#OGH angeblich: Das ist kein Plagiat.
Bin Laie, aber das Urteil zu dem oddly specific Dekogegenstand überrascht schon iwie?
www.ots.at/presseaussen...
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#OGH
Latest posts tagged with #OGH on Bluesky
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Posts tagged #OGH
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in 🇦🇹 hat nie etwas Konsequenzen für ÖVPler.
Nehammer kann @eib.org Vizepräsident werden.
Brunner Kommissar bei der @ec.europa.eu
Kocher darf @oenb.at Gouverneur spielen
Wöginger bleibt Klubobmann.
Marek #OGH Vizepräsidentin.
Wenn #Pilnacek ÖVP-Mitglied gewesen wäre, wäre er heute Höchstrichter.
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OGH und VfGH zu #Hausdurchsuchungen im Markt für #Sammel- und #Verwertungssysteme für Verpackungen:
• Der #OGH wies den Rekurs gegen den Hausdurchsuchungsbefehl ab.
• Der #VfGH wies den Parteiantrag als unzulässig zurück.
Alle Details in der Newsmeldung: www.bwb.gv.at/news/news-20...
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#OGH gab #AK Recht – Geld zurück für Visa, Mastercard & Diners Club.💪 Betroffene könne ihre Rückzahlungsansprüche mittels Online-Formular bei card complete bis zum 1.8.2026 anmelden. Mit #AK Musterbrief das unzulässige Entgelt auch für andere Kreditkartenanbieter:innen zurückzuholen. Infos 🔽 2/2
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Ein 40-jähriger Linzer wurde zu Unrecht entlassen. Die AK ging für ihn vor Gericht und bekämpfte die #Entlassung. Weil das Unternehmen stur blieb, ging der Fall bis zum #OGH. Dort erkämpfte die AK knapp 17.000 Euro für den Mann.
ooe.arbeiterkammer.at/service/pres...
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💳 Kredit bei Bawag oder Easybank abgeschlossen oder schon zurückgezahlt? 👉 Check deine Unterlagen!
Falls dir Kreditbearbeitungsgebühren verrechnet wurden, kannst du dank eines aktuellen OGH-Urteils Geld zurückholen. Wende dich dazu an die Arbeiterkammer NÖ! 💶✅ #OGH #Kredit #Verbraucherschutz
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#OGH & #VfGH Urteile zu Wertsicherungsklauseln verunsichern Mieter:innen. #AK sieht in vielen Klauseln eine systematische Benachteiligung von Mieter:innen & führt mehrere Verfahren. #AKfordert gesetzliche Regeln zur Mietzinsanpassung für alle Wohnungsmietverträge. #Gerechtigkeit 3/3
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#OGH Urteil zu Wertsicherungsklauseln – #AK stellt klar: Nicht jede Indexanpassung ist erlaubt. AK führt derzeit mehrere Musterverfahren, um zu klären, welche Klauseln tatsächlich unzulässig sind. Entscheidungen werden frühestens 2026 erwartet. Details ⬇️
wien.arbeiterkammer.at/service/pres...
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Widersprüchliche Interpretation von Entscheidungen des #OGH (habe mich selbst noch nicht näher mit dieser Rechtsfrage befasst) durch die Medien oder doch ein Fall für einen verstärkten Senat? 🤔⚖️👨⚖️👩⚖️
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#Besitzstörungsklagen
#OGH
#Kodek
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Bestellt sich da der OGH-Präsident eine Gesetzesänderung, um zu einem Lieblingsthema (Habilitation) judizieren zu können? Eine dritte Instanz macht es nicht billiger und auch nicht schneller.
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Vorsicht! Online wurde zuletzt viel geworben, dass Mieter:innen ihre Betriebskosten aufgrund einer aktuellen #OGH Entscheidung zurückfordern können. Nicht alle verbreiteten Infos stimmen. Es gelten strenge Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, um bezahlte Betriebskosten zurückfordern zu können.
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#AKService Kreditbearbeitungsgebühren, Kontoführungsentgelte & Co. – in vielen Verträgen der Santander Consumer Bank finden sich rechtswidrige Gebühren. Das bestätigte der #OGH kürzlich der #AK. Nun gibt’s Geld zurück! 💪 #AKhilft 1/2
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Osmania General Hospital steps up with 24x7 patient services & helpline 7780288622 for mobility & navigation support. A game-changer. #OGH #Telangana #Healthcare
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Der #OGH setzt hohe Standards für das einseitige #Preisänderungsrecht der Stromversorger 👇👇👇
www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Ju...
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Gehälter von Betriebsrät:innen können also überhöht sein, komisch dass man das im Management gar nicht kennt. #AUA #OGH
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Unser stv. Direktor Ernst Stummer berichtete gestern im Eco-Magazin über den AK-Erfolg für eine Krebspatientin vor dem #OGH. Sie bekam die Kosten für den Privatarzt teilweise erstattet, weil die Wartezeit auf eine Kassenleistung inakzeptabel lang war: on.orf.at/video/142728...
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Arrival: S41, S42, S46, S85 bus 171, M41 Sonnenallee
#b1104 #OGH #EveryFireIsPolitical
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💥Announcement! Friday 11.04.2025💥 🔥Every fire is political - Solidarity concert for the global south🔥 Friday, 11.04.2025 | 07:00 pm | Overgeschosshell E.V., S-Bhf Sonnenallee 12055 Berlin Arrival: S41, S42, S46, S85 bus 171, M41 Sonnenallee 📣 Call: https://asanb.noblogs.org/?p=11018 #b1104 #OGH #EveryFireIsPolitical Every fire is political Solidarity concert for the global south. Doors 19:00hs Music 20:00hs Shiv (hardcore) Löri (DIY hardcore punk) 2serhat5bz Ausländercore(DJ VJ set) + Food and drinks! Every summer, Puelmapu (Patagonia) is set on fire with the complicity of the state, destroying all life, native forest, animals and homes. Once burned, the land is ready to be plundered at the price of the highest bidder. The historical purpose of the murderous state called Argentina is to continue blaming the Mapuche people as the ones causing the fire, but we all know that the state has its hired killers sowing death. Javier Milei, head of the administration, famous for his budget cuts, did not send resources to fight the fire that consumed 3400 hectares and 500 homes. All proceeds from the event will go to a horizontally organized Community Center in Rio Negro, Argentina, key for the people as it provides food and resources for the wildland fighters, comprehensive medical care, shelter, and various social activities in the village.
💥Announcement! Friday 11.04.2025💥
🔥Every fire is political - Solidarity concert for the global south🔥
Friday, 11.04.2025 | 07:00 pm | Overgeschosshell E.V., S-Bhf Sonnenallee 12055 Berlin
📣 Call: asanb.noblogs.org?p=11018
#b1104 #OGH #EveryFireIsPolitical
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Anreise: S41, S42, S46, S85 Bus 171, M41 Sonnenallee
#b1104 #OGH #EveryFireIsPolitical
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💥Ankündigung! Freitag 11.04.2025💥 🔥Jedes Feuer ist politisch - Solidaritätskonzert für den globalen Süden.🔥 Freitag, 11.04.2025 | 19:00 Uhr | Overgeschosshell E.V., S-Bhf Sonnenallee 12055 Berlin Anreise: S41, S42, S46, S85 Bus 171, M41 Sonnenallee 📣 Aufruf: https://asanb.noblogs.org/?p=11018 #b1104 #OGH #EveryFireIsPolitical Jedes Feuer ist politisch Solidaritätskonzert für den globalen Süden. Doors 19:00hs Music 20:00hs Shiv (hardcore) Löri (DIY hardcore punk) 2serhat5bz Ausländercore(DJ VJ set) + Food and drinks! Jeden Sommer wird Puelmapu (Patagonien) mit Hilfe des Staates in Brand gesteckt, um alles Leben, den Urwald, die Tiere und die Häuser zu vernichten. Sobald das Land verbrannt ist, ist es bereit, für den Preis des Meistbietenden geplündert zu werden. Das historische Ziel des mörderischen Staates Argentinien ist es, das Mapuche-Volk weiterhin als Verursacher des Feuers zu beschuldigen, aber wir alle wissen, dass der Staat seine gedungenen Killer hat, die den Tod säen. Javier Milei, der für seine Haushaltskürzungen bekannte Verwaltungschef, hat keine Mittel zur Bekämpfung des Brandes bereitgestellt, der 3400 Hektar und 500 Häuser vernichtet hat. Der gesamte Erlös der Veranstaltung kommt einem horizontal organisierten Gemeindezentrum in Rio Negro, Argentinien, zugute, das für die Bevölkerung von zentraler Bedeutung ist, da es Lebensmittel und Ressourcen für die Waldbrandbekämpfer, eine umfassende medizinische Versorgung, Unterkünfte und verschiedene soziale Aktivitäten im Dorf bereitstellt.
💥Ankündigung! Freitag 11.04.2025💥
🔥Jedes Feuer ist politisch - Solidaritätskonzert für den globalen Süden.🔥
Freitag, 11.04.2025 | 19:00 Uhr | Overgeschosshell E.V., S-Bhf Sonnenallee 12055 Berlin
📣 Aufruf: asanb.noblogs.org?p=11018
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Wenn #Trümmerfrauen hauptsächlich Männer u Frauen waren d #Nazis u #NSDAP Mitglieder waren, warum wurde dann vom #OGH entschädigt?
AUGE @klenkflorian.bsky.social @art18bvg.bsky.social ?
"Der Mythos um die Frauen in den Kriegsruinen" @derstandard.at
pressreader.com/article/2814...
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Der im #Buwog-Prozess verurteilte Ex-Lobbyist Peter #Hochegger äußert sich in #procontra zum Urteil des #OGH.
Heute 22:05 Uhr bei Pro und Contra auf #PULS24 und #JOYN.
#PULS4 @puls24.bsky.social
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Der #OGH hat das #Buwog-Urteil gefällt. Doch wie verbreitet ist #Korruption in #Österreich?
Das diskutieren in #procontra bei Gundula #Geiginger Peter #Hochegger @peterpilz.bsky.social @dietomaselli.bsky.social Andreas #Hanger Thomas #Kralik
Heute 22:35 Uhr auf #PULS4 #Joyn
@puls24.bsky.social
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