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#ProblemPolizei

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#Problempolizei #Frankfurt
Kein Freund, kein Helfer!

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#Problempolizei

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#justizproblem #problempolizei

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da schlaegt das symphatische wesen diese variante vor & toppt das ganze mit "161 habe ich auch". zuhause uneins, ob zk eher fuer #ZECKE oder #ZENTRALKOMITEE steht ✊🏽
#antifa #FCKNZS #antifascista #acab1312 #defundthepolice #abolishthepice #problempolizei #polizeiproblem #gewaltpolizei #polizeigewalt

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#problempolizei #polizeigewalt #keinvertrauen #acab ...

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screenshot einer datums- und uhrzeit: 13.12. um 13.12 uhr

screenshot einer datums- und uhrzeit: 13.12. um 13.12 uhr

tattoo einer hand, die 4 spielkarten haelt, die jeweils 1312 ergeben

tattoo einer hand, die 4 spielkarten haelt, die jeweils 1312 ergeben

heute ist der 13.12 & es ist 13.12 uhr
#acat1312 #acab1312 #abolishthepolice #gewaltpolizei #problempolizei #polizeiproblem #berufsdenunziantInnen #defundthepolice #acab #acat

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bodycams können auch wieder abgeschafft werden ... 🤷🏻

#polizeigewalt #problempolizei

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Vielen Dank an den Kollegen, der sich geweigert hat, den Vorfall einfach zu vertuschen!
Würden mehr Polizist*innen so handeln, könnten wir in Zukunft tatsächlich irgendwann wieder von Einzelfällen statt von einer #Problempolizei reden.

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Vielleicht, weil er sie bei der #ProblemPolizei und dem #ÖffentlichRechtenRundfunk bestellt hat?

Er lernt von seinem best Buddy #Trump und kopiert munter von der #noafd.

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Die #autopolizei und ihre #fantasieStVO . Wenn die nicht weiter wissen, kommt §1. nur beherzigen die den selber nicht. #problempolizei #keinfreundundhelfer

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#ICE Methoden
Brutale Gewalt und Einschüchterung
#Polizeigewalt #Problempolizei

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Die Tatsache, dass sich die Beamt*innen, die sich nicht so aggressiv und unverhältnismäßig an den Prügelorgien beteiligen, nicht als Zeugen gegen ihre Kollegoiden melden, lässt mich vermuten, dass es mehr als individuelles Fehlverhalten ist. #Polizeiproblem #Problempolizei

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🔥🎇 Kein Mitleid mit eskalierenden Brutalo-Cops, die Faschos eskortieren und die Körper Demonstrierender zu Brei schlagen @taz.de ! 🎇🔥 #gi2911 #Gießen #Polizeiproblem #Problempolizei

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Am #Umspannwerk im Norden von #Gießen geht die #Problempolizei jetzt offenbar mit äußerster Gewalt gegen etwa 1500 Protestierende vor, die friedlich die #Autobahnabfahrt blockieren. Schwerstverletzte werden vermutet. #gi2911

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#problempolizei #polizeigewalt #staatsgewalt

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Einsatz in Bochum: Keine Bodycam-Aufnahmen von Polizeischuss auf Zwölfjährige In Bochum wurde eine gehörlose Zwölfjährige von einem Polizeischuss getroffen und lebensbedrohlich verletzt. Viele Fragen sind noch offen. NRW-Innenminister Reul erklärt nun, warum keine Bodycams ange...

#Polizeiproblem #Problempolizei
Warum waren Bodycams aus?
Warum schießen Polizisten auf Zwölfjährige?
Warum nutzen Polizisten keine Gebärdendolmetscher? Warum legen sie der taubstummen Mutter Handschellen an?
Warum wird so eskaliert?
All das muss vor dem Einsatz abgefragt und bekannt gewesen sein!🤬

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Den gesamten Ausführungen der Anzeigeerstatterin ist zu entnehmen, dass sie und der Beanzeigte eine unterschiedliche Auffassung dazu hatten, wer bei dem Vorfall gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen hat und ob es sich bei dem Handeln des Autofahrers um eine Straftat handelt. Letztlich war der Beanzeigte aber lediglich für die Zeugenvernehmung zuständig und hat diese durchgeführt - wenn auch nicht auf die Weise, wie die Anzeigeerstatterin sich das vorgestellt hat - und die Zeugenvernehmung anschließend zu dem bereits anhängigen Verfahren genommen. Die abschlie-Bende rechtliche Beurteilung, wer in der Situation Schuld hatte und ob es sich dabei um eine Nötigung handelt, obliegt der Staatsanwaltschaft. In dem Verfahren 632 Js 8674/24 wurde letztlich auch der beschuldigte Fahrzeugführer ermittelt, sodass sich aus dem gesamten Vorbringen keinerlei Anhaltspunkte für eine Strafvereitelung im Amt durch den Beanzeigten ergeben.

Den gesamten Ausführungen der Anzeigeerstatterin ist zu entnehmen, dass sie und der Beanzeigte eine unterschiedliche Auffassung dazu hatten, wer bei dem Vorfall gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen hat und ob es sich bei dem Handeln des Autofahrers um eine Straftat handelt. Letztlich war der Beanzeigte aber lediglich für die Zeugenvernehmung zuständig und hat diese durchgeführt - wenn auch nicht auf die Weise, wie die Anzeigeerstatterin sich das vorgestellt hat - und die Zeugenvernehmung anschließend zu dem bereits anhängigen Verfahren genommen. Die abschlie-Bende rechtliche Beurteilung, wer in der Situation Schuld hatte und ob es sich dabei um eine Nötigung handelt, obliegt der Staatsanwaltschaft. In dem Verfahren 632 Js 8674/24 wurde letztlich auch der beschuldigte Fahrzeugführer ermittelt, sodass sich aus dem gesamten Vorbringen keinerlei Anhaltspunkte für eine Strafvereitelung im Amt durch den Beanzeigten ergeben.

Dass die #autojustiz das Verfahren gegen den Polizisten, der sich durch regelkonforme Fahrweise provoziert fühlt und Selbstjustiz nach seiner #fantasieStVO duldet, einstellt, war klar.
#problempolizei

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„FCKGRN“ von Meinungsfreiheit gedeckt Wegen eines Aufklebers auf seinem Handy hatte ein Stadtrat Anzeige gegen einen Polizisten gestellt. Der kam als Beamter mit einem blauen Auge davon.

Nach Anzeige von Stadtrat
„FCKGRN“: Rüge für Polizisten aus #Heilbronn

#problempolizei

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#Hanau #Polizeiproblem #Problempolizei

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Angriff durch AfD-Sympathisanten auf das Autonome Jugendhaus Überwachung der Betroffenen ist keine Lösung - Pressemittelung des Vorstandes In der Nacht vom 01.11 auf den 02.11 drangen Unbekannte in das Autonome Jugendh

Nach der Entdeckung der Verwüstung am 02.11 wurde die #Bargteheide r #ProblemPolizei umgehend informiert. Diese erschien zwar am Tatort, verließ diesen jedoch nach einer kurzen Begutachtung wieder, ohne Spuren an der Einbruchstelle zu sichern. www.bargteheideaktuell.de/allgemein/99...

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Polizist wegen Strafvereitelung im Amt verurteilt Der Aschaffenburg-Attentäter hatte seine Freundin mit einem Messer angegriffen. Nun wird ein Polizist verurteilt, weil er nicht ermittelt hat.

Es gibt also auch mal so einen Ausgang bei diesen Leuten. #problempolizei

www.lto.de/recht/nachri...

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Für Dieter Müller, bis 2024 Professor für Verkehrsrecht mit Verkehrsstrafrecht an der Hochschule der #ProblemPolizei #Sachsen, ist klar: Sollte die Richterin die #Beschlagnahme tatsächlich abgelehnt haben, hätte der #AdenauerSRP+ nie beschlagnahmt werden dürfen.

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Streit um Protestbus: Hat Sachsens Polizei die Justiz übergangen? | MDR.DE Nachdem die Polizei Sachsen einen Bus des "Zentrum für Politische Schönheit" beschlagnahmt hatte, bestehen nun Zweifel an der Rechtmäßigkeit. Nach MDR-Recherchen hatte die zuständige Richterin zuvor n...

Die Beschlagnahmung des " #AdenauerSRP+" durch die #Polizei #Sachsen Ende September hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Nun wirft der Vorgang auch Fragen zur #Rechtsstaatlichkeit auf. Denn ob die #ProblemPolizei den Bus überhaupt beschlagnahmen durfte ist unklar. www.mdr.de/nachrichten/...

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Eine interessante Frage bleibt allerdings bisher noch unbeantwortet: In wessen Auftrag handelte die #Problempolizei #Sucksen genau so, wie sie es tat!?
Rechtsstaat gilt nur so lange, wie es den Konservativen / Rechten in die Hände spielt!

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#problempolizei eben

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Nichts Neues bei der #Problempolizei #Sucksen

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Verdacht der Volksverhetzung: Ermittlungen nach Polizei-Feier in Sachsen-Anhalt | MDR.DE Einem Zeugen zufolge sollen bei einer Polizei-Party in Aschersleben rassistische Parolen gerufen worden sein – zum Lied "L'amour toujours". Konkrete Verdächtige gibt es bisher nicht.

Einem Zeugen zufolge sollen bei einer #Polizei- Party in #Aschersleben rassistische Parolen gerufen worden sein – zum Lied "L'amour toujours". Überraschung: Konkrete Verdächtige gibt es laut #Problempolizei bisher nicht. 🤡 #Rassismus #Vokksverhetzung www.mdr.de/nachrichten/...

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#Problempolizei #Sucksen
Rechts ist denen lieber... und vertrauter!

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#problempolizei

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Rassistische Chatgruppe? Mehrere Polizisten nach schweren Vorwürfen weiterhin im Dienst Die Vorwürfe gegen 13 Polizisten aus Niedersachsen wiegen schwer: Wegen eines Chats mit extremistischen Inhalten laufen Ermittlungen. Mehrere Mitglieder sind nicht mehr im Dienst - jedoch nicht alle.

#Polizeiproblem #Problempolizei
www.ndr.de/nachrichten/...

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