Stephan G. Humer

Verfassungsschutz: Wo Wolfram Weimers Prüfpraxis zum Standard werden soll Das Bundesinnenministerium plant umfassende Überprüfungen von Förderempfängern durch den Verfassungsschutz. Die Rechtsgrundlage ist wacklig.

"Auch Claudia Roth (Grüne), Weimers Amtsvorgängerin, soll sich in der Vorbereitung des Buchhandlungspreises einmal beim Verfassungsschutz abgesichert haben." www.sueddeutsche.de/politik/weim...

Ein Verbot ist die schlechteste aller Lösungen - und man kann das nicht panikartig als letzten plausiblen Ansatz verkaufen, das macht es politisch nur noch dümmer. Die Versäumnisse müssen ganzheitlich aufgearbeitet werden. Das hier ist bisher reinster Populismus und inhaltlich komplett unsinnig.

Kriminalitätsstatistik: Polizei: Weniger Messerangriffe in Berliner Verbotszonen Die Polizei zählte im vergangenen Jahr in ihrer Statistik insgesamt weniger Straftaten. Mit Pistolen wurde allerdings öfter gedroht und geschossen.

Massive Grundrechtseingriffe für absolut überschaubare "Verbesserungen" - das ist keine Strategie, das ist aktives Scheitern www.tagesspiegel.de/berlin/krimi...

Social Media: Daniel Günther sieht Deutschland ohne Verbot vor dem »Abgrund« Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert die Bundesregierung zu einer schnellen Durchsetzung eines Social-Media-Verbots auf. Es sei eine »schwere Sünde«, nicht schon vor Jahren…

»Wenn wir so weitermachen wie bisher, ohne einzugreifen, führt das unsere Gesellschaft in den Abgrund« Ein Verbot ist aber nicht die Lösung, Herr Günther. www.spiegel.de/politik/deut...

Baden-Württemberg: SPD hat immer noch nicht begriffen, warum sie keiner mehr wählt In einem Bundesland, in dem Beschäftigte gerade wie lange nicht Angst um ihre Arbeitsplätze haben, wählten nur vier Prozent der Arbeiter SPD. Allein diese Zahl müsste die ganze Partei aufrütteln.

"Mehr als die Hälfte aller Befragten in Baden-Württemberg sagen, die SPD setze sich zu wenig für die arbeitende Mitte ein. Sie kümmere sich mehr um Bürgergeldempfänger als um Leute, die hart arbeiten und wenig Geld verdienen." www.sueddeutsche.de/meinung/land...

Abgestürzt in die Bedeutungslosigkeit: Diese SPD braucht niemand mehr Knapp über fünf Prozent in Baden-Württemberg: Ohne Ideen für Wachstum, ohne ein Gesicht für Wirtschaftspolitik, nur bedacht auf den Erhalt des Status quo – so macht sich die einst stolze SPD…

"Auch im Bund bietet die SPD zur Lösung aller Probleme nur ein Rezept: Steuererhöhungen. Für Erben, für Spitzenverdiener, für Aktienbesitzer, selbst für Sparbuchbesitzer. Mehr Steuern, höhere Steuern." www.tagesspiegel.de/politik/abge...

Wer noch nie in Berlin war, der sollte sich die Stadt natürlich einmal anschauen, allein schon wegen Geschichte, Politik und Stadtbild. Alles sehr beeindruckend und wertvoll. Aber wiederkommen? Dafür fehlen derzeit tatsächlich die Ideen ...

Die Überlebenschance der SPD hängt nun stark vom Verhalten der Grünen ab: je klüger die sich anstellen, desto schwieriger für die SPD - und umgekehrt

Wahlfazit: Die Grünen ersetzen die SPD, wenn sie sich der Mitte und nicht den radikalen Rändern zuwenden. Die CDU kann für sich selbst stehen, ebenso die AfD. Linkspartei und FDP können das nicht. #Wahl #bw2026 #Cem #2Ö26

Wofür braucht man noch die SPD? #wahlbw2026 #bw2026 #cem #2Ö26

Wenn die Grünen keine typische Berliner Spinnerpolitik machen, dann können sie auch gewinnen #Cem #2Ö26

Eine gute Wahl #bw2026 #wahlbawü #bawü2026 #cem #Baden-Württemberg

(S+) Zehn Jahre nach dem Tod von Guido Westerwelle: Was bleibt von einem Politikerleben? Guido Westerwelle hat für die Politik gelebt, er starb mit 54. Seine Nachfolger können von ihm lernen.

"»Würde Guido noch leben«, sagt Michael Mronz, «würde er nicht verstehen, warum die etablierten Parteien viel weniger präsent in den sozialen Medien sind als die AfD.«" www.spiegel.de/politik/deut...

"Ministerpräsident Söder bezeichnete er als „Arschkriecher der Asylindustrie“ und in Anlehnung an Adolf Hitler als „Södolf“ – eine Bemerkung, die ihm ein Strafverfahren einbrachte, das gegen Zahlung von 12.000 Euro eingestellt wurde." So sind nicht alle Politiker. Der hier ist von der ... genau: AfD

(S+) Meinung: Tankrabatt: Die Illusion vom Superplus-Fürsorgestaat – Kommentar Kaum wird Sprit teuer, soll der Staat eingreifen. Doch Politik ist keine Vollkaskoversicherung für jede Preisschwankung. Und Politiker sollten Bürgern diese Haltung lieber gar nicht erst anerziehen.

"Kaum wird Sprit teuer, soll der Staat eingreifen. Doch Politik ist keine Vollkaskoversicherung für jede Preisschwankung." Sehr wahr. www.spiegel.de/wirtschaft/s...

Touristenflaute 2025: Wäre wer so lieb, Berlin zu besuchen Anderswo wird über zu viel Tourismus geklagt, aber immerhin in der deutschen Hauptstadt gehen die Zahlen zurück. Warum mussten sie aber auch all ihre Sehenswürdigkeiten zerstören

Berlin leidet touristisch nicht an der Abwesenheit von sozialistischem Großkotz-Gerümpel, sondern an Ideenlosigkeit im Allgemeinen buff.ly/XyPMq7w

Lasst euch da nichts einreden, auch an diesen Spritpreissteigerungen sind ausschließlich die Grünen schuld 🤡

Vernetzt:

Zensur im „Paradies“ – jetzt wird das Narrativ vom makellosen Dubai entlarvt - WELT Raketen über Dubai – verängstigte und kritische Stimmen verstummen schnell und nahezu gleichzeitig. Das vertraute Narrativ von Sicherheit und Perfektion kehrt zurück. Doch WELT hat bei den…

Wer an ein makelloses Dubai glaubte, wollte den Menschen entweder Mist andrehen oder hatte nicht alle Tassen im Schrank www.welt.de/wirtschaft/p...

Natürlich muss die Bundesregierung Deutschen helfen, die in Dubai und Co. festsitzen. Sie darf dafür aber auch Rechnungen schreiben.

Zahl Kleiner Waffenscheine auf mehr als 900.000 gestiegen Immer Menschen in Deutschland haben einen Kleinen Waffenschein. Die Zahl hat Ende 2025 einen neuen Höchstwert erreicht. Die Polizei warnt besonders bei Schreckschusswaffen vor Gefahren im Alltag.

Es ist sehr schade, dass der SPIEGEL hier einfach widerspruchs- und kontextlos die Falschaussagen der Polizei publiziert www.spiegel.de/panorama/zah...

Hendrik Streeck im Interview: "Ich hätte nicht gedacht, dass Politik so anstrengend ist" Der Virologe Hendrik Streeck sitzt seit Mai 2025 für die CDU im Bundestag. Ein Gespräch über seine schwierige Jugend als schwuler Teenager und die Frage, was das sein soll: konservativ.

"Das ist keine Provokation, die stellen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage." www.sueddeutsche.de/magazin/poli...

Der ICE musste zwangsweise anhalten, weil wir eine Zugnummer zu viel haben. Es gibt kein vergleichbar kreatives Unternehmen wie die Deutsche Bahn ...

Soziologe über Epstein und Netzwerke: „In Deutschland wirken Eliten lieber bescheiden“ Der Soziologe Michael Hartmann hält das Netzwerk von Jeffrey Epstein für einen Sonderfall. Er erklärt, warum es keine globale Elite gibt, und erläutert die Unterschiede zwischen Deutschland und den…

Sehr gutes Interview www.tagesspiegel.de/kultur/sozio...

Krone – und keine Konsequenzen?: Der demokratische Rechtsstaat kann sich keine Monarchien leisten Andrew, Mette-Marit, Juan Carlos: Die Skandale um Europas Königsfamilien zeigen ein strukturelles Problem. Erbliche Privilegien passen immer weniger in moderne Demokratien.

So ist es www.tagesspiegel.de/gesellschaft...

5/5 #favbait

USA: Oberstes Gericht der USA stoppt Trumps globale Zölle Schlag gegen Trumps zentrale Wirtschaftspolitik: Der Supreme Court, das höchste Gericht der USA, hat die umfassenden globalen Zölle der US-Regierung aufgehoben.

Einige Richterinnen und Richter des Supreme Court mögen konservativ sein, aber sie sind nicht dumm www.spiegel.de/ausland/usa-...

KI in Unternehmen: Tausende Chefs sehen noch keinen Effekt Der KI-Hype kommt immer mehr auf den Prüfstand. Erneut sieht eine Studie nur wenig Produktivitätsgewinn durch künstliche Intelligenz.

Der KI-Hype kommt immer mehr auf den Prüfstand. Erneut sieht eine Studie nur wenig Produktivitätsgewinn durch künstliche Intelligenz. #Künstliche Intelligenz

AfD will Alexander Eichwald aus Partei werfen: Den werden sie nicht so schnell los Die AfD will Alexander Eichwald aus der Partei werfen – müsste sich dafür aber entscheiden, ob sie ihn als Nazi oder als linken Infiltrator attackieren will.

Vielleicht wird Alexander Eichwald mehr zur Rettung der Demokratie beitragen als so manch Brandmauer ... www.sueddeutsche.de/kultur/alexa...

(S+) AfD und CDU: Die Brandmauer gegen die Rechtsextremen steht vor dem Fall. Und jetzt? Die anderen Parteien halten die AfD von der Macht fern, stärker wird sie trotzdem. Teile der CDU hadern deshalb mit dem Kooperationsverbot. Was noch für die Brandmauer spricht, was die Alternativen…

Ein weiteres Problem: (Potenzielle) AfD-WählerInnen sehen, dass in Ungarn, Italien et al. "die Welt nicht untergeht" - und haben einen weiteren Grund weniger, die AfD nicht zu wählen