Hessriag

Ist schon eingeleitet.

Das Treiben sie und ihre Ks schon aus…

Doch. Es wird Zeit für die Zwangsvollstreckung. Bei weiterer Verweigerung wirst du zum neuen Refy von @tigerrichterin.bsky.social

Doch.

Geltendes Recht 🤗

Acci wird zur sofortigen Auskunft über das unglaublich Lustige verurteilt.
Er hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Bei mir hat ein RA, den Präsy für einen Gerichtsberenteten gehalten…😬

Das wäre sehr langweilig, weil da idR mein Vorsitzender quasellt. Entweder er kommt in eine Einzelrichtersitzung oder er lässt es. Ich würde auf letzteres tippen. Mein Vorsitzender darf ja eh ein Beurteilungsbeitrag schreiben und wir machen recht viel zu dritt.

Unterschiedlich. Ich wurde als Lebenszeitler bei beiden Beurteilungen überhört. Bei zweien als Probejudgy wurde drauf verzichtet…

Ich drücke dir die Daumen.
Bewerben sich bei euch überhaupt noch mehrere Leute auf die VRiLG-Stellen? Ich habe jetzt schon mehrfach gehört, dass sie froh sind, wenn es ein*e Bewerber*in bewirbt. Besonders wenn eine Strafkammer zu besetzen ist…

Das wird schon klappen. Im Moment werden doch Recht viele Stellen frei. Selbst wenn es nicht klappt, dann jedenfalls bald…

Nimm den Termin bei dem dein Bauchgefühl besser ist.
Ich habe damals das gleiche Problem gehabt und den früheren Termin genommen. Ich wollte einfach fertig sein und den Unsinn hinter mir haben…

Hui. Herzlichen Glückwunsch 🎊

Mir ging es nur ums rechtliche Problem.
Politisch halte ich solche Lösungen für unsinnig, weil sie das zugrunde liegende Problem nicht lösen…

Es soll aber als Preisgrenze wirken. Außerdem dürften die Rechtsfertigungshürden für eine Regelung über das Wie-Oft noch geringer sein, als für eine Preisgrenze…

Ob die (politisch) sinnvoll sind, ist eine ganz andere Frage…

Die wird aber nicht als solche durchs GG geschützt.
Im übrigen sind Preisgrenzen u.ä. durchaus möglich. Sieht man ja bei der Mietpreisbremse…

Naja. Die Anforderungen dürften nicht besonders hoch sein. Das betroffene Grundrecht dürfte die Privatautonomie iSd allgemeinen Handlungsfreiheit aus Art. 2 GG sein und da ist die Rechtsfertigungshürde idR nicht besonders hoch…
Ich glaube nicht, dass es daran scheitert.

Nein. Der gilt nach h.M. immer. Nur nicht für die Beratungen.

Ich habe mal einer Prüfung zugeschaut in der Prüfer nach seinem Teil auch eingeschlafen ist. Das fand ich gegenüber den Prüflingen schon fies…

Da schaut sich jemand deine Sitzung an, um zu schauen wie du agierst. Das wird für eine Beurteilung benötigt.

Alles gut. Es war auch sehr langweilig und er auch sehr nett. Aber man wird schon nervös, wenn es hinten irgendwann schnarcht…

Ist mir bisher in fast jeder Überhörung passiert. Entweder fehlte der Angeklagte oder ein Zeuge.
In meiner allerersten Überhörung kam zudem der StA zu spät und in der darauffolgenden ist der Überhörende eingeschlafen…

Aus gegebenen Anlass für alle Jungrichter*innen hier ein paar Tipps zum Thema Überhörung (wenn der Gerichtspräsident sich deine Verhandlungsleitung anschaut):

1. Wenn der Präsident in deine allererste Strafsitzung kommt und Du Dir vorgenommen hast, korrekterweise nach dem Einkommen erst nach der

Nein.

Sofort in den vorzeitigen Ruhestand versetzen.

🫂 wenn du magst.

Ich würde direkt zum Arzt gehen. Das klingt nicht gesund…

Gute Besserung an den kleinen Rentner.

Jens Spahn being Jens Spahn