Trifft es leider ganz gut #Weimer
05.03.2026 06:11
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Trifft es leider ganz gut #Weimer
Warum hat man bei praktisch jeder sicherheitspolitische Frage derzeit das Gefühl, dass alle Länder um uns herum engagierter vorgehen als wir? Könnte es an #Dobrindt als #TeilzeitLifestyleMinister liegen, der keine Antwort auf #hybrideBedrohungen hat? www.spiegel.de/ausland/belg... #Schattenflotte
The #Greens push #Merz to probe Germany’s possible #Epstein links "Berlin politics haven’t been roiled by the Epstein files, but Green party leaders say possible domestic ties still need urgent investigation." 👇 www.politico.eu/article/germ...
Logik a la #AfD: Während Alice #Weidel, von der in #AktuelleStunde im #Bundestag irgendwie nichts zu sehen war, sämtliche Vorwürfe in Sachen #Vetternwirtschaft zurückweist und als "haltlos" bezeichnet, tauscht man den verantwortlichen Fraktions-Vize #Keuter aus 🤔
"Vetternwirtschaft, Korruption, Abhitlern" Die @taz.de über #AktuelleStunde zur #Vetternwirtschaft - u.a. mit @konstantinnotz.bsky.social - zur Frage, wie glaubwürdig es ist, im #Parlament alles als Schmutzkampagne zu diffamieren, während intern Aufruhr herrscht taz.de/Filz-und-Rec... #AfD
Zitat von @konstantinnotz.bsky.social aus #AktuelleStunde im #Bundestag zur #Vetternwirtschaft der #AfD 💪
(8) @konstantinnotz.bsky.social in Richtung #Dobrindt "Es ist ja gut, dass die #Bundesregierung Bürgerinnen & Bürger um Mithilfe bittet und in der Geschichte der Bundesrepublik nie dagewesene Belohnung ausruft. Bürgerbeteiligung darf aber nicht einzige Ermittlungsansatz sein.“ #Vulkangruppe
(7) Wenn er Fragen nicht kläre, bleibe sein "symbolisch aufgeladener Kampf gegen den #Linksextremismus völlig unglaubwürdig“. Ähnlich @irene-mihalic.de "Angesichts weiterhin sehr dünnen Erkenntnislage wäre #Dobrindt gut beraten, sich nächstes Mal nicht derart vorschnell festzulegen“.
(6) Geklärt werden müsse, "wer dahintersteht, was einzelne Gruppen eint beziehungsweise voneinander unterscheidet - und Frage zu klären, ob nicht andere Strukturen und Netzwerke für diese Taten verantwortlich" sein könnten, so @konstantinnotz.bsky.social weiter. #Vulkangruppen #Dobrindt 👇
(5) Es sei "erschreckend, wie wenig #Bundesregierung weiterhin zu den Hintergründen des Anschlags“ wisse. Es gelte nun, "Versäumnisse der letzten 14 Jahre" aufzuarbeiten, auch mit Blick darauf, "wer oder was #Vulkangruppen eigentlich sind", so @konstantinnotz.bsky.social auch als #PKGr -Vize
(4) Der #GBA hat übernommen, auch er ermittelt ergebnisoffen, d.h. in alle Richtungen. Neben #Stromausfall übrigens auch in gleich 3 weiteren Verfahren im Kontext sog. #Vulkangruppen - auch zu Anschlägen 2011 & 2024. Dazu @konstantinnotz.bsky.social 👇
(3) Dazu #BMI in Antwort auf Kleine Anfrage von @gruene-bundestag.de "Ungeachtet der im Anfangsverdacht angenommenen Verantwortlichkeit einer terroristischen Vereinigung werden auch andere mögliche Täter in den Blick genommen; die Ermittlungen erfolgen ergebnisoffen“ #Vulkangruppe
(2) Erst erklärte sich #Dobrindt zum großen #Linksextremismus-Fresser. Sämtliche Anfragen zu dem Thema der letzten Jahre, u.a. zur 3. Generation der #RAF, haben @gruene-bundestag.de gestellt. Jetzt erklärt er, es werde - oh Wunder - durch #GBA doch in alle Richtungen ermittelt?! 🤷♂️
Der Umgang #Dobrindt´s mit Anschlag in #Berlin & #Stromausfall ist extrem bezeichnend für Politikstil der #Union Für schnelle Überschrift 1 Mio. € ausloben, aber sonst? Substanz? Kritik am #TeilzeitLifestyleMinister von @konstantinnotz.bsky.social & @irene-mihalic.de 👇 rp-online.de/politik/deut...
Wer nach dem gestrigen #Eilbeschluss in Sachen #AfD noch immer nicht verstanden hat, wie wichtig das Zusammenziehen vorliegender Informationen auf Landes- & Bundesebene und die Einrichtung einer #BundLänderArbeitsgruppe ist, wird es auch nicht mehr, oder? #AfDVerbot
Grüne erneuern Forderung nach schnellstmöglicher Einrichtung einer #BundLänderArbeitsgruppe Stellungnahme von @irene-mihalic.de & @konstantinnotz.bsky.social für @gruene-bundestag.de zur gestrigen Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln in Sachen #AfD 👇 www.gruene-bundestag.de/presse/2026/...
„Der Bund könnte eine klare Regelung vorlegen, aber leider scheut Alexander #Dobrindt die Verantwortung.“ - Video des gestrigen Interviews von @konstantinnotz.bsky.social im #Moma zur Änderung des #Luftsicherheitsgesetzes www.tagesschau.de/video/video-... #Bundespolizei #Drohnenabwehr
die ganze #Widersprüchlichkeit der #AfD in Sachen #Vetternwirtschaft ist grotesk! Gleich debattiert der #Bundestag in einer Aktuellen Stunde über das Thema. Für @gruene-bundestag.de sprechen @konstantinnotz.bsky.social & @gruenclaudia.bsky.social Stream 👇 www.bundestag.de
Gut, dass sich #Bundesregierung auf massiven Druck von @gruene-bundestag.de hin, #Aufklärung der #Epstein-Files nicht mehr gänzlich verschließt. Aber, das reicht nicht! Nur ein Beispiel: Bis heute hat sich #BKA nicht bei #LKAs nach Verfahren erkundigt 🤷♂️🤷♂️🤷♂️ www.fr.de/politik/grue...
Foto von Dirk Schrödter. Er trägt Anzug, Krawatte, eine Brille. Dirk Schrödter lächelt in die Kamera.
Visual mit der Aufschrift republica 26, darunter befindet sich ein Play-Zeichen mit der Unterschrift Medien und Öffentlichkeit. Darunter steht in Großbuchstaben Bye Bye Big Tech: Schleswig-Holsteins Aufbruch in die digitale Souveränität. Am unteren Rand ist das Motto Never Gonna Give You Up zu lesen mit dem Veranstaltungsdatum 18.-20. Mai und dem Ort, der STATION Berlin.
Während der Bund noch Lizenzen zählt, stellt der Minister für Digitalisierung und Medienpolitik Dirk Schrödter ein ganzes Bundesland auf Open Source um. Wie setzt Schleswig-Holstein das „Unmögliche“ in der Verwaltung um? Das erfahrt ihr auf der #rp26.
➡️ re-publica.com/de/news/rp26...
Manchmal können sie doch ehrlich 🤷♂️ #AfD #Vetternwirtschaft
Ja, mir ist das klar. Wir saßen in (bisher) 3 Untersuchungsausschüssen und kennen uns mit derart großen Datenmengen samt Schwärzungen relativ gut aus, glaub ich!
Die #Bundesregierung müsse ihren Teil leisten – „im Sinne der Opfer, aber auch Sicherheitsinteressen unseres Landes.“ @irene-mihalic.de & @konstantinnotz.bsky.social fordern, „dass sich #GBA & #BKA Vorgänge, die zweifellos auch von bundespolitischer Relevanz sind, sehr genau anschauen.“
„Es ist in höchstem Maße irritierend, dass – während alle anderen Staaten um uns herum sich kümmern, die #Aufklärung vorantreiben, handeln – die #Bundesregierung bisher weitgehend teilnahmslos am Spielfeldrand steht und […] einen desinteressierten Eindruck hinterlässt“ #Epstein
„Weitere Aufklärung ist zwingend geboten.“ Dies gelte sowohl strafrechtlich als auch sicherheitspolitisch. Die umfassende Aktenlage erfordere eine professionelle Aufarbeitung, Sichtung & Auswertung auch durch dt. Sicherheitsbehörden, so @irene-mihalic.de & @konstantinnotz.bsky.social zu #Epstein
Um die #Aufklärung weiter voranzutreiben und
die #Bundesregierung zum Handeln zu bewegen, haben @gruene-bundestag.de eine Aktuelle Stunde im #Bundestag zu beantragt #Epstein
„Überlässt man Aufklärung & Einordnung anderen, sprießen #Verschwörungserzählungen. Wilden, teils absurden #Spekulationen muss die #Bundesregierung durch entschlossenes & transparentes Handeln endlich begegnen.“ @irene-mihalic.de & @konstantinnotz.bsky.social zu #Epstein www.fr.de/politik/grue...
dts Nachrichtenagentur: In der F.A.Z. verteidigt Stark-Mitgrün-der Florian Seibel Thiels Engagement. „Peter Thiel ist ein Weltklasse-Tech-investor." Der Amerikaner mit deutschen Wurzeln, der als einer der einflussreichsten Köpfe der amerikanischen MAGA-Bewegung gilt, ist sowohl an Stark beteiligt als auch beim von Seibel geführten Hersteller von Aufklärungsdrohnen Quantum Systems, der ebenfalls mit der Bundeswehr zusammenarbeitet: bei..
Misstrauen weckt nicht nur, dass Stark-Gründer Peter Thiel als „Weltklasse-Tech-Investor“ feiern – trotz Trump, MAGA & Co.
Entscheidend ist: Warum legt STARK die konkreten Beteiligungen aller Investoren nicht vollständig offen?
Milliarden Steuergeld verlangen volle Transparenz.
Das muss m.E. nicht zwingend der Grund sein. Es gab ja verschiedene Veröffentlichungen auf Grundlage verschiedener gesetzlicher Vorgaben in den USA. Daher können auch Schwärzungen, das ist auch unsere Erfahrung nach drei Untersuchungsausschuss im Bund, durchaus unterschiedliche ausfallen!
Das kannst du gerne tun!