der Rspr.
Ob die Filterfunktion trotzdem noch funktioniert, möchte ich aber bezweifeln.
Und die Privatfede mit der ZK 66 ist einfach nur noch armselig…
10.03.2026 10:41
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der Rspr.
Ob die Filterfunktion trotzdem noch funktioniert, möchte ich aber bezweifeln.
Und die Privatfede mit der ZK 66 ist einfach nur noch armselig…
Dann müsste es ein eindeutiger Fall sein. Andernfalls votierst du die Begründetheit zumindest kurz durch, falls die Kollegys anderer Meinung sind. Zumal du die Zulässigkeit kaum vom materiellen Recht trennen kannst. Insbesondere bei der Frage der grundsätzlichen Bedeutung oder der Einheitlichkeit
die (vermeintlichen) Experten auf einem entsprechenden Rechtsgebiet…
Zugänglich?
Du kannst zwar ein Rechtsmittel einlegen, aber was hinterher herauskommt. Ich weiß ja nicht. Häufig ist die Argumentation in Teilen nicht verständlich bzw. nachvollziehbar.
Den Umgang mit BGH-Anwälten stelle ich mir auch schwer vor. Aber viele Instanzanwälte sind das auch. Insbesondere
Und ggfs Rechtsfortbildung zu betreiben.
Für die Einzelfallgerechtigkeit sind die Instanzgericht zuständig.
Wenn man das anders macht, leidet die Rechtssicherheit.
Zivilrecht. Ist aber nicht anders und das nervt. So kann man nur schlecht arbeiten, weil man dann nicht weiß, was man tun soll, damit es hält.
Und für ein Revisionsgericht sollte die Einzelfallgerechtigkeit, wenn überhaupt, sekundär sein. Das hat für eine einheitliche Rechtsprechung zu sorgen.
Mit dem habe ich zum Glück nichts zu tun…😅
Der größte Unsinn ever. Damit ist das Bereicherungsrecht in der Praxis faktisch nicht mehr rechtssicher handhabbar…
Das ist noch schlimmer als der Unsinn denn der BGH im Prozessrecht treibt…
Ich hasse den BGH. Es wäre von einer Revisionsinstanz wohl nicht zu viel verlangt mal eine klare Rechtsprechungslinie zu entwickeln und dabei zu bleiben.
Stattdessen werden Einzelfallentscheidungen getroffen, die sich - oh Wunder - widersprechen.
Wenigstens im Prozessrecht sollte das möglich sein.
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Gut. Die habe ich vergessen…
Und diejenigen, die Ahnung bzw. eine gewisse Restintelligenz haben, schaffen rechtzeitig den Absprung und verlassen den kurativen Bereich. Nehme ich mal an…
Finde ich gut. Ganz unironisch.
Ich halte Spahn für hochproblematisch und hoffe sehr, dass ihm das Maskendebakel aufs Brot geschmiert wird, solange er sich noch in der Politik versucht. Aber Inkompetenz für sich allein ist nicht strafbar. Nichtmal in Kombination mit offener Klientelpolitik.
Ich kann mich an zwei erinnern. Ein wirklich guter von einem Refy und einen eher verunglückten von einem/einer StA*in…
Ansonsten nicht. IdR sind schon die Stellungnahmen der StA zu jenen der Verteidigung eher gewöhnungsbedürftig…
Erklärt vielleicht auch, warum das Haus recht günstig war…
Die zweite Frage kannst du mit ja beantworten, wenn dein Jahreseinkommen nicht siebenstellig ist…
Ich kenne eine Kollegin, die in einem Ort wohnt in dem es eher weit über 30% werden könnten…
Bayern ist auch nicht mehr das, was es mal war…
Alles andere wäre auch dumm…
In Hessen wäre es noch mehr gewesen…
Mit einem Feierbudget? Außerdem gibt’s dafür das Grundbuchamt…
In Bayern kann jemand anderes als ein CSU-Mitglied von unsinnigen Budgets aus der Staatskasse profitieren?
Dann muss man wahrscheinlich CSU-Mitglied sein, um hauptamtlicher AG-Leiter zu werden. Anders ist das nicht zu erklären…
Hier gibt’s die jedenfalls nicht. Du wirst grottig dafür bezahlt und hast hinterher viel bürokratischen Spaß.
Das macht man nur, weil es Spaß macht Refys auszubilden…
Fast? Welche Funktion haben Refys denn sonst?
Man hätte Dobrindt anrufen sollen. Als ob der eine Aufenthaltsgenehmigung hätte…
Großer Erfolg für die FDP: Sie ist fast gleichauf mit der SPD und damit quasi Volkspartei.
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Du solltest annehmen, pro Stunde abrechnen und mit der Bahn anreisen.
Bei den Verspätungen der Bahn ist dann ein großer Familienurlaub drin…