Kommentar: Ein AfD-Verbot ist das Gebot der Stunde
Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD hat auch juristisches Gewicht, meint Max Bauer. Die verfassungsfeindlichen Ziele der Partei seien überdeutlich: Nur ein Verbot könne die Demokratie und ih...
Die Einstufung der #afd als gesichert rechtsextremistisch: Für die rechtlichen Knackpunkte eines AfD-Verbotsverfahrens vor dem #bverfg hätte das Gutachten des Verfassungsschutzes Gewicht.
Mein Kommentar zu einem #afd-verbot als Gebot der Stunde auf tagesschau.de
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07.05.2025 16:39
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Kommentar: Prozess wäre möglich und wichtig
Die juristische Aufarbeitung des rassistischen Anschlags von Hanau hat bis heute zu keinem einzigen Gerichtsverfahren geführt. Dabei wäre ein Prozess möglich und wichtig gewesen, kommentiert Max Bauer...
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Die juristische Aufarbeitung des rassistischen Anschlags von Hanau hat bis heute zu keinem einzigen Gerichtsverfahren geführt. Dabei wäre ein Prozess möglich und wichtig gewesen. Mein Kommentar dazu auf Tagesschau.de
#SayTheirNames #FünfJahreHanau #Rassismus
19.02.2025 15:15
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Gegen das gemeinsame Abstimmen von #cdu und #afd im Bundestag - in #karlsruhe waren 500 Menschen zu einer Demo angemeldet, es kamen 5000. Mein Lieblingsplakat heute: #katzen gegen rechts
01.02.2025 17:16
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Kommentar: Merz stellt Wahlkampf über demokratische Werte
Mit ihrem Verhalten im Bundestag hat die Union einen demokratischen Tabubruch begangen, meint Max Bauer. Falsch sind nicht nur die teils rechtswidrigen Forderungen, falsch ist auch Merz' entmenschlich...
Am Tag des Auschwitz-Gedenkens im Bundestag stimmt die Merz-CDU mit der rechtsradikalen AfD. Dann spricht Merz von „täglichen Gruppenvergewaltigungen aus dem Milieu der Asylbewerber“. Semantisch ist das der Weg zu Schwarz-Blau. Mein Kommentar zur Sprache von Merz auf
@tagesschau.bsky.social
01.02.2025 08:24
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„Gerichtstag halten über uns selbst“ - Aufklärung über Auschwitz und die deutschen NS-Verbrechen - das war das Ziel von Fritz Bauer vor 60 Jahren. Am 20.12.1963 begann der Frankfurter Auschwitz-Prozess.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
20.12.2023 18:56
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