Ludger Schattel (private opinion)

Falls noch irgendjemand Zweifel daran hatte, dass Palantir KEINE GUTE IDEE IST, bitte anschauen!

Stellungnahme zur Anhörung im Innenausschuss des Niedersächsischen Landtages zur Einführung von Palantir - AG KRITIS Der Gründer und Sprecher Manuel HonkHase Atug  wurden vom Innenausschuss des Niedersächsischen Landtages als Sachverständiger in der Anhörung zur Einführung von Palantir am 12.03.2026 berufen und wir ...

Stellungnahme der AG KRITIS zur Anhörung im Innenausschuss des Niedersächsischen Landtages zur Einführung von Palantir veröffentlicht

Manuel ‚HonkHase‘ Atug, Gründer und Sprecher der AG KRITIS:

„Statt viel Geld in bürgerrechtsverachtende Spionagesoftware..."
ag.kritis.info/2026/03/12/s...

Heute Abend ab 18 Uhr bin ich für die AG KRITIS im NDR TV in der Sendung Niedersachsen ab 18:00 Uhr dabei zum Thema offensichtlich verfassungswidrige Rasterfahnung by Design durch #Palantir

"Palantir für die Polizei? Debatte um Einführung geht weiter"
www.ndr.de/fernsehen/se...

Experten sehen in #Palantir eine Gefahr für die Demokratie

"Die AG KRITIS spricht hingegen von einer „Rasterfahndung by Design“. Durch die Software würden auch Daten von Zeugen und Opfern verknüpft. „Es geht also um eine Rasterfahndung..."
www.handelsblatt.com/politik/deut...

Das BMI wird NIX tun ... anlässlich der Feierstunde beim BKA hat unser Innenminister wieder genau über dieses Thema und auch die anderen bekannten, bedenklichen Themen schwadroniert.
Es ist ein Elend, wie mit Gesetzen und Freiheitsrechten zu unserem Nachteil umgegangen wird ... 😠🤮

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit - AG KRITIS Das Bundesministerium des Inneren hat ein Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit entworfen. Diesen Entwurf hat das BMI den Fachverbänden für ein Beteiligungsverfahren zugesendet. Wir bedanken uns für...

Die AG KRITIS hat ihre Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit veröffentlicht

"Der Gesetzentwurf des BMI enthält Befugnisse für #Hackback für das BKA und die BPOL. Diese Befugnisse sind verfassungswidrig..."

#Cyberabwehr
ag.kritis.info/2026/03/12/s...

THW-Präsidentin Sabine Lackner traf Anfang März Partnerorganisationen in #Kyjiw, um die Zusammenarbeit im Zivil- und #Katastrophenschutz zu stärken. Seit Kriegsbeginn lieferte das #THW Hilfsgüter im Wert von rund 180 Mio. €.

Mehr: dkkv.org/thw-praeside...

Bundesgerichtshof: Polizei darf nicht alle Chat-Nachrichten lesen Ermittlungsbehörden müssen künftig höhere Anforderungen erfüllen, wenn sie bei Verdächtigen nicht nur neue, sondern auch alte Nachrichten lesen wollen. Von Philip Raillon und Tobias Hinderks.

Ach guck, offensichtlich verfassungswidrig tätige Strafverfolgungsbehörden sind wieder mal dem BGH aufgefallen. ❤️

Beschluss des Bundesgerichtshofs: Polizei darf nicht alle Chat-Nachrichten lesen

""Wir haben in letzter Zeit tausende Fälle gehabt..."
www.tagesschau.de/inland/gesel...

„Ich habe so schlimmen Husten! Erst war es nur eine Erkältung, aber jetzt sind es richtig schlimme Attacken.“

Der Patient ist ganz erschöpft vom Husten. Manchmal muss er beim Husten sogar erbrechen.

Er hat häufig Kontakt zu seinen Neffen. Die husten auch seit Wochen.
⬇️

... und immer wieder: Berlin ist lost!

Missing Link: Auf der Spree schwimmt eine Infrastrukturschutz-Ente Berlins Landesregierung hat endlich raus, wie sich Infrastruktur wirksam schützen lässt: mit Videoüberwachung in der Badeanstalt und mehr Intransparenz.

"Berlins Landesregierung hat endlich raus, wie sich Infrastruktur wirksam schützen lässt: mit Videoüberwachung in der Badeanstalt und mehr Intransparenz.

Scharfer Protest aus der Zivilgesellschaft

34 Organisationen haben daher nun am Freitag einen offenen Brief..."
www.heise.de/hintergrund/...

Wie der Angriff auf Chamenei vorbereitet wurde Die USA und Israel haben früh offengelegt, dass der Angriff auf Ajatollah Chamenei auf präzisen Geheimdienstinformationen beruhte. Medienrecherchen zeigen, wie tief die Dienste ins Innerste der iranis...

Gehackte Kameras, gestörter Mobilfunk: Wie der Angriff auf Chamenei vorbereitet wurde

"Schon vor Jahren, schreibt die Financial Times (FT), sei es den Geheimdiensten gelungen, "nahezu alle" Kameras an Straßen und öffentlichen Plätzen in der..."
www.tagesschau.de/ausland/asie...

Justiz: Kein Verfahren gegen Spahn wegen Masken-Kauf - WELT Der damalige Gesundheitsminister Spahn wurde in und nach der Corona-Pandemie angezeigt. Die Staatsanwaltschaft erkennt aber keinen Anfangsverdacht auf Strafbarkeit.

Darf man da Unverständnis zeigen?
Was darf man als Politiker/ Staatsbediensteter noch alles tun ohne belangt zu werden?
www.welt.de/regionales/b...

... so lange unser "Staat" daran mitverdient ... 🤷‍♂️

Es waren die anderen Schuld ... im Zweifel der Wähler, der (mal wieder) nix verstanden hat ...

„Family and Friends“: Tracker zur Vetternwirtschaft bei der AfD Die AfD sieht sich in der Affäre um Vetternwirtschaft vielen Vorwürfen ausgesetzt – alle Filz-Fälle und die wichtigsten Personen in der Übersicht.

Kurz vor der Landtagswahl in #Baden-Württemberg am Sonntag werden neue Vorwürfe zur #Vetternwirtschaft rund um den Spitzenkandidaten der #AfD, Markus #Frohnmaier, bekannt. Alle neuen Verbindungen und Hintergründe gibt's auf unserer Übersichtsseite. 👇

Bild von HonkHase in #ProfessionellAngepisst

Solange die EU und die deutsche Regierung noch dem obsessiven Überwachungswahn hinterher rennen, statt gute und wirksame Gesetze zu schaffen, müssen wir uns nicht wundern, wenn die Autokraten, Rechten und Faschisten (auch in Autokratieführungen, die noch vermeintliche Demokratien darstellen...

Superreiche: "Die Superreichen merken, dass sie damit durchkommen" Der französische Soziologe Grégory Salle forscht zu Milliardären und Eliten. Er sagt: Wer so reich ist, gewöhnt sich daran, Gesetze zu brechen.

Superreiche: "Die Superreichen merken, dass sie damit durchkommen"

"Der französische Soziologe Grégory Salle forscht zu Milliardären und Eliten. Er sagt: Wer so reich ist wie Jeffrey Epstein, gewöhnt sich daran, Gesetze zu brechen..."
www.zeit.de/feuilleton/2...

Wie können sich Staaten vor Drohnenangriffen schützen? Die Golfstaaten schienen wenig vorbereitet gewesen zu sein auf iranische Drohnenangriffe. Doch wie können sich Staaten dagegen überhaupt schützen? Was macht eine Drohnenabwehr so kompliziert? Ein Inte...

Das WDR 5 Morgenecho Interview von heute morgen zum Nachhören:

Wie können sich Staaten vor Drohnenangriffen schützen?

"Die Golfstaaten schienen wenig vorbereitet gewesen zu sein auf iranische Drohnenangriffe. Doch wie können sich Staaten dagegen überhaupt schützen?..."
www1.wdr.de/mediathek/au...

three red monkeys are sitting in a row and covering their eyes and ears ALT: three red monkeys are sitting in a row and covering their eyes and ears

So, wie an vielen anderen Stellen: 🥴😲🤨😞

Notstrom für Telekommunikationsnetze und Basisdiensteangebot in Krisenfällen In Ihrem Dokument "Resilienz der Telekommunikationsnetze - Strategiepapier - Stand: August 2022" unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachthemen/Telekommunikation/Resilienz/Strategiepapier_Resili...

Kommunikation wie #Notrufe in #Krisenfällen? Well...

#KRITIS Sektor #IT und #TK

#Notstrom für #Telekommunikationsnetze und Basisdiensteangebot in Krisenfällen

@fragdenstaat.de Anfrage an die @bnetza.bsky.social auf Basis der "Resilienz der..."
fragdenstaat.de/anfrage/nots...

Our agreement with the Department of War Details on OpenAI’s contract with the Department of War, outlining safety red lines, legal protections, and how AI systems will be deployed in classified environments.

Wer weiterhin einen #ChatGPT Account hat und diesen jetzt nicht löscht, hat ab sofort ein Problem:

"For intelligence activities, any handling of private information will comply with the Fourth Amendment, the National Security Act of 1947..."

#OpenAI #KI
openai.com/index/our-ag...

Gesetzentwurf: Polizei soll Cyberangriffe nicht mehr nur reaktiv abwehren dürfen Ein neuer Gesetzentwurf sieht vor, dass BKA und Bundespolizei künftig aktiv in IT-Systeme eingreifen, Daten löschen sowie Server im Ausland lahmlegen dürfen.

Dobrindt möchte offensichtlich verfassungswidrig den Hackback und wir kaufen demnächst Sicherheitslücken od45.000er halten sie zurück, damit Strafverfolgungsbehörden digital zerstören können. Kollateralschaden incoming... 😠

Gesetzentwurf: Polizei soll Cyberangriffe...
www.heise.de/news/Gesetze...

Dafür springt "OpenAI" jetzt in die Bresche und schließt ein Abkommen mit der Behörde ... 😧

Dobrindt plant massive Verstärkung der Cyberabwehr Im Kampf gegen Cyberangriffe will das Innenministerium den Sicherheitsbehörden ermöglichen, präventiv zu handeln und weltweit Server lahmzulegen, ehe ein Angriff erfolgt. Bei Eingriffen in private Sys...

Dobrindt möchte offensichtlich #verfassungswidrig #Hackback und Daten löschen oder verändern.

Dobrindt plant massive Verstärkung der Cyberabwehr

"...will das Innenministerium den Sicherheitsbehörden ermöglichen, präventiv zu handeln und weltweit Server lahmzulegen..."
www.n-tv.de/politik/Dobr...

Neues Anti-Drohnen-Gesetz im Bundestag: Experten uneinig Auch die Bundeswehr soll bald feindliche Drohnen in Deutschland abschießen dürfen. Die Wirkung des Gesetzes ist unter Experten jedoch umstritten.

Neues Gesetz zur Drohnen-Abwehr: Experten uneins

"Wie effektiv diese Änderungen die kritische Infrastruktur schützen, ist unter Experten umstritten. "Weder zielführend, noch hilfreich", ist das harte Urteil von Manuel Atug, dem Sprecher der AG KRITIS..."
www.zdfheute.de/politik/deut...

"Das Handbuch ist ein zusätzlicher, wertvoller Baustein, wenn es darum geht, den Bevölkerungsschutz für die Zeitenwende zu ertüchtigen." www.baden-wuerttemberg.de/de/service/p... #Bevölkerungsschutz

Sabotage am Glasfasernetz: Darum sind in Heilbronn plötzlich hunderte Haushalte offline In mehreren Stadtteilen von Heilbronn sind seit Tagen zahlreiche Haushalte vom Netz abgeschnitten. Der Grund: mutmaßlicher Vandalismus an der Glasfaser-Infrastruktur.

Ob wir jetzt auch diese Leitungen geheim halten wollen (damit es mehr Baggerbisse geben wird) und mit Kamaeras mit KI überwachen (damit wir zuchauen können), statt echte Resilienz vorzunehmen?

#KRITIS Sektor #IT und #TK

Glasfaserkabel durchtrennt - Vandalismus...

www.swr.de/swraktuell/b...

Zitat von Maria Furtwängler: "Wann ist es eigentlich passiert, dass Sorge um unsere Lebensgrundlagen plötzlich als politisch-ideologisch gilt? Für mich ist es eine der größten Sünden konservativer Parteien, dieses Narrativ von rechts außen übernommen zu haben. Damit haben sie sich vom eigentlichen Kern des Konservativen verabschiedet: dem Erhaltenden."

Man kann es im Grunde nicht besser ausdrücken als Maria Furtwängler: Der Erhalt unserer Lebensgrundlagen ist nicht ideologisch/linksgrün. Es ist zutiefst konservativ. Und auch wenn ich diesen doch eher heuchlerischen Ansatz, den die Leute vor sich hertragen, sehr verabscheue: Es ist auch christlich.

Überwachungssoftware: SPD will Palantir auf Bundesebene blockieren Nach monatelangem Druck der Zivilgesellschaft verspricht die SPD, sich gegen den bundesweiten Einsatz von Palantir starkzumachen.

Wenn unser Innenminister mal die Verfassung schützen würde, statt offensichtlich verfassungswidrige Software wie Palantir zu befürworten :|

Überwachungssoftware: SPD will Palantir auf Bundesebene blockieren

"Nach monatelangem Druck der Zivilgesellschaft verspricht..."
www.heise.de/news/Ueberwa...