Bild 1 zeigt einen Spruch von Joseph Goebbels. Text folgt ab hier.
Den Rundfunk werden wir in den Dienst unserer Idee stellen, und keine andere Idee soll hier zu Worte kommen!
Joseph Goebbels, Minister für Volksaufklärung und Propaganda, am 25. März 1933
Bild 2 zeigt die mit perplexity.ai erzeugten Zusammenhänge zwischen Äußerungen von FPÖ Politikern, in diesem Fall Dominik Nepp, FPÖ Wie, und der Propaganda und Maßnahmen aus der Nazizeit. Quellen sind im Bild 3 angegeben.
Inhalt folgt ab hier.
Die Äußerungen des FPÖ-Politikers Dominik Nepp gegen den Standard und die Androhung, kritischen Medien die Presseförderung zu streichen, weisen beunruhigende Parallelen zur Medienpolitik der Nationalsozialisten auf. Diese Haltung gegenüber unabhängigen Medien erinnert stark an die Methoden, mit denen die Nazis die Pressefreiheit untergruben und kritische Stimmen zum Schweigen brachten.
Parallelen zur NS-Medienpolitik
Kontrolle und Gleichschaltung der Presse
Die Nationalsozialisten strebten eine vollständige Kontrolle über die Medienlandschaft an. Joseph Goebbels, der Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda, formulierte das Ziel folgendermaßen:
"Das Ziel der Nationalsozialisten war die Kontrolle und vollständige Durchdringung der Gesellschaft zur Festigung ihrer totalitären Herrschaft"[1].
Ähnlich wie der FPÖ-Politiker, der dem Standard mit finanziellen Konsequenzen droht, nutzten die Nazis wirtschaftlichen Druck, um Medien gefügig zu machen.
Diffamierung unabhängiger Medien
Die Bezeichnung des Standards als "Scheißblatt" durch den FPÖ-Politiker erinnert an die NS-Rhetorik gegen kritische Medien. Hitler selbst äußerte sich ähnlich abfällig über Journalisten, die nicht auf Parteilinie waren:
"Ich habe die natürliche Absicht, der warmherzige Beschützer der deutschen Presse zu sein und zu bleiben"[2].
Diese scheinbar wohlwollende Aussage implizierte jedoch, dass nur regimetreue Medien Schutz genossen.
Instrumentalisierung der Presseförderung
Die Androhung, die Presseförderung für kritische Medien zu streichen, spiegelt die NS-Praxis wider, finanzielle Mittel als Druckmittel einzusetzen. Goebbels nutzte ähnliche Methoden:
"Es werden dort vor allem Ausdrücke übersetzt, die aus unserer politischen Dogmatik stammen. Das ist eine indirekte Propaganda, von der ich mir auf die Dauer einiges verspreche"[1].
Zitate aus der NS-Zeit
Hitler formulierte die Rolle der Presse in seinem Regime unmissverständlich:
"Ihre Aufgaben seien u. a.: 'Wiederherstellung einer einheitlichen Geistes- und Willensbildung der Nation'"[11].
Goebbels betonte die Notwendigkeit der Kontrolle über die Medien:
"Es ist unzulässig, mit dem Stichwort Rasse Propaganda für einen modernen Hut zu machen"[1].
Diese Aussage zeigt, wie detailliert die Nazis die Berichterstattung kontrollierten.
Fazit
Die Parallelen zwischen der Rhetorik des FPÖ-Politikers und der NS-Medienpolitik sind alarmierend. Beide zielen darauf ab, kritische Medien zu diskreditieren und finanziell unter Druck zu setzen. Die Geschichte lehrt uns, dass solche Ansätze schnell zu einer Erosion der Pressefreiheit und letztlich der Demokratie führen können. Es ist daher von größter Wichtigkeit, wachsam zu bleiben und die Unabhängigkeit der Medien zu verteidigen.
Bild drei zeigt alle Quellen, die in der Zusammenfassung des Textes im Bild zwei verwendet wurden. Die Liste der Quellen beginnt ab hier:
Quellen
[1] Sprache und Sprachlenkung im Nationalsozialismus https://www.bpb.de/themen/parteien/sprache-und-politik/42752/sprache-und-sprachlenkung-im-nationalsozialismus/
[2] NS-Schriftleitergesetz: Das Ende der Pressefreiheit - Arolsen Archives https://arolsen-archives.org/news/ns-schriftleitergesetz-das-ende-der-pressefreiheit/
[3] Kriegsideologie, Propaganda und Massenkultur | Der Zweite Weltkrieg https://www.bpb.de/themen/nationalsozialismus-zweiter-weltkrieg/der-zweite-weltkrieg/199404/kriegsideologie-propaganda-und-massenkultur/
[4] Presseförderung in Österreich: Qualität ist kein Kriterium - Kontrast.at https://kontrast.at/pressefoerderung-oesterreich/
[5] FPÖ will mehr Geld in "alternative Medien" fließen lassen https://kurier.at/politik/inland/fpoe-medienfoerderung-alternative-medien-verschwoerungstheorien-social-media-auf1/402997565
[6] Österreichische Presseförderung - Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreichische_Pressef%C3%B6rderung
[7] Ein Goebbels-Zitat als Mahnung | zwd Politikmagazin https://www.zwd.info/ein-goebbels-zitat-als-mahnung.html
[8] NS-Schriftleitergesetz: Journalisten als Staatsdiener https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/283118/ns-schriftleitergesetz-journalisten-als-staatsdiener/
[9] [PDF] „Auch in der Nazizeit war zwölfmal Spargelzeit“ https://zeithistorische-forschungen.de/sites/default/files/medien/material/2015-2/Hoffmann_1997.pdf
[10] [PDF] Goebbels' Wortgewalt: Der Klang der Vernichtung Eine ... - CORE https://core.ac.uk/download/pdf/11592519.pdf
[11] [PDF] Rede Hitlers vor der deutschen Presse (10. November 1938) https://www.ifz-muenchen.de/heftarchiv/1958_2_6_treue.pdf
[12] Nichts davon gewusst? Deutschland im Nationalsozialismus https://www.dhm.de/bildung/ida/nationalsozialismus/
[13] Presse in der Zeit des Nationalsozialismus - Virtuelle Ausstellungen https://ausstellungen.deutsche-digitale-bibliothek.de/ns-presse/
[14] Sportpalast-Rede von Joseph Goebbels: "Wollt ihr den totalen Krieg?" https://www.spiegel.de/geschichte/sportpalast-rede-von-joseph-goebbels-wollt-ihr-den-totalen-krieg-a-1193427.html
[15] Grußformen und Losungen | Brandenburgische Landeszentrale für ... https://www.politische-bildung-brandenburg.de/themen/die-extreme-rechte/symbole-und-kennzeichen/grussformen-und-losungen
[16] NS-Propaganda und historisches Lernen | Hitlers "Mein Kampf" https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/213523/ns-propaganda-und-historisches-lernen/
[17] Joseph Goebbels - Wikiquote https://de.wikiquote.org/wiki/Joseph_Goebbels
[18] [PDF] Propaganda im Generalgouvernement - Perspectivia.net https://perspectivia.net/servlets/MCRFileNodeServlet/ploneimport_derivate_00011476/jockheck_propaganda.pdf
[19] Historiker hält Geißlers Goebbels-Zitat für harmlos - Deutschlandfunk https://www.deutschlandfunk.de/historiker-haelt-geisslers-goebbels-zitat-fuer-harmlos-100.html
[20] Das Feindbild "Bolschewismus" beim Reichsparteitag https://museen.nuernberg.de/dokuzentrum/sammlung/ans-licht-geholt/vad/zeitschrift-kladderadatsch
[21] Sportpalast-Rede von Joseph Goebbels - 1000 Schlüsseldokumente https://www.1000dokumente.de/Dokumente/Sportpalast-Rede_von_Joseph_Goebbels
[22] faq https://www.google.de/policies/faq
[23] Politik am Ring: Reporter mit Grenzen. Wie wird Österreichs ... https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2022/pk1450
[24] Die Medienmacht der FPÖ: Mit Hetze auf allen Kanälen und ... https://www.tagesspiegel.de/internationales/die-medienmacht-der-fpo-hetze-auf-allen-kanalen-und-plattformen-12482762.html
[25] Presseförderung: 7,1 Millionen Euro an 40 Zeitungen verteilt - Etat https://www.derstandard.de/story/3000000230270/pressefoerderung-71-millionen-euro-an-40-zeitungen-verteilt
[26] Millionen-Hilfe für freundliche Nachrichtenmedien? https://de.ejo-online.eu/medienpolitik/corona-medienfoerderung-in-oesterreich-millionen-hilfe-fuer-freundliche-nachrichtenmedien
[27] Österreich: Der Medien-Plan der FPÖ - ZAPP - ARD Mediathek https://www.ardmediathek.de/video/zapp/oesterreich-der-medien-plan-der-fpoe/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS81MV8yMDI0LTA5LTI2LTE2LTAw
[28] Richtlinien für Förderungen gem. PresseFG 2004 ... - RTR https://www.rtr.at/medien/was_wir_tun/foerderungen/pressefoerderung/Richtlinien/Veroeffentlichungen/richtlinien2025.de.html
[29] Warum Österreichs Journalismus in einer massiven Krise steckt https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/medienkrise-warum-oesterreichs-journalismus-in-einer-massiven-krise-steckt-id67119356.html
[30] Österreich: Der Medien-Plan der FPÖ - ZAPP - NDR https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Oesterreich-Der-Medien-Plan-der-FPOe,zapp14620.html
[31] Presseförderung - Transparenzportal https://transparenzportal.gv.at/tdb/tp/leistung/1004357.html
[32] [PDF] Evaluierung der Presseförderung in Österreich - businessart https://www.businessart.at/download/?id=haas-studie-endbericht-evaluierung-pressefoerderung-uniwien-2012.pdf
[33] FPÖ-nahe Medien & wem sie gehören - Kontrast.at https://kontrast.at/fpoe-medien/
[34] Presseförderung - Richtlinien - RTR https://www.rtr.at/medien/was_wir_tun/foerderungen/pressefoerderung/Richtlinien/startseite.de.html
[35] Presseförderung in Österreich: Star der Inszenierung | taz.de https://taz.de/Pressefoerderung-in-Oesterreich/!5677168/
[36] FPÖ-Nepp will „Standard“ Presseförderung streichen - profil.at https://www.profil.at/oesterreich/fpoe-will-standard-pressefoerderung-streichen-dominik-nepp-harald-vilimsky-scheissblatt/402998508
[37] Qualitäts-Journalismus-Förderungs-Gesetz § 7, Fassung vom ... - RIS https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012459&FassungVom=2025-01-06&Paragraf=7
[38] FPÖ ignoriert „Systemmedien“ und hetzt auf eigenen Kanälen https://www.fr.de/politik/fpoe-ignoriert-systemmedien-und-hetzt-auf-eigenen-kanaelen-93337917.html
[39] Bundesrat stimmt einmaliger Erhöhung der Presseförderung zu https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2020/pk0822
[40] Medienministerin Susanne Raab: EU-Kommission genehmigt die ... https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2023/11/medienministerin-susanne-raab-eu-kommission-genehmigt-die-neue-qalitaetsjournalismusfoerderung.html
[41] Österreich vor einer FPÖ-Regierung: Was Medien erwartet https://www.deutschlandfunk.de/daniela-kraus-zu-den-herausforderungen-fuer-medien-unter-einer-fpoe-regierung-dlf-e462389e-100.html
[42] Förderung für Digitaltransformation: 2025 werden 119 Projekte ... https://www.derstandard.de/story/3000000241282/foerderung-fuer-digitaltransformation-2025-werden-119-projekte-gefoerdert
Gleichschaltung der Medien hatten wir ja noch nie in Österreich. Nicht, dass es da etwas aus der Geschichte zu lernen gäbe…
#Österreich steuert sehenden Auges in eine Autokratie, weil sich die #ÖVP als Steigbügelhalter zur Macht hergibt.
½
#Pressefreiheit
#Politik🏛️
#DominikNepp
#FPÖ
!B