen worden war.
Das ist ein Eingriff in die Pressefreiheit. Wir stehen an der Seite unseres Kollegen.
"'Ich habe lange gewarnt, dass die AfD das Programm an sich aushöhlen will.' Dennoch seien vor Ort viele auf die Kampagne der Partei aufgesprungen. Die sei massiv gewesen, erzählt Hauck. 'Die AfD hat Lügen über unseren Verein verbreitet, ohne davon je etwas belegen zu können'" taz.de/Rechtsextrem...
Die AfD gibt sich als Partei der kleinen Leute – und handelt gegenteilig. Das ist eine Verhöhnung der eigenen Wählerschaft taz.de/Vetternwirts... via @joswig.bsky.social @taz.de
Die #AfD beschäftigt nicht nur Verwandte auf Staatskosten, sondern auch auffällig viel Personal. In Sachsen-Anhalt hat die Abgeordnete Nadine Koppehel gleich 16 Mitarbeiter, Spitzenkandidat Ulrich 10. Was die alle tun und ob Scheinbeschäftigung auszuschließen ist, lassen sie offen. taz.de/!6156430/
Die AfD attackiert schon lange das Programm "Demokratie Leben" und ihr dort nicht genehme Projekte. Nun tut sie das auch mit einem Leitfaden, mit dem AfD-Fraktionen in Kommunen das Programm ausbremsen oder umsteuern sollen. Vorbild: eine Blockade in Bitterfeld-Wolfen taz.de/Rechtsextrem...
"'Das läuft so: Ich leite den Kreisverband XY und bringe acht Delegierte zum Parteitag mit, die dann für dich stimmen – dafür möchte ich aber vier Jahre Gehalt.' (...) Den Vater von Siegmund habe er im Übrigen noch nie auf den Fraktionsfluren gesehen." #AfD @joswig.bsky.social taz.de/Vetternwirts...
Alex Karp, CEO of Palantir: “Palantir is here to disrupt (…) and, when it's necessary, to scare enemies and, on occasion, kill them. And we hope you're in favor of that."
Es liegt an uns allen, den Angehörigen einen Teil ihrer Last abzunehmen: hinschauen, auch wenn es weh tut. Zuhören, auch wenn es unbequem ist. Solidarisch vor Ort bleiben, auch wenn viele längst weg sind. Denn Hanau ist nicht Vergangenheit. Hanau ist Gegenwart
Mein Kommentar:
taz.de/Sechster-Jah...
Wahlkampf im Spagat: CDU zwischen grüner Konkurrenz und extrem rechten Gegner. Ich war vergangene Woche in Baden-Württemberg mit CDU-Kandidaten unterwegs, hier unsere Reportage. Mit @joswig.bsky.social und Benno Stieber
taz.de/!6155293/
Und auch in Rheinland-Pfalz...
#Vetternwirtschaft
www.tagesschau.de/inland/regio...
Chart: AfD Kleinwächter, Norbert 12.467 27,6 % CDU Jaschinski, Christian 15.621 34,6 % Die Linke - Grüne/B90 Nürbchen, Christian 3.207 7,1 % EB Schmidt Schmidt, Marcel 13.912 30,8 %
Landratswahl im Elbe-Elster-Kreis:
AfDler Norbert Kleinwächter verpasst die Stichwahl knapp. Aber er verpasst sie.😎
27,6 % - in Umfragen steht die AfD in Brandenburg bei 34 und 35 %.
Meme: Mann im Büro. An der wand hängt eine chaotische Zettelsammlung, die mit roten Strichen wirr verbunden sind
Taz Grafik zur Vetternwirtschaft in der AfD: welcher Abgeordnete hat welche Verwandten anderer AfD-Abgeordneter angestellt?
Wie mein Kollege @joswig.bsky.social und die Grafiker der @taz.de versuchen, uns das Netzwerk der Vetternwirtschaft in der AfD zu erklären
