Nach der letzten #Priorität einer demokratischen Fraktion im heutigen #Plenum #AGH #Berlin machen wir dann hier einen Strich unter unseren #Thread. /TS
12.03.2026 13:31
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Nach der letzten #Priorität einer demokratischen Fraktion im heutigen #Plenum #AGH #Berlin machen wir dann hier einen Strich unter unseren #Thread. /TS
TOP4.4 #Priorität der #DieLinke: TOP22 Antrag der Linken
"Sicher-Wohnen-Gesetz (SWG)" www.parlament-berlin.de/adosservice/...
in Verbindung mit TOP41 Antrag der #Grünen
"Wohnraum zurückholen: Zweckentfremdung durch Ferienwohnungen konsequent unterbinden" #Plenum #AGH #Berlin /TS
TOP4.3 #Priorität der #Grünen: TOP63 Antrag der Grünen
"Preisfalle Gasheizung: Mieter*innenschutz statt schwarz-rotem #Heizungshammer" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Energiewende #Energieautonomie #Plenum #AGH #Berlin /TS
TOP4.2 #Priorität der #SPD: TOP59 Antrag der #CDU und der SPD "Verbesserung der gerichtsfesten Dokumentation und Spurensicherung durch Berliner Krankenhäuser bei körperlicher Gewalt" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS
TOP4.1 Priorität der #CDU: TOP58 Antrag der CDU und #SPD " #Katastrophenschutz und Notfallvorsorge an Berliner Schulen stärken" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS
TOP3 Bericht "Evaluation des Berliner Lobbyregistergesetzes gemäß § 8 BerlLG" via Konsensliste ohne Aussprache in #Recht überwiesen. /TS
TOP2 #Fragestunde; Fragen der Fraktionen an den Senat. 1. Runde nach Stärke der Fraktionen; 2. Runde für die flinken Finger a.k.a. Eindrückrunde. #Plenum #AGH #Berlin /TS
TOP1 #AktuelleStunde zum Thema "Justiz aktiv gegen organisierte Kriminalität" auf Antrag der #CDU. #Plenum #AGH #Berlin /TS
GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Auf der TO heute u.a. das #Vergesellschaftungsrahmengesetz (TOP17). 10 Uhr geht´s los.
#Livestream mit offenem #Chat (es gilt die #Netikette): youtube.com/live/ngQj2C1... /TS
TOP4 Verschiedenes und dann Schluss für heute mit #Recht.
Morgen 10 Uhr geht´s weiter mit #Plenum #AGH #Berlin. #Livestream mit offenem #Chat (es gilt die Netikette!): youtube.com/live/ngQj2C1... /TS
TOP3 Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Auswertung der Grünen Woche 2026" auf Antrag der #CDU und der #SPD. #GrüneWoche #Recht #AGH #Berlin /TS [ bsky.app/profile/schl... 🤐😉]
b) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Stadttauben: Umsetzung eines Taubenmanagements mit betreuten Taubenschlägen" auf Antrag der #Grünen und der #DieLinke
Hierzu: Anhörung 2/2
#Recht #AGH #Berlin /TS
TOP2
a) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Stand und Pläne zum Taubenmanagement" auf Antrag der #CDU und der #SPD 1/2
#DieLinke fragt spontan nach Presseberichten, nach denen ein Berliner Justizbeamter in Potsdam im Schlosspark Sanssouci mit rassistischen Beleidigungen auffällig geworden sein soll. #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
Die #SPD fragt spontan: "Wie schätzt die Senatsverwaltung die Ausbreitung der Newcastle-Krankheit bei Vögeln in Berlin ein?" #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
und welche Maßnahmen werden zur effektiven Verfolgung und Bestrafung von Gewaltkriminalität im Sport getroffen?“ 2/2
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
Die #CDU fragt: „Welche Erkenntnisse liegen dem Senat zu einer möglichen Häufung von sportbezogenen Straftaten – insbesondere im Fußballspielbetrieb – vor 1/2
Die #Grünen fragen: „Wie schätzt der Senat die allgemeine Verbraucherpreisentwicklung ein und was unternimmt er, um die Folgen insbesondere für arme und armutsgefährdete Berliner*innen abzumildern?“ #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Recht #AGH #Berlin /TS
Schätzungsweise 15.000-20.000 Stadttauben leben in Berlin. 🕊️ Und die sind heute u.a. Thema in #Recht #AGH #Berlin. 14 Uhr geht´s los.
#Livestream mit offenem #Chat (es gilt die #Netikette): youtube.com/live/RMjpsAj... /TS
TOP6 Verschiedenes und dann Schluss. Weiter geht es am Mi, ab 14 Uhr, mit #Recht #AGH #Berlin; auf der TO u.a. Taubenmanagement.
youtube.com/live/RMjpsAj... /TS
TOP5 (Neu) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Iran-Krieg: Auswirkungen auf die innere Sicherheit Berlins – Lagebild zur aktuellen Bedrohungslage, Objektschutz und Umgang mit iranischen Einfluss-/Spionagestrukturen" auf Antrag der Fascho-Fraktion. #Innen #AGH #Berlin /TS
TOP4 Antrag der Fraktion Die Linke
Drucksache 19/2554 "Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin" www.parlament-berlin.de/ados/19/InnS...
#Neutralitätsgesetz #Innen #AGH #Berlin /TS
TOP3 Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Lagebild #OrganisierteKriminalität Berlin 2024" auf Antrag der #CDU und der #SPD
#Innen #AGH #Berlin /TS
TOP2 Antrag der #AfD zu dem @teamscheisse.bsky.social eigentl. alles relevante gesagt hat: youtu.be/vlExCNuVya8?...
#Antifa #SiamoTuttiAntifascisti #Innen #AGH #Berlin /TS
Die #Grünen fragen: "Zur Berichterstattung ü Gewalt durch Polizeikräfte in der Gefangenensammelstelle am Tempelhofer Damm: Gegen wie viele Polizist*innen wird derzeit wegen welcher Straftatbestände ermittelt u welche Sachverhalte liegen dem zugrunde?" #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
#DieLinke fragt: „Plant die Berliner #Polizei, wie aus einer europaweiten Ausschreibung hervorgeht, die KI-gestützte #Videoüberwachung am #Abgeordnetenhaus von Berlin und wenn ja, wie genau soll diese ausgestaltet sein?“ #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Die #SPD fragt: „Welche Effekte versprechen sich Senat und #Polizei vom am 24. Februar 2026 eröffneten „Zentrum für Berufsethik und Reflexion“ der Polizei Berlin für die Aus- und Fortbildung?“ #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
und inwieweit liegen den Sicherheitsbehörden Erkenntnisse über iranische Schläferzellen vor, die eine konkrete Gefahr terroristischer Anschläge begründen könnten?" #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Die #CDU fragt: "Wie bewertet die Senatsverwaltung die aktuelle Gefährdungslage für jüdische Einrichtungen im Land #Berlin vor dem Hintergrund der anhaltenden kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten 1/2