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Dass die Initiative abgelehnt würde, war schon länger klar. Dass sie so deutlich scheitert, darauf hätten Anfang Jahr aber wohl die wenigsten gewettet. Rund 62 Prozent Nein, kein einziger Kanton dafür, eine starke Ablehnung vor allem in der Westschweiz und den grossen Stadten. Bereits zum zweiten Mal nach der «No Billag»-Initiative ist das Resultat eine fulminante Bestätigung für die breite Abstützung der öffentlich-rechtlichen Medien in der Schweiz. Und es strahlt, angesichts rechtspopulistischer Angriffe auf die Medien überall in Europa, weit über das Land hinaus.
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Albert Rösti steht an diesem Abstimmungssonntag als schlechter Gewinner da. Zwar empfahl der Bundesrat die Initiative zur Ablehnung. Doch als wäre er Antimedienminister, kürzte Rösti im Vorfeld die Gebühren von 335 auf 300 Franken und erliess sie den meisten Firmen. Dass es sich dabei um ein «Gegenprojekt» zur Initiative handelte, wie Rösti stets betonte, glaubte wohl nicht einmal er selbst. Kaum jemand dürfte wegen dieser Kürzung die Initiative abgelehnt haben. Sie war kein Gegenprojekt, sondern ein Liebesdienst von Rösti an seiner Partei, undemokratisch erlassen auf dem Verordnungsweg. Ein Sparprogramm bei der SRG ist die Folge.
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