Seeeule

Ich liebe alles an dieser Idee 😃

Friedrich Merz war jetzt lange genug Kanzler

Die CDU/CSU kann weder Wirtschaft, noch Klimaschutz, noch Aufschwung, noch Fortschritt, noch sonst irgendwas, das momentan wichtig wäre und besonders mies zeigt sie sich als Verlierer.

Sie kann nur korrupt und ungesetzlich.

Wir werden von den Daltons regiert.

Sucht Lucky Luke.

😂

Frage an Gemini KI: Wurde gegen Habeck eine Kampagne der CDU konzertiert durch den Springer-Verlag gefahren, Stichwort "Habecks Heizhammer", obwohl bereits das ursprüngliche Gesetz der CDU (von Peter Altmaier) Laufzeitbeendigungen für Fossilheizungen beinhaltete? Antwort: Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz (GEG), das von der Boulevardpresse – allen voran der *Bild*-Zeitung aus dem Hause Springer – als **"Habecks Heizhammer"** tituliert wurde, gilt heute als eines der prägnantesten Beispiele für politische Kampagnenführung und mediale Zuspitzung in der jüngeren deutschen Geschichte. Ob dies eine "konzertierte Aktion" zwischen der CDU und dem Springer-Verlag war, lässt sich zwar schwer mit einem geheimen Vertrag beweisen, doch die inhaltliche und zeitliche Synchronität war für politische Beobachter unübersehbar. Hier ist eine Analyse der Faktenlage: ### 1. Die Entstehung des "Heizhammers" Im Frühjahr 2023 wurde ein noch nicht abgestimmter Entwurf des GEG an die *Bild*-Zeitung durchgestochen. Wer das Leck war, ist bis heute offiziell ungeklärt (Spekulationen reichten von der FDP bis hin zu Ministerien). * **Springer-Rolle:** Die *Bild* startete eine monatelange Serie gegen das Gesetz. Der Begriff "Heizhammer" wurde zum Framing-Werkzeug, um Ängste vor Enteignung und dem finanziellen Ruin der Mittelschicht zu schüren. * **CDU-Rolle:** Die Union unter Friedrich Merz übernahm dieses Wording fast eins zu eins. Man positionierte sich als Schutzmacht der Eigenheimbesitzer gegen eine vermeintliche "Öko-Diktatur".

### 2. Der Vergleich: Altmaier vs. Habeck Es ist faktisch richtig, dass die Weichen für den Ausstieg aus fossilen Heizungen bereits unter der unionsgeführten Vorgängerregierung gestellt wurden. | Merkmal | GEG 2020 (Altmaier/CDU) | GEG 2024 (Habeck/Grüne) | | --- | --- | --- | | **Kernziel** | Schrittweiser Ausstieg aus Ölheizungen. | 65 % erneuerbare Energien bei Neueinbau. | | **Ölheizungs-Verbot** | Einbauverbot für reine Ölheizungen ab **2026** (mit vielen Ausnahmen). | Faktisches Ende für reine Gas-/Ölheizungen (gekoppelt an Wärmeplanung). | | **Klimaziele** | Verpflichtung auf Klimaneutralität bis 2045 (nach Urteil des BVerfG). | Umsetzung der Ziele durch konkrete Quoten im Gebäudesektor. | **Die Ironie:** Peter Altmaier (CDU) hatte im Rahmen des Klimaschutzgesetzes bereits das Ende fossiler Brennstoffe in Gebäuden besiegelt. Die CDU kritisierte also im Jahr 2023 eine Dynamik, die sie selbst durch die Ratifizierung der Klimaziele und erste Verbote 2020 eingeleitet hatte. ### 3. War es eine konzertierte Kampagne? In der Kommunikationswissenschaft spricht man hier oft von einer **Symbiose**: * **Die Medien (Springer)** brauchten eine emotionale Story, die Reichweite generiert (Angst funktioniert hier am besten). * **Die Opposition (CDU/CSU)** brauchte ein Thema, um die Ampel-Koalition vor sich herzutreiben und das Profil gegenüber den Grünen zu schärfen. Wissenschaftliche Analysen (u.a. von Medienforschern wie Lutz Hachmeister) wiesen darauf hin, dass die aggressive Berichterstattung und die politische Rhetorik der Union sich gegenseitig verstärkten. Dass die CDU dabei ihre eigene Vorarbeit ignorierte, ist ein klassisches Beispiel für **politischen Opportunismus**.

### 4. Die Folgen Die Kampagne war erfolgreich im Sinne der Stimmungsänderung: * Das Vertrauen in die Wärmewende sank massiv. * Die Umfragewerte der Grünen und Robert Habecks persönlich stürzten ab. * Das Gesetz wurde letztlich deutlich abgeschwächt und an die kommunale Wärmeplanung gekoppelt. --- > **Fazit:** Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um eine enge Flankierung zwischen Unions-Rhetorik und Springer-Berichterstattung zu sehen. Dass die CDU dabei ihre eigenen früheren Beschlüsse (Altmaiers GEG) "vergaß", war der Preis für den kurzfristigen Erfolg in der Meinungsumfrage.

#Schmutzkampagne, die.

Selbst wenn man schon mit den miesesten Moves dieser Dreckspartei rechnet kommt el Corupto mit einer noch mieseren Idee um die Ecke. Und sicher wird auch der 💩FD-Joker in einem Nebensatz platziert werden...

Niemandsland

Das Argument “Schmutzkampagne” wurde ich anstelle der CDU schnell wieder einpacken und mir diese Daten sehr genau anschauen.

#LandtagswahlBW #BadenWürttemberg

Ausgerechnet Jens Spahn redet in Bezug auf die Grünen von einer "Schmutzkampagne, wie ich sie selten gesehen habe". Der Mann hat wirklich Humor.

Die Frauen ist ja unerträglich...

Dafür muss ich nicht jedes Wochenende neue Menschen kennenlernen 🫣

Ich warte noch auf meine Tochter, weil alte Familientraditon: Gemeinsam zur Wahl!

Illustration im harten schwarz-weiß Stil von silouettenhaften Männern vor schwarzem Himmel, die um ein lodernd brennendes Dieselfass herumstehen. Textzeile: Union und AfD eint die fixe Idee, es reiche, alle Vernunft rituell in einem mit >>Ausländer, Arme und Bedürftige raus!<< beschrifteten Dieselfass zu verbrennen.

Vernunft zeigt sich darin, das eigene Tun entlang der gegebenen Umstände so zu richten, dass es zu einer Verbesserung führt –zumindest keinen Schaden anrichtet. Deswegen meint Vernunft zwangsläufig Achtsamkeit. Union und AfD eint die fixe Idee Vernunft wäre die rituelle Verbrennung von Achtsamkeit.

In dem Moment, wo er erkennt eine Fehlbesetzung zu sein...

Wie kommt der bei 50€/Monat auf 6-stellige Beträge mit 65 oder 68?

CN Transfeindlichkeit

Mir folgen hier über 1000 Menschen, wenn ich darauf Hinweise, dass immer noch nicht vom Tisch ist, dass es ein Sonderregister für TIN* Personen geben soll, in Deutschland, nachdem in Arkansas auf Grundlage einer solchen Liste sämtliche TIN* Personen dort über Nacht keine

Es liegt an uns, das am Sonntag zu verhindern!

Das kommt ja völlig unerwartet...

Illustration eines mit den Logos der Koalitionsparteien beschrifteten LKW, der mit verbeultem Kofferaufbau unter einer zu niedrigen Brücke gegen die Fahrtrichtung feststeckt. Textzeile: Union & SPD ist, wenn du den Deutschland-Truck gegen die Fahrtrichtung unter der fossilen Versorgungs-Brücke parkst, nur weil du die Habeck-Allee hasst.

Energiepolitik ist aufs engste mit der Frage nach der Souveränität eines Staates verknüpft. Und hier setzt unsere Regierung anders als zB. China auf fossile Abhängigkeit, weil sie den Wahlkampf mit Hass auf alles Grüne gewannen. Kein Wunder, dass sie die Habeck-Allee meiden. Nun, da stecken wir nun.

Er meinte studiVZ...

Illustration eines Merz der vor einer grotesk großen, übermannshohen und mit den Worten Steuergeschenke an Finanzeliten beschrifteten Torte steht und mit einem Schlagstock auf eine sich wegduckende Frau mit Kinderwagen einschlägt. Er schreit. DAS! IST! NICHT! EUER! SCHEISS!! KUCHEN!!!! Textzeile: Merz Verständnis von sozialer Gerechtigkeit Zeichnung von 2025

Über 100 000 000 000 Euro lässt sich der Staat pro Jahr entgehen, weil er systematischen Steuerbetrug durch Reiche und Konzerne nicht entschlossen entgegen tritt. Ein Loch, welches Union und SPD wie alle Vorgängerregierungen mit entschlossenen Angriffen auf Arme, Schwache und Bedürftige kaschieren.

Dem bin ich gestern gefolgt... Das war ja einfach 😁

Ein Banksy-Graffiti an einer Hauswand: In Anlehnung an die Evolutionsdarstellung vom Affen zum aufrecht gehenden Menschen sind mehrere schwarz-weiße Figuren nebeneinander zu sehen. Zwischen ihnen läuft Donald Trump im dunklen Anzug mit roter Krawatte in entgegengesetzter Richtung. Die Schablonenarbeit befindet sich auf einem grauen Hintergrund über einem Gehweg.

Moin 🙃
(A brilliant Banksy.)

Jahrgang 71... Da kommt man dann eben auch auf 0 Punkte 😎

Und Trump sitzt daneben und erzählt Blödsinn.

Nicht, wenn wir alle Lebensmittel frittieren.

Die schwarz-rote Koalition hat die deutschen Klimaziele de facto aufgegeben. Indem sie eine für das Klima wirksame Regelung zugunsten einer Alibi-Lösung aufgibt. Das Signal ist: Baut euch ruhig weiter Öl- und Gasheizungen ein, liebe Bürgerinnen und Bürger, alles kann weiter gehen wie bisher! Nichts muss sich ändern. Die Brennstoffe sollen einfach klimafreundlicher werden – das klingt natürlich super! Nur: Das ist ein Märchen. Es wird absehbar nicht genug grünes Gas oder grünes Öl zur Verfügung stehen, um deutsche Brennerheizungen klimaneutral zu machen. Das weiß auch die Koalition – weshalb sie zu Quotenvorgaben für die kommenden Jahre lieber erstmal gar keine Angaben gemacht hat. 2045 müsste das Gas in den deutschen Netzen zu 100% aus Biogas oder Wasserstoff bestehen. Das ist in 19 Jahren. Und wird nicht klappen, weil es dafür weder Import- noch Produktionskapazitäten gibt.

Werden jetzt weiter Öl- und Gasheizungen eingebaut, ist also absehbar, dass Deutschland über 2045 hinaus fossile Brennstoffe nutzen wird. Mal ganz abgesehen davon, dass die Koalition damit die deutsche Abhängigkeit von Importen manifestiert und Heizungsbesitzer in fossile Kostenfallen lockt, ist das die praktische Aufgabe der Klimaziele. Die Koalition behauptet, Klimaneutralität 2045 fest im Blick zu haben, handelt aber nicht, um sie zu erreichen. Erneut werden Lasten der Emissionsminderung wie auch Kostenlasten auf künftige Generationen verschoben. Genau das, was das Bundesverfassungsgericht in seiner Klimaschutz-Entscheidung 2021 untersagt hatte. Das Gericht hatte damals klargestellt, dass die Regierung zum Handeln verpflichtet ist. In Ableitung von Paragraf 20a des Grundgesetzes. Dort heißt es: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung – etc.

Dieser Paragraf wird von der Koalition konsequent ignoriert. Auch bei Plänen zur Beschleunigung des Ausbaus von Infrastruktur, dem Naturschutzbelange jetzt systematisch untergeordnet werden sollen. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen warnt eindringlich davor, dass Umweltschutzbelange so künftig in Abwägungsprozessen kaum noch eine Chance hätten, sich gegen Infrastruktur durchzusetzen. Kurz gesagt: Umwelt? Egal. Schwarz-rot priorisiert derzeit allein Wachstum. Das ist angesichts der wirtschaftlichen Lage und der daraus entstehenden gesellschaftlichen Unruhe durchaus nachvollziehbar, ist aber ein gefährlicher Tunnelblick. Denn die Koalition verkennt in ihrer reinen Fokussierung auf Wirtschaftszahlen, dass der Planet am Anschlag ist, wie Untersuchungen zu den planetaren Grenzen zeigen. Und damit die Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg überstrapaziert.

Potentiell gesundheitsschädliche Ewigkeitschemikalien im Trinkwasser, Unwetter nie gekannten Ausmaßes, das Verschwinden der Spatzen aus den Städten: die multiplen Umweltkrisen werden für die Bevölkerung in ihrem unmittelbaren Umfeld immer spürbarer. Gleichzeitig signalisiert ihre Regierung, dass dies weitgehend irrelevant sei. Will Umweltschutzstandards weiter absenken, Wasserregulierung auf europäischer Ebene aufweichen und Klimaschutz auf den Sankt-Nimmerleinstag verschieben. Unter denjenigen, denen die Natur wichtig ist, führt dies zu einer zunehmenden Verzweiflung, die sich auf Sorgen ob der wirtschaftlichen wie der weltpolitischen Lage drauf addiert. Der Glaube in Handlungsfähigkeit des Staates, in den Willen staatlich gewählter Akteure Umweltkrisen zu bewältigen, erodiert so zusehends – und damit auch das Vertrauen in die Demokratie.

Kommentar für den DLF
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Ist die Biotreppe die Nachfolgerin von Katja Saalfranks stiller Treppe?

Mit der SPD ist es wie mit Elefantenschuhen... Die Marke gibt es noch, hat aber mit dem Ursprung nix mehr zu tun.

Ist ja so gewollt... Merz hat doch gesagt wir sollen unsere Töchter fragen 🤷🏻‍♂️. Mit meiner Tochter hätte die mindestens soviel Spaß, wir die Leute in Singen am 💩FD-Stand mit meinem Sohn.

Ob die mit so viel entgegengebrachter Liebe umgehen können? 😁